sozialgerichts

  1. D

    Wie ist das Prozedere nach dem Urteil des Sozialgerichts? Ich bitte um Unterstützung

    Hallo zusammen, ich bitte euch nochmals um Hilfe. Im Sommer habe ich nach 3 Jahren Wartezeit meinen Prozess gegen die AfA gewonnen. Es ging um die Bewilligung einer zweijährigen Weiterbildung. Das Gericht verurteilte die AfA zur erneuten Bescheidung, da ihre Ablehnung vor 3 Jahren aus...
  2. BurnItDown

    Auskunftspflicht des Sozialgerichts?

    Hi Weiß jemand wo im Gesetzt eine Auskunftspflicht des Sozialgerichts oder ein Auskunftsrecht meinerseits festgelegt ist? Such schon eine Weile aber habe nur Sachen gefunden die nicht recht passen, zum Beispiel in § 119 SGG steh das: "Eine Behörde ist zur Vorlage von Urkunden oder Akten, zur...
  3. K

    Erwerbsminderungsrente abgelehnt von Rentenversicherung.

    -Meinem Schwager wurde die volle Erwerbsminderungsrente mit der Begründung abgelehnt das Er 6 Std. pro Tag arbeitsfähig sei. - Nach Arbeitsunfall gab es über die BG-Bau bereits eine Reha,von der BG-Bau wurde empfohlen Rentenantrag zu stellen, Gutachten der BG-Bau stellte auf 3 Std...
  4. M

    BSG-Verstärkung: Urteil des Sozialgerichts Koblenz vom 16.09.2014, S 13 KR 580/12

    . Die 13. Kammer des Sozialgerichtes hat sich zwar zwei Jahre Zeit gelassen. Von „abschreiben“ kann aber keine Rede sein. Im Gegenteil: nach dem Sozialgericht Trier gibt es in Deutschland ein zweites Sozialgericht, das zum Krankengeld eine völlig eigene Meinung hat, diese per Urteil kund tut...
  5. W

    Ich als Bevollmächtigter im Prozess des Sozialgerichts?

    Hallo, bei uns kümmere ich mich um alle Rechtlichen Angelegenheiten. Nun wird demnächst ein Prozess von uns (Genauer Meinem Mann) gegen das JC stattfinden. Hierbei handelt es sich um ein Komplexes Thema, Mein Mann weiß nicht was zu sagen ist und auch der Anwalt hat seine Kenntnisse in dem...
  6. E

    Urteil des Sozialgerichts Mainz könnte das Ende der schwammigen Hartz-IV-Bemessun

    Liebe Leute, ich habe ergebnislos i.d. Stichwortsuche gesucht, ob diese Thema hier schon gepostet wurde. Hier ein Link zum Thema. Bin gespannt, was das Urtei für Auswirkungen haben wird. 07.08.2012: Verfassungswidrige Wohnregelung? (neues-deutschland.de) neues deutschland ist keine...
  7. W

    Urteil des Bremer Sozialgerichts: Hartz-IV muss Nachhilfe nicht finanzieren

    Arme Familien müssen Nachhilfe selbst zahlen Schüler und Hartz IV Eine Bremer Gymnasiastin wollte Nachhilfeunterricht in Mathe und Deutsch nehmen. Das konnte sich ihre Familie kaum leisten und forderte einen Hartz-IV-Zuschlag. Dazu seien die Behörden bei "normalen Lernschwierigkeiten"...
  8. E

    Kreative Lösungen des Nürnberger Sozialgerichts

    Ausgangssituation: Nervenschädigungen Arm, Hand, Finger. Operationen beidseitig Karpaltunnel, Sehnenscheidenentzündung chronisch, Sulcus Ulnaris Syndrom und Epicondilities. Aktuell wieder Nervenleitstörungen. Dazu schwaches Handbindegewebe. Dadurch geringe Schutzwirkung für Blutgefäße und...
  9. D

    Vorentscheidung des Sozialgerichts was nun?

    Hallo Leute Habe vor einem Monat ca. Renovierungskosten, Schönheitsreperaturen, Erstausstattung Aufgrund eines (Zwangs)umzugs beantragt. Antrag wurde abgelehnt wie erwartet. Widerspruch eingelegt und gleichzeitig eine EA beim SG. Nun schreibt das Gericht der Arge, das diese doch Ihre...
  10. W

    Stiefkinder - Neues Urteil des Sozialgerichts Berlin

    Hallo, gestern habe ich zufällig eine scheinbar recht neue Anordnung des Sozialgerichts Berlin zu Thema Bedarfsgemeinschaften und Kinder gefunden. Vielleicht wird daraus ja endlich mal etwas Positives und das Gesetzt landet endlich doch einmal vor dem Verfassungsgericht. :D Hier eine kurze...
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