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    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
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wirkung

  1. C

    Aufschiebende Wirkung bei Klage gegen Rückforderungsbescheid?

    Moin, ich hab ein fixe Frage. Gerade helfe ich der Tochter einer Bekannten bei JC-Problemen und bin mit "meiner" ersten Klage konfrontiert. Es handelt sich um einen Änderungsbescheid mit Bescheid zur Rückforderung wegen einer Überzahlung. Der ursprüngliche Bescheid ist aus dem April, der...
  2. D

    Wie kann man eine aufschiebende Wirkung beim Widerspruch erreichen?

    Wenn man bspw. einen Sanktionsbescheid kriegt und dagegen Widerspruch einlegt, wird kriminellerweise das Teil sofort wirksam und die Zahlung eingestllt, auch wenn das Jobcenter im Unrecht ist. Dies beruht ja auf § 39 SGB II. Gibt es nun irgendeine Möglichkeit, trotzdem eine aufschiebende...
  3. C

    Aufschiebende Wirkung des VA wurde angeordnet!

    Heute erreichte mich der Beschluss des SG, aufschiebende Wirkung des Verwaltungsakts wurde angeordnet. Näheres nachzulesen hier lang: https://www.elo-forum.org/eingliederungsvereinbarung-egv-va-/194349-neuen-egv-va-erhalten-obwohl-widerspruch-alten-egv-entschieden.html#post2308293
  4. E

    Hat WS gegen Kostensenkungsaufforderung aufschiebende Wirkung?

    mir war so, dass das neuerdings so ist, hab leider nur vergessen wo das steht. -> ist mir übrigens erst gerade wieder so eingefallen, weil die WS-Frist vorbei ist. Was mach ich denn, wenn mein WS ignoriert wurde und die KDU bereits bei der letzten Überweisung reduziert worden ist? Sollte ich...
  5. E

    Jeder SGB-XII-Bescheid per Widerspruch/Klage angreifbar? Bzw. aufschiebende Wirkung?

    Hallo zusammen, ich brauche wieder einmal Euere Hilfe. Gibt es die Möglichkeit, prinzipiell gegen jeden SGB-XII-Bescheid Widerspruch einzulegen, im Anschluss daran Klageerhebung etc.? (Bisher kenne ich das in der Tat ausschließlich so, habe noch nie einen Bescheid gesehen, gegen den kein...
  6. B

    Haben Rechtsmittel gegen einen Verwaltungsakt keine aufschiebende Wirkung?

    Hallo liebes Forum, zur Zeit lese ich mich intensiv in das sehr komplexe Thema EGV, VA, sowie deren Folgen, und Wegen sie anzufechten ein. Dabei bin ich über eine fachliche Weisung der AfA zum geänderten § 15 SGB II gestoßen, in dem folgendes zu lesen ist: Fachliche Weisungen § 15 SGB II -...
  7. L

    Habe ich einen Fehler gemacht beim Antrag auf aufschiebende Wirkung gegen eine Sanktion?

    Guten Abend, ich glaube ich habe einen Fehler in meinem Antrag gemacht und zwar beantragte ich folgendes: Ich habe vergessen zu beantragen, dass der Sanktionsbescheid aufgehoben wird. Der Antragsgegner hat meinem Begehren entsprochen und jetzt bin ich mir unsicher. Kann ich dem Gericht...
  8. swavolt

    Erteilte aufschiebende Wirkung gegen Sanktionsbescheid von aner

    Aufgetaucht im tacheles-Rechtsprechungsticker https://www.elo-forum.org/aktuelle-termine-entscheidungen/188599-tacheles-rechtsprechungsticker-kw-44-2017-a.html S 7 AS 2249/17 ER · SG RT · Beschluss vom 29.09.2017 · rechtskräftig
  9. B

    Zuweisung in einer Maßnahme... vom 24.02.2017 von mir erstellt

    Hallo kurze Rückmeldung. Hatte nach meineen Beitrag bzw. wärend meines Beitrag mein Widerspruch und auch die Aufschiebende Wirkung beim SG erstellt und sie beides zum 01. des Monats persönlich abgegeben. Heute bekamm ich vom JC den Bescheidt das mein Widerspruch anerkannt wird und ich damit...
  10. G

    EGV-VA die aufschiebende Wirkung wurde angeordnet !

    Habe eine Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt bekommen und mit Schikanierter Hilfe alle Antrage , Stellungnahmen u.s.w. erfolgreich gestellt :icon_daumen: :icon_party: Jetzt hat das Sozialgericht Bremen folgenden Beschluss S21 AS 1258/16ER gefast. Die aufschiebende Wirkung des...
  11. K

    aufschiebende Wirkung zu Sanktion erhalten (Nichtantritt einer Maßnahme)

    Netterweise wurde vom Sozialgericht meinem Antrag auf aufschiebende Wirkung stattgegeben. Der ganze Fall ist hier nachzulesen: https://www.elo-forum.org/alg-ii-widerspueche-klagen/169936-jc-faelscht-unterlagen-gegenueber-sg-laufenden-aw-verfahren.html Danke für die Hilfe!
  12. franzi

    Behinderten-Integration: Bemühungen mit verpuffter Wirkung

    Jobcenter besucht Behindertenbeirat - Duisburg - lokalkompass.de "Der Behindertenbeirat war an dieser Stelle aber auch ein wenig handzahm. Kaufen sich Betriebe lieber frei, als daß sie Schwerbehinderte einstellen? Erfüllen die Duisburger Betriebe ihre Quote, wenn es gilt, Schwerbehinderte...
  13. B

    rechtswidriger EGV-VA / mein Antrag auf aufschiebende Wirkung hatte Erfolg!

    Das Sozialgericht Berlin hat die Rechtswidrigkeit eines EGV-VAs erkannt und meinem Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz stattgegeben. :icon_daumen: :icon_party: Die detaillierte Vorgeschichte dazu findet Ihr hier...
  14. S

    LSG ordnet aufschiebende Wirkung meines Widerspruchs gegen EinV-VA vom 03.03.2016 an.

    Hach wie herrlich. Gerade war die Post da und hat mir was Schickes in den Briefkasten geworfen, nämlich den Beschluss des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 09.05.2016 in meinem Beschwerdeverfahren. Auf meine Beschwerde vom 10.04.2016 hin wurde der Beschluss des Sozialgerichts Koblenz vom...
  15. M

    Die aufschiebende Wirkung des Wiederspruchs wird angeordnet

    Die von Schikanierter angefertigten Schreiben fürs SG wurden vom selbigen anerkannt. Die EGV per VA dürfte somit hinfällig sein. http://www.elo-forum.org/eingliederungsvereinbarung-egv-va/166608-eingliederungsvereinbarung-verwaltungsakt-massnahmezuweisung.html
  16. B

    Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz hatte Erfolg - aufschiebende Wirkung ist gegeben

    Ich habe erfreuliche Nachrichten in meinem Briefkasten vorgefunden! :icon_party: Meinem Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz wurde stattgegeben. :icon_biggrin: Damit bin ich also nicht mehr an die Verpflichtungen aus der aktuellen EGV-VA gebunden.
  17. K

    Meinem Antrag auf aufschiebende Wirkung wurde stattgegeben!

    [...] hat die 38. Kammer des Sozialgerichts Berlin am 2. Februar 2016 durch ihren Vorsitzenden, den Richter am Sozialgericht [...] beschlossen: Die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs der Antragstellerin vom 15. Dezember 2015 gegen den Bescheid der Antragsgegnerin vom 18. November 2015 wird...
  18. with attitude

    Die Klage gegen einen Entziehungsbescheid i.S.v. § 66 SGB I hat aufschiebende Wirkung.

    2. 6 Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 13.01.2016 - L 19 AS 2021/15 B ER - rechtskräftig Das Jobcenter ist zur Erstattung der außergerichtlichen Kosten der Antragstellerin zu verpflichten. Die Klage gegen einen Entziehungsbescheid i.S.v. § 66 SGB I hat bereits kraft...
  19. D

    IAB-Statistikinstitut: EGV hat für Arbeitslose wenig Wirkung

    Arbeitslose: Vereinbarung hat wenig Wirkung | Südwest Presse Online IAB ist ein Statistik-Institut zur BA
  20. P

    Widerspruch gegen SGBII-Darlehensaufrechnung (aufschiebende Wirkung durch JC ignoriert), jetzt SG?

    Hi ! Ich habe am 11.01.2016 einen Widerspruch gegen die Aufrechnung eines SGBII-Darlehens für eine Mietkaution persönlich abgegeben. Dieser hat aufschiebende Wirkung und entfaltet Suspensivwirkung nach § 86a I S. 1 SGG, da die Ausnahmen des § 86a II SGG, auch i. V. m. § 39 SGB II, nicht...
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