verwendung

  1. M

    Pflegegeld nach §37 SGB XI, Verwendung

    Über das Pflegegeld kann man folgende Aussagen finden: "steht der pflegebedürftiger Person frei zur Verfügung", "kein Verwendungsnachweis erforderlich". Allgemeine Frage: was heißt es genau? Wird die Verwendung tatsächlich nicht überprüft werden können, z.B. von der Krankenkasse? Von den...
  2. Admin2

    Urteil zur Verwendung des Facebook "Gefällt mir"-Plugins auf Webseiten

    Landgericht Düsseldorf, Urteil vom 09.03.2016 - 12 O 151/15 Quelle... Nur zur Info, so direkt war das bisher nicht geklärt. Wer also Abmahnungen vermeiden will...
  3. T

    GbR Einnahmen - andere Verwendung als Auszahlung?

    Hallo, ich bin ALG2-Empfänger und möchte in naher Zukunft mit zwei Freunden eine GbR gründen. Ein bißchen habe ich mich in das Thema "GbR als ALG2-Empfänger" schon eingelesen, anscheinend kann das Jobcenter volle Einsicht in die Bücher und auf Rechnungen der GbR bekommen, ansonsten wird der...
  4. L

    Fragen zum Antrag auf Erstaustattung der Wohnung

    gibt es Unterschiede zwischen SGB II und SGB XII wenn es um die Erstausstattung der Wohnung geht ? habe folgende Fragen dazu: - gibt es einen praxisbewährten Musterantrag für die Erstausstattung ? - muß ich "mehr" oder "höhere" Einzelpreise angeben um die volle Pauschale zu bekommen ? - bin...
  5. G

    Verwendung des Arbeitszeitkontos (AZK)

    hallo ich habe glaub ich dummerweise etwas unterschrieben und zwar hieß es jeder mitarbeiter müsste das jedes jahr unterschreiben weil sonst überstunden verfallen... der Text heißt: Verwendung des Arbeitszeitkontos (AZK) Verlängerung des Ausgleichszeitraumes um 3 Monate ich bin aber zum 31.10...
  6. T

    Bewilligungsbescheid erhalten aber kein Geld

    Hallo folgendes Problem: Habe am 12.09 nach fast 2 Monaten den Bewilligungsbescheid erhalten für die Erstausstattung unserer Wohnung. Das Geld waere am selben Tag angewiesen worden. Nun ist der 19.09 und ich habe immer noch kein Geldeingang feststellen können. Ist das normal ? Wir schlafen zur...
  7. T

    Verwendung Erstausstattung der Wohnung

    Hallo zusammen bin neu hier im Forum und habe ein paar Fragen zur Erstausstattung. Ich hoffe einige von euch können mir weiterhelfen. Habe Heute den Bewilligungsbescheid der Erstausstattung erhalten. Ich bekomme 655,- Euro überwiesen. Nun ist es so das mir die Auflage laut Bescheid erteilt...
  8. B

    Verwendung des Begriffs Haushaltsgemeinschaft bei WG im Berechnungsbogen

    In meinem kürzlich erhaltenen Änderungsbescheid über Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts ist mir aufgefallen, dass der dazugehörige Berechnungsbogen unter Anerkannte Bedarfe für Unterkunft und Heizung eine irreführende Erläuterung enthält. Dort heißt es: „Die Bedarfe für Unterkunft...
  9. Regelsatzkämpfer

    Verwendung "kleiner Teile" von Meldungen zukünftig kostenpflichtig

    Koalition beschließt neues Monopolrecht für Presseverlage | Telepolis heise online | Koalition: Verlage sollen Geld von News-Aggregatoren erhalten
  10. E

    LSG NRW: Verwendung von Observationsberichten des Außendienstes

    LSG NRW, B. v. 08.06.2011 - L 12 AS 201/11 B ER - rechtskräftig Können Obsevationsberichte des Aussendienstes gegen Hartz IV Empfänger verwendet werden? Nach Ansicht des 12. Senates des Landssozialgerichtes NRW können Ermittlungsergebnisse aus Observationsberichte des Außendienstes der...
  11. P

    Verwendung der genemigten Heizkostenbeihilfe

    Hallo an alle ich habe da mal folgende Frage: Wenn man Geld für Heizkosten(einmalige Heizkostenbeihilfe) bekommt ist man dann verpflichtet alles auf einmal in Heizöl um zu setzen oder ist es möglich z.B. jetzt für die helfte des Geldes zu Tanken und dann im Frühjahr wenn das Heizöl wieder...
  12. edy

    Freispruch für Zapfenstreich-Gegner: Verwendung von SS-Rune auf antimilitaristischem

    „Die heutige Hauptverhandlung gegen den Antimilitaristen Jörg Eichler am Amtsgericht Dresden endete nach dreijähriger Verfahrensdauer mit einem Freispruch. (…) Ob die Staatsanwaltschaft gegen die Entscheidung des Amtsgerichts Rechtsmittel einlegen wird, ist noch offen.“ Pressemitteilung vom...
  13. E

    Arbeitgeber muss bei Kranken andere Verwendung prüfen (AZ 10 Sa 495/08)

    Arbeitgeber muss bei Kranken andere Verwendung prüfen Eine krankheitsbedingte Kündigung ist unzulässig, wenn zuvor nicht geprüft wurde, ob der betroffene Arbeitnehmer in einem anderen Bereich eingesetzt werden kann. Das geht aus einem Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz hervor. Die...
  14. Bruno1st

    Manager klagen gegen Verwendung von Arbeitsagentur-Geldern

    Und wieso klagen die nicht gleich gegen die Wettbewerbsverzerrung durch die Zuschüsse ? Denn dann müßte endlich dieses Subventionssystem KOMPLETT überprüft werden - denn hier versickern die Gelder nicht nur, sie werden regelrecht kanalisiert und verschwinden dann in dunklen Kanälen.
  15. L

    zweckentsprechende Verwendung der Kosten der Unterkunft.

    Hallo, Eine Mutter von 5 Kindern kündigt ihre Wohnung. Der Vermieter hat von ihr Sparbuch mit einer Kaution in Höhe von 3 Monatsmieten. Da es erhebliche Differenzen mit dem Vermieter gibt (3 Klagen vor dem AG, 2 Klagen vor dem LG, die jeweils zugunsten der Mieterin entschieden worden waren)...
  16. F

    VMA - Verwendung nachweisen???

    Hallo zusammen! Meine SB rief mich heute früh an (ich habe diesen Monat das ergänzende Hartz4 gestrichen bekommen, da meine Tochter, die aus der Bedarfsgemeinschaft rausfällt nun Wohngeld bekam und ich erst meine nächste Lohnabrechnung vorlegen muss, die ich am 15. erst bekomme, damit sie den...
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