verbindlich

  1. M

    Eingliederungsvereinbarung - Wie verbindlich sind die aufgeführten Ziele?

    Hallo zusammen. Mein Freund hat mir eine Frage gestellt zu einer EGV, die ich allerdings auch nicht beantworten kann(zumindest fällt mir wenig ein). Daher stelle ich die Frage von meinen Freund. Folgende Situation: Er arbeitet VZ(35 Stunden Woche;Lohn ca. 1520,- Brutto;Aufstocker, 2 Kinder, 1...
  2. C

    Wie verbindlich sind die Inhalte einer Stellenausschreibung (hier ZAF), oder, wann ist eine Stelle noch dieselbe Stelle?

    Ich habe ein VV für eine ZAF bekommen, der sich vielversprechend hinsichtlich der Aufgaben und der Konditionen anhört. Aber ich bin skeptisch. Ihre Aufgaben: sie machen dies sie machen jenes Wir bieten: sichereres Einkommen ab XXXX€/Brutto Sozialleistungen, inkl. Weihnachtsgeld- und...
  3. I

    Ist ein Stellenangebot der Jobbörse immer verbindlich?

    Hallo! Ich beziehe ALG1 seit einem Jahr. Ich habe in der Jobböre der Arbeitsagentur mittels Suchassistenten ein Stellenangebot bei einer Zeitarbeitsfirma gefunden und mich beworben. Die ausgeschriebene Stelle war KEIN Vermittlungsvorschlag mit dem Hinweis "Zur Bewerbung aufgefordert" (und...
  4. T

    Einladung per Mail - wie verbindlich?

    Guten Tag liebe Leser, ich musste mich vor einiger Zeit um einen VV mit RFB bewerben, dies bei einem Arbeitgeber den ich kenne und der mich früher als 1 Euro Jobber eingezogen hatte. Diesmal soll ich auf Grund meiner Qualifikation aber dort arbeiten (Betreuungskraft Demenz) und habe eine...
  5. H

    Sind Dienst-Hinweise zu SGB 2 verbindlich?

    Hej, Hallo, sind die Dienst-Hinweise zu den § des SGB 2, die die AA Nürmberg herausgibt, für die Jobcenter verbindlich. Oder sind die Hinweise nur Empfehlungen und daher für die Jobcenter unverbindlich? MfG Hakan
  6. N.blitz

    Wichtig! Wichtig! BSG, 50 m² für NRW nach WOB verbindlich - qm-Preis ungeklärt

    Hallo Ihr Lieben, ich habe das grade gefunden. :icon_smile: Quelle: https://www.juris.de/jportal/portal/page/homerl.psml?nid=jnachr-JUNA120501514&cmsuri=/juris/de/nachrichten/zeigenachricht.jsp Gruß N.blitz
  7. M

    Bildungsgutschein verbindlich oder nicht ?

    Hi all :icon_smile: ich bin neu im Forum und fange erstmal klein an und zwar mit einer Frage. Ist ein Bildungsgutschein an sich verbindlich oder liegt es in meiner Hand ihn einzulösen oder nicht ,denn ich hab einen vom meinem SB bekommen ohne einen zu verlangen ? mfg :icon_daumen:
  8. A

    "Angebot" ohne "§59 Einladung" verbindlich?

    hallo, ich habe folgendes schreiben erhalten (unten als anhang) (seite 2 standart rechtsfolgebelehrung, nicht eingescanned) da hier der zusatz fehlt " 1. einladung nach §59 zweites buch sgbII in verbindung mit §309 abs. 1 drittes buch " F R A G E : hat ein fernbleiben trotzdem die vollen...
  9. F

    "58er-Regelung" auch für Arge verbindlich.

    Hallo, nicht nur in diesem Forum wurde schon öfter vermutet oder gar behauptet, dass eine abgeschlossene "58er-Regelung" ein einseitiges Abkommen sei, da die Unterschrift des Sachbearbeiters fehle und sich die Arge nicht unbedingt an die Regelung halten müsse oder sie gar willkürlich...
  10. Martin Behrsing

    Geschäftsanweisungen der BA sind für ARGEN verbindlich (HEGA 04/09)!!!!

    Handlungsempfehlung/Geschäftsanweisung 04/2009 Auszüge (alle Hervorhebung: N.H.): 2. ... Die FH betreffen Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch, deren Träger gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB II die Bundesagentur für Arbeit ist. Sie stellen verbindliche Weisungen dar. ...
  11. A

    Sprachkurs aus Erst-EGV für Arge verbindlich?

    Hallo! Ich beziehe seit dem 01.03.09 Leistungen von der Arge. Bei dem ersten Gespräch mit einer Erst-Arbeitsvermittlerin habe ich eine EGV abgeschlossen. Darin steht, dass ich einen Anspruch auf einen Bildungsgutschein für einen Sprachkurs habe. Nachdem ich jetzt einen zertifizierten Anbieter...
  12. Disco Stu

    AV- Wohnen in Berlin für Sozialgerichte nicht verbindlich!!!

    Laut Aussage von Michael Kanert (Sprecher und Richter des Sozialgerichts Berlin) ist die Ausführungsvorschrift (AV- Wohnen) in Berlin für die Gerichte nicht verbindlich. Die Sozialgerichte können die AV- Wohnen nicht verwerten und in ihren Urteilen anwenden, denn für sie zählt nur das SGB...
  13. U

    Wie verbindlich ist EV für die ARGE?

    Hallo Forumsmitglieder, ich muss euch mal wieder mit meinen Problemen nerven. Kurz zum Sachverhalt Ich beziehe ALG II; im Januar unterschrieb ich bei meinem SB eine Eingliederungsvereinbarung mit folgendem Inhalt: Wahrnehmung einer Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung (sog...
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