urteile

  1. Admin2

    Beispielklagen....

    http://www.beispielklagen.de/klagen.html
  2. F

    Wo finde ich geeignete Urteile zum Thema Erwerbsminderungsrente ?

    Wenn ich nach Gerichtsurteilen googel, dann finde ich ausschließlich Urteile, wo die Erwerbsminderungsrente abgelehnt wurde, auch in weiteren Distanzen. Was ich suche sind Urteile, wo die Erwerbsminderungsrente bewilligt wurde. Also zb jemand hat Erwerbsminderungsrente beantragt, diese wurde...
  3. P

    LSG und SG Urteile zu meinem EGV-Verwaltungsakt.

    Also zur Vorgeschichte: mir wurden im Abstand von ca.3 Wochen zwei Eingliederungsvereinbarungsentwürfe (minimal abgeändert) per Einschreiben zugesendet, die ich nach Ablauf einer 14tägiger Bedenkfrist mit umfassenden Kommentaren und Gegenvorstellungen schriftlich beantwortet habe. Es ging...
  4. Mecklenburger

    6 Urteile und kein Verhandlungsprotokoll !

    Moin Forumsmitglieder! ...ich war recht lange nicht mehr hier und habe da ein kleines Problem, hatten am 27.11.2015 mal wieder einen SG Termin, 6 Vrefahren an einem Freitag Nachmittag, monate lang dann nichts mehr gehört, vor 3 Tagen kamen dann die 6 ausstehenden Urteile mit Datumsstempel...
  5. BurnItDown

    Urteile & Beschlüsse - Volltextveröffentlichung?

    Hi Da sich das JC in einer Sache mal bequemt hat ein BSG Urteil anzugeben mal eine Frage, ist grundsätzlich mit einer Volltextveröffentlichung von Urteilen und Beschlüssen zu rechen? Und wie lange zieht sich das hin? Und wie schaut es bei SG & LSG Sachen aus? mfg
  6. V

    Widerspruch Sperrzeit ALG 1 wegen Eigenkündigung - Urteile?

    Hallo Leute, wer kann mir Gerichtsurteile im Bereich - Eigenkündigung wegen andauernder Arbeitsüberlastung, depressiver Episode und - Eigenkündigung wegen (temporärer) Pflegebedürftigkeit eines nahen Familienangehörigen benennen? Bei mir trifft beides zu, trotzdem wurde eine 12wöchige...
  7. F

    Sind urteile vom sozialgericht immer für jeden rechtskräftig?

    Moin, Ich bin mir nicht mal sicher ob ich die Frage richtig gestellt habe :icon_hihi: Ich habe eine Folgeeinladung bekommen, und kann dort nicht erscheinen. Nun würde ich gerne in der anhörung,die dann kommt, schreiben das FE unwirksam sind.: Folgeeinladungen der Jobcenter wegen einem...
  8. Fotoz

    Inwieweit sind Urteile des Verwaltungsgerichtes im SGBII anwendbar?

    Hallo, inwieweit sind Urteile des Verwaltungsgericht im Bereich des SGBII anwendbar? Wie das Urteil des VG Sigmaringen, Urteil vom 23.11.2000, 2 K 1886/99, bei dem Kontoauszüge überlassen, oder kopiert werden dürfen um so später diese überprüfen zu können.
  9. L

    Bewerbungen und deren Urteile - wie kann ich sie zitieren?

    Hallo, da ich meine Bewerbungskosten durchsetzen möchte habe ich mich auf die Suche nach Urteilen gemacht. Dabei bin ich im Netz immer wieder über folgende Urteile und deren Erklärungen (in anderen Foren) gestolpert: BSG- Urteil Az.: B 14/7b AS 50/06 R vom 6.12.2007 ( (Grundsätzliche...
  10. D

    Einsicht in Krankenkassen-Daten 5 Jahre rückwirkend und andere Urteile

    Hilfreiche Tipps zu Rechtsfragen - Sozialverband VdK Nordrhein-Westfalen [B]
  11. A

    Sammelthread zur EGV und VA Abwehr

    Hallo lieber Leser, ich möchte mit diesem Thread einmal alles zusammentragen, was in irgendeiner Form eine EGV, einen VA oder eine EGV-VA abwehrt und es wäre schön, wenn möglichst viele hier ihre Erfahrung und ihr Wissen einfliessen lassen würden. Ich fange mal an mit einigen Tipps: 1. Eine...
  12. T

    Urteile zur Zahlung von Stromkosten

    Hallo, ich heize mit Nachtspeicheröfen und habe für warmes Wasser einen Durchlauferhitzer. Da das Jobcenter (Optionskommune) mir weder einen Mehrbedarf für Warmwasser bewilligt und das ganze Stromguthaben anrechnet, habe ich dagegen geklagt. Ich stelle hier mal zur Information die zwei Urteile...
  13. Albertt

    Revision abgewiesen. Urteile im Verfahren "Johnny K." sind rechtskräftig.

    Berlins Opferbeauftragter begrüßt Entscheidung | rbb Rundfunk Berlin-Brandenburg Dazu fällt mir wenig gutes ein. *Kopfschüttel*
  14. mapu

    BSG Urteile Kenntnispflicht...

    Hallo, bitte kann mir jemand sagen, wo ich finde, welche Frist für die Kenntnispflicht von BSG Urteilen für Richer und Anwälte besteht? Nach meinen Informationen beträgt diese 6 Wochen... Stimmt das? Und wo steht das? Google bringt nix dazu, nur völlig bezugsloses Chaos... Danke
  15. G

    Unglaubliche Urteile: Was Hartz-IV-Empfängern (nicht) zusteht

    Unglaubliche Urteile: Was Hartz-IV-Empfängern (nicht) zusteht | Geldanlage - Frankfurter Rundschau
  16. franzi

    Neue Urteile

    Service: Klagewelle bei ... - Service: Klagewelle bei Hartz IV - Morgenmagazin - ARD | Das Erste Interessant ist insbesondere folgendes Urteil: "Jobcenter können Beziehern von Arbeitslosengeld II die Leistungen kürzen, wenn diese nicht bereit sind, eine angebotene Stelle (hier in einer...
  17. F

    Arge zahlt trotz Urteile nicht

    Hallo Zusammen, dieses Thema wurde schon des öfteren behandelt. Allerdings in vorliegender Fallkonstellation, nach meiner Meinung, noch nicht. Bitte, sollte es doch schon einmal ''vorgekommen sein'' dann bitte ich um Info-Link. Fall: In dem Rechtsstreit S 40 AS 91/10 wurde am 19.Mai 2013...
  18. Paolo_Pinkel

    LSG Hessen, Urteile v. 15.02.2013 - L 7 AS 78/12 und L 7 SO 43/10

    Die angemessene Mietobergrenze ist nach einem schlüssigen Konzept zu ermitteln - Über ein solches Konzept verfügt der Landkreis Waldeck-Frankenberg, nicht aber die Stadt Offenbach . Hartz-IV-Empfänger erhalten Leistungen für die Unterkunft in Höhe der tatsächlichen Kosten, soweit diese...
  19. [HartzFear]

    Suche Urteile zum Thema KDU...

    (SG,LSG oder BSG) die bestätigen, daß ein HE der im Haushalt eines Elternteils lebt (Ü25), nicht vom JC dazu angehalten werden kann, original Dokumente des Hauptmieters (nicht Leistungsbezieher) vorzulegen oder zu beschaffen. Danke:icon_daumen:
  20. E

    Kindergeld für Behinderte über 25 J. - Urteile bezüglich Grundgesetzfestigkeit?

    Hallo alle Urteile zu Streiten rund um dieses Kindergeld gibt es einige, aber da geht es um die Anrechnung. Weiß jemand, ob diese Regelung schonmal grundsätzlich, d.h. grundgesetzlich geprüft wurde? MfG
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