10% kürzung wegen falscher AU gerecht ?

Hanzsolo

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Sanktion10Prozent.jpg


Hier geht es um ein 10% Sanktion wie man unschwer erkennen kann.
Habe ne normale AU an mein SB geschickt, doch die verlangen eine Wegunfähigkeitsbescheinigung.
Hatte Zeit bis zum 17 sep. stellung zu beziehen, was ich nicht gemacht habe, da ich viel stress hatte.
Kann man da vlt. nachträglich diese Weg..bescheinigung einreichen oder ist dafür schon alles zu spät und ich muss die 10% auf mich nehmen ?.
 
D

Don Vittorio

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Hier geht es um ein 10% Sanktion wie man unschwer erkennen kann.
Habe ne normale AU an mein SB geschickt, doch die verlangen eine Wegunfähigkeitsbescheinigung.
Hatte Zeit bis zum 17 sep. stellung zu beziehen, was ich nicht gemacht habe, da ich viel stress hatte.
Kann man da vlt. nachträglich diese Weg..bescheinigung einreichen oder ist dafür schon alles zu spät und ich muss die 10% auf mich nehmen ?.
Dann verlange von denen die Gesetzesgrundlage für ihre Forderung nach einer WUB.
 

gelibeh

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Kann man da vlt. nachträglich diese Weg..bescheinigung einreichen oder ist dafür schon alles zu spät und ich muss die 10% auf mich nehmen ?.
Und hatten die die Kostenübernahme für so eine Bescheinigung zugesichert? Irgendwo gab es doch geradeein frisches Urteil über die WUB, da wurde verlangt, dass in den Einladungen, in denen eine WUB verlangt wird auch der Hinweis zu stehen hat, das das auch durch einen Zeugenbeweis oder so ähnlich nachgewiesen kann. Da das nicht geschehen ist, wurde die Sanktion gekippt. Vielleicht zieht man sich da noch was raus.
 

Paolo_Pinkel

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Also ich lese da nichts von einer WUB. Einfach in den Anhörungsbogen reinschreiben, dass für dich auch keine Gründe erkennbar sind, die eine Sanktion rechtfertigen würden. Andernfalls solle er sie dir nennen, damit du deinerseits seine Vorwürfe prüfen kannst.

Hier bei musst du aber darauf achten, dass du die Meldung der AU auch belegen kannst.
 

Hanzsolo

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Das blöde, die Anhörung habe ich nicht mehr und dir sollte ich bis zum 17 sep. Abgeben. Die Zeit ist schon abgelaufen. Soll ich vlt. Zum Anwalt und wie sieht es mit der Frist aus die mir von der sb gegeben wurde?. Vlt. Kann mir jemand schrittweise erklären was ich genau Zutun habe. Das ist alles Neuland für mich. Danke vielmals
 

Anna B.

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Hallo,

für mich sieht das so aus, als wenn die überhaupt keine AU-Meldung erhalten haben..
die gehen davon aus, dass du einfach nicht erschienen bist..
woran erkennst du, dass die eine WuB haben wollen?

lass dir vom Arzt eine Kopie der AU-Bescheinigung geben und gebe die dort nachweislich ab...
 

Couchhartzer

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die Anhörung habe ich nicht mehr und dir sollte ich bis zum 17 sep. Abgeben. Die Zeit ist schon abgelaufen. Soll ich vlt. Zum Anwalt und wie sieht es mit der Frist aus die mir von der sb gegeben wurde?.
Nein, die Zeit ist NICHT abgelaufen, denn gemäß den rechtlichen Vorgaben kann und darf eine Anhörung (und somit auch eine Anhörungsausführung des Anzuhörenden) bis zum Abschluss der möglichen Rechtsinstanz eines sozialgerichtlichen Verfahrens noch nachgeholt werden.



Soll ich vlt. Zum Anwalt und wie sieht es mit der Frist aus die mir von der sb gegeben wurde?
Da das JC offensichtlich schon von deiner Arbeitsunfähigkeit seit Längerem wissen dürfte, halte ich das mit dem Anwalt durchaus für sinnvoll und auch zweckmäßig (gerade auch im Hinblick auf das was das JC sich hier in deinem anderen Thema herausnimmt ~> https://www.elo-forum.org/eingliederungsvereinbarung/116331-eingliederungsverinabrung-nachhause-genommen.html#post1491020 ), denn so lernt das Jobcenter am nachhaltigsten was es darf oder nicht darf und wird dann auf Dauer gesehen auch vorsichtiger im Umgang mit dir, weil es merkt, dass du dir die Rechtswidrigkeiten und Selbstherrlichkeiten von Seite des JC nicht gefallen lässt.
 

Hanzsolo

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Also am besten ein Beratungsschein holen und zum Anwalt gehen wegen den 10% ?
 

Couchhartzer

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Also am besten ein Beratungsschein holen und zum Anwalt gehen wegen den 10% ?
Nein, nicht nur wegen den 10%, sondern sinnvollerweise wegen allen Dingen die du hier bereits im Forum als Probleme in verschiedenen Threads benannt hast. :icon_wink:
Und am besten füllst du die Beratungshilfeanträge zusammen mit deinem Anwalt aus (sofern der dazu bereit ist dir dabei zu helfen).
 

EMRK

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@Hanzsolo

Die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist grund-
sätzlich als wichtiger Grund anzuerkennen. Arbeitsunfähigkeit ist
jedoch nicht in jedem Einzelfall gleichbedeutend mit einer
krankheitsbedingten Unfähigkeit, zu einem Meldetermin zu er-
scheinen. Jedenfalls nach vorheriger Aufforderung kann vom
Leistungsberechtigten auch ein ärztliches Attest für die Unmög-
lichkeit des Erscheinens zu einem Meldetermin verlangt werden
(vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 9.11.2010 - Az. B 4 AS 27/10 R - juris Rn. 32).

Die Kosten für die Ausstellung des Attestes können in ange-
messenem Umfang übernommen werden. Dies sind die nach
Ziffer 70 der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) vorgesehenen
Gebühren für eine kurze Bescheinigung, und zwar in Höhe des
bei Privatrechnungen üblichen 2,3fachen Satzes, mithin derzeit
5,36 EUR. Höhere Kosten werden nicht übernommen.

Quelle: https://www.arbeitsagentur.de/zentraler-Content/A01-Allgemein-Info/A015-Oeffentlichkeitsarbeit/Publikation/pdf/Gesetzestext-32-SGB-II-Meldeversaeumnisse.pdf
 

jimmy

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So ganz allgemein? Ohne jegliches differenzieren? Dauer AU gleich Spontan-AU-zum-Termin-im-JC? Ohne vorheriges bennen von Zweifeln an einer AU?

Deine Ratschläge sind nicht nur runterziehend, sondern auch gefählich. Gefährlich, weil Sie von Leuten wie dir ungeprüft übernommen und weiterverbreitet werden.
 

EMRK

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Kleeblatt

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Rechtsgrundlage ist zuerst stets das was das entsprechende GESETZ dazu sagt. Das mal zuerst.

Als Nächstes können Gesetze durch Gerichtsurteile spezifiziert werden. Das jedoch nur dann, wenn diese Urteile eine Allgemeingültigkeit entfalten aufgrund der Ausgangssachlage.

Die Ausgangssachlage bei dem einem ! Urteil, welches gerne herangezogen wird seitens JC und der "Unbedarften" ist die, daß der Kläger damals punktgenau stets und immer nur dann eine AU-bescheinigung einreichte für 1-3 Tage, wenn ein Termin vom JC kam.

Nachdem er das einige Male hintereinander so gehandhabt hatte, lag der Verdacht nahe, daß es dem Kläger ausschließlich darum ging die Termine nicht wahrnehmen zu müssen. Daher verlangte das JC damals vom Kläger die Vorlage einer zusätzlichen Bescheinigung von seinem Arzt. Diese Bescheinigung allerdings wollte der Kläger nicht erbringen.

Aufgrund dieser Ausgangslage urteilte das Gericht damals, daß die Annahme des JC, der Kläger wolle mit einer sehr kurzen AU regelmäßig die Termine unterlaufen, die logische Folge des Verhaltens des Klägers ist, das dieser Verdacht bei dieser Ausgangslage nahe liegt und urteilte eben auf einer zusätzlichen Vorlage zur AU.


Daher entwickelt dieses eine ! Urteil keinerlei Gesamtwirkung, sondern es ist eine Einzelfallentscheidung für diesen vorliegenden sehr speziellen Einzelfall.

Entweder sind einige User einfach nicht in der Lage Einzelfallentscheidungen von den Allgemeinwirkung entfaltenden Urteilen zu differenzieren
oder aber
sie haben - aus welchem Grund auch immer - ein sehr persönliches Interesse daran jedes !!! Mal, wenn eine derartige Frage hier gestellt wird, trotzdem stets und ständig denselben Unsinn abzusondern.

Ganz ehrlich, - so langsam habe ich es satt, weil es zu durchsichtig ist, ständig dasselbe zu wiederholen auf dieselbe "Antwort" von denselben User immer und immer wieder, jedes Mal, ....

Rafft es doch endlich, - eine !!!! EINZELfallentscheidung
ist und wird kein "Gesetz". Es ist wird wird damit keine Rechtsgrundlage ! Niemals !
 

Kleeblatt

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Nachtrag:
Dieses eine ! JC ist zu Gericht gegangen, eben weil das Gesetz betreffs AU sagt, daß eine AU vollkommen ausreichend ist als Entschuldigung. Sie haben es auf die Klage ankommen lassen.

Per Gesetz kam dieses JC eben nicht weiter.

Deshalb mußten die im dortigen JC diese Einzelfallentscheidung erklagen, weil zu befürchten stand das der Kläger es sonst zu jedem Termin so weitertreiben würde und das Gesetz derartig ausnutzt, daß es zu gar keinem Termin samt Vermittlung kommen würde.

Damit wäre die Aufgabe des JC, in Arbeit zu vermitteln, für diesen einen Kläger unterlaufen.
Ganz ehrlich, - bei solch einem Kläger, der einen vernünftigen § im Gesetz derartig ausnutzt, wäre ich auch bis zur Klage als JC gegangen.

ABER trotzdem behält natürlich das Gesetz per sé für alle anderen Erkrankten seine völlige Rechtsgültigkeit.
Sollte jedoch noch einmal ein solcher Fall vorliegen, so wird das nächste Gericht höchstwahrscheinlich wieder so urteilen müssen.

Das sich jetzt einige wilde JC an dieses Einzelfallurteil dranhängen und es als Basis für ganz normale durchgehende AU´s nehmen möchten, - tja, sie rechnen / hoffen eben auf die Dummheit und die Angst der Betroffenen um zu bekommen was sie wollen, - Termine auch während nachgewiesener AU samt EGV und Arbeitsvermitllung, Weiterführung von Maßnahmen trotz Au ect. pp.

Damit wollen sie das Gesetz unterlaufen auf diesen JC und das ist und bleibt eben rechtswidrig.
 

Hanzsolo

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Wollte mir jetzt ein Beratungsschein holen vom Amtsgericht, aber die werden mir bestimmt keinen ausstellen, weil in dem Schreiben noch keine Sanktion durchgeführt wurde, sondern eine Anhörung. Was sagt ihr als Fachleute dazu? Soll ich erst warten bis das JC die Sanktion durchgeführt hat oder so zum Amtsgericht gehen, aber die werden mit bestimmt kein Schein geben, weil ja noch nicht sanktioniert wurde ..
 

jimmy

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Wenn du den Sanktionsbescheid hast - also beschwert bist - gehst du hin- und versuchst den Beratungsschein zu erhalten.
 
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