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1-Euro-Job nicht pfändbar, LG Dresden, 3 T 233/08, 17.6.08

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E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#1
#1
Die Mehraufwandsentschädigung für einen Ein-Euro-Job unterliegt einem Pfändungsverbot.
LG Dresden, Az.: 3 T 233/08, B.v. 17.06.2008

Die Mehraufwandsentschädigung für einen Ein-Euro-Job ist unpfändbar, da es sich hierbei um eine Aufwandsentschädigung handelt. Eine Aufwandsentschädigung liegt vor, wenn mit ihr ausschließlich die mit einer Tätigkeit verbundenen Mehrausgaben ausgeglichen werden sollen.
(SGB II § 16 Abs. 3 S. 2; ZPO § 829; ZPO § 835; ZPO § 850a Nr. 3)

www.sozialleistungen.info und www.haufe.de
 
R

Rechtsverdreher

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#2
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#2
Sollen sie doch ruhig pfänden, dann würde ich die weitere Ausführung dieser Tätigkeit wegen Unzumutbarkeit ablehnen.
 
redfly

redfly

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#3
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#3
Das SGB hat nichts mit einer Pfändung zu tun. Was ist denn z. B in einer eheähnlichen Gemeinschaft wo beim Schuldner Einkommen vorliegt, die Bedarfsgemeinschaft aber zusätzlich mit ALG II aufgestockt wird? Das Einkommen kann trotzdem gepfändet werden, da der Schuldner dem Partner(in) überhaupt nicht zum Unterhalt verpflichtet ist. Er wird i. d. R. keine höheren Pfändungsgrenzen beanspruchen können. Die ARGE fängt die Differenz jedenfalls nicht auf.
 
B

basou

Elo-User/in

#4
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#4
redfly sagte :
Das SGB hat nichts mit einer Pfändung zu tun. Was ist denn z. B in einer eheähnlichen Gemeinschaft wo beim Schuldner Einkommen vorliegt, die Bedarfsgemeinschaft aber zusätzlich mit ALG II aufgestockt wird? Das Einkommen kann trotzdem gepfändet werden, da der Schuldner dem Partner(in) überhaupt nicht zum Unterhalt verpflichtet ist. Er wird i. d. R. keine höheren Pfändungsgrenzen beanspruchen können. Die ARGE fängt die Differenz jedenfalls nicht auf.
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Ich weiß nicht was der Blödsinn soll? Wieviel bekommt denn ein Hartzler 359€ + Miete ein € Jobber hat noch einmal ca.180-200 € der Pfändungsfreibetrag ist für eine Person 988€ für 2 Personen 1368€.:icon_neutral:
Erst einmal googeln.

Pfändungstabelle 2007 - 2009 gem. § 850c ZPO | Lohnpfändungs-Tabelle
 
L

ladykracher68

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#5
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#5
ich hab da auch mal ne frage die mir auf der seele brennt
wer kann mir da helfen ich bin seit zwazig jahren ohne arbeit gewesen nur hab ich ein job gefunden wo ich 150€ im monat verdiene
jetzt die frage ich hab ein pfändungsschutz konto wo mein geld drauf gehen soll ich hab auch ne pfändung auf das konto
kommen die an die 150€ rann oder nicht
und wenn ja wie kann ich das verhindern
bitte helft mir danke
 
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