1 €Job Angetreten, Fühl mich Irgends veralbert....

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hansklein

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Hallo, meinen 1.-€ Job hab ich vorläufig angetreten, Widerspruch ist in Arbeit.

Am 08.02.wurde ich genötigt, bei der Arge einen "Vermittlungstermin" wahrzunehmen. Am 10.02. durfte ich mich vorstellen und musste am 15.02. mit der Aufnahme der Arbeitsgelegenheit beginnen.

Mit Post vom 17.02. wurde ich dann von Seiten des Arge Vermittlers schriftlich belehrt, worum es bei der Tätigkeit ging und welche Rechtsfolgen ich zu erwarten hätte, wenn ich die Arbeitsgelegenheit am 15.02. nicht antreten würde..... HÄ??? Rückwirkende Sanktionen???

Am 18.02. kam ein Schreiben, datiert auf den 14.02. dass ich eine Arbeitsgelegenheit angeboten bekommen hätte und demzufolge eine Eingliederungsvereinbarung zu unterzeichnen wäre.... :klatsch: :klatsch: :klatsch:

Glaub, Karneval wurde vorgezogen :party:

Meine Mündliche Arbeitsbeschreibung war, Pflege einer Internetpräsenz, die schriftliche Arbeitsbeschreibung Seitens der ARGE Dann: Mitarbeit beim Recyceln (Altpapier, Altkleider, Möbel..., VIELE Möbel....) und das mit 30% eingetragener Behinderung auf Rücken und Asthma.

Tätigkeiten und Stundenzahl:

1. Tag: 2 Std. PC Arbeit, 3 Std. Holzpelletssäcke (1'er hat 15! KG) bei Kälte und Hagel per Hand vom LKW abladen, 2 Std. Möbel abholen mit nem Lieferfahrzeug = 7 Stunden...

2. Tag: In ner Halle Möbel abholen und Sperrgut, Sachen einladen, 9 Stunden-1/2 Std. Pause...

3. Tag: Altkleidersammlung durchführen, heißt Säcke einladen, Säcke auf Hänger werfen und alles von vorne... Nur 5 Std....

4. Tag, Samstag: In dem Recycling Ding recyclte Sachen verkloppen....

Irgendwie fühl ich mich verarscht.... :kotz:

LG

Hans
 

Ralf Hagelstein

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LSG Hamburg, B. v. 11.07.2005, L 5 B 161/05 ER AS,
zum Bestimmtheitsgebot beim Arbeitsangebot nach § 16 SGB II
und zur Einschränkung der Leistung nach § 31 SGB II:


LSG Hamburg, 11.07.2005, Az: L 5 B 161/05 ER AS

Das Bestimmtheitsgebot erfordert danach insbesondere, dass die Art der Tätigkeit, ihr zeitlicher Umfang und die zeitliche Verteilung im Arbeitsangebot bezeichnet werden. Denn diese Angaben sind erforderlich, um den Hilfebedürftigen in die Lage zu versetzen, das Angebot überprüfen zu können. Es genügt daher nicht, den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen einer Einrichtung oder einem Arbeitgeber zuzuweisen und die Auswahl der konkreten Tätigkeit der Leitung der Einrichtung oder dem Arbeitgeber zu überlassen. Die Verantwortung für die Korrektheit des Arbeitsangebots liegt insbesonders im Hinblick auf die Sanktionsfolgen allein beim Leistungsträger.
 

hansklein

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Ist es erlaubt, den "Vertrag" der Arge anzuhängen?

Namen und Daten geschwärzt? Ich weiss nämlich nicht so gut, wie ich den Widerspruch am besten und korrekt formuliere, wäre da für Hilfe Dankbar.

Wenn es erlaubt ist, würde ich das "Toxxttenpapier" morgen mal anhängen. 2 Seiten).

Mich Irritiert auch ein Vermerk "(Gegen Empfangsbestätigung)???".

Ich hab nix Unterschrieben, das Ding kam ganz normal mit der Post, gilt das als "Empfangsbestätigung???"

Viele Grüße

Hans
 

Martin Behrsing

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stelle es bitte ein, aber schwärze vor alle persönlichen Daten von Dir und dem Absender.

Ralf Hagelstein hat dir schon sehr gute Hinweise gegeben. Dann sehen wir morgen mal weiter.
 

belzebub

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hansklein meinte:
Meine Mündliche Arbeitsbeschreibung war, Pflege einer Internetpräsenz, die schriftliche Arbeitsbeschreibung Seitens der ARGE Dann: Mitarbeit beim Recyceln (Altpapier, Altkleider, Möbel..., VIELE Möbel....) und das mit 30% eingetragener Behinderung auf Rücken und Asthma.

Tätigkeiten und Stundenzahl:

1. Tag: 2 Std. PC Arbeit, 3 Std. Holzpelletssäcke (1'er hat 15! KG) bei Kälte und Hagel per Hand vom LKW abladen, 2 Std. Möbel abholen mit nem Lieferfahrzeug = 7 Stunden...

2. Tag: In ner Halle Möbel abholen und Sperrgut, Sachen einladen, 9 Stunden-1/2 Std. Pause...

3. Tag: Altkleidersammlung durchführen, heißt Säcke einladen, Säcke auf Hänger werfen und alles von vorne... Nur 5 Std....

4. Tag, Samstag: In dem Recycling Ding recyclte Sachen verkloppen....

Irgendwie fühl ich mich verarscht.... :kotz:

LG

Hans
Du schreibst, dass du zu 30% behindert bist, wegen Rücken und Astma. Die dürfen dir so eine Tätigkeit garnicht zumuten. Hier besteht schon der Versuch der Körperverletzung. Ich würde hier gleich Einspruch einlegen und wegen versuchter Körperverletzung Anzeige erstatten.
 

hansklein

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Hier die Anhaenge,

denke das verstösst gegen einiges rechtliches.

Wo ich an Widerspruch denke, ist a: wurde kein Profiling erstellt, b: vor Beginn der Massnahme keine Eingliederungsvereinbarung getroffen. c: Werden die auszuführenden Tätigkeiten und die Arbeitszeiten nicht benannt, bin da aber nicht sicher, weil da steht ja "zeiten... nach VB im gegenseitigen Einvernehmen zu erfolgen", d: Widerspruch gegen die Rechtsfolgebelehrung, weil ich wurde ja erst nach Aufnahme der Tätigkeit belehrt über etwaige Rechtsfolgen durch dieses Schreiben, e: "Gegen Empfangsbestätigung" weil ich den Empfang eines eingeworfenes Briefes nicht bestätigt habe und zuletzt Hinweis auf meine Qualifizierung als ausgebildeter Industriekfm. und IT-Systemelektroniker (IHK), die mit der benannten Tätigkeit als "Mithilfe bei Möbelrecycling" wohl nicht der Qualifizierung dient und als letztes meine der ARGE bekannten Körperbehinderung (30% auf Rücken und Asthma, deswegen wurd ich mal umgeschult), womit ich heute wieder Säcke aus der Altkleidersammlung auf ner "Brücke" werfen durfte... und dann die Bitte, mir eine Geeignete, meinem Profil und Krankheitsbild entsprechende Arbeitsgelegenheit anzubieten.

Sorry, dass mein Schreiben so lang wurde. Ich kann mir nur eben keine weitere Kürzung erlauben und möchte deswegen den "üblichen" Rechtsweg gehen.

Danke an Belzebub, aber auf eine Anzeige werde ich vorläufig verzichten. Weil bei Arbeitsverweigerung wird hier bei der Arge schnell gekürzt, fällt die Bandscheibe ist das wohl erstmal ein fall für die Berufsgenossenschaft evtl.

Ich bin im Mom. dankbar für jede Hilfe, wie ich da rechtlich einwandfrei mich wehren kann.

Viele Grüße

Hans
 

Ralf Hagelstein

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Nach der Sicht des Hamburger Sozialgerichtes ist diese Zuweisung rechtswidrig.

Zu prüfen wäre auch noch die Eingliederungsvereinbarung.
Ist in dieser auch nur ein Punkt rechtswidrig, ist sie nichtig.
So zumindest die Sicht des Hamburger Sozialgerichtes:

Ein wichtiger Grund für die Weigerung, eine Eingliederungsvereinbarung abzuschließen, liegt nämlich immer dann vor, wenn das Vertragsangebot des Leistungsträgers auf den Abschluss einer rechtswidrigen Eingliederungsvereinbarung gerichtet ist. Dies ist immer dann der Fall, wenn die vorgesehenen Eigenbemühungen bzw. die dem Hilfebedürftigen auferlegten Pflichten und Mitwirkungslasten unzumutbar sind (Sonnhoff in jurisPK-SGB II § 31 Rn. 99 und § 15 Rn. 78 ff.; Berlit in LPK-SGB II § 31 Rn. 23).
Unzumutbar ist jedenfalls die unter Ziffer 1.b der angebotenen Eingliederungsvereinbarung aufgeführte Verpflichtung des ASt., an der Trainingsmaßnahme T.O.P. bei SBB "auch bei Krankheit (außer bei bettlägeriger Krankheit)" teilzunehmen. Die Teilnahme an einer Maßnahme kann einem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen nur zugemutet werden, wenn und solange er gesundheitlich hierzu in der Lage ist. Dabei kann nicht nur Bettlägerigkeit als Hinderungsgrund anerkannt werden. Vielmehr gibt es durchaus Krankheiten, bei denen der Erkrankte zwar nicht der Bettruhe bedarf, aber dennoch arbeitsunfähig bzw. nicht in der Lage ist, an einer Maßnahme teilzunehmen. Die Verpflichtung eines Hilfebedürftigen, auch im Falle einer derartigen Erkrankung an der Trainingsmaßnahme teilnehmen zu müssen, ist daher unzumutbar.
Quelle
 

hansklein

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Danke Herr Hagelstein,

aber ich habe gar keine Eingliederungsvereinbarung... Siehe den 1. Anhang, da werde ich aufgefordert, nachträglich, man beachte das Datum, einen Termin zu einer Eingliedrungsvereinbarung zu machen... Profiling fand auch nicht statt...

Heisst das, ich könnte den nachträglichen Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung verweigern?

Viele Grüße

Hans
 

hansklein

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Dann kann man mir nix?

Auch wenn ich z.b. morgen nicht zur Arbeitsgelegenheit gehen sollte oder sage, das steht nicht in meiner Vereinbarung?

Versteh ich das so richtig???

Viele Grüße

Hans
 

Ralf Hagelstein

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Lieber Hans,

ich kann und darf Dir keinen "Handlungsleitfaden" an die Hand geben.

Aus den gegebenen Informationen mußt Du schon selber entscheiden,
was Du für den richtigen Weg hälst, oder Dir Anwaltliche Hilfe via Beratungsschein vom Amtsgericht holen.

Viel Erfolg! :daumen:
 

hansklein

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Dann erstmal danke,

ich werd versuchen, das beste daraus zu machen. Denke aber, dass ich es richtig verstanden habe und werde entsprechend handeln...

Viele Grüße

Hans
 

belzebub

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Re: Dann erstmal danke,

hansklein meinte:
ich werd versuchen, das beste daraus zu machen. Denke aber, dass ich es richtig verstanden habe und werde entsprechend handeln...

Viele Grüße

Hans
Ich würde sagen, was die da vorhaben ist alles rechtswidrig!

Ich könnte mir auch hypotetisch vorstellen, dass man aus gesundheitlichen Gründen diese Art von Arbeit ablehnen und auf eine ärztliche Untersuchung durch den Amtsarzt des Arbeitsamtes bestehen könnte. Dort schildert man, was für Arbeiten von einem verlangt werden - bzw kann ein Haus- oder Facharzt mit einem Attest die verlangten arbeiten abwehren.
Das Amt muss dem Folge leisten. Ich spreche aus Erfahrung.
 

Arania

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Ich würde mich auf jeden Fall ärztlich begutachten lassen, mir wollte man so etwas auch aufdrücken und das ging durch die Gutachten nicht
 

hansklein

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Arbeit wurde noch getoppt... Bei -1 Grad Altkleidersammeln..

Hallo und vielen Dank an alle,

ich wollte kurtz einen Zwischenstand geben. Wenn nix passiert reiche ich nächsten Donnerstag die Klage ein beim SG mit Eilantrag. Widerspruch mit Bitte um sofortigen Abbruch der Arbeitsgelegenheit, Anordung vom Profiling und EV ist abgegeben. :twisted:

Sämtliche Überstd. und Tätigkeiten, die ich mit Hinblick auf meinen gesundheitlichen Zustand und der Arbeitssicherheit nicht vereinbaren kann, verweigere ich jetzt auch im übrigen, trotz Drohungen der "Arbeitgeber."

Mittlerweile hab ich auch Schmerzen und Verspannungen ohne Ende von den Bandscheiben ausgehend, verursacht durch Überlastung durch diese Tätigkeiten. Das würde mein Arzt bescheinigen.

Am 22. 23. 24.02. hab ich bei Temparaturen von um +3 - -1 Grad unter Protest und Hinweis auf meine Gesundheit Altpapier und Altkleider eingesammelt, meine Finger sind fast abgefroren mangels Handschuhe, der Rest meines Körpers auch, mangels passender Wetter-Windfester Arbeitsbekleidung. Das Maß ist endgültig voll. Dazu kommt noch, dass ich in "bester Gesellschaft" bin, der Rest der "Arbeitsgruppe" besteht aus Menschen, die ihre Sozialstunden abarbeiten dürfen. Z.t. "ehemalige" Dealer und Drogenabhängige etc... Past doch und fördert ungemein, da wirste auf die besten Ideen gebracht... :stop: Tut ja aber nix zur Sache.

Ich hab Widerspruch eingelegt, zum einen weil der Schrieb der Arge rechtswidrig ist, kein Profiling mit Eingliederungsvereinbarung stattfand etc. Zum anderen wegen meinem Gesundheitszustand, der durch diese Arbeitsgelegenheit in Gefahr gebracht wird, dann noch fehlende Arbeitskleidung und Verstoss gegen die Sicherheit, bei der Arbeit müsste ich Sicherheitsschuhe, Handschuhe tragen etc...:hmm:

Des weiteren ist die Art und der Umfang der
Tätigkeiten, sowie die Arbeitszeiten nicht geregelt
und entsprechen nicht der mündlichen Beschreibung
der Arge, hauptsächlich Pflege einer Internetpräsenz, die ich bis heute nicht vorgestellt bekam. :kratz:

Die Tätigkeiten bei dieser Arbeitsgelegenheit
schädigen meine Gesundheit, insbesondere meinen
Bandscheibenproblemen, weil sie mit Hebe- und
Wurftätigkeiten, z.b. Möbel (Sofas, Schränke etc.),
Holzpellets ein/abladen mit Gewicht von 15 kg,
Kleidersäcke auf LKW's/Rampe werfen und Stapeln die
teils deutlich mehr als 15 kg haben. :|

Die Arbeit müsste ausserdem von Vollzeitkräften ausgeführt werden, wenn die 1€ Jobber das nicht billiger machen würden. Ich blockier hier auch noch Arbeitsplätze.:motz:

Wie es ausgegangen ist, werde ich dann noch Berichten, denke das wird dann eine Kurzform sein, evtl. mit Urteil.

Nochmals vielen Dank und nix unrechtes Gefallen lassen.

Viele Grüße

Hans :daumen:
 

hansklein

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Zwischenstand.

Hallo und danke für die Hilfe, ohne hätte ich mit den Schritten gezögert.

Widerspruchsantrag hatte ich gestellt - von Seiten der ARGE kam keine Reaktion.

Am 01.03. bin ich dann aufgrund der Tätigkeiten an einem HWS-Syndrom erkrankt, hat mir mein Arzt dann auch schriftlich bestätigt.

Klage heute eingereicht beim SG AC mit Eilantrag. Meine Handynummer musste ich da hinterlassen, der Rechtspfleger war sehr freundlich und meinte, so ca. 1 Woche bis zu einer Entscheidung. Ich lass mich überraschen.

Viele Grüße

Hans
 

Hennes K.

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Hallo,

die Tätigkeit entspricht wohl nicht so ganz deinem Gesundheitszustand.(ganz vorsichtig ausgedrückt)

Tip zum Scannen: scanne Dokumente mit 1Bit s/w dann hast es schwarz auf weiß und es ist leserlicher. :idea:

Gruß
Hennes
 

Supimajo

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hansklein meinte:
Meine Mündliche Arbeitsbeschreibung war, Pflege einer Internetpräsenz,
Nach so einer "Gelegenheit" würde ich mir die Finger lecken!

Ich würde in diese "Internetpräsenz" so viel "justitiaren Zündstoff" einbauen, daß der "Inhaber" innerhalb kürzester Zeit einpacken kann - vor allem wirtschaftlich gesehen.

Gewisse Backdoors würde ich mir ebenfalls freihalten - das kann später noch sooooooooo viel Spaß bereiten.

Und wenn jemand irgendwann später was will: - man hatte mich doch "gezwungen" und sooooooooooooooooooooooo qualifiziert wie angenommen war ich dann wohl doch nicht. :p
 

Hennes K.

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@supimajo
gibt es da nicht in BO solch einen Reclyklingverein wo die EEJ mit Nummern rumlaufen??
plzh
Da war in irgend einem Forum ein Beitrag.
Gruß
Hennes
 
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