18.03.2019, 13:30 Uhr - BT-Ausschuss Arbeit und Soziales - Kosten der Unterkunft -

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Atze Knorke

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An die Forumsrunde,

der Ausschuss A & S im Bundestag gibt sich wieder einmal ein Stelldichein
diesmal zu den 'Kosten der Unterkunft': :icon_kinn: :icon_twisted:

 

Stauer

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Hallo,
da wird ja alles besser oder nicht? 🧐 Es müssen sich viele Dinge bessern, z.B. Zwangsumzüge wieder abschaffen. Vieleicht besprechen die das morgen. Bin gespannt, was dabei rauskommt.
 

Kerstin_K

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Eigentlich ist es doch ganz einfach: Die angemessene KdU muss so festgesetzt werden, dass man zu dien Kosten auch vernünftgen Wohnraum finden kann. Das wird allerdings schon deshalb schwierig, weil der Wohnungsmarkt so dicht ist, dass selbst gut verdienende Menschen Probleme haben, bezahlbare Wohnungen zu finden.
 

Stauer

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Hallo,
bin ganz bei Dir @Kerstin_K . Dich müßte man da hin delegieren können. Da wäre wenigstens eine vernünftige Person anwesend.
 

Sowhat

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Das wird dann sowieso wieder nur für Berlin oder zumindest nur für ein paar Bundesländer
gelten, falls irgendwas geändert wird. Bayern gehört irgendwie nie dazu, obwohl es auch bei uns keinen bezahlbaren Wohnraum gibt für AlGII Bezieher und wenn, dann wollen die Vermieter niemanden vom JC.
Sozialwohnungen gibt es derzeit überhaupt keine bei uns, habe ich recherchiert und alles was im Moment gebaut wird, ist für unsereins nicht bezahlbar und auch nicht geplant.
 

Atze Knorke

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An die Forumsrunde,

in Anbetracht der obersten Priorität, dass die betroffenen Menschen bundesweit keine
bezahlbaren, preiswerten Wohnungen (angemessenen Wohnraum) mehr finden, war
diese Anhörung der (ausgesuchten) Sachverständigen äußerst gewöhnungsbedürftig.

Ob für Außenstehende der Punkt der 'Sanktionierung', 'Pauschalierung', BG & Kopfteile
im Hinblick auf den Gesamtkomplex KdU klar und deutlich auseinander zu halten war,
ist fragwürdig.

Die Auffassungen, dass die KdU-Klagen rückläufig sind, liegen jedoch erhebliche Unterschiede,
zu Grunde. Kompensationsmöglichkeiten hat ein betroffener Mensch in dieser Zwickmühle
(Klagezeit vs. KdU-Differenzbetrag vs. Vermieter-Kündigung) nicht.

Anträge:
Rechtssicherheit für die Kommunen und Jobcenter – Berechnung der Kosten der Unterkunft
in der Grundsicherung vereinfachen:
BT-Drucksache:

https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/070/1907030.pdf

Wohnkostenlücke schließen – Kosten der Unterkunft existenzsichernd gestalten
BT-Drucksache:

https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/065/1906526.pdf

Zusammenstellung:
https://www.bundestag.de/resource/b...4959fdb/Materialzusammenstellung-KdU-data.pdf

Vorabfassung Wortprotokoll:
19. Wahlperiode - Protokoll der 39. Sitzung - vom 18. März 2019 -
https://www.bundestag.de/resource/b...374927cfe/Wortprotokoll-Vorabfassung-data.pdf

Zu den Personen und deren Einschätzungen (siehe Vorab-Wortprotokoll) zählten u. a.
1. - Sachverständige, Dr. Robra (Bundesvereingung der DAV)
2. - Sachverständiger, Herr Schweiger - (BA)
3. - Sachverständiger, Herr Dr. Mempel - (Deutscher Städtetag)

Weitestgehend verschont blieb Herr Schweiger von der BA.

Die Einschätzungen des DV für öffentliche und private Fürsorge, Sachverständiger, Herr Krampe,
ließen aufhorchen. Der 'Pauschalierung' erteilte der DV hierin eine Absage.

Sozialgericht Berlin:
Sachverständiger Prof. Dr. Becker gab einige Apekte, Fakten - auch kritisch - zum Besten, u. a.
Rechtschutz, Weiterentwicklung von Ermessensleistungen zu Anspruchsleistungen, Umsetzungsdefizite.
Sachverständiger Dr. Schifferdecker (wem es bekannt ist - das 'Schifferdecker-Modell') griff die Rechts-
sicherheit in Berlin auf; "... seit 2018 wird in diese Berechnung sogar die mittlere Wohnlage des Mietspiegels
mit einberechnet."

Jeder kann sich nun aber auch ein eigenes Bild von der Anhörung mit diesem (Lese)Material machen.

Die versteckten Botschaften zeigen weitestgehend auf, wohin die Reise geht (gehen kann).
 
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Stauer

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Was erwartest Du bei dieser Zusammensetzung?
Hallo,
wenn ich mir das so ansehe, schrumpft meine Erwartung zum Wunschdenken. Z.B. das diese Zwangsumzüge aufhören, denn ein Mieter kann nichts dafür, wenn die Miete soviel steigt, dass die KdU zu hoch wird.
Die Wirtschaft hat die meisten Mitglieder. Mist.
 
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