volksentscheid

  1. D

    Volksentscheid: Hessen stimmen heute auch über Verfassungsreform ab

    https://www.fr.de/rhein-main/hessenwahl/service-hessenwahl/volksabstimmung-hessen-entscheiden-auch-ueber-verfassungsreform-a-1559205 bis dato stand, trotz der grundgesetzlich verankerten Abschaffung, was über die Todesstrafe in der Landesverfassung Hessens drin!!
  2. D

    Bayern: am 14. Oktober 2018 Volksentscheid für Begrenzung von Amtszeit von Ministerpräsidenten

    Am Tage der Landtagswahl (geht hin!) in Bayern, am 14. Oktober 2018 https://www.merkur.de/politik/landtagswahl-2018-in-bayern-umfrage-und-prognose-soeder-kommt-absoluten-mehrheit-naeher-9685817.html soll es auch einen Volksentscheid für die Begrenzung der Amtszeit von Ministerpräsis geben...
  3. E

    Petition für Volksentscheid

    Noch acht Tage läuft eine Petition für Volksentscheide. Weiteres einfach hier: Kampagne fur den bundesweiten Volksentscheid - Mehr Demokratie e.V. nachlesen.
  4. D

    Ungarn: Volksentscheid über Flüchtlinge am 02.10.16

    Ungarn: Volksentscheid über Flüchtlinge | Politik*- Frankfurter Rundschau da bin ich mal gespannt, man hm, ok - von Waffenlieferungen aus Ungarn in die Kriegsländer die die Menschen zu Flüchtlingen machen kann ich jetzt auf die Schnelle nichts finden - aber Deutschland soll Waffen-Liefernt-...
  5. Atze Knorke

    Startklar - MIETEN Volksentscheid Berlin - 11.04.2015!

    An die Forumsrunde, solidarisiert euch bitte und unterstützt den Volksentscheid! Heute, am Samstag - 11.04.2015 - an verschiedenen Standorten in der Stadt ging es zur Sache und weiter gehts! Quellen: https://mietenvolksentscheidberlin.de/ Mietenvolksentscheid Berlin
  6. Hartzarus

    Mindestlohn Volksentscheid -> 18 Euro

    Wie schön, leider isses in der Schweiz.
  7. S

    Volksentscheid jetzt bundesweit

    Bitte mitzeichnen: https://www.campact.de/volksentscheid/appell/teilnehmen/
  8. K

    Volk entscheidet für Volksentscheid- Heute schon entschieden?

    Ich sehe das mit den Petitionen ja auch immer skeptisch, aber diese hier geht steil nach oben. Vor zwei Tagen, als ich unterschrieben habe, hatte sie 400+ Mitzeichner, gestern Mittag waren es 15.000, abends 50.000 und jetzt schon fast 117.000. Ich würde mal sagen, das lohnt sich...
  9. XxMikexX

    Berlin - Volksentscheid zur Stromversorgung gescheitert

    Berlin : Volksentscheid zur Stromversorgung gescheitert - Nachrichten Regionales - Berlin - DIE WELT
  10. W

    Volksentscheid jetzt

    noch ist alles drin. Die Koalitionsverhandlungen haben begonnen. Wir setzen auf die SPD. Ihr kann es gelingen, der CDU bundesweite Volksabstimmungen abzutrotzen. Es wäre ein Riesenschritt, wenn die direkte Demokratie Eingang in den Koalitionsvertrag fände. Den Verhandlungsführern der SPD...
  11. S

    Attac = Volksentscheid am 22. September 2013 - Wir holen uns die Netze zurück ‒ hunde

    Strompreise und Hamburg vergibt ein Monopol, wie dämlich ist das denn! Also mitmachen, denn wir sind das Volk und die Mehrheit.........!:icon_evil: Startseite* - Attac Gruppe - Hamburg Kampagnenblog: Unser Hamburg - Unser Netz
  12. W

    Volksentscheid Wie demokratisch ist direkte Demokratie?

    Bremen und ein Verfassungsrichter fordern Volksentscheide auch im Bund als Ergänzung der repräsentativen Demokratie. Argumente wie die angebliche Unreife des deutschen Volkes halten die Befürworter für obsolet. Mehr
  13. Kaleika

    Volksentscheid - Straffällig gewordene Ausländer müssen Schweiz verlassen

    MVregio - Volksentscheid - Straffällig gewordene Ausländer müssen Schweiz verlassen :icon_neutral:
  14. W

    Volksentscheid jetzt,Warum ARGEn Jugendliche systematisch abstrafen

    Lasst uns einen möglichen Volksentscheid prüfen. Drastische Sanktionen,Text und Video später: Warum ARGEn Jugendliche systematisch abstrafen - REPORT MAINZ | SWR.de Der Bundesrichter Uwe Berlit hat die geltenden Sanktionsregeln für Hartz IV Empfänger unter 25 Jahren scharf kritisiert. Zur...
  15. E

    Volksentscheid in Hamburg: Die Primarschule ist gescheitert

    Da bekomme ich das große Kopfschütteln Wie dumm kann Mensch nur sein und nicht vom Wahlrecht gebrauch machen, aber hoffentlich hat das Grillwürstchen geschmeckt :icon_neutral: Na da wird auch die NPD mit feiern; die hat heute nämlich noch in HH auf einer Kundgebung zur Abstimmung gegen die...
  16. W

    Nach dem Volksentscheid,Ausg'raucht is!

    Zurück zum bundesweit schärfsten Rauchverbot: Mit dem Volksentscheid beenden die Bayern einen jahrelangen Streit - ganz ohne die CSU. Schon eine Dreiviertelstunde nach Schließung der Wahllokale brechen die Befürworter des Rauchverbots in Jubel aus. Von...
  17. McMurphy

    Mehr Demokratie -Volksentscheid

    Was bräuchte es an Stimmen, um zum Beispiel gegen Hartz4 öffentlich ordentlich Druck zu machen? Volksentscheid – Wikipedia Mehr Demokratie e.V.: Bundesweiter Volksentscheid
  18. Ralf Hagelstein

    Hamburg: Volksentscheid - Offner Brief an den Bürger von Beust

    Offner Brief an den Bürger von Beust Sehr geehrter Herr von Beust, nun haben auch einige von uns Ihr Schreiben erhalten, mit dem Sie die Verfassung vor dem Volk retten wollen. Über die demokratische Fragwürdigkeit eines Privatbriefes vom Ersten Bürgermeister und die Finanzierung wollen wir...
  19. Heiko1961

    Rettet den Volksentscheid...

    In Hamburg läuft z. Z. diese Kampagne Rettet den Volksentscheid. Mehr dazu auch unter Peng und der taz. Aber wie sieht es damit in andere Bundesländer aus?
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