100% Sanktion, was tun? (1 Betrachter)

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tacklefox

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Hallo,

ich bin neu hier im Forum und habe ein Problem mit der ARGE Nordwestmecklenburg in Grevesmühlen und bräuchte Euren Rat!

Ich schildere mal das Problem:

Meine Frau und ich bekommen HartzIV, ich nehme am 15.März wieder eine Arbeit auf und meine Frau hat unsere Tochter betreut. Nun ist unsere Tochter im Januar 3 Jahre alt geworden und heute hatte meine Frau einen Termin bei der ARGE in Grevesmühlen.

Meine Frau wurde dort gefragt, wie es denn mit einer Arbeitsaufnahme aussieht. Wir sagten der Sachbearbeiterin das unsere Tochter erst ab August einen Kindergartenplatz hat. Die SB sagte, daß wir unsere Tochter ja auch in eine KITA oder zu einer Tagesmutter geben könnten. Wir sagten ihr das wir das nicht wollen. Die SB meinte das wir das nicht zu entscheiden hätten.

Meine Frau erzählte der SB dann, das sie ab August ihren Hauptschulabschluss an der Volkshochschule in Lübeck nachholen wird. Auch hier meinte die SB das meine Frau das nicht zu entscheiden hätte wo sie den Abschluss machen wolle.

Die SB verlangte dann, das meine Frau eine Eingliederungsvereinbarung unterschreiben solle. Meine Frau übergab der SB dann eine schriftliche Anfrage die sie über ihre Rechtsmittel und Widerspruchsmöglichkeiten ausführlich aufklären sollte. Die SB schaute sich diese Anfrage an und sagte, das sie diese Anfrage nicht beantwortet bekommt. Daraufhin hat meine Frau sich geweigert die Eingliederungsvereinbarung zu unterschreiben. Die SB sagte dann, das sie uns das HartzIV Geld streichen wird und sie einen Verwaltungsakt erlassen würde.

Nun meine Frage:

Kann die SB das einfach machen?
Sie ist doch verpflichtet uns über Rechtsmittel etc. Auskunft zu geben.
Soweit ich das hier im Forum gelesen habe ist die EV doch sowieso rechtswidrig und verstößt gegen das Grundgesetz etc.

Was können wir jetzt tun?

Gruß
Frank
 

Borgi

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Warte erst einmal den Verwaltungsakt ab.
Auf deren Schrieb antwortest du ähnlich wie das Schreiben im Anhang (habe ich hier selbst einmal gefunden) und strebst beim Sozialgericht eine "einstweilige Anordnung" an, damit dein/euer Geld weiterläuft. Gut wäre es, wenn du in der Gewerkschaft wärst oder im VDK. Der VDK kostet zwischen 4 und 6 Euro im Monat und wird sofort aktiv.
 

Anhänge:

L

lupe

Gast
Hi, scheint wohl ein "Ossi" Prob zu sein. Ich sage es deshalb, weil ich als "Wessi" nie solche Probleme hatte. Sorry, wenn es jetzt irgendwie blöd rüberkommt. Ich würde es mal mit der menschlichen Variante versuchen. Scheint aber von Amt zu Amt verschieden zu sein? Eine SB (Sachbearbeiterin) muß sich an Gesetze halten. Weiterhin sollte sie auch Menschlich handeln. Zumindest in dem Rahmen, den sie vertreten kann. Klar sein sollte aber auch, dass sie in erster Linie Gesetze beachten und umsetzen muß / soll. Ich kann Dir jetzt nur aus meiner Sicht sagen, dass ich der SB in "gewisser Weise" recht geben würde. Auch ich und meine Frau mußten unser Kind in eine KiTa abgeben (ohne H IV Druck), damit meine Frau weiterhin arbeiten konnte. Da ist doch nichts verwerfliches dabei? Wir mußten allerdings die Kita selber bezahlen (fast eine zweire Monatsmiete) und sich mir der Sinn der Kita verschlossen hatte. Na ja, ich würde Dich fast fragen...Wollt ihr arbeiten oder nicht? So könnte man es auch sehen. Mal abgesehen davon, ob ihr von angebotener Arbeit auch Leben könntet... Grüße lupe
 

vagabund

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tacklefox meinte:
Die SB verlangte dann, das meine Frau eine Eingliederungsvereinbarung unterschreiben solle. Meine Frau übergab der SB dann eine schriftliche Anfrage die sie über ihre Rechtsmittel und Widerspruchsmöglichkeiten ausführlich aufklären sollte. Die SB schaute sich diese Anfrage an und sagte, das sie diese Anfrage nicht beantwortet bekommt. Daraufhin hat meine Frau sich geweigert die Eingliederungsvereinbarung zu unterschreiben. Die SB sagte dann, das sie uns das HartzIV Geld streichen wird und sie einen Verwaltungsakt erlassen würde.

Nun meine Frage:

Kann die SB das einfach machen?
Sie ist doch verpflichtet uns über Rechtsmittel etc. Auskunft zu geben.
Soweit ich das hier im Forum gelesen habe ist die EV doch sowieso rechtswidrig und verstößt gegen das Grundgesetz etc.

Was können wir jetzt tun?
Hallo Frank,

nein, die SB kann nicht einfach das Geld streichen.

Sie kann die EGV per VA erlassen; jedoch ist dann keine rechtmäßige Sanktion mehr möglich.

Kommt doch ein Sanktionsbescheid, sofort Widerspruch einlegen und Einstweiligen Rechtsschutz beantragen.

Kommt der VA, dann eröffnet er den Widerspruchs- und Klageweg :icon_wink:

VG
vagabund

PS: Lies mal die neuste Entscheidung dazu hier im Forum!
 

a f a

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Mal abgesehen davon, ob ihr von angebotener Arbeit auch Leben könntet...
Nur, warum sollten wir davon absehen, macht das etwa Sinn ?:icon_kinn:



Gruss
Norbert

Her mit dem schönen Leben
 
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lupe

Gast
Finde ich ja toll, wie schnell in diesem Forum Beiträge beantwortet werden... Nun, @ afa, zu Dir, denn Dein Zitat gilt ja wohl mir. Wenn man sich äußert, sollte das dann schon so geschehen, dass man (User) damit was anfangen kann. Kann ich leider nicht, aber ich deute Deine Aussage, lieber "afa" mal so, dass Du lieber von allem absiehst. Man kann sich natürlich auch selber aufgeben. Kein Thema! Von 347 € kann man sich pro Tag einen SIX Pack Bier, Jägerwurst, einen pack Tabak, ein pack Brot vom Lidl leisten. Habe ich was vergessen? Na ja, Reich durch Hartz IV, arm durch Arbeit. Mir ist durchaus klar, dass Arbeit heutzutage "besch*****" bezahlt wird. Habe ich soooo auch keinen Bock mehr zu. Wenn ich aber das eine oder andere von dem einen oder anderen User in diesem Forum so lese, könnte ich kotzen (;-) lupe
 

vagabund

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@ lupe auf solche Trollnasen wie dich habe wir gewartet... :icon_twisted: :icon_kotz2:
 

ekel

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Kita - Kindergartenplatz

Wo bitte ist der Unterschied?

Unsere Jüngste geht seit Mai 2007 in eine Kita - erst im Kleinkindbereich und dann in den Kindergarten.

@lupe

Wenn es dich soo ank..., warum liest du dann hier mit?
 
L

lupe

Gast
@ vagabund, wo bitteschön bin ich eine Trollnase? Nur weil ich Dir oder anderen nicht zhum Mund schreibe? Blödmann! @ ekel, was schreibst denn DU für ne Scheisse? lupe
 

Gubor

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Kann dem Herrn lupe nicht die Schreiberlaubnis entzogen werden?
 

a f a

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Na ja, Reich durch Hartz IV, arm durch Arbeit. Mir ist durchaus klar, dass Arbeit heutzutage "besch*****" bezahlt wird. Habe ich soooo auch keinen Bock mehr zu. Wenn ich aber das eine oder andere von dem einen oder anderen User in diesem Forum so lese, könnte ich kotzen
Ja,

das versteh ich ja auch, aber wenn Dir hier so wenige Beiträge zusagen, bist Du vielleicht im falschen Forum ? :icon_wink:Versuchs doch lieber mal hier:

Arbeitsmarkt: Politik fördert die Trägheit der Hartz-IV-Empfänger - NachrichtenMeinung - WELT ONLINE



Gruss
Norbert

Freiheit statt Kapitalismus
 
E

ExitUser

Gast
Lupe, fass doch mal so alles, was du bisher so an Wissen in deinem Leben angesammelt hast, in einem Beitrag zusammen!

Die zwei Minuten zum Lesen, haben die anderen User bestimmt noch Zeit.....:)

...ach den hatte ich noch vergessen....bitte schön...><o(((°>
 
L

lupe

Gast
Hi, ich finde es ausgesprochenen Quatsch, den hier Gleis23, afa, Curt The Cat und Gubor verzapfen. An letzteren User... Mal wieder typisch für beknackte Leute die nicht weiterwissen...einfach den intillegenten den Schreiberlaubnis entziehen. Das bringt es in unserer Demokrtatie. Es lebe das totalitäre Regieme! Ich kläre es jetzt mal auf...Klar, mit fast 50 Lentzen hat man halt keinen Plan. Kennt die Menschen nicht. Da bin ich halt blöd. Ich stehe auch dazu. Weil ich in H IV bin, bin ich eben unqualifiziert. Ich gehöre eben zur Unterschicht. Die SB's bescheissen mich per Gesetz, weil ich doof bin. Deshalb wehre ich mich per Anwalt dagegen. Wenn ICH schon zu doof bin, muß es wenigstens ein Rechtsverdreher richten. Ich unterschreibe nie was, wenn nehme ich Zeugen mit. Ist das hier teilweise ein Schwachsinn!!! Ich hab noch nie solch derlei Unfug machen müssen, zu dem hier teilweise geraten wird.... Grüße lupe
 

vagabund

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Manche muß man in ihrem (Irr-)Glauben belassen...
 
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