17-jähriger raus aus der BG - was muss ich tun?

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mondfan

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Hallo,

ich bin neu hier und habe mich auch schon zu meinem Thema umgeschaut. Vielleicht hilft mir ja bitte trotzdem jemand, denn ich bin immer noch am grübeln, wie man was macht. Folgendes:

Mein 17-jähr. Sohn beginnt am 03.08.09 eine 3-jähr. Ausbildung und hat dann ein Einkommen von 342,00 Euro Netto im 1.Lehrjahr. Dazu bekommt er 164,00 Euro Kindergeld und 127,16 Euro Unterhalt (vom Vater). Ausserdem trägt er noch Prospekte aus, was ungefähr 30-40 Euro sind, immer etwas anders.
Sein Hartz - Geld wären ja 287,00 Euro, was ja jetzt immer schon überschritten wurde durch Kindergeld u. Unterhalt. Wenn er dann das Lehrgeld bekommt, wäre er ja eigentlich raus aus der BG (wie ich hier gelesen habe), da nicht mehr bedürftig, oder? Sein Mietanteil beim Hartz beläuft sich auf 210,00 Euro.

Kindergeld u. Unterhalt kommen momentan noch auf mein Konto. Ich habe nun gelesen, ich müsste da beides auf sein Konto überweisen lassen und er müsste mir dann 50% der Mietkosten etc. übernehmen und er kann kann auch Wohngeld beantragen.

Meine Frage nun. Beantrage ich nur die Abmeldung von meinem Sohn, oder muss ich dann irgendwas schreiben wegen Haushaltsgemeinschaft, wegen seinem Mietanteil etc.? Am 17.12.09 wird er dann auch 18 Jahre alt. Da fällt auch mein Alleinerziehendenzuschlag ab diesem Datum weg. Muss ich da noch irgendwas ab diesem Datum beachten, was das HartzIV betrifft? Ich hab momentan nur eigenes Prospektegeld noch, wo pauschal immer 30,00Euro angerechnet werden.

Wäre nett, wenn jemand mir einen Rat geben könnte. Danke schon mal.

VG mondfan
 

biddy

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mondfan meinte:
Sein Hartz - Geld wären ja 287,00 Euro, was ja jetzt immer schon überschritten wurde durch Kindergeld u. Unterhalt.
Zum Alg-II-Bedarf gehört nicht nur die Regelleistung, sondern auch der KdU-Anteil, somit ein Gesamtbedarf von 287 + 210 = 497 Euro.

Wenn er dann das Lehrgeld bekommt, wäre er ja eigentlich raus aus der BG (wie ich hier gelesen habe), da nicht mehr bedürftig, oder?
Als Auszubildender in betrieblicher Ausbildung mit Ausbildungsvergütung ist er eh nicht mehr Alg-II-anspruchsberechtigt, bildet also automatisch eine HG mit Dir, wenn folgende Voraussetzungen vorliegen (Absatz 5):
SGB II

§ 7

[...]
(5) Auszubildende, deren Ausbildung im Rahmen des Bundesausbildungsförderungsgesetzes oder der §§ 60 bis 62 des Dritten Buches dem Grunde nach förderungsfähig ist, haben keinen Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts. In besonderen Härtefällen können Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts als Darlehen geleistet werden.

(6) Absatz 5 findet keine Anwendung auf Auszubildende,
1. die auf Grund von § 2 Abs. 1a des Bundesausbildungsförderungsgesetzes keinen Anspruch auf Ausbildungsförderung oder auf Grund von § 64 Abs. 1 des Dritten Buches keinen Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe haben oder
2. deren Bedarf sich nach § 12 Abs.1 Nr.1 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes oder nach § 66 Abs. 1 Satz 1 des Dritten Buches bemisst oder
3. die eine Abendhauptschule, eine Abendrealschule oder ein Abendgymnasium besuchen, sofern sie aufgrund von § 10 Abs. 3 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes keinen Anspruch auf Ausbildungsförderung haben.
Ich hab' es mal grob durchgerechnet, da der fiktive Bedarf des Auszubildenden trotzdem ermittelt wird, um einen evtuellen Kindergeldübertrag an Dich zu errechnen (Kindergeld wird wieder zu Deinem Einkommen). Er hat ja noch einen Freibetrag, der von der Ausbildungsvergütung abgezogen wird. Somit wird nur ein verminderter Lohn als Einkommen auf seinen (fiktiven) Alg-II-Bedarf angerechnet. Mitsamt der Nebentätigkeit hat er einen leichten "Überschuss", so dass Dir etwas Kindergeld angerechnet werden kann (die 30 Euro Versicherungspauschale kannst Du hier wohl auch nicht mehr geltend machen durch Deine Nebentätigkeit; ist schon ausgeschöpft?)
 

mondfan

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Zum Alg-II-Bedarf gehört nicht nur die Regelleistung, sondern auch der KdU-Anteil, somit ein Gesamtbedarf von 287 + 210 = 497 Euro.

Als Auszubildender in betrieblicher Ausbildung mit Ausbildungsvergütung ist er eh nicht mehr Alg-II-anspruchsberechtigt, bildet also automatisch eine HG mit Dir, wenn folgende Voraussetzungen vorliegen (Absatz 5):
Ich hab' es mal grob durchgerechnet, da der fiktive Bedarf des Auszubildenden trotzdem ermittelt wird, um einen evtuellen Kindergeldübertrag an Dich zu errechnen (Kindergeld wird wieder zu Deinem Einkommen). Er hat ja noch einen Freibetrag, der von der Ausbildungsvergütung abgezogen wird. Somit wird nur ein verminderter Lohn als Einkommen auf seinen (fiktiven) Alg-II-Bedarf angerechnet. Mitsamt der Nebentätigkeit hat er einen leichten "Überschuss", so dass Dir etwas Kindergeld angerechnet werden kann (die 30 Euro Versicherungspauschale kannst Du hier wohl auch nicht mehr geltend machen durch Deine Nebentätigkeit; ist schon ausgeschöpft?)


Hallo biddy,

danke für Deine schnelle Antwort. Für meine Nebentätigkeit habe ich ungefähr 60-70 Euro, mal mehr mal weniger und es werden immer pauschal 30 Euro vom Einkommen vom Amt abgezogen, egal, ob ich über die 100 Euro-Grenze +20% komme oder nicht.

Also mache ich nun eine Veränderungsmitteilung, dass er in der Lehre ist ab August, fülle wegen der HG aus und lasse KG und Kindesunterhalt auf sein Konto überweisen? Und Wohngeld kann er beantragen?

VG mondfan
 

Til Gung

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Beantrage für ihn (muss er mit 18 selber machen) Wohngeld. Sein überschießendes Kindergeld (abzüglich 30 € Einkommensbereinigung - wird von der ARGE gerne vergessen) wird dir als ALG II minderndes Einkommen angerechnet.
 

Til Gung

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Habe ich in biddys Antwort überlesen

(die 30 Euro Versicherungspauschale kannst Du hier wohl auch nicht mehr geltend machen durch Deine Nebentätigkeit; ist schon ausgeschöpft?)

stimmt hast Recht, aber nicht wegen der Nebentätigkeit der Mutter, die Versicherungspauschale steht in dem Fall dem Kind zu, aber die sind im Grundfreibetrag der Ausbildungsvergütung enthalten.
 

mondfan

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Beantrage für ihn (muss er mit 18 selber machen) Wohngeld. Sein überschießendes Kindergeld (abzüglich 30 € Einkommensbereinigung - wird von der ARGE gerne vergessen) wird dir als ALG II minderndes Einkommen angerechnet.

Aha, also werde ich gleich mal solch einen Antrag morgen holen. Sein erstes Lehrgeld wird er ja aber sicher erst im September bekommen, steht ihm da noch ALGII für August zu? Denn sonst würden uns ja die 210 Euro KdU von ihm fehlen im August.
 

Til Gung

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Es gilt das Zuflussprinzip. Einkommen wird angerechnet in dem Monat in dem es zufließt.

Aber kein ALG II erhalten

(5) Auszubildende, deren Ausbildung im Rahmen des Bundesausbildungsförderungsgesetzes oder der §§ 60 bis 62 des Dritten Buches dem Grunde nach förderungsfähig ist, haben keinen Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts. In besonderen Härtefällen können Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts als Darlehen geleistet werden.
SGB II § 7 Berechtigte

Demnach scheint es im August eine Lücke zu geben.
 

mondfan

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Aha, na gut, da muss ich sehen, wie wir klar kommen. vielleicht gibt es ja auch eine Überzahlung durch das Amt, denn die sind bei uns nicht die schnellsten mit zurückhalten von Zahlungen. In dem Fall wäre es ja dann erst mal mein "Glück", auch wenn ich es zurück zahlen müsste. Aber Rückzahlungen bin ich ja mittlerweile gewöhnt.

Danke erst mal für Eure Antworten. Meld mich nochmal, wenn was ist.

VG mondfan
 

mondfan

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Mir ist da noch etwas eingefallen. Und zwar habe ich für meinen Sohn eine Unfallversicherung, wo es nach Ablauf Geld wieder raus gibt. Im Grunde wäre es doch sinnvoll, sich das mit 17/18 auszahlen zu lassen, wenn er abgemeldet ist von der ARGE, oder? Das Geld kann nicht bei mir angerechnet werden, weil es sein Einkommen ist, oder? Wie würde die Sache liegen, wenn er bei Auszahlung noch 17 ist? Der Vertrag läuft auf ihn und er würde ja durch die Ausbildung ab August aus der BG fallen. Das Geld soll für den Führerschein verwendet werden.

VG mondfan
 

ela1953

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Beantrage für ihn (muss er mit 18 selber machen) Wohngeld. Sein überschießendes Kindergeld (abzüglich 30 € Einkommensbereinigung - wird von der ARGE gerne vergessen) wird dir als ALG II minderndes Einkommen angerechnet.


Wenn die Mutter ALG II bezieht, muss sie als Mieterin der Wohnung den Wohngeldantrag für ihren Sohn stellen. Auch wenn er 18 ist.
 

ela1953

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Aha, na gut, da muss ich sehen, wie wir klar kommen. vielleicht gibt es ja auch eine Überzahlung durch das Amt, denn die sind bei uns nicht die schnellsten mit zurückhalten von Zahlungen. In dem Fall wäre es ja dann erst mal mein "Glück", auch wenn ich es zurück zahlen müsste. Aber Rückzahlungen bin ich ja mittlerweile gewöhnt.

Danke erst mal für Eure Antworten. Meld mich nochmal, wenn was ist.

VG mondfan


Bei mir haben die auch gepennt, Ich bekam noch die Leistung für meinen Sohn für August 2007.
Das wollten die mir zwar in die Schuhe schieben, aber wenn die frühzeitige Mitteilung an den Fallmanager erst nach Wochen in der Leistungsabteilung eintrifft sollen die sich doch zanken.
Aber ich kämpfe immer noch wegen BG oder HG und Kindergeld
 

mondfan

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Bei mir haben die auch gepennt, Ich bekam noch die Leistung für meinen Sohn für August 2007.
Das wollten die mir zwar in die Schuhe schieben, aber wenn die frühzeitige Mitteilung an den Fallmanager erst nach Wochen in der Leistungsabteilung eintrifft sollen die sich doch zanken.
Aber ich kämpfe immer noch wegen BG oder HG und Kindergeld

Ich lasse mir seit kurzem alles am Empfang abstempeln und dann davon (mit Stempel) eine Kopie machen. So können die mir nichts mehr in die Schuhe schieben. Der letzte Rückforderungsbescheid, das Theater mit angeblich nicht erhaltenen Meldungen etc. hab ich satt. Ich bemüh mich echt um Arbeit und das ich was dazu verdiene, melde wirklich alles und dann wird man immer wieder hingestellt, als wäre man das letzte Ar..........Aber das ich seit Mai ständig meinem Geld hinter rennen muss und laufend mein Geld auf der ARGE holen muss, weil die keine Ahnung haben, mein Krankengeld rauszurechnen und mein Geld anzuweisen, das interessiert nicht, oder das die nicht fähig sind abzuändern, dass ich seit März 09 in einer anderen Krankenkasse bin. Trotz mehrfachen mündlichen und schriftlichen Mitteilungen kapiern die das nicht!

ich lass mich überraschen, wie lange das bei mir dann dauert mit der HG und so. Hoffe für Dich, dass sich das bei Dir mal klärt.

VG mondfan
 

mondfan

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Guten Morgen :icon_pause:,

ich sitze hier gerade vor dem Zettel zum ausfüllen für die HG, da ich ja nun mit dem Sohn eine bin ab August. Irgendwie hab ich ein Brett vorm Kopf. Wo muss ich meinen Sohn eintragen? Ich habe seinen Namen nun bei Nr. 2 drin, muss ich ihn auch in Nr. 1 eintragen und wie ist das mit den anteiligen Kosten für Miete, die ich von ihm dann bekomme. Muss ich da für mich auch so einen Zettel machen? Danke für Eure Hilfe.

VG mondfan :icon_neutral:
 

mondfan

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Aha. ich war gerade auf der ARGE die Lehrstelle melden, habe aber den Antrag auf HG nicht mitgenommen. Da war es ja gut. :)
Aber ich denke, die Kinder müssen 50% der Mietkosten tragen, wenn sie in Ausbildung sind und aus der BG fallen? Oder hab ich da was falsch verstanden? mein Sohn wird im Dezember erst 18. Ich lese mir die pdf dann mal in Ruhe durch.

VG mondfan
 

Til Gung

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Die 50 % der KdU haben aber nix mit der gegenseitigen Unterstützung inh einer HG zu tun.

Papa Staat sucht verzweifelt nach jeder Chance Kosten zu sparen.
 

mondfan

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Also warte ich jetzt ab, was die ARGE dann schreibt? Ich habe ja die Aufnahme der Ausbildung gemeldet und den Wegfall des Sohnes aus der BG wegen Aufnahme Ausbildung. Hoffe, da habe ich nun keinen Fehler gemacht mit dem letzteren. :confused:
 

Til Gung

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Was denn für einen Fehler?

Er fällt aus der BG basta. Die werden von dir die Höhe seines Einkommens abfragen um sein überschießendes KG zu ermitteln. Mehr nicht.
 
E

ExitUser

Gast
andere haben es bereits gesagt: bei der bedarfsberechnung muss der sohn
natürlich die miete berücksichtigen, die er dann an dich an dich bezahlen muss.

eines ist allerdigns klar: sobald er 18 wird, fällt er auch dann aus der BG
raus, wenn er einen anspruch auf aufstockende leistungen hat, weil er nicht
genug verdient, und zwar alleine schon deshalb, wel er wenn er arbeitet,
einen anspruch auf 100% plus freibetrag hat.

er hat dann zwar immer noch anspruch auf leistungen, aber eben einen EIGENEN anspruch.


ob er mit 18 noch kindergeld bekommt, wenn er in einer ausbildung ist,
weisst du selbst am besten.
 

biddy

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er hat dann zwar immer noch anspruch auf leistungen, aber eben einen EIGENEN anspruch.
Ab 18 nicht, ab 25 J. ... und als Auszubildender dennoch nicht, wenn auch sein fiktiver Bedarf nach dem SGB II (mit Einkommensbereinigung, also Grundfreibetrag etc.) - auch jetzt schon - herangezogen wird.

Siehe u.a. § 20 und § 37: Harald Thome - SGB II - Hinweise
 

Erolena

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Hallo Mondfan, mir fällt gerade auf:
Fällt denn Dein Prospekteverteilen unter Erwerbsarbeit?
Wenn ja, dann stünden Dir doch die 100 Euro Freibetrag zu, die du nicht ausschöpfen kannst. Aber von 70 Euro wären dann 70 Euro anrechnungsfrei.
Falls ich gerade einen Denkfehler habe und es ist keine Erwerbsarbeit, dann sind beim Einkommen trotzdem die Ausgaben abzuziehen, die mit seiner Erzielung verbunden sind. Sicher benötigst Du doch eine Monatskarte, um die Prospekte abzuholen (und/oder zu verteilen). Nur mal als Idee.
Die Regelungen zum anrechenbaren Einkommen sind hier nachzulesen: SGB II § 11 Zu berücksichtigendes Einkommen
 

biddy

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Seine Ausbildungsvergütung wird bereits nach § 11 bzw. § 30 (fiktiv) bereinigt, wenn der (evtl.) Kindergeldübertrag ermittelt wird.
 

Erolena

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Hallo biddy,
danke für Deine schnelle Antwort. Für meine Nebentätigkeit habe ich ungefähr 60-70 Euro, mal mehr mal weniger und es werden immer pauschal 30 Euro vom Einkommen vom Amt abgezogen, egal, ob ich über die 100 Euro-Grenze +20% komme oder nicht.
Das meinte ich, die 70 Euro Einkommen der Mutter müßten doch durch den 100 Euro-Erwerbstätigenfreibetrag anrechnungsfrei bleiben.

Also mache ich nun eine Veränderungsmitteilung, dass er in der Lehre ist ab August, fülle wegen der HG aus und lasse KG und Kindesunterhalt auf sein Konto überweisen? Und Wohngeld kann er beantragen? VG mondfan
Wegen Konto: meiner Meinung nach ist es egal, auf welches Konto der Kindesunterhalt geht. Dieser darf nicht auf das Elternteil übertragen werden. Es muss nur auf der Überweisung klar erkennbar sein als "Unterhalt für xxx".
Gleiches gilt für das Kindergeld im Haushalt. Es wird, egal auf wessen Konto es eingeht, ja doch der KG-Überhang auf die Mutter übertragen. (Jedenfalls hatte ich keine Probleme mit dem KG auf meinem Konto.) Es kann auch sein, dass die Familienkasse sich weigert, die Kontenänderung vorzunehmen.
[Möglich ist auch, dass der Vater den Kindesunterhalt ggf. in geringerer Höhe zahlt, weil jetzt eigenes Einkommen des Kindes vorliegt. Faktisch kann der Vater das Kindergeld halb auf seine Unterhaltszahlung anrechnen. (Ich glaube ab Volljährigkeit kann er das Kindergeld vollständig auf seinen Unterhalt anrechnen, weil die Mutter keinen Barunterhalt leistet/leisten kann. Ab 18 J. besteht aber Barunterhaltspflicht.]
Meine Meinung z. Wohngeld: Der Azubi, der im Elternhaus wohnt, ist nicht BAB berechtigt, sondern in voller Höhe ALG II berechtigt (wie der Gymnasiast, der zu Hause wohnt.) Ich sehe bei der Einkommenshöhe keinen Anlass, Wohngeld zu beantragen. Falls er berechtigt wäre, würde jeder Euro WG, zu mehr Kindergeldübertrag ans Elternteil führen
 

Til Gung

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Meine Meinung z. Wohngeld: Der Azubi, der im Elternhaus wohnt, ist nicht BAB berechtigt, sondern in voller Höhe ALG II berechtigt (wie der Gymnasiast, der zu Hause wohnt.) Ich sehe bei der Einkommenshöhe keinen Anlass, Wohngeld zu beantragen. Falls er berechtigt wäre, würde jeder Euro WG, zu mehr Kindergeldübertrag ans Elternteil führen

Als Azubi ist er nicht mehr ALG II berechtig, siehe §7 Abs5 SGB II.

Wohngeld muss beantragt werden, siehe §12a SGB II.
 
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