xii

  1. O

    MEHRBEDARF -kostenaufwändige Ernährung- (§ 30 Abs. 5 SGB XII)

    Sozialgericht Wiesbaden Az.: S 18 SO 14/08 ER B e s c h l u s s In dem Rechtsstreit 1. (...), 2. (...), Antragsteller, g e g e n Rheingau-Taunus-Kreis, vertreten durch den Kreisausschuss - Rechtsamt -, Heimbacher Straße 7, 65307 Bad Schwalbach, Antragsgegner...
  2. N

    Probleme mit dem Wohnheim (Unterkunft nach §67 SGB XII)

    Hallo Ich hoffe ich hab das richtige Forum erwischt ;). Es geht um folgendes: Ich befinde mich in einer Unterkunft mit Sozialbetreuung nach §67 BSGB XII. So stehts jedenfalls auf dem Bescheid. Wir wohnen zu 3t in einer WG, die eben von Sozialarbeitern betreut wird. Jetzt gibts hier im Haus...
  3. F

    SGB II + SGB XII = zwischen den Fronten?

    Hallo, wir stehen kurz vor dem Umzug in eine behindertengerechte Wohnung. In den letzten Wochen hat sich unsere Situation mit den Ämtern verschärft. "Meine" Kreisverwaltung (SGB XII), die bisher auch teilweise die ARGE-Angelegenheiten meiner Frau (SGB II) mit erledigt hatte ("kleiner...
  4. M

    Mehrbedarf gemäß § 30 Abs. 4 SGB XII

    Hallo an Alle! Hab mal ne Frage. Mein Bruder ist zu 100 % schwerbehindert und bekommt auch Eingliederungshilfe nach § 54 I 1 Nr. 4. D.h. er geht täglich in eine Tagesförderstätte. Er bekommt einen Mehrbedarf in Höhe von 17 %. Nach § 30 IV bekommt man 35 % des Regelsatzes. Ich frage mich nun...
  5. F

    Mischfall SGB II / SGB XII, ARGE zickt...

    Ja hallo erstmal... Wir haben jetzt endlich eine rolligerechte Wohnung ge- funden. Meine Sachbearbeiterin hat für mich nach SGB XII die etwas höhere Miete bereits genehmigt. Da meine Frau bei der ARGE Asbach "unter Vertrag" ist, gibt es mal wieder Schwierigkeiten. Man stellt sich wie bei den...
  6. jane doe

    klinikaufenthalt und hzl (sgb xii): kürzung?

    nur schon vorab interessehalber (alles bezieht sich auf aufenthalte bis zu 6 monaten): neben den schon vorhandenen threads zu klinikaufenthalt und sgb ii (wonach keine kürzung von den gerichten anerkannt wurde) interessiert mich insbesondere der umstand von klinikaufenthalt in verbindung mit...
  7. Sönke H.

    SGB I bis XII

    Habe einen sehr interessanten Link bekommen und denke das er jeden interessieren könnte, der sich über seine Rechte / Pflichten informieren möchte. kann schon sein das das hier irgendwo steht - aber eine Suche hatte eben keinen Treffer...
  8. Frank2

    Mehrbedarf für Bekleidung (SGB XII), Preiserhöhungen berücksichtigen?

    Hallo, meine Frau bekam schon in der 80er Jahren vom Sozialamt erhöhtes Bekleidungsgeld wegen Behinderung. 1995 wurde das Sozialamt gewechselt (Umzug) und das neue Sozialamt hat diesen Mehrbedarf pauschalisiert ausgezahlt (das alte Amt wollte immer Quittungen haben), was in etwas dem doppelten...
  9. D

    Keine Wassererwaermungspauschale im Regelsatz enthalten! (SGB II, SGB XII)

    Die Aufdeckung des bundesweit stattfindenden Energie-Betruges! Geschätztes Gesamtvolumen: 3,4 Milliarden Euro! Bei Hartz-IV-Empfängern (ALG II) dürfen die Kosten für warmes Wasser nicht von den KdU (Kosten der Unterkunft) abgezogen werden. Das entschied das Landessozialgericht in Chemnitz im...
  10. Silvia V

    Pfändbarkeit von Leistungen nach SGB II und SGB XII

    https://www.forum-schuldnerberatung.de/ https://www.f-sb.de/download/pfaendbarkeithartziv.pdf
  11. MissMarple

    Eingliederungshilfen - § 53 SGB XII

    Hallo mich würde mal interessieren, welche Leistungen sich GENAU hinter "Eingliederungshilfen" verbergen bzw. was damit bezahlt wird neben der eigentlichen Sozialhilfe. Hat ein EU Rentner mit Sozialhilfe inkl Mehrbedarf so einen Anspruch überhaupt oder umfasst das nur ganz spezielle...
  12. B

    SGB II vs SGB XII

    Ich wollte wissen ob da unterscheide gibt es (ausser mit arbeit und so) Einen Unterschied gibt es das ist der Freibetrag. beim SGB II ist er 100 € und beim SGB XII sind es 30% aber sonst sind die doch fast gleich oder? Ich habe gehört das die Mehrbedarf-Tabelle vom SGB XII für das SGB II...
  13. N

    frage zu § 30 Abs.1 SGB XII

    ich habe mir grade mal den artikel auf der haubtseite durchgelesen und ich bin mir nicht so ganz sicher ob das alles auf mich zu trift von der gesetz gebung her ich beschreibe meine behinderung mal und seit bitte mal so nett und sagte eure meinung dazu ob ich eine chance auf mehrbedarf nach den...
  14. E

    L 9 B 306/05 SO ER Erhöhter Regelsatz nach dem SGB XII

    L 9 B 306/05 SO ER LSG Schleswig Holstein vom 12.12.2005 Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Schleswig vom 6. Oktober 2005 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. Gründe: Die am 13. Oktober...
  15. E

    AZ: XII ZR 34/03 Anrechnung Kindergeld

    Eltern: Entlastung beim Unterhalt für volljährige Kinder Der Bundesgerichtshof (BGH) hat geschiedene Väter oder Mütter beim Unterhalt für volljährige Kinder entlastet. Nach einem Urteil kann derjenige, der allein für den Lebensunterhalt des Sohnes oder der Tochter aufkommen muss, künftig das...
  16. Martin Behrsing

    Bemessung des Regelsatzes bei HG oder BG SGB II u. XII

    SG Schleswig, B. v. 18.05.2005, S 5 AS 155/05 ER, zur Bemessung des Regelsatzes bei Haushalts- bzw. Bedarfsgemeinschaft mit SGB II und SGB XII Bezieher. Parallelverfahren zur Entscheidung des SG Schleswig, B. v. 04.05.2005, S 17 SO 82/05 ER klick
Oben Unten