vorerst

  1. T

    Ausbildung - Reisekostenübernahme vorerst nur regional

    Mein zuständiger Sachbearbeiter behauptet eine Reisekostenübernahme findet überregional nur statt, insofern regional keine geeignete Stelle z.B. als Bürokaufmann verfügbar ist. Ist das rechtens, bzw. korrekt? Im Endeffekt gilt doch die Förderung jemanden in eine Ausbildung zu bringen.
  2. B

    Bewilligung Oktober vorerst abgelehnt - unangemeldet im Ausland + weitere Fragen

    Hallo Leute, ich hatte am 27.10.15 bei der Arge vorgesprochen und einen ersten Termin am 2.11 erhalten. Ich hatte mir für den Besuch am 27.10 noch einen formlosen, schriftlichen Antrag den ich dabei hatte abstempeln lassen, so dass ich vor Ort war und es somit noch für Oktober zählt. Bevor ich...
  3. D

    Die von Potsdam beschlossene Bettensteuer (Hotel) ist vorerst rechtens

    also eine Bettensteuer gibt es ^^ Vor Jahrzehnten gab es auch Fenstersteuer, glaube - ich weiß es nicht - in Holland gibt es die immer noch Potsdam gewinnt Rechtsstreit um Bettensteuer / Potsdam / Lokales - MAZ - Märkische Allgemeine
  4. B

    Zwangsrente bei Hartz IV bleibt vorerst

    Arbeit und Soziales/Bericht - 01.07.2015 Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke ist mit ihrem Vorstoß gescheitert, Zwangsverrentungen bei älteren Empfängern von Hartz-IV-Leistungen abzuschaffen. Einen entsprechenden Antrag (18/589) lehnte der Ausschuss für Arbeit und Soziales am...
  5. E

    Berliner Hauptstadtflughafen: Verschiebung vorerst verschoben

    Berliner Hauptstadtflughafen: Verschiebung vorerst verschoben
  6. Martin Behrsing

    LSG Berlin-Brandenburg: Senatsverwaltung muss vorerst mit Treberhilfe weiter Verträge

    zu LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 08.09.2011 - L 23 SO 147/11 B ER. Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat im Rechtsstreit zwischen der Treberhilfe Berlin gGmbH und dem Land Berlin um die...
  7. Titanius

    Bundesregierung will vorerst keine Netzsperren

    Bundesregierung will vorerst keine Netzsperren Trotz Forderungen aus der Bundestagsfraktion soll es in naher Zukunft keine Netzsperren geben. Nach dem Justiz- hat nun auch das Innenministerium die sofortige Wiedereinführung abgelehnt. Doch auch in der CDU-Fraktion gibt es Stimmen gegen die...
  8. Kaleika

    Bürgerarbeit in Bremen bei Vereinen vorerst ausgeschlossen, stattdessen: rumsitzen

    Bei der Bürgerarbeit in Bremen sind Vereine vorerst ausgeschlossen, gibt es für die Betroffenen bisher nur rumsitzen und Kaffee trinken. https://www.radiobremen.de/fernsehen/buten_un_binnen/sendungen/magazin/index.html
  9. W

    Bonn,Festspielhaus wird vorerst nicht gebaut

    Das in Bonn geplante Beethoven-Festspielhaus wird vorerst nicht gebaut. Darauf einigte sich die Stadt Bonn mit der Deutschen Post, der Telekom und der Postbank, die den Bau mit rund 75 Mio. Euro finanzieren wollten. Die wirtschaftliche Situation der Stadt verlange derzeit andere Prioritäten...
  10. B

    Schüler bekommen vorerst kein Schulobst

    Ernährung: Schüler bekommen vorerst kein Schulobst - Deutschland - FOCUS Online Begründet wird es wie folgt: Also, damit ist dann alles klar. Banken bekommen über 500 Mrd. aber für Obst für unsere Kinder ist dann nichts übrig und wird abgelehnt. Ja, unsere Kinder sind wahrlich unsere...
  11. E

    Abwrackprämie - HURRA... vorerst

    Gericht: Abwrackprämie für Hartz-IV-Empfänger Auch Hartz-IV-Empfängern steht die staatliche Abwrackprämie in Höhe von 2500 Euro zu. Das hat das Sozialgericht Magdeburg entschieden. Die Abwrackprämie sei eine zweckbestimmte Einnahme, die nicht zur Finanzierung des Unterhalts diene. Sie dürfe...
  12. Martin Behrsing

    Hartz IV-Kinderregelsätze: Vorerst keine Neuberechnung

    Berlin - Die Hartz IV-Regelsätze für Kinder werden nach Angaben des Familienministeriums vorerst nicht neu berechnet. Die Sprecherin des Familienministeriums, Iris Bethge sagte, eine Neuberechnung sei erst auf der Grundlage aktueller Zahlen sinnvoll. Die Einkommens- und Verbraucherstichprobe...
  13. Martin Behrsing

    Hartz IV-Light in NRW vorerst vom Tisch

    Linke NRW beschließt umfassenden Diskussionsprozess mit Betroffenen und Sozialen Bewegungen Dortmund – (pr-sozial) Auf seiner heutigen Sitzung des Landesrates der Linkspartei NRW haben sich die Delegierten mehrheitlich dafür ausgesprochen, einen Diskussionsprozess in Gang zu setzen, um Hartz IV...
  14. T

    Zwei Fragen (vorerst)

    Hallo zusammen, bevor ich mir morgen einen Beratungsschein auf dem Amtsgericht hole und hoffentlich dann schnell einen Anwalt bekomme, hätte ich zwei Fragen, von denen ich hoffe, sie können schon im Vorfeld beantwortet werden. 1. Ich habe fristgerecht meinen Weiterbewilligungsantrag für ALG...
  15. B

    Landessozialgericht entscheidet vorerst

    Hallo, nach jahrelangem Streit vor dem Sozial- und Landessozialgericht, ist ein vorläufiges Urteil gefällt wurden, was allerdings nicht anfechtbar ist. 1. Man hat von uns den Wert des Grundstückes mit Haus verlangt. Den haben wir allerdings nicht gegeben, da dies nur ein richtiger...
  16. Martin Behrsing

    Gespräche zwischen GT-Aktiv GmbH und Berndt Pfeifer sind vorerst gescheitert

    Gütersloh, - Seit 3 Wochen befindet sich der Gütersloher Berndt Pfeifer im Hungerstreik. Er sieht keine andere Möglichkeit mehr, seine Rechte gegenüber der GT-Aktiv GmbH durchzusetzen. Manfred Andreas, Peter Ritsche und Michael Pusch vom Bund Soziales Zentrum Deutschland e. V. bzw. vom...
  17. edy

    Bahnprivatisierung vorerst verhindert

    So hatte sich das die Bundesregierung nicht vorgestellt: Auf ihrer Sonderkonferenz haben die Verkehrsminister der Länder gestern den Gesetzentwurf zur Privatisierung der Bahn zurückgewiesen. "Es muss deutliche Nachbesserungen geben, sonst sehe ich im Bundesrat für diesen Gesetzentwurf keine...
  18. Martin Behrsing

    Presse: 9.4.07 Bundeswehr darf vorerst nicht in Arbeitsagentur werben

    Bundeswehr darf vorerst nicht in Arbeitsagentur werben PR-SOZIAL das Presseportal - vor 14 Minuten gefunden Köln-Nach Auseinandersetzungen mit Bundeswehrgegnern in der Agentur für Arbeit werden die monatlichen Werbeveranstaltungen des Wehrdienstberaters im ...
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