verfassungskonform

  1. D

    Bundesverfassungsgericht: Regelsätze verfassungskonform

    https://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/ls20140723_1bvl001012.html
  2. Lecarior

    BVerfG hat über Vorlagebeschluss entschieden: Regelsätze sind verfassungskonform

    Das BVerfG hat am 23.07.2014 über den Vorlagebeschluss des SG Berlin und die Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des BSG vom 28.03.2013 entschieden: [/LIST]Dabei bleibt es seiner Linie treu, wonach lediglich eine Evidenzkontrolle der Leistungshöhe und eine Prüfung der Ermittlungsmethode...
  3. E

    Regelsätze nicht verfassungskonform

    Studie der Hans-Böckler Stiftung: https://www.dgb.de/themen/++co++dd872542-be26-11e3-9006-52540023ef1a?search_text=hartz+IV+regels%C3%A4tze&x=0&y=0
  4. S

    Sozialgericht Köln hält Sanktionen für verfassungskonform

    Hier ein Bericht über den Verhandlungstag am Sozialgericht Köln u.a. wegen der Verfassungswidrigkeit der Sanktionen im SGB II. Eine großartige Diskussion will ich damit nicht entfachen, denn zur Zeit wird geprüft, ob die Berufung doch möglich ist oder ob ich die Klage halt eben neu "booten"...
  5. hartaber4

    BSG die II. Regelsätze verfassungskonform

    Freitag, 12. Oktober 2012 Bundessozialgericht Nr. 2 - Hartz-IV-Regelsätze sind verfassungsgemäß Schon mit Urteil vom 12.07.2012 hatte das BSG bekannt gegeben, dass die Höhe und Berechnung der Hartz-IV-Regelsätze verfassungsgemäß sei. BSG, Urteil vom 12.07.2012,- B 14 AS 153/11 R Die...
  6. canny

    Na also - Regelsätze verfassungskonform...

    Hartz-IV-Sätze verfassungskonform - Recht & Gesetz - JuraForum.de
  7. Martin Behrsing

    SG Aachen: Neue Regelsätze verfassungskonform

    Neue Regelsätze verfassungskonform Die zum 01.01.2011 durch eine Gesetzesänderung neu festgelegten Regelsätze für die Bezieher von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (Grundsicherung für Arbeitsuchende) sowie nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (Sozialhilfe) sind mit dem...
  8. E

    30-Tage-Regel für Arbeitslosengeld verfassungskonform S 7 AL

    S 7 AL 132/05 Urteil des SG Düsseldorf 30-Tage-Regel für Arbeitslosengeld verfassungskonform Die 30-Tage-Regel, nach der die Agenturen für Arbeit das Arbeitslosengeld I berechnen, ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Zu diesem Schluss kommt das Sozialgericht Düsseldorf in...
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