1200,- EUR Einzahlung auf dem Konto!

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Hallo ich beziehe ALG II, und habe einem Familienmitglied ein gefallen getan,
die Person wollte sich eine neue Couch kaufen (per Überweisung) jedenfalls
kam Sie nicht an Ihr Konto ran weil es gesperrt war (Person bezieht kein ALG)

Also habe ich mich dafür bereit erklärt die 1200,- EUR für die Couch auf mein
Konto einzuzahlen, das Geld war 4 Tage auf meinem Konto eigentlich sollte es
schon längst überwiesen worden sein, aber die Person fand kurzerhand eine
andere Couch also habe ich das Geld wieder abgehoben und Ihr gegeben damit
Sie Ihre Couch (die andere) Bar bezahlen konnte, eine Überweisung war deshalb
nicht mehr notwendig !

Kann das Jobcenter mir das Geld anrechnen ? Obwohl es nicht meins war/ist ?

Ich habe auch von der Person schriftlich warum ich es erhalten habe und das
ich es wieder hab auszahlen lassen und der Person wiedergegeben habe !
 

Tycho

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Das riecht m.E.n nach Ärger.

Spätestens wenn der nächste Weiterbewiligungantrag ansteht und du dazu die Kontoauszüge vorlegen musst fällt die Kontobewegung auf und wird zumindest Nachfragen provozieren.
1200 € übersieht man in der Leistungsabteilung nicht.
Es sind dir eindeutig Geldleistungen Dritter zugeflossen, dazu kommt, dass du dann auch noch persönlich wieder über das Geld verfügt hast ( Abhebung), ne das richt nach ´ner Kürzung zumindest für den Monat.

Wenn du Glück hast liegt die Weiterbewilligung soweit hinter dem Zeitpunkt, dass die Transaktion nicht mehr von den vorzulegenden Kontoauszügen erfasst wird ( in der Regel 3 Monate, bis zu 6 sollen aber auch schon gefordert worden sein)

Wenn alle Stricke reissen besorg dir von deiner Bank einen sog. Saldenauszug. Dort werden für den Zeitraum nur die jeweiligen Kontostände zum Monatsende erfasst, nicht aber die Einzelbewegungen. Ist aber 1. Kostenpflichtig und 2. kann ein solcher Auszug auch abgelehnt werden. Auf den Versuch würde ich es im Notfall aber ankommen lassen.
 
E

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Gast
gut, dass Du es schriftlich hast aber es "muss" eine Eidesstattliche Vereinbarung mit eingereicht werden etwa so:

"Ich, Vor- und Zuname , bin über die Bedeutung und die Folgen einer Falschaussage aufgeklärt und erkläre hiermit, dass die Angaben im Schreiben/Vereinbarung vom Datum
( Vereinbarung/Schreiben) der Wahrheit entsprechen".

Die Vereinbarung - auch eidesstattlich - müsst ihr beide Unterschreiben und die Extra - Eidesstattliche Versicherung muss derjenige Unterschreiben, dem Du geholfen hat.

Und DAtum nicht vergessen.

Ohne Eidesstattliche Versicherung fehlt es an Glaubwürdigkeit und wird Dir dann doch Betrug vorgeworfen, ist die ARGE in der Beweislast - so einfach geht das nciht.
 

Roter Bock

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Leute haltet euer Konto sauber - wozu gibst Bargeld? Das löst Erklärungsnotstand ohne Ende aus.

Übrigens meine Arge will für 6 Monate Kontoauszüge sehen. das ist Komplettüberwachung.


Roter Bock
 
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Gast
Leute haltet euer Konto sauber - wozu gibst Bargeld? Das löst Erklärungsnotstand ohne Ende aus.

Übrigens meine Arge will für 6 Monate Kontoauszüge sehen. das ist Komplettüberwachung.


Roter Bock


leg Sie vor sonst hast Du eine Sperre am Hals.
Das BSG hat 2010 entschieden: " kein Geld ohne KTO-Auszüge"

ich musste rückwirkend ab Eintritt in H4 2006 KTO-Auszüge vorlegen, da die ARGE "nie" welche verlangt hat....
 

Tycho

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@Moonwind
Ob das so rechtens ist, wage ich zu bezweifeln.
Soweit mir bekannt ist gilt "bewilligt ist bewilligt.
Wenn Zweifel während der Bewilligungsperiode auftreten kann rückwirkend geprüft werden aber längstens für den Zeitraum der davorliegenden Periode.
Alles andere müsste per Konteneinsichtsverfahren geregelt werden.
Kann mich da aber auch irren.
Jedenfalls ist eine rückwirkende Prüfung über Jahre sehr suspekt.
 
G

gast_

Gast
leg Sie vor sonst hast Du eine Sperre am Hals.
Das BSG hat 2010 entschieden: " kein Geld ohne KTO-Auszüge"

ich musste rückwirkend ab Eintritt in H4 2006 KTO-Auszüge vorlegen, da die ARGE "nie" welche verlangt hat....
Ich habe noch nie Kontoauszüge vorlegen müssen...und mehr als 3 Monate kann auch normalerweise nicht gefordert werden, es sei denn es liegt ein begründeter Verdacht vor.
 
G

gast_

Gast
gut, dass Du es schriftlich hast aber es "muss" eine Eidesstattliche Vereinbarung mit eingereicht werden etwa so:
Meinst du?

Rechtsgrundlage?

Man muß es erklären können - und Amt kann und wird wohl auch nachforschen... selbst eine eidesstattliche Versicherung bringt da gar nichts!
 
E

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Gast
@Moonwind
Ob das so rechtens ist, wage ich zu bezweifeln.
Soweit mir bekannt ist gilt "bewilligt ist bewilligt.
Wenn Zweifel während der Bewilligungsperiode auftreten kann rückwirkend geprüft werden aber längstens für den Zeitraum der davorliegenden Periode.
Alles andere müsste per Konteneinsichtsverfahren geregelt werden.
Kann mich da aber auch irren.
Jedenfalls ist eine rückwirkende Prüfung über Jahre sehr suspekt.
es ging darum, dass das JC mir erstmals die vollen KdU verweigerte, ohne Ankündigung, und ich den Rest v. d. RL zahlen musste und nach allen Abzüen insgesamt nur noch kanpp 47 € unterm Strich hatte.
Dann kam die Hiobsbotschaft der Totalsperre, weil "angeblich" ein Anruf einging mit dem Hinweis, man solle mein KTO prüfen, welches viel offen legen würde... und ich legte alles vor und nichts wurde gefunden ausser Einzahlungen und das war Geld von einem Bekanntem. der bei mir Schulden hatte aus der zeit, als ich noch nicht arbeitslos war ... und ich hatte alle eidesstattl. Vereinbarungen und Eidesstattliche Versicherungen , dass alles der Wahrheit entspricht und das JC hat sich in diesem Punkt nie wieder gemeldet.

Un ich bekam rückwirkend und weiterhin die vollen KdU und RL ausbezahlt.
Hinweis:
hatte einen Eilantrag auf einstweiligen Erlass gestellt und das JC wurde verdonnert, mir rückw. und weiterhin die vollen KdU sowie die RL zu zahlen.

Solange lebte ich vom Leergutsammeln und von Freunden, die mir was Geld und Lebensmitteln brachten und die Frage, wovon ich lebte, habe ich dann mit den Rückzahlungsvereinbarungen und mit den Leergut-Kassenbons beantwortet.
Derzeit warte ich auf einen neuen Weiterbewilligungsbescheid und sitze wie auf einer Nadel
 
E

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Sag mal, kann man da wirklich nicht jemand anderes aus dem Bekannten- oder Verwandtenkreis finden, der nicht im Leistungsbezug ist u. um dessen Konto sich daher niemand kümmert? :rolleyes:
 

Tycho

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Eine nicht angefordete bzw. erforderliche EV, kann u.U. arg niach hinten losgehen.
Erstens nährt si erst recht den Verdacht das etwas nicht stimmen könnte, zweitens zieht sie mit ziemlicher Sicherheit Nachforschungen nach sich, ob die bekundete Tatsache wirklich so wie versichert zutreffend ist.
Wenn sich hier auch nur die leisesten Ungereimtheiten ergeben, hat man in den meisten Fällen ein Strafverfahren am Hals und da kann es dann entweder um eine saftige Geldstrafe gehen oder es steht sogar eine Haftstrafe im Raum ( wenn auch evntl auf Bewährung).

Im eigenen Intresse würde ich eine EV nur als letztes und Mittel zur Bewisführung nutzen und auch dann nur wenn ich mri absolut sicher bin, dass die Sache nach allen seiten wasserdicht zu belegen ist.

Es kann, im Falle der freiwilligen Abgabe übrigens keine gestetzlichen Regelungen geben, da niemand gezwungen ist gegen sich selbst belastende Aussagen zu machen. Da aber davon auszugehen ist das sich ein Laie nicht über die Rechtsfolgen einer "falschen" EV bewusst sein kann, müsste er zuächst von dritter Stelle über die Konsequenzen belehrt worden sein.
Kurz und gut: geht nicht, gibt´s nicht.
 

Paolo_Pinkel

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Leute haltet euer Konto sauber - wozu gibst Bargeld? Das löst Erklärungsnotstand ohne Ende aus.

Übrigens meine Arge will für 6 Monate Kontoauszüge sehen. das ist Komplettüberwachung.


Roter Bock
Dann solltest du das mal schleunigst abstellen. Das BSG hat geurteilt, dass eine anlasslose Prüfung der vergangenen 3 Monate zulässig ist. Darüber hinaus nur mit begründetem Verdacht. Mehr dazu hier

==> https://www.elo-forum.org/alg-ii/77099-verlangen-kontoauszuegen-ohne-grundlage.html
 
Thematiker*in
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Ich kann nur sagen das es sich so zugetragen hat, bisher musste ich auch nie
Kontoauszüge vorlegen seit ungefähr 4 Jahren!

Und es ist/war nicht mein Geld, es war lediglich 3 Tage auf meine Konto !
 

Tycho

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@Moonwind
Dumm gelaufen.
Ein Kontenprüfungsverfahren kann nur und muss auf richterlicher Anordnung erfolgen.
Das ist etwas anderes als ein Kontenermittlungsverfahren, hierbei wird nur ermittelt ob bei Banken, Versicherungen o.ä. Konten auf den Namen des Leistungsbeziehers bestehen.
Eine weitergehende Offenlegung kann dann zwar im Falle einer positiven Meldung verlangt/angeordnet werden ( begründet aus dem Verdacht des Leistungsbetrugs, weil nicht angemeldetes Kapital bestehen könnte).

Im Prinzip hat den Leistungsträger also nur zu interessieren, ob die Angaben zum Leistungsbezug nachprüfbar sind, aber nur im Rahmen dessen, dass festgestellt wird das der Antragsteller weder über, das Schonvermögen überschreitende Geld und Sachmittel noch über andere Einkommensquellen verfügt.

Da diese Prüfung aber vor der Bewilligung eines Antrags erfolgen muss bzw. nach Bewilligung als erfolgt gelten kann. Ist eine rückwirkende Prüfung und Einsichtnahme in die Kontenbewegeungen nur auf dem oben beschriebenen Weg zulässig.

Anders gesagt, man hat dich nach Strich und Faden vera****!

Leider werden solche Drohszenarien gerne zur Einschüchterung benutzt.
 

bernd02

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@Schmadderkopf

Hoffentlich beginnt dein nächster Weiterbewilligungzeitraum erst in ca. 4 Monaten bzw. das weiterhin keine Kontoauszüge verlangt werden.

Letzteres(keine Kontoauszüge) müsste bei mir mal passieren.:smile:
 
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@Moonwind
Dumm gelaufen.
Ein Kontenprüfungsverfahren kann nur und muss auf richterlicher Anordnung erfolgen.
Das ist etwas anderes als ein Kontenermittlungsverfahren, hierbei wird nur ermittelt ob bei Banken, Versicherungen o.ä. Konten auf den Namen des Leistungsbeziehers bestehen.
Eine weitergehende Offenlegung kann dann zwar im Falle einer positiven Meldung verlangt/angeordnet werden ( begründet aus dem Verdacht des Leistungsbetrugs, weil nicht angemeldetes Kapital bestehen könnte).

Im Prinzip hat den Leistungsträger also nur zu interessieren, ob die Angaben zum Leistungsbezug nachprüfbar sind, aber nur im Rahmen dessen, dass festgestellt wird das der Antragsteller weder über, das Schonvermögen überschreitende Geld und Sachmittel noch über andere Einkommensquellen verfügt.

Da diese Prüfung aber vor der Bewilligung eines Antrags erfolgen muss bzw. nach Bewilligung als erfolgt gelten kann. Ist eine rückwirkende Prüfung und Einsichtnahme in die Kontenbewegeungen nur auf dem oben beschriebenen Weg zulässig.

Anders gesagt, man hat dich nach Strich und Faden vera****!

Leider werden solche Drohszenarien gerne zur Einschüchterung benutzt.
Wer hat mich denn verarscht ? Les du erstmal den 1. Beitrag vollständig
dann fällt dir auf das ich diese Frage stelle obwohl das JC noch gar keine
Kontoauszüge oder ähnliches von mir haben will/wollte !
 

Tycho

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Ganz ruhig,
das bezog sich auf @Moonwind (Beitrag #9).
Sorry, man sollte nicht zwei Diskussionen im gleichen Thread führen...
 

alexander29

Neu hier...
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Es sollte ja dann kein Problem sein, einen Kontoauszug der Person zu besorgen, die das Geld eingezahlt hat, wo die Abhebung drauf ist.
Weiter eine Quittung über die Couch, womit man nachweisen kann, dass das Geld die andere Person ausgegeben hat.

Somit kannst du nachweisen, dass das wirklich nur ein Parken war.
Natürlich mit entscprechenden schriftlichen Erklärungen versehen.

Allerdings ist deine Geschichte sehr unglaubwürdig für mich persönlich.
1. Wie kam die Person an die 1.200 Euro ran, obwohl das Konto der Person gesperrt war (auch Überweisung ging ja nicht ?

Man kann auch anstatt eine Überweisung eine Bareinzahlung machen, kostet ein paar Euro, aber das Geld ist dann da.
Weshalb wurde das nicht gemacht, bei Kenntniss dass du ALG 2 beziehst und evtl. Ärger bekommen würdest ?

Wenn du jetzt behauptest, die Person hat die 1.200 Euro zu Hause gehabt...oder sich woanders geliehen...wäre es noch unglaubwürdiger.
 

groth

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@Moonwind
Dumm gelaufen.
Ein Kontenprüfungsverfahren kann nur und muss auf richterlicher Anordnung erfolgen.
Das ist etwas anderes als ein Kontenermittlungsverfahren, hierbei wird nur ermittelt ob bei Banken, Versicherungen o.ä. Konten auf den Namen des Leistungsbeziehers bestehen.
Das nennt sich etwas fürnehmer Kontenabrufverfahren, denn das JC braucht lediglich beim BZSt anfragen, das hat die Konten parat und serviert es dem JC auf dem Silbertablett. Geschäftsanweisung Nr. 27 - Kontenabrufverfahren - www.arbeitsagentur.de
 
E

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Hallo ich beziehe ALG II, und habe einem Familienmitglied ein gefallen getan,
die Person wollte sich eine neue Couch kaufen (per Überweisung) jedenfalls
kam Sie nicht an Ihr Konto ran weil es gesperrt war (Person bezieht kein ALG)

Also habe ich mich dafür bereit erklärt die 1200,- EUR für die Couch auf mein
Konto einzuzahlen, das Geld war 4 Tage auf meinem Konto eigentlich sollte es
schon längst überwiesen worden sein, aber die Person fand kurzerhand eine
andere Couch also habe ich das Geld wieder abgehoben und Ihr gegeben damit
Sie Ihre Couch (die andere) Bar bezahlen konnte, eine Überweisung war deshalb
nicht mehr notwendig !

Kann das Jobcenter mir das Geld anrechnen ? Obwohl es nicht meins war/ist ?

Ich habe auch von der Person schriftlich warum ich es erhalten habe und das
ich es wieder hab auszahlen lassen und der Person wiedergegeben habe !
Um mal wieder zum Thema zu kommen:

Solltest du über dieses Geld verfügen, würdest du dich sogar strafbar machen. Also kann es nie und nimmer dein Einkommen oder Vermögen sein.

Einzig die Beweisführung könnte ein Problem werden. Ich sehe aber die Beweislast beim Jobcenter. Schließlich geht nicht jeder eingezahlte Betrag auf deinem Konto automatisch in dein Eigentum über. Im Umkehrschluss hieße das schließlich, dass jede Fehlbuchung auf dein Konto zwingend dein Eigentum wäre.

Unglücklich war diese Aktion trotzdem. Den Ärger kann man sich ersparen.

Erst mal abwarten, ob die Auszüge überhaupt vorgelegt werden müssen.
 
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