• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.
    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc...
    Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.
    (Dieser Hinweiß kann oben rechts, für die Sitzung, ausgeblendet werden)

1.Einladung

Status
Für weitere Antworten geschlossen.

teufelin

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
18 Sep 2008
Beiträge
72
Bewertungen
13
Hallo zusammen

Ich bin am 01.09 umgezogen,somit bin ich bei einer neuen Arge. Gestern bekam ich eine Einladung um über meine berufliche Situation zu sprechen.
Jetzt ist es aber so,das ich schon seit Juli 08 durchgehend krankgeschrieben bin. Muß ich den Termin trotz Krankschreibung wahrnehmen? Ich glaube gelesen zu haben das ich das nicht brauche,wollte mich aber hier vorher absichern.
Vielen dank für eure Antworten
 

Arania

Neu hier...
Mitglied seit
5 Sep 2005
Beiträge
17.180
Bewertungen
178
Doch den Termin solltest Du wahrnehmen oder eine AU zuschicken
 

Mario Nette

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
13 Dez 2007
Beiträge
12.345
Bewertungen
847
Und selbst mit AU ist es doch recht riskant, sich allein darauf zu verlassen und nicht zum Termin zu gehen. Die Rechtsprechung ist da meiner Kenntnis nach bundesweit nicht einheitlich.

Mario Nette
 

HajoDF

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
19 Jul 2005
Beiträge
2.566
Bewertungen
1.548
Falls Du nicht nachweisbar bettlägerig bist, solltest Du den Termin wahrnehmen.
Ansonsten droht viel Ärger, der noch kränker macht!
 

teufelin

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
18 Sep 2008
Beiträge
72
Bewertungen
13
Die AU habe ich schon hingeschickt am 21 Sept. Sie geht bis 21Okt. Am 6.Okt habe ich diese Einladung
 

Ela

Elo-User*in
Mitglied seit
26 Sep 2005
Beiträge
552
Bewertungen
33
das bekommt man hier wohl net mehr raus aus diesem Forum :eek:


es gibt keine Bettlägrigkeitsbescheinigung oder so...

Sie ist AU geschrieben, die Arge weiss es und damit ist der Termin hinfällig
 
E

ExitUser

Gast
Früher schrieb ich immer, die AU-Bescheinigung kann ein wichtiger Grund sein, einen Termin nicht einzuhalten. Aber im Ernstfall (bei Gericht) muss man sich auf seinen Arzt verlassen können.

Heute ist die Betrachtungsweise diffiziler.

Hiermal die Hintergründe, die zu dem hier angegebenen Urteil führten:

www.elo-forum.org

Dem Link ganz unten zum Urteil folgen.

S. auch die beiden Urteile aus Bayern unter "Urteile/Entscheidungen" hier im Forum.

In einem anderen Thread verwies ich auch bereits hierauf:

Inzwischen haben Begriffe wie "Bettlägerigkeitsbescheinigungen", "Wegeunfähigkeitsbescheinigung" und "Sanktionen bei Krankheit" Einzug in Lehr-und Praxiskommentare (LPK) gehalten.

Ein LPK wendet sich u.a. auch an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei den Leistungsträgern und Arbeitsgemeinschaften sowie an Richterinnen und Richter.

Aus Münder, LPK-SGB II, 3. Auflage (2009):

Brühl/Schoch zum § 7 unter Rn 111, z.B.:

Nachweisbare Warnehmung eines Vorstellung-, Beratungs- oder sonstigen Termins aus Anlass der Arbeitssuche, der eine zeit- und ortsnahe Folgeleistung von Vorschlägen des SGB II-Trägers zur beruflichen Eingliederung nicht zulässt (§ 1 Abs. 3 EAO). Eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung allein reicht nicht aus (so SG Trier 15.12.2006 - S 5 ER 105/06 AS - ZFSH/SGB 2008, 235), wohl aber eine ärztliche Wegeunfähigkeitsbescheinigung.
Berlit zum § 15 unter Rn 29, z.B.:

Problematischer Regelungsstand ist auch, die gesetzlichen Anzeige- und Bescheinigungspflichten bei Arbeitsunfähigkeit (§ 56) nicht nur zeitlich vorzuverlagern (s. § 56 Satz 2), sondern neben der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung sog. "Bettlägerigkeitsbescheinigungen" zu verlangen (für Zulässigkeit LSG BY 18.7.2008 - L 16 B 978/07 AS PKH - info also 2009, 33; a.A. info also 2009, 48, s. nunmehr auch DH-BA Nr. 31.14a).
Birk zum § 56 zu "4 Sanktionen" unter Rn 7:

Hält der Träger der Grundsicherung nach Überprüfung durch den Medizinischen Dienst einen arbeitsunfähig gemeldeten Hilfesuchenenden entgegen der vorgelegten ärztlichen Bescheinigung für arbeitsfähig, sind Sanktionen insbesondere nach § 31 Abs. 1 Nr. 1 denkbar, sofern der Hilfebedürftige unter Verweis auf seine angebliche Arbeitsunfähigkeit seinen Erwerbsobliegenheiten nicht nachkommt.
 

hergau

Neu hier...
Mitglied seit
19 Aug 2009
Beiträge
1.103
Bewertungen
152
Na, dann hoffen wir mal, das wir eine ansteckende aber harmlose Krankheit haben.
Damit ist man nicht bettlägerig.
 
E

ExitUser

Gast
Na, dann hoffen wir mal, das wir eine ansteckende aber harmlose Krankheit haben.
Damit ist man nicht bettlägerig.

Harmlos für wen?
Ich bin fest entschlossen, niemals einen Termin beim freundlichen SB zu versäumen. Und ich teile gern!:icon_twisted::icon_twisted:
 

teufelin

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
18 Sep 2008
Beiträge
72
Bewertungen
13
Ja ich hab gestern auch noch ein bißchen rumgesucht ob ich dazu was finde und bin auch fündig geworden. Es gibt ein Urteil aus Rheinland-Pfalz dazu vom 23.07.09 .
Bei mir ist es so,das mir durch meine Chemo die Wege immer beschwerlicher werden und ich auf Grund dessen auch einen Attest vom Arzt habe,den die Arge vorliegen hat.Das war auch der Grund warum ich umgezogen bin in die nähe des spezialisierten Krankenhauses.
Ich denke mal das der SB sich meine Akte noch nicht richtig durchgelesen hat und mich deswegen her bestellt. Bekomm ich eigentlich meine Taxifahrt von der Arge bezahlt?:icon_kinn:

 

teufelin

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
18 Sep 2008
Beiträge
72
Bewertungen
13
Guten Abend
Ich hatte ja am 6ten den Termin bei meiner neuen Arge. Ja und ich bin auch hin,auch wenn es mir ja körperlich schwer fällt. Na gut ich geklopft und meinen Namen gesagt und das ich einen Termin habe. Da guckt mich der Herr an und sagt zu mir das er ja gar nicht damit gerechnet hat, das ich komme:eek:
Ich sag wieso,er sagt sie sind doch krank geschrieben. Ich sag ich hab keine Lust auf Sanktionen.
Na gut,jedenfalls hat er mir gleich viele Fragen gestellt bezüglich meines Schwerbehindertenausweises.
Ob Ich ne Reha gemacht hab,oder Rente beantragt hab usw.
Ich alles verneint. Jetzt muß ich zum Amtsarzt. Ich habe eine EGV vorgelegt bekommen wo drinne steht,das ich mitwirken soll wegen meiner Erwerbsfähigkeit. Das ist alles was da drinne steht. Wie geht es jetzt weiter?
 
Status
Für weitere Antworten geschlossen.
Oben Unten