100% Sanktion droht - brauche Rat !

[fuchsbau]

Hallo erstmal an alle zusammen

Ich mal mit der Suchfunktion nach ähnlichen Fällen gesucht aber nichts dazu gefunden. Daher will ich meinen Fall hier schildern:

Die ARGE vermutet bei mir Ortsabwesenheit weil ich zu einer Einladung nicht erschienen bin und droht mir jetzt mit dem vollständigen Wegfall der Zahlungen. Diese Vermutung stimmt nicht da ich die Einladung, welche als Einschreiben verschickt wurde, persönlich quittiert habe.

Zur Einladung bin ich nicht erschienen, das stimmt. Das ist aber eine andere Geschichte. Es geht mir aber einzig und alleine darum das ein unberrechtiger Vorwurf gegen mich erhoben wird mit der Ortsabwesenheit und jetzt direkt so eine Hammerstrafe angedroht wird.

Ich soll nun morgen in meiner ARGE persönlich vorsprechen um die bestehende Erreichbarkeit zu überprüfen heißt es in dem Schreiben weiter.

Bekomme ich bei dieser Vorsprache in der ARGE irgendwas schriftlich ausgestellt das ich dagewesen bin ???
Hat jemand schon ähnlich Erfahrungen gemacht und kann hier vielleicht eine Einschätzung abgeben ???

Dankr vorab für jede Hilfe

 

[Mario Nette]

Der Sanktion kannst du widersprechen. Mindestens in der Höhe sehe ich sie nicht begründet. Denn man müsste dir schon die Ortsabwesenheit nachweisen können, die ja als Grund für diese derart drakonische Strafe auserkoren wurde. Wird der ARGE sicherlich sehr schwer fallen, das zu belegen.

Zu dem Termin morgen solltest du einen Beistand mitnehmen. Der dient im Zweifelsfall später als Zeuge, um bestätigen zu können, dass du den Termin wahrgenommen hast. Lasse dich im Termin auf keine Diskussionen ein. Mache keine mündlichen Aussagen zu der Thematik! <- das ist der wichtigste Punkt. Behalte dir vor, etwaige Aussagen schriftlich zu erteilen. Stellt man bohrende Fragen, frage zurück: "Ist das jetzt eine Anhörung?" - mehr nicht. Die Antwort darauf solltest du dir merken - z. B. durch Protokollierung.

Welche Briefe hast du von der ARGE in diesem Zusammenhang schon erhalten? Was hast du schon unternommen?

Mario Nette

 

[fuchsbau]

Hallo Mario

Danke schonmal für deine schnelle Antwort !

-Einen Beistand kriege ich leider in der kurzen Zeit nicht mehr organsiert. Daran gedacht hatte ich auch schon.

-An Briefen habe ich bisher nur die Sanktionsandrohung erhalten. Die Sanktion ist also noch nicht vollstreckt worden.

-Kannst du mir vielleicht diesen Punkt ein wenig näher erläutern:
"Mache keine mündlichen Aussagen zu der Thematik! <- das ist der wichtigste Punkt."

Das verstehe ich nicht ganz. Soll ich also überhaupt nichts sagen? Bekomme ich denn irgendwas schriftliches ausgestellt das ich da war, weisst du das vielleicht ?

Gruss von mir

 

[Mario Nette]

Ach, frage mal im entsprechenden Subforum, ob du einen Beistand finden kannst.

Gut, Sanktionsandrohung mit Aufforderung zur Stellungnahme. Hast du schon Stellung genommen? Schriftlich?

Mündliche Aussagen: Es geht darum, dass die auch eine mündliche Stellungnahme zum Anlass nehmen können, in dem Verfahren weiter zu gehen. Dabei wird oftmals solch ein Unsinn konstruiert und auch nicht mal darauf hingewiesen, dass es sich überhaupt um eine Anhörund handelt, dass sich also jeder Erwerbslose ins Knie schießt, wenn er irgendwelche Aussagen macht. Der Termin soll ja auch nur zur Prüfung dienen, ob du anwesend bist. Wenn du dort in der Tür stehst, hast du dem Zweck der Einladung genüge getan.

Hm, ob du gar nichts sagen solltest - das wirkt sicherlich provokant. Aber zur Thematik der Sanktion, des Sanktionsgrundes, deiner Beweggründe etc. solltest du eben nur erwähnen, dass du ggf. schriftlich dazu Stellung nehmen wirst.

Vielleicht machst du noch ein kurzes Schreiben fertig, was du dem SB auf den Tisch legst und in welchem bestätigt wird, dass du den Termin wahrgenommen hast. Lasse dir darauf Unterschrift und Stempel deines SB geben. Versuch macht kluch

Mario Nette

 

[Arania]

Wozu die Umstände? Wenn er schriftlich bestätigt hat den Brief erhalten zu haben, was ja bei dem Einschreiben nachweisbar ist, braucht man das nur anzugeben, das lässt sich ja nachprüfen

Ich denke eher es geht darum warum der Termin nicht eingehalten wurde und ob es das erstemal ist das einer nicht eingehalten wurde

 

[Mario Nette]

Stelle ich nicht in Abrede, Arania. Es geht aber darum, beim nächsten Termin nicht durch eine wie auch immer geartete Aussage den Damen und Herren in die Hand zu spielen. Denn die Ortsabwesenheit wird die ARGE zwar nicht sinnvoll für die Annahme des Terminvorschlags begründen können - aber für die Nichtwahrnehmung des Termins.

Mario Nette