1-Euro-Job erhalten: Wer kann mir helfen?

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Aschenputtel

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Hallo zusammen!

Ich bin verwirrt...
Hab am Donnerstag ein nettes Brieflein von meiner SB erhalten.
Ihr kennt das ja sicher alle:

Im Rahmen einer öffentlich geförderten Beschäftigung schlage ich Ihnen folgende zusätzliche und im öffentlichen Interesse liegende Arbeit vor:
Lagerverwaltungshelferin
Mithilfe bei der Bürotätigkeit bzw. Ausbildung des ehrenamtlichen und hauptamtlichen Personals. Außerdem Tätigkeiten im Lager (keine schweren körperlichen Arbeiten)
30 Stunden/Woche
1,10 Euro/Stunde
4 Wochen

Diese Maßnahme sollte morgen, Montag, beginnen, aber ich habe bis jetzt den zuständigen Träger nicht erreicht. Man fragte mich am Telefon, worum es geht. Nach Erkundigung, sagte man mir, dass die entsprechende Person (Träger) nicht im Hause sei und erst wieder am Montag hier sei. Sagte ich, dass die Maßnahme eigentlich am Montag bereits beginnen sollte, so hat man mir nur nochmals wiederholt, dass sie eben nicht hier sei und erst am Montag wieder da ist. Hoffentlich wurde ich nicht verarscht. Diese Person klang so "schnappig" als das Wort "1-Euro-Job" ertönte. :icon_laber:

Jetzt muss ich morgen früh da nochmal anrufen, aber begeistert bin ich alles andere. Ich hab jetzt mehr als 3 Jahre von morgens bis abends auf Staatskosten gearbeitet und Glück hat's mir keins gebracht...

Ich will mich nicht mehr ausbeuten lassen. Gut, dieser 1-Euro-Job geht zwar nur 4 Wochen, aber ich denke, das war erst der Anfang. Außerdem wüsste ich nicht, weshalb mich ausgerechnet diese 4 Wochen als Lagerverwaltungshelferin meine Eingliederungschancen auf dem Arbeitsmarkt verbessern sollten. Lächerlich, wenn mir die anderen mehr als 3 Jahre auch nichts gebracht haben. Bereich Büro hab ich auch durch.

Nun ist es so, dass ich den 1-Euro-Job ablehnen möchte. Ich nahm meine bereits unterschriebene EGV zur Hand und studierte den nochmals. Jetzt blick ich nicht mehr durch. Habe gelesen, es gab im Januar 09 eine Gesetzesänderung? Heisst das jetzt, wenn in der EGV nichts von einem 1-Euro-Job vereinbart wurde, dann kann ich den "ohne Sanktionen" ablehnen? Und wie ist das mit der "beigefügten Rechtsfolgenbelehrung"? Übrigens, auf dem Brieflein des 1-Euro-Jobs steht unter der Überschrift: gemäß § 16 Abs. 3 Satz 2 Sozialgesetzbuch - Zweites Buch - Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II)
Das wird doch aber jetzt als § 16d geführt. Right?

Ich bin bereits so durcheinander, dass ich von meiner EGV nur noch verwirrt bin. Steht da drin nun etwas von einer "Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung (Zusatzjob)" oder nicht? :confused:
Die "Rechtsfolgenbelehrung" verwirrt mich auch irgendwie. Ich lese ständig was von "Arbeitsgelegenheit", kapier aber nicht, ob mich das nun bezüglich 1-Euro-Job trifft oder nicht. :confused:

Ich habe Euch die EGV inklusive Rechtsfolgenbelehrung beigefügt sowie die "Rechtsfolgenbelehrung", die dem 1-Euro-Job beigefügt war.

Bitte helft mir! :frown:

Liebe Grüße,
Euer Aschenputtel

EGV
https://www.abload.de/img/egvseite13sp7.jpg
https://www.abload.de/img/egvseite2dr7r.jpg
https://www.abload.de/img/egvseite3vq8k.jpg

Rechtsfolgenbelehrung (Anlage: 1-Euro-Job)
https://www.abload.de/img/rechtsfolgenbelehrungxqpq.jpg
 
E

ExitUser

Gast
Bis zu 500 Euro pro 1-Euro-Jobber? :eek:
Der Träger bekommt bis zu 500 Euro? Verdrehte Welt! :mad:

jo und davon kann man das Geld für den Jobber abziehen, der Rest ist dann für den Träger.

Das Hauptargument wird sein, das es ja "nur" 4 Wochen geht.
Sorry, ich steh grad auf dem Schlauch. :confused:

Das könnte das Hauptargument der SB oder des Trägers sein, evtl. auch des RA oder Richters. Je nachdem, was Du jetzt machen willst.
 
G

Gast1

Gast
Danke. Ich hab mir die beiden Fälle mal ausgedruckt. Schaden kann's ja nicht.

[...]

Das find ich ja toll. Dankeschön. :icon_smile:

Gern geschehen :smile:

Das befürchte ich auch.
Ich glaube nicht, dass der Träger Deiner SB gegenüber behauptet, dass Du den Ein-Euro-Job abgelehnt haben sollst. Denn Du hast ja oben geschrieben, dass der Träger am Telefon am Ende des Gesprächs wieder freundlich zu Dir war. Ich nehme an, der Träger braucht Dich, also wird er Dir auch keine Steine in den Weg legen ...

Wo wir wieder bei dem Stichwort "Strategie" sind: um auf der absolut sicheren Seite zu sein: den Job antreten, sich die Sache angucken, gleichzeitig einen RA involvieren, jeden Tag in "Mein liebes Ein-Euro-Job"-Tagebuch schreiben, den Ein-Euro-Job komplett absolvieren und danach Klage einreichen. Ich meine gelesen zu haben, dass man sogar mit Erfolg auf Schadenersatz klagen kann, nämlich auf das Geld, das man verdient hätte, wäre man regulär beschäftigt gewesen. Aber in diesem Punkt kenne ich mich nicht aus. Ich habe das irgendwo im Vorbeihuschen mal gelesen.

Jetzt kann ich wohl zusehen, dass ich einen RA krieg. :frown:
Womit wir beim Beratungsgutschein sind:

https://www.elo-forum.org/allgemeine-fragen/10096-beratungsschein-ra-immer.html

Ich fühle mich nicht sonderlich fit, was Infos über den Beratungsgutschein betrifft, aber die eine oder andere Kommune bockt rum, wenn es darum geht, einen solchen auszustellen, wenn ein Anspruch darauf besteht.

Wer weiss, ob vielleicht nicht schon morgen ein Brief über die Sanktion im Briefkasten liegt.
Nee nee, siehe oben, keep cool :smile:

Wie? Die kriegen pro 1-Euro-Jobber/Monat mehrere 100 Euros und davon bekommt der 1-Euro-Jobber dann seine Mehraufwandsentschädigung und den Rest kassiert einfach so der Träger? Verstehe ich das richtig?
Weitere Infos (Paolo_Pinkel schrieb ja schon dazu was) gibt es im Bericht des Bundesrechungshofs vom 19.05.2006:

https://www.berlin-brandenburg.dgb.... Grundsicherung VI 6 - VI 2 - 2006 - 1219.pdf

Lies Dir dort mal Seite 17 durch (Maßnahmekostenpauschale: das bekommt der Träger; Mehraufwandsentschädigung: das bekommt der Ein-Euro-Job'ler, die wird aus der Maßnahmekostenpauschale bezahlt)

Die Zahlen in dem Bericht des Bundesrechungshofs scheinen aber überholt zu sein: die maximalen bzw. durchschnittlichen Kosten der Maßnahmekostenpauschale pro Träger scheinen seit dem Bericht des Bundesrechnungshofs gestiegen zu sein. Ich betone das Wort "scheinen", denn mir liegt bisher keine neuere offizielle Quelle über dieses Thema vor.
 
G

Gast1

Gast
Nachtrag zum "Mein liebes Ein-Euro-Job"-Tagebuch:

Das musst Du ja nicht unbedingt beim Träger schreiben, sondern zu Hause, falls Dir das zu stressig ist.
 

zebulon

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Das macht mich allerdings auch stutzig, weil ich nur die 6 Monats Variante kenne. Mir ist es auch neu.

Schlaraffenland schrieb:
Nachtrag zum "Mein liebes Ein-Euro-Job"-Tagebuch:

Das musst Du ja nicht unbedingt beim Träger schreiben, sondern zu Hause, falls Dir das zu stressig ist.

Die Idee ist gut. Während der Maßnahme TUST DU NUR SO als ob du schreibst. In Wirklichkeit beobachtest du genau die Reaktionen deiner Peiniger. :biggrin:
 
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Gast1

Gast
macht eigentlich niemanden die Dauer der AGH stutzig?

Mich schon.

Stimmt ... mir ist eben was dazu eingefallen, eine Vermutung:

Der Träger hat für eine Maßnahme x Menschen an Ein-Euro-Job'lern, diese läuft in 4 Wochen aus. Einer der Ein-Euro-Jobber ist aber ausgefallen, aus welchem Grund auch immer. Damit dem Träger nicht die Maßnahmenkostenpauschale für diese Person in jenen 4 Wochen flöten geht, haben sie Ersatz geordert :icon_wink:
 

zebulon

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Du scheintst ja mehr in der Materie drin zu sein, Schlaraffenland. Gab's denn überhaupt bisher 4wöchige Maßnahmen, oder weiß das vielleicht jemand ?
 
E

ExitUser

Gast
Es gibt noch eine weitere Möglichkeit, diesem Job einen Riegel vorzuschieben. Sie bringt Aschenputtel aber nichts:

Sie tritt den Job an und notiert bzw. lässt sich bescheinigen, was sie dort alles macht. Das sind ja keine zusätlichen Arbeiten und sie sind rechtswidrig. Im Anschluss kann sie eine Feststellungsklage zur "Feststellung der Zusätzlichkeit des Jobs zwecks sanktionsfreiem Abbruch der Maßnahme" beim Sozialgericht beantragen. Mit der Zuweisung und evtl. einem Stundenzettel mit Tätigkeiten (ein Bericht müsste m.E. auch reichen) lässt man den Richter prüfen, ob der Job rechtskonform ist. Ist er garantiert nicht.

Leider macht das der Richter nicht im Eilverfahren (wie z.b. einen Antrag auf Erstattung einer einbehaltenen Sanktion wegen Ablehnung des EEJobs bei fehlender zusätzlichkeit), dafür macht er das aber gründlich. Dauert eben ein paar Monate und man hat nichts davon.

Entscheidet der Richter aber, dass der Job "nicht zusätzlich" ist, kann Aschenputtel im nachhinein den Lohn bei der ARGE einklagen. Bringt ihr leider auch nichts, denn es wird von der Leistung abgezogen. Die ARGE wird sie danach aber mit EEJobs in Ruhe lassen und sie darf nie wieder diesen einen EEJ mit EEJobbern besetzen.

Bei der Formulierung einer Feststellungsklage kann ich weiterhelfen. Das Sozialgericht ist kostenlos und außer etwas Porto und ein paar Fotokopien kostet es nichts.
 
E

ExitUser

Gast
Stimmt ... mir ist eben was dazu eingefallen, eine Vermutung:

Der Träger hat für eine Maßnahme x Menschen an Ein-Euro-Job'lern, diese läuft in 4 Wochen aus. Einer der Ein-Euro-Jobber ist aber ausgefallen, aus welchem Grund auch immer. Damit dem Träger nicht die Maßnahmenkostenpauschale für diese Person in jenen 4 Wochen flöten geht, haben sie Ersatz geordert :icon_wink:


oder es ist eine neue Masche und nach den 4 Wochen gibt es eine Verlängerung, damit dann die 6 oder mehr Monate zusammen kommen.

Vielleicht mit einer oder zwei Wochen "Ruhezeit"

Man weis es nicht, aber möglich kann es auch sein.
 
G

Gast1

Gast
oder es ist eine neue Masche und nach den 4 Wochen gibt es eine Verlängerung, damit dann die 6 oder mehr Monate zusammen kommen.

Vielleicht mit einer oder zwei Wochen "Ruhezeit"

Man weis es nicht, aber möglich kann es auch sein.

Das ist das, was ich über die maximale Dauer eines Ein-Euro-Job's weiß - die Quelle ist mehr als 2 Jahre alt, vielleicht hat sich in der Zwischenzeit was geändert:

Die Dauer der Beschäftigung in Zusatzjobs ist gesetzlich nicht geregelt. Erwerbsfähige Hilfebedürftige sollen jedoch nicht dauerhaft in Arbeitsgelegenheiten beschäftigt werden. Daten der Statistik der Bundesagentur für Arbeit zu individuellen Eintritten in Zusatzjobs zufolge liegt die geplante Teilnahmedauer in der Mehrzahl der Fälle bei bis zu sechs Monaten.
Quelle: Joachim Wolff, Katrin Hohmeyer. Förderung von arbeitslosen Personen im Rechtskreis des SGB II durch Arbeitsgelegenheiten: Bislang wenig zielgruppenorientiert. IAB, 10/2006: https://doku.iab.de/forschungsbericht/2006/fb1006.pdf, S. 12
 
G

Gast1

Gast
Das hatte ich mir auch noch notiert:

Erwerbsfähige Hilfebedürftige, die das 58. Lebensjahr vollendet haben, können in Zusatzjobs mit einer Dauer von bis zu 36 Monaten gefördert werden. Fördergrundlage ist die „Bund-Länder-Initiative zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit Älterer durch Förderung von bis zu dreijährigen Zusatzjobs“ vom 01.07.2005. (S. 2)
Quelle: https://www.koarb.de/media/custom/1446_56_1.PDF

Aber ob dieses Programm noch läuft, weiß ich nicht.

EDIT: Gute Nacht :smile:
 

zebulon

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Also ich hab jetzt auch nichts gesetzlich Verbindliches zu einer maximal zulässigen Maßnahmedauer gefunden. Insbesondere wäre ja hier die Frage wichtig, ob die Maßnahme von Aschenputtel willkürlich verlängert werden kann.

Meiner Meinung nach sollte man jetzt prüfen ob das Maßnahmeangebot der ArGe hinreichend bestimmt ist. Schlaraffenland hat das glaube ich schon vorgeschlagen. Dazu habe ich gefunden:
Es ist zwingend erforderlich, dass die Behörde und nicht der Maßnahmeträger, eindeutig und verbindlich die Arbeitsinhalte, die wöchentliche Arbeitszeit, die Höhe der Mehraufwandsentschädigung sowie die Dauer der Maßnahme festlegt. Fehlt es hieran, kann die wegen Unbestimmtheit bestehende Rechtswidrigkeit der AGH auch nicht mit späteren Präzisierungen geheilt werden (SG Berlin Beschl. vom 18.07.2005 - S 37 AS 4801/05 ER).
Wenn die Dauer der Maßnahme bestimmt sein muß, kann man die dann willkürlich verlängern ? Habt mal gehört, das ginge nicht, bin mir aber nicht sicher. Vielleicht liegt ja in dem Bestimmtheitsgebot auch der Schlüssel zur maximalen Maßnahmedauer, zumindest für den Einzelfall.

Also wenn ich mir dieses Gesetzesdickicht anschaue, dann ist meine Methode glaube ich effektiver gewesen. Brauchte mich auch erheblich weniger ,it diesen Gesetzen auszukennen. Im Zweifelsfall siegt doch die Kreativität :biggrin:

Aus diesem Nachbar-Thread geht beispielsweise hervor, dass noch nicht mal die maximale Länge der Wochenarbeitszeit festgelegt zu sein scheint:
1 Euro Job - 38,5 Stunden Arbeitszeit?
 
E

ExitUser

Gast
Also ich hab jetzt auch nichts gesetzlich Verbindliches zu der Maßnahmedauer gefunden. Insbesondere wäre ja hier die Frage wichtig, ob die Maßnahme von Aschenputtel willkürlich verlängert werden kann.

Meiner Meinung nach sollte man jetzt prüfen ob das Maßnahmeangebot der ArGe hinreichend bestimmt ist. Schlaraffenland hat das glaube ich schon vorgeschlagen. Dazu habe ich gefunden:Wenn die Dauer der Maßnahme bestimmt sein muß, kann man die dann willkürlich verlängern ? Habt mal gehört, das ginge nicht, bin mir aber nicht sicher.

Also wenn ich mir dieses Gesetzesdickicht anschaue, dann ist meine Methode glaube ich effektiver gewesen. Brauchte mich auch erheblich weniger ,it diesen Gesetzen auszukennen. Im Zweifelsfall siegt doch die Kreativität :biggrin:

Aus diesem Nachbar-Thread geht beispielsweise hervor, dass noch nicht mal die maximale Länge der Wochenarbeitszeit festgelegt zu sein scheint:
1 Euro Job - 38,5 Stunden Arbeitszeit?

zwischen zwei Maßnahmen soll es eine "Ruhezeit" geben, bei einer 4 Wöchigen ist sie nicht so lange, was bedeuten kann, das sie nach ein paar Tagen wieder so ein Angebot bekommen kann. Sowas gab es auch schon.

Eine unbestimmte Maßnahme, kann auch "bereinigt" werden, steht auch im SGB X.

Besonders wenn man z. B. eine Ablehnung in Erwägung zieht und diese mit Vermutungen begründet, sieht es auch nicht sehr rosig aus.

Wenn sie so gestärkt ist, das sie Deinen Vorschlag annehmen kann, sollte sie es versuchen, wenn sie es aber nicht ist, muss eben was anderes gesucht werden.
 
E

ExitUser

Gast
Der EEJ ist nicht richtig bestimmt (Lagerhelferin, die Büroarbeiten macht; was soll das genau sein). Der EEJ ist auch nicht zusätzlich.

Ich würde für eine Ablehnung aber nicht beide Argumente benutzen. Erst eins, und wenn es nicht klappt, dann das andere.

Wenn sie den EEJ einen Monat gemacht hat, ist es eine sehr gute Frage ob die nicht verlängern. Da der Job sowieso nicht in der EGV gewesen ist, können die ohne weiteres eine weitere Zuweisung zuschicken. WEnn sie bei der ersten schon so gehorsam gewesen ist, werden die auch danach davon ausgehen, dass sie gehorsam ist und weitermacht.
 

zebulon

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Na ich bin auf jeden Fall nicht gehorsam, sondern ein gaaanz ganz böser Junge.

Mit der Zuätzlichkeit das hatten wir ja schon durchgekaut, dass man das besser nicht als Ablehnungsgrund nehmen sollte, zumindest nicht alleine.

Also formal wäre die Tätigkeit zunächst als Lagerhelferin (Büroarbeiten) schon bestimmt. Fragt sich nur ob "hinreichend".
 
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Gast
Na ich bin auf jeden Fall nicht gehorsam, sondern ein gaaanz ganz böser Junge.

Mit der Zuätzlichkeit das hatten wir ja schon durchgekaut, dass man das besser nicht als Ablehnungsgrund nehmen sollte, zumindest nicht alleine.

Also formal wäre die Tätigkeit zunächst als Lagerhelferin (Büroarbeiten) schon bestimmt. Fragt sich nur ob "hinreichend".

jo, denn wenn das Gericht nachfragt, können die "Gegner" dann erklären, das der/die TN "nur" Blätter einheftet, die liegen geblieben sind oder ähnliches. Da muss man aber auch beweisen, das es nicht stimmt. Mit Vermutungen kommt man meist nicht weit. Zweifel an der Zusätzlichkeit kann man trotzdem haben, besonders wenn man noch zusätzlich jemanden kennt, der/die dort die gleichen Arbeiten machen sollte.
 

Aschenputtel

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Ich habe mich mal nach meinem Träger bezüglich 1-Euro-Jobs durch's I-Netz gewälzt. Hierdurch bin ich auf Berichte gestoßen, indem es einmal hieß, dass gleicher Verein, selbige Einrichtung, nur in einer anderen Stadt, bekanntgab, keine 1-Euro-Jobber zu beschäftigen. Nun, hier bei mir ist es aber genau das Gegenteil.

Als nächstes bin ich dann auf einen Bericht eines 1-Euro-Jobbers gestoßen, die knapp 1 Jahr lang für den gleichen Verein, nur andere Einrichtung und andere Stadt, geschuftet hatte. Dabei erfuhr die Person, dass ein regulär Beschäftiger entlassen wurde und "noch" Festangestellte gerne Vollzeit arbeiten würden, dies aber nicht ginge, weil die 1-Euro-Jobber ihnen die Arbeit wegnehmen würden.

Soviel zur Zusätzlichkeit.
 

zebulon

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Ja Aschenputtel, da kann man von ausgehen dass dieser Job wahrscheinlich nicht zusätzlich ist. Wenn du das deswegen ablehnen willst, dann frage Mobydick. Der hat sich besonders mit der Rechtslage von dem Aspekt her beschäftigt und kann dir genau sagen, wie du da am besten vorgehst.
 

zebulon

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Sissi54 schrieb:
Glückwunsch zu 100 Beiträgen !!! :icon_party:
Und noch immer keine Lösung ??? :confused:
Das liegt daran, dass Aschenputtel Angst hat, sich erkennbar zur Wehr zu setzen und gleichzeitig aber Aber Angst davor hat, in der Maßnahme schikaniert zu werden. Mit so einer Haltung dreht sich das Problem selbst bei bester Beratung, im Kreis. (Wasch' mir den Pelz aber mach' mich nicht nass :biggrin:)
 
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