10.10.2010 Bundesweite Demo Oldenburg - 18.10 Bankenblockade Frankfurt Main

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Martin Behrsing

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Liebe Kolleginnen und Kollegen,

zwei wichtige Termine stehen im Oktober für uns alle an und es hängt von uns ab, ob sie Erfolg haben können oder nicht!!!
Zum einen gibt es die bundesweite Demo „Krach schlagen – statt Kohldampf schieben“ im niedersächsischen Oldenburg. Zum anderen am Montag den 18. 10.2010 die Lahmlegung der wichtigen Finanzzentren in Frankfurt. „Es reicht! Akteure und Profiteure der Krise blockieren“. Zu beiden Aktionen haben wir verabredet, dass wir dafür sorgen wollen, dass möglichst viele von Euch dort hinkommen können. Damit wir nun einen Überblick haben, bitten wir Euch kurz per E-Mail (aktion@erwerbslosenforum.de) zu melden und mitzuteilen

  • Aktion in Oldenburg „Krach schlagen – statt Kohldampf schieben“
  • Aktion in Frankfurt „Es reicht! Akteure und Profiteure der Krise blockieren“

Euren Wohnort (bitte auch nächst größere Stadt angeben).
Ihr könnt Euch auch in Forum eintragen. Dafür braucht man sich nicht zu registrieren. Sobald wir einen Überblick haben, teilen wir dann mit, von wo aus Busse starten bwz. wo es Mitfahrgelegenheiten mit Gruppentickets gibt.
- Mitfahrgelegenheiten zur Demo am 10.10. in Oldenburg im Erwerbslosen Forum Deutschland
- Mitfahrbörse für den 18. Oktober nach Frankfurt im Erwerbslosen Forum Deutschland

Nur so können wir planen, wo Busse gebraucht werden, bzw. wo Ihr mitfahren könnt. Unser Ziel ist es, dass Ihr mit 5-10 Euro für eine Fahrt hinkommt.

Kollegiale Grüße
Das Erwerbslosen Forum Deutschland

Jetzt einige Hinweise zu den Aktionen
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Demo „Krach schlagen – statt Kohldampf schieben“.

In diesem Herbst müssen die Hartz IV-Regelsätze auf eine neue Berechnungsgrundlage gestellt werden. Leider ist zu befürchten, dass der Betrag wieder und versteckt harte Kürzungen vorgenommen werden. So fällt z.B. das Elterngeld weg, der Zuschlag vom Arbeitslosengeld I zu Hartz IV, keine Rentenversicherungsbeiträge mehr. Außerdem sollen die Kommunen selbst bestimmen können welche Größe der Wohnung als angemessen gilt. Das kann unter Umständen bedeuten: 25 qm für einen Einpersonenhaushalt sind ausreichend. Also, je nach Kassenlage der Kommune wird rigoros gekürzt. Hinzu kommen die Kürzungen, die Kommunen wegen ihres katastrophalen Haushalts vornehmen werden (z.B. Wegfall von verbilligten Fahrpreisen, Eintritten etc.) Es ist nicht geplant, dass Besserverdienende zur Kasse gebeten werden. Kürzungen finden ausschließlich bei, bzw. bei Menschen mit niedrigem Einkommen statt.
Deshalb müssen wir am 10.10. ein Zeichen setzen und mächtig „Krach schlagen“ (Kochtöpfe mitbringen). Dazu eignet sich eine Kleinstadt hervorragend, zumal an diesem Tag auch noch verkaufsoffener Sonntag in Oldenburg ist und die Stadt auf Kommerz setzt.
All weiteren Infos zur Demo: https://www.krach-statt-kohldampf.de
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Flyer für Demo in Oldenburg können bei uns bestellt werden

Wir haben für diese Demo Flyer gedruckt, die bei uns bestellt werden können. Wir versenden Euch die Pakete kostenlos zu und Ihr könnte sie dann verteilen (material@erwerbslosenforum.de) .
Bitte Eure Postanschrift nicht vergessen!
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Wir freuen uns auf Eure Teilnahme. Lasst uns gemeinsam für unsere Sachen auftreten. Es wird keiner für uns etwas machen, wenn wir es nicht selbst tun. !!!!
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„Es reicht! Akteure und Profiteure der Krise blockieren“ 18.10.2010 in Frankfurt am Main

Ja Ihr lest richtig. An diesem Tag werden in Frankfurt am Main zentrale Finanzknotenpunkte blockiert. Am Mittwoch (1. September) hat das Bundeskabinett ihren sogenannten Sparhaushalt vorgelegt, der in Wahrheit eine schlimme Kürzungsorgie ist. Bis 2013 sollen rund 80 Milliarden Euro eingespart werden, die die Bundesregierung zur Stützung von Banken und Wirtschaft ausgegeben hat. Die Wirtschaft sagt von sich selbst, dass sie wieder in „Partylaune“ ist und sie wird mit keinen Cent zur Kasse gebeten. Zur Kasse werden ausschließlich Menschen mit Sozialleistungen gebeten. Genau deshalb sollen an diesem Tag wichtige systemrelevante Banken blockiert werden, so dass kein Angestellter an diesem Tag zu seinem Arbeitsplatz kommt. Von dieser Aktion kann ein Zeichen ausgehen, was dann andere ähnliche Aktionen folgen lässt. Unsere bisherigen Formen des Protests haben nichts genützt. Wir können aber in Stuttgart sehen, was ziviler Ungehorsam erfolgreich ist (Stuttgart21).
Ausführliche Infos zur Aktion: Aktionsgruppe Georg Büchner

Dazu wurde am 20. August auf der Aktionskonferenz ›Georg Büchner AG ‹ von rund 200 Teilnehmern aus Gewerkschafts- und Linksparteikreisen, Jugendverbänden, ATTAC, der Interventionistischen Linken, Erwerbslosengruppen, sozialen Bewegungen, sowie lokalen Krisenbündnissen beschlossen, dass am (Montag) 18. Oktober durch eine Aktion des zivilen Ungehorsams die Finanzknotenpunkte in Frankfurt blockiert werden sollen. Das Motto lautet: »Es reicht. Zentrale Akteure und Profiteure der Wirtschafts- und Finanzkrise blockieren«.
Nun ist ziviler Ungehorsam für viele nicht einfach, insbesondere, wenn man so etwas noch nie gemacht hat. Deshalb werden auch sogenannte Schutzräume eingerichtet, auf den ganz legale Kundgebungen stattfinden. Dort werden auch Trainings, für TeilnehmerInnen, die so etwas noch nie gemacht haben von erfahrenen Blockadetrainern abgehalten.
Wichtig: Jeder macht nur so weit mit, wie man es für sich selbst vertreten kann. Keineswegs geht von den Blockaden Gewalt aus. Die Aktion richtet sich auch nicht gegen die Polizei oder die Bankangestellten. Allerdings soll an diesem Tag eine normale Arbeit in den Finanzzentren nicht möglich sein. Ein Hinweis noch: Sollte die Polizei uns wegtragen, muss das nicht eine Straftat sein. So wurden z.B. in den 80iger Jahren Blockierer von US-Militäreinrichtungen vom Bundesgerichtshof freigesprochen und als ziviler Ungehorsam gewertet.
Teilt uns hier auch unbedingt mit, wenn Ihr mitfahren wollt und schauen, dass ihr in den Bussen mitfahren könnt. Dann können wir planen und Euch mitteilen, wie die Mitfahrt geht. Auch hier wurde verabredet, dass Menschen mit Hartz IV oder geringem Einkommen für max. 5-10 Euro mitfahren können. Es wird allerdings ein anstrengender Tag werden, denn die Blockade geht schon morgens sehr früh los und wird bis zum Abend dauern.
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Zum Schluss noch für Kolleginnen und Kollegen aus NRW
Aktionskonferenz am Samstag, 11. September 2010
Einlass 9.00
Beginn: 9.30 (pünktlich!) bis 16.00 Uhr
VHS Mülheim, Bergstraße 1-3
45479 Mülheim an der Ruhr

In Deutschland und Europa werden Kürzungs- und „Spar“pakete geschnürt um die Beschäftigten, Erwerbslosen, Jugendlichen und RenterInnen zur Kasse zu bitten. Die Kosten der Rettungspakete für Banken und Konzerne sollen wir zahlen - und nicht die Verursacher der Krise. Die sprechen inzwischen davon, dass die Krise vorbei und die Wirtschaft in Partylaune sei.


Die Bundesregierung will im Herbst 2010 ein Kürzungs(Spar)paket verabschieden, das vor allem Einsparungen im sozialen Bereich vorsieht. Über 30 Milliarden Euro sollen bei denjenigen gekürzt werden, die sich am schlechtesten wehren können und am wenigsten besitzen. Pflichtleistungen der JobCenter sollen zu Ermessensleistungen werden. ALG II EmpfängerInnen sollen kein Elterngeld und WohngeldempfängerInnen keinen Heizkostenzuschuss mehr erhalten, die Rentenbeiträge für ALGII-BezieherInnen sowie Zuschläge beim Übergang von ALG I zu ALG II sollen gestrichen werden. Außerdem plant die Bundesregierung eine erneute „Gesundheitsreform“, die zu weiteren finanziellen Belastungen der Versicherten führen wird.

Gegen diesen Generalangriff auf soziale Errungenschaften, die mühsam erkämpft wurden, müssen wir uns jetzt gemeinsam wehren. Um Protest und Widerstand auf den Weg zu bringen, treffen wir uns am 11. September in Mühlheim/Ruhr zu einer Aktionskonferenz. Dort wollen wir uns vom internationalen Widerstand gegen die „Krisenfolgen“ und den spannendsten, selbstorganisierten Protestformen für den Herbst inspirieren lassen um dann eigene Aktionen zu entwickeln.

Ablaufplan:
09.30 Uhr: Begrüßung
09.35 Uhr: Überblick über die „Agenda der Schrecken“ der Bundesregierung
10:15 Uhr: „Soziale Kämpfe in Europa“
Podiums- und Publikumsdiskussion mit AktivistInnen aus Frankreich, Griechenland und Portugal.
12.00 Uhr: Mittagspause

12:45 Uhr: „Vom Protest zum Widerstand“
Podiums- und Publikumsdiskussion mit AktivistInnen vom Widerstand gegen Stuttgart 21
* der Attac Finanz AG (Bankenaktionstag 29.10.),
* der AG Georg Büchner (Bankenblockade 18.10 in Frankfurt)
* der Vorbereitungsgruppe der Erwerbslosendemo am 10.10. in Oldenburg
und dem Krisenbündnis NRW.
14:45 Uhr: Kaffeepause

15:00 Uhr: Konkrete Planungen und Verabredungen für den Herbst

Zur Deckung der Kosten für die Konferenz wird um Spenden gebeten. Sparkasse Hilden-Ratingen-Velbert, M. Hartung, BLZ: 334 500 00, Konto-Nr.: 1032328583
Zur besseren Planung bitten wir um Anmeldung unter info@krisendemo-nrw.de


Anfahrt:
Unter VHS Mülheim - Wo ist die VHS ist eine Wegbeschreibung mit ÖPNV und PKW. Alle dort aufgeführten Straßenbahn- und Busverbindungen können ab Mülheim Hbf. bis zur Haltestelle „Schloss Broich“ genutzt werden (Fahrzeit ca. 5 Min)
 

Sachse47

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hab auch mal nen aktuellen termin:

Anmeldungen sind weiterhin möglich !!!
 

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  • Flugblatt 29.9.2010.pdf
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ExitUser

Gast
Ich halte, die in Frankfurt geplante Aktion für noch effektiver, als die in Oldenburg.
Wer die Idee hatte, der hat eindeutig einen Orden verdient.

Ich spreche auch hier offen aus, dass es unser Gutes Recht ist, die Leute anzuprangern, die das Geld einstecken, das uns allen für das Nötigste fehlt.

Gleiches Recht für alle.
Was sonst wäre Demokratie ?

Attake !!!
 

marty

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Hallo zusammen,

der Link von Martin geht nicht.
 
R

Rounddancer

Gast
Stimmt. Aber: Was wurde eigentlich aus der auf der Startseite des Portals hier noch angekündigten Aktionskonferenz Ende September 11 in Oldenburg?
 
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