verfassungsschutz

  1. XxMikexX

    Agenturen für Arbeit gaben Hinweise an Verfassungsschutz

    Agenturen fur Arbeit gaben Hinweise an Verfassungsschutz Ok dann werde ich mich bei meinem nĂ€chsten JC-Termin ein wenig zurĂŒck halten.:biggrin: Sonst kriege ich noch ungebetenen Besuch.:biggrin:
  2. E

    Verfassungsschutz sieht keinen Anlaß für AfD-Überwachung

    Quelle: Verfassungsschutz - Die AfD muss nicht ĂŒberwacht werden - Politik - SĂŒddeutsche.de
  3. E

    Verfassungsschutz warnt vor Scientology-Flyern

    Scientology ist mal wieder aktiv. Über das Thema Drogen wird desinformiert. https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Verfassungsschutz-warnt-vor-Scientology-Flyer,scientology198.html
  4. E

    Verfassungsschutz auf die Grundrechtsverletzungen der JC aufmerksam machen!

    Hab da ne spontane/irrwitzige Idee (da vom Bundesverfassungsgericht keine Hilfe zu erwarten ist).. Habe ich vor demnĂ€chst mal das: Bundesamt fĂŒr Verfassungsschutz (in Köln) anzuschreiben, und die, auf die GG VerstĂ¶ĂŸe der JC aufmerksam machen. Wegen: Bestrebungen der JC gegen die freiheitliche...
  5. W

    Der NSU-Komplex: Wer ermittelt gegen den Verfassungsschutz?

    Zwei Jahre nach Aufdeckung des Terrortrios Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos, Beate ZschĂ€pe, zwei Jahre nach intensiver BeschĂ€ftigung durch Journalisten, RechtsanwĂ€lte, UntersuchungsausschĂŒsse sowie nach einem halben Jahr eines Prozesses in MĂŒnchen mit bereits ĂŒber 70 Verhandlungstagen muss man...
  6. E

    Blamage für den Verfassungsschutz: Bespitzelter wurde verwechselt!

    27.09.2013 | spiegel.de: Verfassungsschutz-Panne: Bespitzelter Journalist wurde offenbar verwechselt Einleitend:"Neuer Skandal um Niedersachsens Verfassungsschutz: Der Geheimdienst hat offenbar nicht nur etliche Journalisten unrechtmĂ€ĂŸig in einer Extremismusdatei gespeichert. Jetzt kam...
  7. W

    Memorandum Brauchen wir den Verfassungsschutz? NEIN!

    Gemeinsames Memorandum von BĂŒrgerrechtsvereinigungen zum Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“ von Humanistische Union, Gustav Heinemann-Initiative, Internationale Liga fĂŒr Menschenrechte und Bundesarbeitskreis Kritischer Juragruppen. Siehe dazu: 1) „Ineffizient, ĂŒberflĂŒssig...
  8. W

    Verfassungsschutz Ganz schön Panne

    Ganz schön Panne Der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zur NSU-Mordserie hat im wesentlichen eines deutlich gemacht: Rassismus ist in diesem Land weiterhin keine gefÀhrliche Haltung, sondern lediglich eine Panne im »System Bundesrepublik«. [...] Und es gibt weitere »Pannen«: In...
  9. E

    Hartz4 und der Verfassungsschutz

    Hallo ihr lieben, eine kleine anfrage der Linken im Bundestag brachte obskures an den Tag. Wusstet ihr schon das die PrĂ€mien und Bonis fĂŒr V- Leute nicht angerechnet werden? Quasi ein kleines schmankerl zum Regelsatz darstellen? Von dieser Warte betrachtet fĂ€llt mir echt nix mehr ein. Nicht...
  10. E

    Gibt es eigentlich Neuigkeiten von NSU und Verfassungsschutz, gar Konsequenzen?

    Es werden ja gerade mehrere mediale SĂ€ue durchs Dorf getrieben, aber um eine Sache, die die Gesellschaft Ă€ußerst bedroht - unkontrollierte Gewaltbereitschaft im Staatsdienst selbst - ist es eher ruhig geworden. Ist da irgendwas passiert? Oder nichts? MfG
  11. W

    Neonazi-Terror Berliner Verfassungsschutz kopflos

    NSU-Skandal Von Ralph Kotsch und Regine Zylka | 2 Kommentare Die Berliner Verfassungsschutzchefin Schmid folgt vier Behördenleitern, die bereits wegen Pannen gehen mussten. Der Ruf nach Reformen beim Geheimdienst wird lauter. Die...
  12. Achim_

    Hilft der Verfassungsschutz bei einer Behinderung?

    Der Staat setzt seine Helfer auch in FOREN ein: Politik Sind Wir – Politikforum fĂŒr Meinungsvielfalt, mit Themen aus Deutschland, Europa und der Welt siehe auch: https://www.elo-forum.org/schwerbehinderte-gesundheit-rente/94474-macht-staates-post1213137.html#poststop und an anderen Stellen...
  13. Martin Behrsing

    Verfassungsschutz: Gauck für Beobachtung der Linken

    Joachim Gauck hat sich als PrĂ€sidentenkandidat bei der Linkspartei vorgestellt. Dort machte er klar, dass er fĂŒr deren Beobachtung durch den Verfassungsschutz ist. Verfassungsschutz: Gauck fĂŒr Beobachtung der Linken | Politik | ZEIT ONLINE
  14. W

    Rechter Terror und Verfassungsschutz — Wenn der Staat versagt

    Rechter Terror und Verfassungsschutz — Wenn der Staat versagt Der Verfassungsschutz observiert mit Akribie kritische...
  15. A

    Richterschelte für den Verfassungsschutz

    Fast 40 Jahre lang, von 1970 bis 2008, ist der Bremer Jurist, Publizist und Menschenrechtsaktivist Rolf Gössner nahezu lĂŒckenlos vom Bundesamt fĂŒr Verfassungsschutz (BfV) ĂŒberwacht worden. Am 3. Februar 2011 entschied das Gericht, dass die SchnĂŒffelei ĂŒber die gesamte Zeitdauer rechtswidrig...
  16. stier2004

    Hartz4 soll für den Verfassungsschutz spitzeln

    Typisch Deutsch FĂŒr den Verfassungsschutz! Hartz IV-EmpfĂ€nger sollen als „ObservationskrĂ€fte“ arbeiten - News - Bild.de
  17. bin jetzt auch da

    Bundesamt für Verfassungsschutz wegen vier Jahrzehnten Rechtsbruchs verurteilt

    Sensationelles Urteil im Fall Gössner, 06.02.2011 (Friedensratschlag)
  18. roterhusar

    Verfassungsschutz setzt Entlassung Maik Blases wegen Heirat mit der Chinesin Wang dur

    DISKRIMINIERUNG Welche Rolle spielte der Geheimdienst bei der Entlassung eines RĂŒstungs-Ingenieurs? Die Entlassung des Ingenieurs Maik Blase beim Rellinger Luftwaffen-Zulieferers Autoflug wegen seiner Ehe mit einer Chinesin beschĂ€ftigt bald den Kieler Landtag Fair Berichten TAZ
  19. edy

    Innenministerium will Verfassungsschutz zur Polizei machen

    Innenministerium will Verfassungsschutz zur Polizei machen „Innenministerium will Verfassungsschutz zur Polizei machen Heimliche Online-Durchsuchungen und Zugriff auf Daten aus der Verbindungsdatenspeicherung fĂŒr den Verfassungsschutz, der genetische Fingerabdruck als erkennungsdienstlicher...
Oben Unten