100% Sanktion wegen Maßnahmenabbruch im Krankheitsfall (1 Betrachter)

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andrewsss

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Hallo,
ich lese hier schon seit mindestens fünf Jahren mit, muss nun aber leider selber mal einen Thread erstellen.

Und zwar geht es um folgendes : Ich war seit mehreren Jahren nicht Krankenversichert und konnte nicht zum Arzt gehen. Seit Anfang Januar bin ich nun endlich wieder versichert und hole derzeit alle Ärzte nach, die im Laufe der Jahre zu kurz gekommen sind.

Ich wurde im Dezember einer Maßnahme zugewiesen, die ich Anfang Januar antreten sollte und auch angetreten bin. Direkt am ersten Tag habe ich die Leute von der Maßnahme drauf hingewiesen, dass es mir Gesundheitlich nicht in Ordnung geht, ich eine Menge Arzttermine habe und ich mich noch nicht bereit fühle, Körperlich dieser Maßnahme nachzugehen ( war eine 15 Stunden Maßnahme ).

Ich war dann also die meiste Zeit zwischen Januar und April krank geschrieben und hatte mehrfach Termine mit meinem SB, sowie der für mich zuständigen Maßnahmeleitung. Dort wurde mir unterstellt, dass ich nur faul bin, mir das ganze nur einbilde, und, wenn ich wirklich so oft Durchfall hätte, wie ich es sage, nicht so aussehen würde, wie ich es derzeit tue. Habe dann mehrfach angesprochen, dass ich gerne die Maßnahme auf Eis legen würde, pausieren oder sonstiges und sie mich gerne wieder nach meinen ganzen Untersuchungen in die Maßnahme stecken können und ich dann auch normal hingehen werde, da ich ja dann keinen Grund mehr hätte es nicht zu tun und es mir dann auch wieder besser gehen würde.
Dieses wurde mit der Begründung abgelehnt, dass ich die Maßnahme ja angetreten habe und das JC nichts von meinen Krankheiten wüsste.


War dann in der Zeit der Osterferien nicht beim Arzt, weil dieser im Urlaub war. Ich war auch bei keinem anderen Arzt, weil ich 1. meinen Hausarzt erst gewechselt hatte, weil dieser nichts finden konnte und total Inkompetent war ( neue Hausärztin hat direkt großes Blutbild gemacht und erhöhte Leberwerte + Toxine gefunden ) und 2. ich keinen anderen wollte, der von außen nichts sieht und wieder nicht über die Situation informiert ist.
Nach den Osterferien war ich aber direkt wieder krank gemeldet, was aber nicht viel brachte, da am zweiten Tag direkt die "Kündigung" der Maßnahme im Briefkasten war.
Aufgrund dieser zwei Wochen bin ich leider sanktioniert worden.
Lässt sich dagegen irgendentwas machen oder kann ich jetzt morgen nur zum SG gehen, einen Aufschiebungsantrag stellen und gucken, dass ich den Monat Geld zurück lege?
Würde leider vor weniger als 12 Monaten schon einmal Sanktioniert ( auch wegen der Gesundheit, konnte da aber mangels fehlender Krankenversicherung nicht zum Arzt mich krankschreiben lassen ) und bekomme somit kein Geld und keine Miete gezahlt.


Ich hoffe Ihr könnt mir helfen, vielen Dank schon mal! :love:
 

Kerstin_K

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Als erstes solltest Du mal Lebensmittelgutscheine beantragen, damit Du wieder krankenversichert bist.

Welche Begruendung steht im Sanktionsbescheid? Gab es eine Anhoerung?
 

andrewsss

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Hallo, Lebensmittelgutscheine werde ich mir dann denke wieder Wöchentlich holen müssen.

Eine Anhörung gab es, da wurde halt gefragt, wieso ich in der Zeit vom 10.0-25.04 nicht erschienen bin. Meinte halt daraufhin, dass ich mir in der Zeit keinen neuen Arzt suchen werde, der wieder nur auf normalen Durchfall tippt und ich auch dachte ( ja, dummer Fehler ), dass die Maßnahme in der Zeit auch Ferien hat, wie es zu den Weihnachtsferien auch war.
Begründung : "Sie haben sich wiederholt trotz Belehrung über die Rechtsfolgen ihre in der Eingliederungsvereinbarung vom 08.12.2016 festgelegten Pflichten nicht umfassend erfüllt, da Sie vom 10.04.2017 bis zum 25.04.2017 im Projekt "xxx" bei der Ausbildungswerkstatt "xxx" gefehlt haben.
Gründe, die dieses Verhalten erklären und als wichtig im Sinne der Vorschrift des SGB II anerkannt werden könnten, wurden trotz der Anhörung am 25.04.2107 nicht angegeben und nachgewiesen. Bezüglich der Fehlzeiten im Projekt "xxx" teilten Sie mit, dass Sie davon ausgegangen sind, dass in dieser Zeit Schulferien sind. Weiterhin teilten Sie mit, dass Sie erkrankt waren, jedoch keinen Arzt aufsuchen konnten, da dieser zu diesem Zeitpunkt im Urlaub war. Ein wichtiger Grund im Sinne des § 31 SGB II liegt somit nicht vor. Besondere Umstände des Einzelfalls, die eine Milderung der Sanktion bzw. eine Verkürzung des Sanktionszeitraumes auf sechs Wochen ermöglichen, wurden nicht vorgetragen. -###-
 
G

Gelöschtes Mitglied 41016

Gast
Die EGV, die Anhörung, deine Antwort darauf und den Sanktionsbescheid mal anonymisiert einstellen.
Wenn es eine separate Maßnahmezuweisung gibt, auch diese.
 

andrewsss

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Ich kann beim besten Willen die erste Seite der Zuweisung/EGV nicht finden. Alles danach ist da, nur halt nicht die erste Seite.

Die Anhörung war persönlich, meine Aussage, leider ohne Beistand, somit auch.
Eigentlich war geplant, dass ich den Termin mit meinem SB erst nach meiner Magen/Darmspiegelung habe und Sie bis dahin prüft, ob auch wirklich nach dem ersten Tag der Ferien eine Krankmeldung ankam, aber anscheinend fand sie die Sanktion besser, als zu warten, was die Ergebnisse sagen.


Da ich keine Ahnung hab, wie man hier Dokumente hochlädt, hab ich es mal bei Dropbox hochgeladen.

XXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXX

 

Seepferdchen 2010

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@andrewsss

Fremdgrafiken sind aus Sicherheitsgründen in Hilfethreads unerwünscht. Bitte hier direkt ins Forum hochladen.

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Gehe beim erstellen/ändern auf die Option "Erweitert" darunter findest du die Option "Datei anhängen" du hast 1 Stunde Zeit dies nachzuholen in deinem Beitrag.

Ich wünsche Dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt hier im Forum.
 

Allimente

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Die Anhörung war persönlich, meine Aussage, leider ohne Beistand, somit auch.
Für die Zukunft: Solche wichtigen Dinge macht man nur schriftlich und das auch nachweisbar.


Eigentlich war geplant, dass ich den Termin mit meinem SB erst nach meiner Magen/Darmspiegelung habe und Sie bis dahin prüft, ob auch wirklich nach dem ersten Tag der Ferien eine Krankmeldung ankam, aber anscheinend fand sie die Sanktion besser, als zu warten, was die Ergebnisse sagen.
Krankmeldugen ebenfalls nur nachweisbar einreichen, denn dann
kann Dir deine SB mal ganz gepflegt den Buckel runterrutschen und es muß nichts mehr geprüft werden. Und ob Du jetzt Magen/Darm hast, oder ne Warze am dicken Zeh, das geht Deiner SB-Tante mal überhaupt nichts an. Liefer der Tussy einfach kein Futter mehr und Du wirst in Zukunft wesentlich entspannter sein.
 

Makale

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Bei einer Vollsanktion empfehle ich immer umgehend bei einem Fachanwalt vorzusprechen.

Die EGV könnte zB mangels Integrationskonzepts nichtig sein (ein starkes Indiz hierfür wäre fehlende Ausführungen nach § 15 Abs. 1 SGB II), womit die Sanktion vom Tisch wäre. Andernfalls ist für einen wichtigen Grund nicht das Vorliegen einer AU entscheidend, sondern der tatsächliche gesundheitliche Zustand. Mithilfe eines ärztlichen Attestes könnte auch die Sanktion fallen...

Mit einer Vollsanktion ist nicht zu spaßen. Eine solche kann Obdachlosigkeit aufgrund der asozialen Gesetzgebung nach sich ziehen.

Bewege deinen Hintern umgehend zu einen Fachanwalt.
 

andrewsss

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Keine Ahnung wie man hier Zitiert, es tut mir leid..

Makale:
"Andernfalls ist für einen wichtigen Grund nicht das Vorliegen einer AU entscheidend, sondern der tatsächliche gesundheitliche Zustand. Mithilfe eines ärztlichen Attestes könnte auch die Sanktion fallen... "

Reicht nen Attest von meinem Hausarzt oder muss es der Amtsarzt sein?


Allimente:
"Für die Zukunft: Solche wichtigen Dinge macht man nur schriftlich und das auch nachweisbar."

Hatte halt den Termin zur Anhörung, um den Vorgang zu erklären. Muss man da nicht immer anwesend sein?




Hab die Datei jetzt nochmal angehängt, hoffe es funktioniert diesmal.
 

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Allimente

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Hatte halt den Termin zur Anhörung, um den Vorgang zu erklären. Muss man da nicht immer anwesend sein?
Soviel ich weiß kann, man sich zu einer Anhörung auch schriftlich äußern. Nur schriftliches ist hinterer auch im Zweifel gerichtlich verwertbar.
 

andrewsss

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Die Unterlagen, die man jetzt dringend brauch, sind nicht auffindbar. :doh:


Ich rufe grade ein paar Anwälte an, wenn ich nicht rechtzeitig nen Termin kriege, heute noch direkt zum SG fahren?
 

DonOs

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Da gab es doch mal was, ist älter und vielleicht überholt:

Als wichtiger Grund gilt ja nicht nur eine AU, sondern auch ein Zeuge, was gerne mal vom Amt verschwiegen wird:

Eine krankheitsbedingte Verhinderung kann ohne Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung; etwa durch Zeugenbeweis, nachgewiesen werde (Berlit in LPK-SGB II, 4. Aufl. 2011, § 32 Rn. 13; Sonnhoff in JurisPK-SGB II, 2. Aufl., Stand 24.8.2010, § 32 Rn. 191).
Die Rechtsprechung des BSG ändert nichts daran, dass die „Wegeunfähigkeit“ durch Zeugenbeweis oder etwa eine eidesstattliche Versicherung nachgewiesen werden kann. Besteht der Grundsicherungsträger auf die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bzw. “Wegeunfähigkeitsbescheinigung” und lehnt er pauschal die Prüfung anderer angebotener Beweismittel ab (etwa Zeugenbeweis, eidesstattliche Versicherung), verstößt er gegen seine Amtsermittlungspflichten aus § 20 SGB X.
Dort ging es im Tenor um eine Wegeunfähigkeit, ich bin der Meinung, daß man das hier aber auch anwenden kann.

Siehe auch: LSG Nordrhein-Westfalen · Beschluss vom 3. April 2013 · Az. L 7 AS 108/13 B
 

andrewsss

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Ich war vorhin beim SG und habe erstmal Antrag auf Aufschiebende Wirkung gestellt.
Habe ihn auch direkt gefragt, ob das erwähnte mit dem Arzt funktionieren würde und er meinte, es würde gehen und er hätte es auch schon einmal in der Praxis gesehen. Er war sich nur nicht sicher, ob es explizit vom Amtsarzt gemacht werden muss, oder ob der Hausarzt ausreicht.


Edit : kommt meine Aussage, ich wollte nicht zu einem anderen Arzt gehen, weil er die Situation vielleicht falsch einschätzt und damit was falsches Diagnostiziert, vielleicht mit der Option in die Quere? Weil ich WOLLTE ja nicht gehen, hätte es aber tun können. Ich KONNTE nur nicht zur Maßnahme gehen, weil ich mich dafür einfach gesundheitlich nicht fit fühle.
 
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