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    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
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urteil

  1. E

    Krankenkasse muss 300000 € teure Behandlung in USA bezahlen (vielleicht ist diese Info ja auch Euch von Hilfe)

    . All dies könnte ja auch Euch oder Euren Nächsten mal von Hilfe sein. Und gerade darum mache ich Euch jetzt alle darauf aufmerksam: Für den vollständigen Text dieses Berichts zu diesem Urteil, siehe @...
  2. Nick

    SG Urteil - Berufung nicht zugelassen, aber Antrag auf mündliche Verhandlung möglich

    Hallo Foren-Gemeinde, Vom SG wurde ein für mich negatives Urteil im schriftlichen Verfahren erlassen, da ich nicht auf ein Gerichtsschreiben rechtzeitig reagiert habe. Zuvor hatte ich schon eine Stellungnahme und abgegeben. Das Gericht forderte mich jedoch während einer 3 wöchentlichen...
  3. D

    Wie ist das Prozedere nach dem Urteil des Sozialgerichts? Ich bitte um Unterstützung

    Hallo zusammen, ich bitte euch nochmals um Hilfe. Im Sommer habe ich nach 3 Jahren Wartezeit meinen Prozess gegen die AfA gewonnen. Es ging um die Bewilligung einer zweijährigen Weiterbildung. Das Gericht verurteilte die AfA zur erneuten Bescheidung, da ihre Ablehnung vor 3 Jahren aus...
  4. C

    Inkassogebühren bei Forderungskauf? - Urteil LG Darmstadt 5 t 515/16

    Hey ihr Lieben, Hat jemand sich jemand von euch schon mal mit dem Urteil des LG Darmstadt 5 t 515/16 befasst? Ein Inkasso begründet damit die Forderung nach Inkassokosten obwohl sie selbst durch Forderungskauf Gläubiger sind. Ich hatte gelesen das zb BGH VI ZR 98/75 die Inkassounternehmen...
  5. F

    Urteil vom 10.01.2018 - S 25 AS 7039/14: Jobcenter darf für Online-Bewerbungen pauschale Kostenerstattung vorsehen

    Bin gerade auf das folgende Urteil gestossen (Sozialgericht Stuttgart, Urteil vom 10.01.2018 - S 25 AS 7039/14 -) und bei der Suche, ob es hier schon eingestellt wurde nicht fündig geworden. Auszug daraus: Weiter lesen...
  6. HermineL

    BGH urteilt über Landkreis Meißen: Sozialamt muss seine Beratungspflicht erfüllen

    Anmerkung: Habe das mal hier eingestellt weil es sowohl EMR Rente wie auch Grusi betrifft.
  7. Suzuha

    Inkasso und Vermieter versuchen mich abzuzocken! Muss ich überhöhte Mahngebühren zahlen? Dringend Hilfe gesucht!

    Hallo, Ich hoffe ich bin hier richtig. Ich weiß gar nicht wo ich anfangen soll, weil ich A) keine Erfahrung damit habe und B) vor dem Problem wie gelähmt stehe. Also meine Wohnung ist etwas groß (50qm), das war bis letztes Jahr aber kein Problem da ich durch meine Selbständigkeit dazu...
  8. A

    Aufstockung. Urteil vom LSG, wie nun weiter verfahren?

    Hallo in die Runde, ich bräuchte dringlich Hilfe, zu allem Überfluss hat mich noch mein Anwalt verlassen, weil er kein SGB2 mehr macht. Ein Familien-Mitglied führte eine Firma, die Firma wurde durch Gewerbeuntersagung geschlossen (Schulden). Da ich seit Jahren um eine Arbeit kämpfe (ver...
  9. M

    Urteil: KEINE Einkommens und Bedarfsgemeinschaft

    AZ. S 27 AS 1508/12 ER Beschluss In dem Verfahren auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes XXX Antragsteller Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwalt XXX gegen Jobcenter XXX Widerspruchsstelle, vertreten durch den Landrat XXX Antragsgegner hat die 27a Kammer des Sozialgericht$ Gelsenkirchen...
  10. gizmo

    Schulbedarfe werden jetzt komplett übernommen, Urteil aus NS

    Lege das mal so hier hinein ------ Auszug: Thome Newsletter 44/2017 vom 16.12.2017 ______________________ Rate hier zu einem Änderung-Antrag noch in diesem Jahr, da dieser Rückwirkend ab dem Januar 2017 gilt.
  11. ZynHH

    Klage Arbeitsgericht gewonnen, Urteil vollstrecken lassen, Brutto+Zinsen im Urteil, wer ermittelt Zahlbetrag=Netto?

    Moin, ich habe eine Klage wegen nicht ausbezahlter Urlaubstage vorm Arbeitsgericht gewonnen. Um nicht noch länger hinter dem Geld hinterher laufen zu müssen, will ich das Urteil vollstrecken lassen. Im Urteil wird der Arbeitgeber verurteilt Brutto+ 5% Zinsen über dem Normzinssatz zu zahlen...
  12. H

    Urteil: Trinkgeld muss mit Hartz IV verrechnet werden

    Hartz IV: Trinkgeld gilt als Einkommen, Aufstocker mussen es anrechnen - SPIEGEL ONLINE P.S. Von Interesse wäre,wie das JC es genau berechnen will. Vielleicht Anlage "TG" (Trinkgeld) einführen und vom jedem Trinkgeldgeber unteschreiben lassen...:icon_cry:
  13. A

    Vemittlungsvorschläge. 90%Kürzung angedroht.

    ich hatte drei Vemittlungsvorschläge bekommen. Alle drei hatten in der Anlage Speed-Dating-Termine. Ich habe mich aber nur per Mail beworben und nahm an den Terminen nicht teil. Nun habe ich zum ersten Vermittlungsvorschlag eine Anhörung erhalten, sowie Androhung von 30% Sanktion. Die beiden...
  14. G

    EuGH Urteil, Fahrt zum "Kunden" = Arbeitszeit, nachträglich möglich?

    1. Frage zur Praxis, hat schon jemand dieses erfolgreich umgesetzt? 2. Weiss jemand inwieweit/ob man sich die Fahrtzeiten auch im Nachhinein erstatten lassen kann?
  15. götzb

    Aktuelles Urteil: Arbeitslose müssen unpassende Kurse nicht akzeptieren (ALGI)

    Urteil ? Leipziger Gericht: Arbeitslose müssen unpassende Kurse nicht akzeptieren ? LVZ - Leipziger Volkszeitung Ich denke, jeder Kurs der zwangsweise aufgedrückt wurde, ist unpassend und kontraproduktiv. Für fast alle beteiligten Seiten und den Steuerzahler.
  16. BurnItDown

    BSG Urteil B 14 AS 42/15 R - maßgeschneiderte Ausrichtung der Eingliederungsleistung

    Hi Mein LSG hatte sich in mehreren Verfahren auf das Urteil B 14 AS 42/15 R des BSG gestüzt, das LSG meinte Konkret das es den Verwaltungsakten an einer "maßgeschneiderten Ausrichtung der Eingliederungsleistungen" mangelte. Der Terminbericht Nr. 25/16 führt weiter aus: "Verfehlt waren die...
  17. D

    Interessantes Urteil für Gegenwehr bei unterschriebener EGV!

    Pressemitteilung: http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=ps&Datum=2016&nr=14289&pos=0&anz=12 Terminbericht: http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=tm&Datum=2016&nr=14290
  18. A

    Urteil SG München - Klage wegen erhöhtem Regelsatz ab 01.01.2016 abgewiesen

    Hallo zusammen, im Anhang habe ich mal die Begründung des SG München hochgeladen, warum aus Sicht des Gerichts ein neu ermittelter Regelsatz erst zum 01.01.2017 rechtmäßig sein soll. Grundlage der Klage war dieser Schriftsatz...
  19. D

    Urteil: keine EGV ohne Verhandlung !

    Hartz IV: Keine Eingliederungsvereinbarung ohne Verhandlung schön und gut - aber was bringt es schon .- JEDE EGV ist Mist ..... man sollte sie aber schon verhandeln und korrigieren lassen zum eigenen Gunsten wenn es möglich ist, bevor der EGV-VA mit dem bestenfalls nicht unverhandelten...
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