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1-EUR-Job oder selbständiges Nebeneinkommen ???

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bernd_888

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#1
Hallo,

ich weiss nicht, ob mir jemand helfen kann.
Es geht um folgendes :

Mir soll ein 1-EUR-Job (besser gesagt 2-EUR) aufgedrückt werden.
Nun habe ich einmal im Forum gelesen, dass jede reguläre (sozialversicherungspflichtige ?) Beschäftigung
über diesen 2-EUR-Job geht (auch schon ein Minijob ?)

Bei mir ist es jetzt so, dass ich relativ regelmässig auf selbständiger Basis
(d.h. auf Rechnung) für einen Kurierdienst arbeite.
(Komme über 400 EUR im Monat).

Kann ich damit dem 2-EUR-Job aus dem Weg gehen, gibt es da irgendwelche
rechtlichen Grundlagen ?

Danke.
 

Arania

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#2
Frage zurück: Das ist der ARGE aber bekannt, oder? Falls nämlich nicht, kannst Du Dich auf eine Menge Ärger einstellen, falls es ihr bekannt ist, siehst Du ja, das Dich das nicht vor einem 1- EuroJob bewahrt, ich meine es geht dabei nach der Stundenzahl die Du pro Woche arbeitest
 

bernd_888

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#3
Natürlich ist es der ARGE bekannt, sonst würde ich ja nicht auf den Gedanken kommen, damit den 2-EUR-Job zu verhindern.
Ausserdem stelle ich ja die Frage hier im Forum,
um zu erfahren, ob das rechtens ist.
Und, liebe Arania, Du hast sicher auch schon am eigenen Leib erfahren,
dass die ARGE alles Mögliche macht und erzählt.

Wie gesagt, angeblich soll im SGBII ja stehen , dass jede reguläre Arbeit
(und dazu zählt ja wohl auch eine selbständige) vor geht.
Das mit den 15 Wochenstunden kann ja dann so nicht stimmen.
Danke für die Hilfe (Ironie !).
 

Arania

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#4
Tja manchmal kann man nicht mehr helfen, als man tut, soviel zur Ironie, manchmal weiss man auch nicht genau wie die Geschichte ist bei so sparsamen Angaben, normalerweise geht ein Minijob vor einen 1-Euro-Job, weil man damit ja bereits dazu beiträgt seine Hilfebedürftigkeit zu verringern
 

Pikku

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#6
Hallo Bernd,
ich zitiere etwas gekürzt aus dem SGB II:
„§ 2 SGB (1) Erwerbsfähige Hilfebedürftige ... müssen alle Möglichkeiten zur Beendigung oder Verringerung ihrer Hilfebedürftigkeit ausschöpfen. Der erwerbsfähige Hilfebedürftige muss aktiv an allen Maßnahmen zu seiner Eingliederung in Arbeit mitwirken, insbesondere eine Eingliederungsvereinbarung abschließen. Wenn eine Erwerbstätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt in absehbarer Zeit nicht möglich ist, hat der erwerbsfähige Hilfebedürftige eine ihm angebotene zumutbare Arbeitsgelegenheit zu übernehmen.“
Du arbeitest ja. Dadurch trägst Du zur Verringerung deiner Bedürftigkeit bei, zu der auch Du verpflichtet bist. Sollte der EEJ dazu führen, dass Du deine Tätigkeit auf dem 1. Arbeitsmarkt nicht mehr ausüben kannst (und am Geldverdienen gehindert würdest), wäre das ein Verstoß gegen obigen §.
oder schau hier:
http://www.erwerbslosenforum.de/eej2.htm
(mit dem Setzen von Links hab ich's noch nicht so, sorry).

Für EEJs gilt:
1. Nachrangigkeit
Der Nachrang von 1-€-Jobs ergibt sich auch daraus, dass es sich um ein „Beschäftigungsverhältnis 3. Klasse“ handelt, das zwar mit Pflichten aber nicht mit Rechten, Vergünstigungen und Anwartschaften, die ein Arbeitsverhältnis ausmachen, ausgestattet ist. 1-€-Jobs sollten den Hilfesuchenden erst angeboten werden, wenn alle anderen Maßnahmen ausgeschöpft sind.

1.4 Erforderlichkeit
Die Erforderlichkeit von 1-€-Jobs gilt beispielsweise für Menschen mit persönlichen Schwierigkeiten oder langer Arbeitsentwöhnung zur Gewöhnung an eine regelmäßige Arbeit. (Gilt für Dich wohl nicht, denn Du arbeitest ja). In der Umkehrung bedeutet es aber auch, dass diese Art von Tätigkeit bei Personen, die ihren Tagesablauf selbständig regeln können, ihren Familienpflichten nachkommen oder soziale oder ehrenamtliche Tätigkeiten ausführen, ihren Zweck nicht erfüllt. (dito).

Besonders diesen Abschnitt finde ich interessant (auch wenn Du keine alleinerziehende Mutter bist...)
So wäre es z.B. unzulässig, einer allein erziehenden Mutter, die einer geringfügigen Beschäftigung nachgeht, einen 1-€-Job als Putzhilfe anzubieten.

Eine willkürliche Anordnung, einen 1-€-Job anzunehmen ist nicht zulässig.
Die Erforderlichkeit für den Einzelfall muss immer begründet werden."

Zu den 15 Stunden: 15 Stunden ist die Schallgrenze für ALG 1, ab da giltst Du als nicht mehr arbeitslos. Für ALG 2 ist nur relevant, ob Du genug verdienst, um deinen Lebensunterhalt zu bestreiten.

Pikku
 

bernd_888

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#7
Danke, Pikku !

Ich werde wohl jetzt den 2-EUR-Job nicht antreten, dem Massnahmebüro,
das die Jobs verteilt, melden, dass ich anderweitig einen Nebenjob gefunden habe (und der ARGE natürlich).
Wenn dann von der ARGE ein Bescheid zur Kürzung der Regelleistung erscheint,
werde ich Widerspruch einlegen und mich auf das SGB berufen,
und dass ich damit meine Arbeit auf dem 1. Arbeitsmarkt aufgeben müsste.
Mal sehen, ob sie dann nicht doch den Schwanz einziehen.
 
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