zulaessig

  1. Minou333

    Zwangsgebühren bei Überweisung statt Einziehungsauftrag

    Moin, moin, ich habe mein Konto gewechselt und bei der Gelegenheit meinem Internet- und Telefonanbieter mitgeteilt, dass ich keine automatische Abbuchung mehr wünsche und den Einziehungsauftrag widerrufe. Es sind da einige Unklarheiten in den letzten Monaten aufgetreten und den kompletten EVN...
  2. S

    Automatische Verlaengerung der Massnahme ohne gueltige Egv zulaessig?

    HAbe mal eine Frage wie das rechtlich aussieht. Bloederweise habe ich mich in eine solche Sinnlosmassnahme katapultiert(keine gueltige Egv, aber dachte Mae koennte ganz in Ordnung sein+das bisschen Extrageld auf dem Konto war auch ein Anreiz) Sb hat mich in den 2 Monaten Massnahme nicht...
  3. E

    EGV ( Rechtswidrig ? )

    Ich habe eine EGV mit einen Zeitraum bzw Gültigkeit bis zum 31.12.2012 , ist diese so überhaupt zulässig ? zwischen : Herr xxxx und : Arge xxxx gültig bis : 31.12.2012 soweit zwischenzeitlich nichts anderes vereinbart wird 1.Ihr Träger für Grundsicherung ARGE XXXX unterstützt Sie mit...
  4. E

    Blitzaustritt aus Arbeitgeberverband ist zulässig, BAG, 4 AZR 64/07, 20.02.2008

    Und weg war die Tarifhoheit: Quelle: juris.bundesarbeitsgericht.de
  5. S

    Null-Euro-Jobs und Praktikum ohne Entschädigung zulässig?

    Habe eine Frage! Hier bei der Arge spielt sich so langsam ein, dass es hier nur noch fast 0.-Euro Jobs gibt. Dass heist ein angeblich einen gemeinnützigen Job muss man dann für 0 Euro ausführen. Es gibt keinen Cent mehr. Oder auch die Option, man müsste erst mal ein Praktikum für diesen...
  6. W

    Zur Zwangsverentung-nicht zulässig.

    https://www.info-also.de/infoalso/hefte/Aufsatz_infoalso_07_05.pdf
  7. L

    Berlit: Zwangs-ver-rentung nicht zulässig - info also

    Rentenantrag als zumutbare Selbsthilfe im SGB II? Uwe Berlit in info also Heft 5/2007: "Ein Antrag auf vorgezogenes Altersruhegeld ist nach Vorstehendem dem erwerbsfähigen und weiterhin erwerbswilligen Hilfebedürftigen nicht nach §§ 2, 9 SGB II abzuverlangen. Es handelt sich damit auch nicht...
  8. F

    Hausbesuch bei Antrag auf Erstausstattung zulässig?

    Hallo zusammen, als ch mich vor kurzem über meinen seit 5 Wochen unbearbeiteten Antrag auf Erstausstattung (Bekleidung) bei meiner ARGE persönlich beschwerte hiess es, daß der Außendienst vergeblich versucht hat mich an meiner Wohnanschrift anzutreffen. Auf meine Frage nach dem Zweck des...
  9. D

    Neuer Bescheid, Widerspruch, Klage u EA wg KdU erneut zulässig?

    Guten Morgen, Vorgeschichte: Widerspruch gegen ALG II Bescheid wegen zu geringer KdU. Gleichzeitig Klage und Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz beim SG. Zeitraum Januar - August 2007 Eilantrag mit Beschluß abgelehnt wg. fehlender Eilbedürftigkeit, da zum Ausgleich der unterdeckten KdU...
  10. druide65

    Elektronische Übermittlung bei Widerspruch zulässig?

    Der Gedanke kam mir die letzen Tage. Mittlerweile sind die ARGEN ja flächendeckend mit E Mail ausgestattet. Aber ist eine elektronische Übermittlung eines Widerspruchs zulässig? Die Frage konnte ich mir nicht ganz schlüssig beantworten. Der Elektronische Verwaltungsakt Signatur
  11. theota

    DRINGEND! 6 Wochen Praktikum zulässig???

    Befinde mich in einer Maßnahme mit Mehraufwandentschädigung (gesponsert durch ESF; 1.12.-30.6.'07), innerhalb derer ein 6-wöchiges Praktikum (14.5.-22.6.) vorgesehen ist. Praktikumsstelle war auch schon fest (von meiner Seite aus und seit letzter Woche auch von dem regional durchführenden...
  12. F

    Kürzung der Regelleistung wegen Mieterhöhung zulässig?

    Hallo Ihr Lieben! Ich hoffe hier kann mir jemand weiter helfen: kürzlich wurde meine Miete wegen umfangreicher Renovierungs- und Wärmedämmmaßnahmen erhöht. Die ARGE hat zunächst argumentiert sie würde die zusätzlichen Kosten nicht übernehmen, da ich eine vorgesehene Zustimmung der ARGE nicht...
  13. W

    Vorschrift in EGV wo man sich bewerben muss zulässig?

    Hallo, mich beschäftigt im Zusammenhang mit einer EGV einer sehr guten Bekannten folgende Frage: Ist es rechtlich zulässig dass in einer Eingliederungsvereinbarung vorgeschrieben wird dass man unter Anderem auch bei allen in der Stadt ansässigen Zeitarbeitsfirmen Bewerbungen abzugeben hat...
  14. G

    Unbefristete Eingliederungsvereinbarung zulässig ?

    Bisher habe ich immer eine EGV für die Dauer von 6 Monaten unterschreiben müssen. Jetzt steht in meiner aktuellen EGV "gültig bis: soweit zwischenzeitlich nichts anderes vereinbart ist" Ist das so rechtens ? Und wenn es heisst "verpflichtet sich zu mindestens 5 schriftlichen Bewerbungen"...
  15. P

    Heizkostenpauschale - zulässig?

    Hallo, nachdem wie alle Jahre wieder das leidige Thema Heizkostenabrechnung anliegt, habe ich folgende Fragen zu diesem Fall: Das Jobcenter Kronach akzeptiert in den vom Landkreis Kronach festgelegten Richtlinien nur 20 % Heizkosten aus den tatsächlichen Mietkosten und nicht die tatsächlich...
  16. S

    EEJ-Angebot direkt v. priv. Träger ohne EGV - zulässig?

    Hallo zusammen, am Freitagmittag habe ich (älter als 25) eine sehr kurzfristige Einladung zu einem Vorstellungsgespräch am Montag für einen EEJ aus dem Briefkasten gefischt. Diese Einladung wurde mir direkt vom Träger, einer Wirtschaftsfachschule!!! (m.E. freie Wirtschaft), zugesandt. Bisher...
  17. Katzenmama47

    Ist ein EEJ für mich zulässig?

    Hallo alle zusammen ! Bekam heute einen Brief von der ARGE das ich mich bei einer Firma für einen EEJ vorstellen soll, als Betreuerin für alte und hilfsbedüftige Menschen. Soll Behördengänge machen ( habe keinen Führerschein) und soziale Kontakte knüpfen :shock: 2005 habe ich mal eine...
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