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Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
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die Antwort ist jein ! ! !
aber wie so oft bei Hartz4 - das nein müßte mal durchgeklagt werden...
Also, viele Argen ziehen bei stationären Krankenhausaufenthalten und Kuren etct. für die sogenannte "Ersparnis" einen Betrag von etwa 30/35 % der RL ab.....
Zum Teil aber erst wenn die 10 Euro Zuzahlung nicht mehr gezahlt wird.
Nichtsdestrotrotz hier auf jeden Fall Widerspruch einlegen, da hier auf jeden Fall bei 4 bis 10 Tagen mit den 100 Euro zu viel angerechnet wird.
Gehen wir mal davon aus das dies so richtig wäre, dann dürften pro Tag Krankenhausaufenthalt nur 1/30 von diesen 100 Euro angerechnet werden.
Denn in den restlichen Tagen zu Hause soll man ja nicht verhungern - oder ? ? ?
aber wie so oft bei Hartz4 - das nein müßte mal durchgeklagt werden...
Also, viele Argen ziehen bei stationären Krankenhausaufenthalten und Kuren etct. für die sogenannte "Ersparnis" einen Betrag von etwa 30/35 % der RL ab.....
Zum Teil aber erst wenn die 10 Euro Zuzahlung nicht mehr gezahlt wird.
Nichtsdestrotrotz hier auf jeden Fall Widerspruch einlegen, da hier auf jeden Fall bei 4 bis 10 Tagen mit den 100 Euro zu viel angerechnet wird.
Gehen wir mal davon aus das dies so richtig wäre, dann dürften pro Tag Krankenhausaufenthalt nur 1/30 von diesen 100 Euro angerechnet werden.
Denn in den restlichen Tagen zu Hause soll man ja nicht verhungern - oder ? ? ?
Auch hallo,
ich kann nur aus eigener Erfahrung und aus Information die ich von meiner Krankenkasse habe erzählen.
Mir selbst wurde kein Geld abgezogen, aber ich musste natürlich das Krankenhaus-Tagegeld selbst tragen. Dabei gilt, das der im Jahr zu entrichtende Höchstbetrag 2% des Einkommens, bzw. 1% bei chronisch Kranken (dazu sollte deine Frau gehören) nicht übersteigen soll.
Ich bin mir nicht sicher, aber Zuzahlungen für Medikamente müssten auch mit angerechnet werden.
Dabei wird nur der Regelsatz ohne KdU berechnet.
Wenn ich mich recht entsinne liegt der Regelsatz in einer BG für einen bei 311,- € (nicht hauen, wenn ich hier irre :kratz: )
Zur Vereinfachung gehe ich mal von monatlich 7 KH-Tagen aus. Im Jahr macht das (12*7) 84 Tage zu 10,- €. Vermutlich kommen dann noch 4* Praxisgebühr dazu, so dass ich auf einen Betrag von 880,- € (ohne Zahnarzt) komme.
Jetzt rechne ich 311,- € *12 / 100 = 37,32 € (*2 für nicht chronisch Kranke).
Wenn deine Frau bei der Krankenkasse die nötigen Belege vorlegt und den geforderten Betrag bezahlt, sollte meiner Meinung nach das AA gar nix mehr zu kürzen haben.
Zumindest bei mir lief das so bei meiner Bandscheibenoperation (bei 345,- € / Monat musste ich insgesamt 82,80 € zahlen und gut war's).
Das AA wollte dann nur später meinen Bezug kürzen, wenn ich es nicht über den Stand meiner stationären Reha Auskunft gebe, bei mir kam da die Frage auf: Woher haben die vom AA Informationen, dass ich eine stat. Reha durchlaufe, was im Übrigen gar nicht der Fall war??? :kinn:
Schönen Gruß aus der Weltstadt :lol: Hannover,
Andreas
ich kann nur aus eigener Erfahrung und aus Information die ich von meiner Krankenkasse habe erzählen.
Mir selbst wurde kein Geld abgezogen, aber ich musste natürlich das Krankenhaus-Tagegeld selbst tragen. Dabei gilt, das der im Jahr zu entrichtende Höchstbetrag 2% des Einkommens, bzw. 1% bei chronisch Kranken (dazu sollte deine Frau gehören) nicht übersteigen soll.
Ich bin mir nicht sicher, aber Zuzahlungen für Medikamente müssten auch mit angerechnet werden.
Dabei wird nur der Regelsatz ohne KdU berechnet.
Wenn ich mich recht entsinne liegt der Regelsatz in einer BG für einen bei 311,- € (nicht hauen, wenn ich hier irre :kratz: )
Zur Vereinfachung gehe ich mal von monatlich 7 KH-Tagen aus. Im Jahr macht das (12*7) 84 Tage zu 10,- €. Vermutlich kommen dann noch 4* Praxisgebühr dazu, so dass ich auf einen Betrag von 880,- € (ohne Zahnarzt) komme.
Jetzt rechne ich 311,- € *12 / 100 = 37,32 € (*2 für nicht chronisch Kranke).
Wenn deine Frau bei der Krankenkasse die nötigen Belege vorlegt und den geforderten Betrag bezahlt, sollte meiner Meinung nach das AA gar nix mehr zu kürzen haben.
Zumindest bei mir lief das so bei meiner Bandscheibenoperation (bei 345,- € / Monat musste ich insgesamt 82,80 € zahlen und gut war's).
Das AA wollte dann nur später meinen Bezug kürzen, wenn ich es nicht über den Stand meiner stationären Reha Auskunft gebe, bei mir kam da die Frage auf: Woher haben die vom AA Informationen, dass ich eine stat. Reha durchlaufe, was im Übrigen gar nicht der Fall war??? :kinn:
Schönen Gruß aus der Weltstadt :lol: Hannover,
Andreas
Zur Zulässigkeit von Regelleistungskürzungen bei stationären Aufenthalten
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2006/zulaessigkeit_regelleistungskuerzungen.html
Ich würde nötigenfalls klagen.
Gruß Listche
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2006/zulaessigkeit_regelleistungskuerzungen.html
Ich würde nötigenfalls klagen.
Gruß Listche
Ergänzend zu den bei Tacheles genannten Urteilen:
S 103 AS 468/06 SG Berlin vom 06.03.2006
Zitat:
Nach § 19 Satz 1 SGB II erhalten erwerbsfähige Hilfebedürftige Arbeitslosengeld II. Nach § 20 Abs. 2 SGB II beträgt die Regelleistung in den alten Bundesländern einschließlich Berlin (Ost) 345,00 Euro monatlich. Diese Norm bestimmt abschließend die Höhe des Regelsatzes des Klägers. Abzüge hiervon, die mit dem Nichtbestehen eines Teils des vom Regelsatz gedeckten Bedarfs begründet sind, sieht das Gesetz – wie der Kläger zutreffend vorträgt – nicht vor (ebenso etwa Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 31. März 2005 – Az.: S 37 AS 919/05 ER; Sozialgericht Kassel, Beschluss vom 1. Februar 2005 – Az.: S 20 AS 3/05 ER zur Frage der Befugnis zur Kürzung des Regelsatzes bei obdachlosen Leistungsbeziehern). Eine entsprechende Befugnis ergibt sich nicht aus der näheren Darstellung des Regelbedarfs in § 20 Abs. 1 SGB II.
Komplettes Urteil:
http://www.sozialgerichtsbarkeit.de.....p?modul=esgb&id=55005
S 103 AS 468/06 SG Berlin vom 06.03.2006
Zitat:
Nach § 19 Satz 1 SGB II erhalten erwerbsfähige Hilfebedürftige Arbeitslosengeld II. Nach § 20 Abs. 2 SGB II beträgt die Regelleistung in den alten Bundesländern einschließlich Berlin (Ost) 345,00 Euro monatlich. Diese Norm bestimmt abschließend die Höhe des Regelsatzes des Klägers. Abzüge hiervon, die mit dem Nichtbestehen eines Teils des vom Regelsatz gedeckten Bedarfs begründet sind, sieht das Gesetz – wie der Kläger zutreffend vorträgt – nicht vor (ebenso etwa Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 31. März 2005 – Az.: S 37 AS 919/05 ER; Sozialgericht Kassel, Beschluss vom 1. Februar 2005 – Az.: S 20 AS 3/05 ER zur Frage der Befugnis zur Kürzung des Regelsatzes bei obdachlosen Leistungsbeziehern). Eine entsprechende Befugnis ergibt sich nicht aus der näheren Darstellung des Regelbedarfs in § 20 Abs. 1 SGB II.
Komplettes Urteil:
http://www.sozialgerichtsbarkeit.de.....p?modul=esgb&id=55005
E
Erstmal denk ich auch, daß nicht mehr als 1/30 pro Tag abgezogen werden dürfte...
aber ich denk, es darf GARNICHTS abgezogen werden, denn der regelsatz ist eine PAUSCHALE!
Ich würde also klagen... und darüber hinaus fällt mir noch ein, daß 1/30 tel nur von dem im Regelsatz enthaltenen Punkten abgezogen werden dürfte, der TATSÄCHLICH eingespart wird, wie Ernährung...
denn Ansparbeträge z.B. erspare ich mir ja nicht, nur weil ich mal nen Tag im Krankenhaus liege...
also sollte man sich wehren!
Gruß aus Ludwigsburg
aber ich denk, es darf GARNICHTS abgezogen werden, denn der regelsatz ist eine PAUSCHALE!
Ich würde also klagen... und darüber hinaus fällt mir noch ein, daß 1/30 tel nur von dem im Regelsatz enthaltenen Punkten abgezogen werden dürfte, der TATSÄCHLICH eingespart wird, wie Ernährung...
denn Ansparbeträge z.B. erspare ich mir ja nicht, nur weil ich mal nen Tag im Krankenhaus liege...
also sollte man sich wehren!
Gruß aus Ludwigsburg
E
Wiedermal aus dem Fachinformationsdienst der Arge:
Wurde diese Regelung nicht eingehalten, Widerspruch einlegen.
Allerdings wird auch in diesem Fall mal wieder der EHB mehr zur Kasse geben, als der arbeitende oder nicht auf Hilfe angewiesene Kranke. Bei dem bezahlt die Kasse das Krankenhausessen, weil es eine Versicherungsleistung ist. Hier wird dem EHB abgerechnet, obwohl es die Kasse und nicht die Solidargemeinschaft bezahlt.
Wurde diese Regelung nicht eingehalten, Widerspruch einlegen.
Allerdings wird auch in diesem Fall mal wieder der EHB mehr zur Kasse geben, als der arbeitende oder nicht auf Hilfe angewiesene Kranke. Bei dem bezahlt die Kasse das Krankenhausessen, weil es eine Versicherungsleistung ist. Hier wird dem EHB abgerechnet, obwohl es die Kasse und nicht die Solidargemeinschaft bezahlt.
E
Recht haste, Geli!
Wenn aber der Fachinformationsdienst schon schreibt, dass da nix abgezogen werden darf und ansonsten muß erstmal geprüft werden, kann das, was da gemacht wurde, aufkeinen Fall stimmen.
Außerdem muß auch erstmal ein rechtsfähiger Bescheid ergangen sein, aus dem ersichtlich ist, was und warum da was abgezogen wurde. Das scheint in diesem Fall auch nicht geschehen zu sein.
Ja und warum Alg-2-Empfänger nun das Essen im Krankenhaus bezahlen müssen und andere Kranke nicht, muß mir auch erst mal jemand erklären.
Und das kann am besten ein Gericht, wenn nicht schon vorher die Widerspruchsstelle dazu was glaubhaftes vorgetragen hat.,
Wenn aber der Fachinformationsdienst schon schreibt, dass da nix abgezogen werden darf und ansonsten muß erstmal geprüft werden, kann das, was da gemacht wurde, aufkeinen Fall stimmen.
Außerdem muß auch erstmal ein rechtsfähiger Bescheid ergangen sein, aus dem ersichtlich ist, was und warum da was abgezogen wurde. Das scheint in diesem Fall auch nicht geschehen zu sein.
Ja und warum Alg-2-Empfänger nun das Essen im Krankenhaus bezahlen müssen und andere Kranke nicht, muß mir auch erst mal jemand erklären.
Und das kann am besten ein Gericht, wenn nicht schon vorher die Widerspruchsstelle dazu was glaubhaftes vorgetragen hat.,
:mrgreen: das stimmt so nicht Arania, in einem vernünftigen Krankenhaus hast du mindestens 3 Gerichte zur Auswahl, bei meiner Frau bekomme ich nur, wenn überhaupt, nur 1 Gericht vorgesetzt. Auch wenn ich selbst am Samstag Miraculi koche.... :lol: :lol:
Und für etwa 4 Euro am Tag, also Frühstück - Mittag - Nachmittagskaffee und Abendbrot geht es doch - oder
feiff: feiff: feiff:
(Achtung zum größten Teil etwas Ironie) :kratz: :kratz:
Und für etwa 4 Euro am Tag, also Frühstück - Mittag - Nachmittagskaffee und Abendbrot geht es doch - oder
feiff: feiff: feiff: (Achtung zum größten Teil etwas Ironie) :kratz: :kratz:
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