Hallo Zusammen,
Ich bin vor einer Stunde nach Hause gekommen und bin total überrascht von der Auseinandersetzung, die auf meinen kurzen Bericht von heute Nachmittag gefolgt ist.
Ich hatte eigentlich nicht die Absicht, dass sich hier gegenseitig die Köpfe eingeschlagen werden.
Bevor ich noch nähere Infos hier abgebe, möchte ich erwähnen, dass ich es gut finden würde, wenn man hier weiter sachlich bleibt diskutiert.
Ich weiß, dass einige, die Art meiner Vorgehensweise gegenüber dem Jobcenter, in Bezug auf den Vorschlag zum Ein-Euro-Job, für falsch gefunden haben. Andere wiederum, meinten, dass es gut wäre wenn man sich gegen einen zweifelhaften Ein-Euro-Job erst mal wehrt und sich "verweigert".
Ich muss gestehen, dass ich selbst hin und her gerissen war, wie ich auf den, für mich inakzeptablen Vorschlag des Ein-Euro-Jobs, reagieren sollte. Ich weiß auch jetzt noch nicht, ob es der richtige Weg war, gegen den Ein-Euro-Job- Vorschlag vorzugehen. Natürlich musste ich eine Sanktion einkalkulieren, auch wenn ich hier im Forum alle Ratschläge abgewogen habe. Ich würde lügen, wenn ich nicht sagen würde, dass mich viele Berichte hier im Forum nicht beeinflusst haben. Letztendlich habe ich nun die Sanktion an der Backe, aber dafür muss ich selbst gerade stehen.
Der Grund, weshalb ich aber gegen den Ein-Euro-Job- Vorschlag vorgegangen bin, ist immer noch unverändert. Und ich glaube, dass beide Meinungsparteinen hier im Forum einer Meinung mit mir sind, wenn ich sage, dass grundsätzlich die Ein-Euro-Job von den Jobcenter eine Schweinerei und größtenteils inakzeptabel sind.
Und wir konnten nur streiten, wie wir uns gegen solche Ein-Euro-Job wehren können und vorgehen können. Ob ich mich für den falschen oder richtigen Weg entschieden habe, wird sich herausstellen. Und das Problem mit der Sanktion ist natürlich dann, wenn sie tatsächlich ins Haus flattert, unangenehmer, als wenn man im Vorfeld nur darüber diskutiert.
Nun liegt mir die Sanktion vor, und muss mir nun überlegen, wie es weiter geht.
Selbst wenn mein Weg der falsche war, so kann ich ja jetzt nicht sagen, "OK, das nehme ich so hin." Jetzt muss ich natürlich B sagen, nachdem ich A gesagt habe.
Es wäre daher schön, wenn wir weiter mit dem Ist-Zustand der Dinge, wie er nun aktuell vorliegt, weiter diskutieren würden.
Ich bin auch weiterhin sehr an der Meinung hier interessiert. Um nicht zu sagen, besonders jetzt. Denn jetzt liegt die Sanktion vor und natürlich möchte ich die nicht so hinnehmen.
Nun aber detaillierte Infos wie es zu der Sanktion gekommen ist.
Die Sanktion bezieht sich auf meine Ablehnung zu dem Vorschlag des ersten Ein-Euro-Job (Bericht #1:
http://www.elo-forum.org/euro-job-mini-job/34738-50-euro-job-ohne-abschluss-egv.html#post361496)
Den Ein-Euro-Job habe ich zunächst wegen angezweifelter Zusätzlichkeit mit folgendem Text abgelehnt:
"Gemäß § 16 SGB II sollen diesen Art von Jobs „zusätzlich“ sein. Gemäß dem Gerichtsbescheid des Verwaltungsgerichtes Bremen vom 18.02.08, Aktenzeichen: S7 K 784/07, ist „eine Arbeitsgelegenheit „zusätzlich“, wenn sie ohne den Einsatz von „1-€-Jobbern" nicht oder mindestens zwei Jahre später ausgeführt werden würde. Wer eine Arbeitsgelegenheit ablehnt, die diesen Anforderungen nicht entspricht, darf nicht mit einer Absenkung seines ALG- II sanktioniert werden.
Ein Job als „Datenerfasser“, der Büro- und Computertätigkeiten ausführt, Schreib- und Verwaltungsarbeiten erledigt, die zu bearbeiten Materialien erfasst und ein Protokoll darüber erstellt, usw. kann weder ansatzweise noch teilweise nach dieser Definition zusätzlich sein. Hierfür können Sie zur Haftung gezogen werden.
Bei Bedarf werde ich beim Sozialgericht Berlin eine Feststellungsklage zwecks Prüfung der Zusätzlichkeit dieser Arbeitsgelegenheit einreichen."
Danach bekam ich eine Anhörung. Diese Anhörung beantwortete ich nochmals wie oben, lediglich ohne den letzten Absatz. Zusätzlich habe ich dem Jobcenter mitgeteilt, dass ich seit Anfang Februar einen 400 Euro- Minijob angefangen habe.
Eine Woche später, also gestern, erhielt ich die Sanktion. Ich habe das komplette Schreiben hier angefügt.
Egal ob ich hier fahrlässig in einen "Haufen" rein getappt bin, wäre es für mich trotzdem wichtig zu wissen, wie man dennoch gegen die Sanktion sinnvoll weiter vorgehen kann.
Ganz besonders würde ich noch mal wissen, was es eigentlich mit dem ominösen § 31 Abs. 1, Nr. 1d SGB II auf sich hat. Denn der Jobcenter sanktioniert nach diesem Paragraph.
Ist der nun gültig bzw. auf diesen Fall anwendbar, oder nicht?
Und welche Rolle spielt die von mir angezweifelte Zusätzlichkeit des Ein-Euro-Jobs?
Wenn ich nun dagegen klagen möchte, ist hier der § 31 Abs. 1, Nr. 1d SGB II das Hauptargument, oder die angezweifelte Zusätzlichkeit, oder sollte man nun beides anführen?
Nochmals als abschliessenden Information. Eine gültige EGV besteht zur Zeit nicht und wurde mit mir nicht abgeschlossen.
P.S. Ich möchte das jetzt auch deswegen durchziehen, damit auch andere Betroffene hier erfahren, wo sich die Fallen verbergen, wie sie dann vorgehen müssen, um dann ggf. Fehler, die ich begangen habe, nicht zu machen.
