sozialgerichte

  1. Atze Knorke

    Aktualisiert Wichtig! *Vereinfachter Zugang zu den Grundsicherungssystemen und sonstigen Regelungen aus den Sozialschutzpaketen I und II*

    An die Forumsrunde, die geplanten Konjunkturpakete - als Orientierung bitte: Sozialpaket I (bis 30.06.2020) aus dem Tacheles-Newsletter 19/2020 vom 07.06.2020 https://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2661/...
  2. F

    Ich möchte euch von der Effektivität des Sozialgerichtes Braunschweig berichten

    Ich möchte euch von der Effektivität des Sozialgerichtes Braunschweig bereichten. Unlängst habe ich beim JC Akteneinsicht in meine "elektronische Akte" auf Antrag erhalten (anderes Thema aber auch interessant). Dort konnte ich ein Protokoll vom SG Braunschweig an das JC mehrerer...
  3. Albertt

    Sozialgerichte: Flüchtlinge überlasten die Justiz

    Sozialgerichte sind durch Flüchtlingswelle überlastet Tja, würde die Bundesregierung, von den überflüssigen Sanktionen gegen die eigene Bevölkerung Abstand nehmen, wären auch genug Kapazitäten frei, um die dazugekommenen Klagen abzuarbeiten.
  4. Martin Behrsing

    Sozialgericht Aachen: Hausverbot beim JobCenter - Sozialgerichte nicht zuständig

    Aktuelle Presseerklärung weiterer NRW-Justizeinrichtungen 15.06.2015 Sozialgericht Aachen: Hausverbot beim JobCenter - Sozialgerichte nicht zuständig In zwei Entscheidungen vom 12.06.2015 hat die 11. Kammer des Sozialgerichts Aachen entschieden, dass für Verfahren in denen sich ein...
  5. E

    Brandenburger Sozialgerichte ersticken unter Klageflut (RBB-Video)

    Brandenburger Sozialgerichte ersticken unter Klageflut | rbb Rundfunk Berlin-Brandenburg ... ganz schön frech, wie der Moderator dem Brandenburger Justizminister laufend ins Wort fällt. Dieser legt den Finger eigentlich durchaus richtig in den wunden Punkt, dass insbesondere die...
  6. M

    Können Sozialgerichte über Krankengeld entscheiden?

    Nachdem seit 4 Jahren zum Krankengeld forums-öffentlich kritische Fragen gestellt werden, wie "Können Sozialgerichte über Krankengeld entscheiden?" gibt es inzwischen kleine Fortschritte. Nach den vom BSG rigoros vereitelten zaghaften Vorstößen des 16. Senates des LSG NRW vom 14.07.2011 und...
  7. M

    Krankengeld-Willkür deutscher Sozialgerichte – Deutscher Sozialrechtsverband e. V.

    . . Um die Rechtsprechungsentwicklung aus Trier, Mainz, Speyer und Essen – auch hinsichtlich weiterer rechtlicher Konsequenzen – zu unterstützen, bietet sich an, Fach-Organisationen zu zu beteiligen. Da ist beispielsweise der Deutsche Sozialrechtsverband e. V. Er hat sich der Pflege des...
  8. S

    Datenbank mit Urteilen / Entscheidungen der Sozialgerichte ?

    Hallo, gibt es eine " Datenbank " in der die Urteile / Entscheidungen der Sozialgerichte im Internet veröffentlicht sind ?
  9. Paolo_Pinkel

    Jahresbericht der sächsischen Sozialgerichte Mehr Streit um Hartz-IV

    ==> Mehr Streit um Hartz-IV | MDR.DE
  10. F

    Prognose: Sozialgerichte weiter stark belastet

    Laut letztem Abschnitt natürlich auch aufgrund derer, die nicht in der Statistik aufgeführt sind, aber aufstocken müssen: Hartz-IV-Klagen bleiben auf hohem Niveau - Nachrichten Newsticker - dpa_nt - regioline_nt - berlinbrandenburg_nt - WELT ONLINE
  11. Regelsatzkämpfer

    Angriff auf die Sozialgerichte

    Länder fordern Abschaffung der Sozialgerichte
  12. E

    Zu: Bundessozialgericht: Bei Hausverboten in ARGEN sind Sozialgerichte zuständig!!!

    https://www.elo-forum.org/allgemeine-entscheidungen/41329-bundessozialgericht-hausverboten-argen-sozialgerichte-zustaendig.html VG Neustadt/Wstr. B.v. 23.02.2010 - 4 L 103/10.NW Verwaltungsprozessrecht, Ordnungsrecht Hausverbote Weniger beim Rentenversicherungstrger, häufiger dafür bei den...
  13. E

    Beschäftigungsförderung für die Sozialgerichte

    Presseerklärung vom 14. Juni 2010: Beschäftigungsförderung für die Sozialgerichte – Sozialgerichtstag kritisiert Sparpaket der Bundesregierung »Unter dem Strich: Beschäftigungsförderung für die Sozialgerichte!« Mit diesen Worten bewertete Monika Paulat, Präsidentin des Deutschen...
  14. yellowgirl

    Sozialgerichte erwarten neue Klagewelle

    SOZIALGERICHTE ERWARTEN NEUE KLAGEWELLE :: AD HOC NEWS
  15. K

    Urteilsdatenbank der Sozialgerichte von Bund und Ländern

    Hallo, bin grad auf einen interessanten Link zu Urteilen der einzelnen Sozialgerichte von Bund und Ländern gestoßen. Vielleicht ist es für jemanden hier hilfreich. https://www.sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/index.php
  16. M

    Rechtssprechung Sozialgerichte Bayern

    Wo kann man aktuelle Urteile von Sozialgerichten aus Byern nachlesen in Fragen der Erstausstattung von Wohnungen.
  17. Martin Behrsing

    Bundessozialgericht::Bei Hausverboten in ARGEN sind Sozialgerichte zuständig!!!

    Damit ist die bisherige Praxis der Landessozialgericht hinfällig, die betroffenen an die kostenpflichtige Verwaltungsgerichte zu verweisen. Ebenso dürfte die sofortige Vollziehung nach § 80 VwGo hinfällig sein. Auch Argen, die als privatrechtliche GmbH fungieren nehmen nach diesem Urteil...
  18. Kaleika

    Sozialgerichte rügen BAgIS (Bremer ARGE)

    WESER KURIER online (Link funzt nur am Erscheinugstag) Dieses Urteil war mehr als überfällig, weil in Bremen die unmenschlichsten Verwaltungsanweisungen gang und gäbe sind, die von der BAgIS offenbar genauso umgesetzt wurden. Was lernen wir mal wieder? Wer sich nicht wehrt, der lebt verkehrt...
  19. Disco Stu

    AV- Wohnen in Berlin für Sozialgerichte nicht verbindlich!!!

    Laut Aussage von Michael Kanert (Sprecher und Richter des Sozialgerichts Berlin) ist die Ausführungsvorschrift (AV- Wohnen) in Berlin für die Gerichte nicht verbindlich. Die Sozialgerichte können die AV- Wohnen nicht verwerten und in ihren Urteilen anwenden, denn für sie zählt nur das SGB...
  20. D

    Anregungen der Sozialgerichte ??

    hallo, nachdem ich mich wochenlang mit dem studium vieler hartz4 foren fast um den verstand brachte ist mir aufgefallen das gerade die sozialgerichte uns permanent die bälle zuschießen und wir nicht in der lage sind dies aufzunehmen und einzusetzen. ein widerstand gegen den alltäglichen...
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