verordnung

  1. B

    Verordnung einer Krankenbeförderung bei Schweren Depressionen f32.2g

    Hallo, wie stehen die Chancen daß mir die Krankenkassen dies genehmigt ? ich soll nächste woche zur diagnose (ca. 3h) in eine psychoklinik die ca. 100km von meinem wohnort entfernt ist. leider habe ich keinen fahrer und kann selbst auch nicht fahren bzw. traue es mir nicht zu. neue, grosse...
  2. B

    Verordnung von Reha-Maßnahmen wird einfacher ab 01. April 2016

    Ich finde das sind doch einmal gute Neuigkeiten, die ich gerne mit Euch teilen möchte: Auszug der Mitteilung: "Die kassenärztliche Bundesvereinigung hat darauf hingewiesen: Berlin – Die Verordnung von medizinischer Rehabilitation wird in Zukunft deutlich einfacher. Darauf hat die...
  3. D

    § 13 SGB II Neue Verordnung?

    hallo, hat irgendjemand schon Infos ob und wann die neue Verordnung nach § 13 SGB II kommen soll , damit der "neue" § 7Abs.4a entlich in Kraft tritt? (§77 SGB II) Ich möchte ab morgen jeden Sachbearbeiter anzeigen der Leistungsempfängern mehr als drei Wochen OA bei vollem Leistungsbezug...
  4. R

    Kostenübernahme für Orthopäd. Schuhe - Verordnung liegt vor, KK zahlt nicht

    Werden die Kosten für orthopäd. Schuhe bei Grundsicherung im Alter übernommen, wenn die Krankenkasse NICHTS zahlt? Verordnung liegt vor.
  5. hemmi

    EU Verordnung

    Am 1. Januar 2013 tritt eine EU Verordnung in kraft nachder alle ab diesem Datum erworbenen Führerscheine nur noch 15 Jahre gültig sind. Wieder einmal ein Beispiel von prima Lobbyarbeit.:icon_party:
  6. kaiserqualle

    Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen

    Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Arbeitslosengeld II/Sozialgeld (Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung - Alg II-V) Alg II-V mit Stand 19.12.2011 gibt es hier als html Alg II-V - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis und...
  7. E

    Verordnung über Öffnungszeiten der Ämter

    Hallo und guten Morgen! Es ist ja mittlerweile Usus, dass gerade die Sozialbehörden ihre eignen Öffnungszeiten schaffen. Allgemeine Sprechzeiten fehlen häufig ganz. Dies entspricht häufig nicht den Verordnungen. Um sich dagegen zu wehren, würde ich euch bitten, hier die Verordnungen und die...
  8. W

    Irrsinn bei neuer Trinkwasser- verordnung?

    Bürokratie-Irrsinn? Ist die neue Trinkwasserverordnung bürokratischer Irrsinn? Ab dem 1. November müssen alle Mietwohnungen auf Legionellen untersucht werden. Der Vermieter muss die Warmwasseranlagen prüfen lassen. [Video starten]
  9. H

    Ich habe mich mit der Verordnung zur Berechnung von Einkommen befassen müssen ...

    Ich habe mich mit der Verordnung zur Berechnung von Einkommen ... (Arbeitslosengeld II/ Sozialgeld-Verordnung) vom 17.12.2007 befassen müssen. Darin heißt es unter §3, Abs. 2 Satz 1: "(2) Zur Berechnung des Einkommens sind von den Betriebseinnahmen die im Bewilligungszeitraum tatsächlich...
  10. Martin Behrsing

    Neue ALG II – Verordnung und mögliche Verfassungsbeschwerde

    Das Bundeskabinett hat am 07. Dezember 2007 eine neue Arbeitslosengeld II – Verordnung abgesegnet, die am 01. 01. 2008 in Kraft getreten ist und nach dem Referentenentwurf zu Einsparungen bei den ALG II – Leistungen führen soll, insbesondere bei Selbständigen, die ergänzend ALG II beziehen. Die...
  11. Martin Behrsing

    Neue ALG II – Verordnung könnte Bundesregierung in Stolpern bringen

    von Michael Schnelle Das Bundeskabinett hat am 07. Dezember eine neue Arbeitslosengeld II – Verordnung abgesegnet, die bereits am 01. 01. 2008 in Kraft treten und nach dem Referentenentwurf zu Einsparungen bei den Hartz IV–Leistungen führen soll. Hintergrund ist, dass immer mehr Selbständige...
  12. Hartzbeat

    NEU: Verordnung zu Beschäftigungsverfahren

    Die Bundesagentur für Arbeit hat die Durchführungsanweisungen zur Beschäftigungsverfahrensverordnung aktualisiert: 1. Falls die Voraussetzungen vorliegen (vierjähriger ununterbrochener Aufenthalt und kein Arbeitsverbot nach § 11 BeschVerfV), muss die Zustimmung ohne Vorrangprüfung und...
  13. Martin Behrsing

    Thüringen: Verordnung über Lernmittelpauschale ist unwirksam

    Thüringer Oberverwaltungsgericht Verordnung über Lernmittelpauschale ist unwirksam (mitgeteilt von www.jurion.de) Der 1. Senat des Thüringer Oberverwaltungsgerichts hat heute die Erste Verordnung zur Änderung der Thüringer Lehr- und Lernmittelverordnung vom 4. Mai 2005 auf Antrag der Mutter...
  14. Silvia V

    Verordnung über Lernmittelpauschale ist unwirksam

    https://www.marktplatz-recht.de/nachrichten/26587.html
Oben Unten