urteil

  1. Zeitkind

    👉 Rechtsprechung

    Gerichtsurteile - nach Thema sortiert Die GĂŒltigkeit der hier aufgefĂŒhrten Urteile/BeschlĂŒsse muss vor Anwendung selbst ĂŒberprĂŒft werden! Einladung zur Mitarbeit Altersrente Arbeitsgelegenheit Bedarfsgemeinschaft Beratungshilfe / Beistand Bewerbung /EigenbemĂŒhung Datenschutz /Hausbesuche...
  2. H

    Jahrelang für 1,75 € pro Stunde beschäftigt: Urteil - Praktikantin bekommt 50 000 Euro nachgezahlt

    Arbeitsgericht: Praktikantin erstreitet 50.000 Euro - MĂŒnchen - SĂŒddeutsche.de
  3. gizmo

    Augsburg: Mietzuschuss zu niedrig? Urteil könnte Millionen kosten!

    Lege das hier mal hinein, vielleicht noch nicht bekannt: https://agenda2010leaks.wordpress.com/2015/12/11/augsburg-mietzuschuss-zu-niedrig-urteil-konnte-millionen-kosten/
  4. T

    BSG Urteil B 14 AS 30/14 R zur Verwaltungswillkür und Legalisierung durch SG u. LSG

    Hallo Opfer der heuchlerischen "Sozialpolitik"! Ich möchte Euch unbedingt auf die wegweisende Entscheidung des BSG vom 25. Juni 2015 - B_14 AS 30/14 R hinweisen. Die abartige Praxis der Jobcenter ist die, dass diese mehr und mehr ohne Ermittlung des Sachverhaltes (§ 20 SGB X)...
  5. Martin Behrsing

    Urteil des Bundesverfassungsgerichts Bürger dürfen Polizisten filmen

    gute Entscheidung... und endlich....war schon lange ĂŒberfĂ€llig https://www.taz.de/Urteil-des-Bundesverfassungsgerichts/!5240392/ und hier der Link zur PM des BVerfG: Bundesverfassungsgericht - Presse - IdentitĂ€tsfeststellung im Rahmen einer Versammlung erfordert konkrete Gefahr fĂŒr ein...
  6. H

    Urteil: Nachzahlung unstrittig - wie läuft das mit der Verzinsung?

    Hallo, ich habe vor dem SG gegen das JC gewonnen, bzw es ist ein Anerkenntisurteil ergangen, mein Anspruch wurde vollstĂ€ndig anerkannt(KĂŒrzung der KDU/Nebenkosten). Die Nachzahlung betrifft das Jahr 2013, 2014 und diese wurde auch bereits ausgezahlt, Bescheid erhalten, leider ohne...
  7. D

    Suche Urteil gegen Maßnahme bei Bewerbungsverpflichtung

    Hallo, ich bin auf der Suche nach diesem Urteil, nach dem eine Maßnahmeteilnahme bei gleichzeitiger Verpflichtung zu Bewerbungen unzulĂ€ssig ist, weil einerseits bescheinigt wird, daß sogenannte "Marktferne" des Kunden herrscht, dieser dann aber gleichzeitig verpflichtet wird, Bewerbungen zu...
  8. gizmo

    Urteil KDU Region Hannover

    Bei dem Endbericht "Festlegung der Angemessenheitsgrenzen gemĂ€ĂŸ SGB II und SGB XII fĂŒr die 21 Kommunen der Region Hannover 2015" (insbesondere Mietwerterhebung fĂŒr die Landeshauptstadt Hannover 2015) handelt es sich nicht um ein "schlĂŒssiges Konzept" im Sinne der Rechtsprechung des BSG...
  9. J

    Könnte jemand das Urteil "Massentauglich" übersetzen?

    Hallo, die Presse berichtete damals ĂŒber die komplette Einstellung der Leistungen. Nach 4 Wochen "Papierkrieg" hat das SG Detmold dann vollumfĂ€nglich zu unseren Gunsten entschieden (ich berichtete an anderer Stelle darĂŒber). Nun sei es dem "Pressemann" angeblich nicht möglich, das Urteil...
  10. K

    Urteil Pfändung Zeitzuschläge TVÖD Privatinso

    FĂŒr alle die in der Privat Insolvenz sind und nach TVÖD bezahlt werden. Laut einem Urteil de LAG Berlin - Brandenburg b( Urteil vom 09.01.2015 - 3 SA 1335/14) werden die zeitzuschlĂ€ge im TVÖd als unpfĂ€ndbar behandelt. Aber vorsicht. Eine höchstrichterliche Entscheidung steht noch aus
  11. K

    TVÖD / Inso Zeitzuschläge Urteil

    FĂŒr alle die in der Privat Insolvenz sind und nach TVÖD bezahlt werden. Laut einem Urteil de LAG Berlin - Brandenburg b( Urteil vom 09.01.2015 - 3 SA 1335/14) werden die zeitzuschlĂ€ge im TVÖd als unpfĂ€ndbar behandelt. Aber vorsicht. Eine höchstrichterliche Entscheidung steht noch aus
  12. Martin Behrsing

    Urteil des Bundessozialgerichts Hartz-IV-Empfänger haben freie Wohnungswahl

    Ja das ist doch mal eine gute Entscheidung. Az.: B 4 AS 60/09 R
  13. E

    Altersdiskriminierende Kündigung im Kleinbetrieb unwirksam! (BAG, Urteil v. 23.07.20

    Referenz: Bundesarbeitsgericht
  14. E

    Mindestlohn: Sind Sonderzahlungen und Urlaubsgeld anrechenbar? (ArbG Berlin, Urteil v

    Referenz: Mindestlohn: Sind Sonderzahlungen und Urlaubsgeld anrechenbar? | Arbeitsrecht
  15. Albertt

    Mit Springmesser im Jobcenter - Urteil vom Amtsgericht Dresden

    Mit Springmesser im Jobcenter - Urteil vom Amtsgericht Dresden | MDR.DE Und wie lautet das Urteil fĂŒr den Sachbearbeiter, welcher im Anschluss munter weiter Sanktionen ausgesprochen hat?
  16. A

    Ich suche ein Urteil bezüglich der Angemessenheit der KDU

    Hallo, ich suche ein Urteil in dem der Alg-2 EmpfÀnger in einer teureren Wohnung bleiben durfte, weil er damit einverstanden war, die Differenz zwischen den angemessenen KDU und den tatsÀchlichen Kosten aus dem Erwerbsfreibetrag bezahlen wollte. Die Differenz belief sich auf, ich glaube unter...
  17. Fotoz

    Urteil vom Richter kann nicht mit Berufung angefochten werden. Weiteres Vorgehen.

    Hallo, nach Klagen und Verhandlungen kam das schrift. Urteil vom SG. "Dieses Urteil kann nicht mit Berufung angefochten werden." "Die Nichtzulassung der Berufung kann mit der Beschwerde angefochten werden." Hat jemand schon so einen Fall weiterverfolgt? Es handelt sich um das Thema von...
  18. D

    SG-Urteil: JC muss 8 tägige Klassenfahrt zahlen aber nicht für Skiizeug

    Job & Karriere: Jobcenter zahlt bei Schulfahrt nicht fĂŒr Skizeug - N24.de Weil Ski-AusrĂŒstung ja so gĂŒnstig ist :/ Vielleicht hat dann der Sozialfonds einer Schule, die es mittlerweile ĂŒberall zu geben scheint ein paar Euro ĂŒber :/ Vielleicht kann man sich auch eine Ski-AusrĂŒstung zusammen...
  19. D

    Einmal zugeflossenes Vermögen muss - nachweisbar - verbraucht sein LSG-Urteil

    Hartz IV: EmpfÀnger muss Verbrauch des Vermögens offenlegen - N24.de
  20. D

    JC muss selbst Grund für Sanktion prüfen und darf das nicht an das SG abgeben

    Jobcenter: Keine Übertragung ans Sozialgericht Das wird Herr Alt fĂŒr seine 12000 gebundene Mitarbeiter in der Jobcenter-BĂŒrokratie (Sanktions-Praxis) aber freuen, denn zum vermitteln (in was????? ) kommen sie ja mit all sowas ja nicht mehr :icon_hihi: Link enthĂ€lt noch andere Urteile...
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