sozialgericht

  1. Schrottcenter

    Habe vom Jobcenter eine Eingliederungsvereinbarung als Verwaltungsakt mit Auflagen bekommen trotz andauernder Arbeitsunfähigkeit. Lohnt ein Widerspruch/ Klage und wie sollte diese am besten formuliert sein ?

    Schönen guten Abend in die Runde. Bisher war ich hier nur stiller Mitleser, aber nun brauche ich eure Hilfe und möchte mich zunächst einmal bei allen Helfern bedanken, die sich die Zeit nehmen um anderen sowie hoffentlich auch mir zu helfen, vielen Dank dafür und weiter so !!! Es ist ein tolles...
  2. V

    § 14 SGB I Beratung - Wie umfangreich muss ein Fallmanager bzw. Jobcenter verpflichtend seine "Kunden" beraten?

    Ich vermute das jeder der mit der ARGE, oder Jobcenter bereits etwas zu tun hatte dieses Problem kennt: Man bekommt X Schreiben vom Fallmanager vorgelegt, mit der "BITTE" dies zu unterschreiben, oder zur Kenntnis zu nehmen. Möchte man gezielt Fragen dazu stellen, dann wird man ggfs. Böse...
  3. K

    Kriminelle Verschwörung beim JobCenter, die durch die Justiz gedeckt wird und die derjenigen, der sich dagegen beschwert, mit Repressionen überzieht.

    Ein Harz IV Empfänger, nennen wir ihn Herr B. , stritt sich mit dem JobCenter vor dem Sozialgericht um die gekürzte Leistungen. Die schriftliche Aussagen der Mitarbeiter des Jobcenters enthielten jeweils zahlreiche Unwahrheiten. In der Sache ging u.a. auch um die Abschaltung von Strom, Gas und...
  4. DieterKuhn

    Bekomme ich die Bewerbungskostenerstattung auch ohne Bewerbung vorzuzeigen?

    Hallo, ich hatte in der Vergangenheit sprichwörtlich jedes einzelne Mal Streit mit dem Jobcenter betreffend Bewerbungskostenerstattung. Stets nach Muster Anti-ZAF geschrieben und jedes einzelne Mal weigert sich das JC, angeblich wegen mangelnder Ergebnisaussichten, mir die Kosten zu erstatten...
  5. J

    Einstwillige Anordnung bei Schonvermögen in Wertpapieren im Minus.

    Hallo ich habe vor Alg-2 beantragt aber vom Jc kommt rein gar nichts. Ein Antrag auf einen Vorschuss wurde ebenfalls nicht beantwortet. Das Problem ist ich habe keine flüssigen Mittel mehr. Es sind nur noch Wertpapiere vorhanden welche durch den Börsencrash stark im Minus sind. Nun möchte ich...
  6. Steckrübe

    JC antwortet auch nach erfolgter Untätigkeitsklage nicht. Wie kann man nun vorgehen?

    Auf einen Widerspruch hin hat da JC 3 Monate lang nichts von sich hören lassen. Daraufhin wurde beim SG eine Untätigkeitsklage eingereicht die auch entsprechend bestätigt wurde. Nun ist das aber auch schon einen Monat her und vom JC kommt nach wie vor keine Reaktion. Was sind nun die weiteren...
  7. hallöchenween

    Anwalt beauftragt, aber kann ich trotzdem beim Sozialricht anrufen? Möchten eine PKH von meinen Eltern und weiß nicht warum.

    Ich weiß selber nicht ob es um ALG 2 geht oder um die Kosten der Unterkunft. Urkundsbeamtin möchte Mietvertrag und die Richterin eine Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhätlnisse der Eltern des Antragsstellers ... verstehe ehrlich gesagt nicht warum (außerdem bin ich meine...
  8. S

    Das Jobcenter ändert immer wieder meine Zahlungsrückstände und berücksichtigt meine Rückzahlungen nicht.

    Hallo Leute, ich zahle nun seit einem Jahr ALG II Überzahlungen zurück und hier passieren 2 Sachen: - Die vereinbarte Ratenzahlung wird nicht berücksichtigt, sprich wenn ich den neuesten finanziellen Rückstand von DEREN Seite einsehen will, senden die mir immer wieder nur die...
  9. bondul

    Muss das Sozialgericht mir Einblick in den Schriftverkehr mit dem Beklagten gewähren?

    Hallo, liebe LeserInnen, ich habe soeben vom Sozialgericht ein Schreiben erhalten, in dem ich gefragt werde, ob ich eine Klage als erledigt betrachte, der Beklagte hat nunmehr eine geforderte Handlung vorgenommen. Vor einer Erklärung dazu würde mich jedoch interessieren, was das Sozialgericht...
  10. D

    Kosten - Durchlauferhitzer - Urteil Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen von Mai 2019 (Az.: L 13 AS 207/18 ZVW)

    Hallo, bevor ich lange frage und schreibe. Ich habe zwar das Forum durchsucht bin aber nicht fündig dazu geworden. Gibt es dazu schon einen Thread? Falls nicht, hätte ich ein paar Fragen. Nur kurz, ich habe mich gewundert, warum mein Verbrauch an kWh so hoch ist. Im Winter schalte ich...
  11. D

    Wie kann man Hilfebedürftigkeit nachweisen?

    Hallo, das jobcenter weigert sich seit vielen monaten alg 2 weiterzuzahlen und lehnte alle meine weiterbewilligungsanträge ab, weil sie behaupten ich würde unterhalt bekommen. In wirklichkeit ging ich nach der einstellung der alg2 leistungen irgendwann pleite und lebe seitdem von privatdarlehen...
  12. G

    Das Jobcenter behauptete in einer Einladung zum Meldetermin, ich würde immer blau machen und fordert seitdem Wegeunfähigkeitsbescheinigungen bei Krankheit, anschließender Antrag ans Sozialgericht wurde von Selbigem abgelehnt, was kann ich nun tun?

    Hallo, ich habe ein Problem (bzw. genauer 2 voneinander unabhängige Probleme. Werde für das 2. Thema noch einen separaten Thread eröffnen). Ich wurde am 30.10. zum Jobcenter eingeladen. Nichts Besonderes grundsätzlich, gehe wieder um berufliche Situation, allerdings war dem auch ein 2...
  13. G

    Bewerbungskostenübernahme wurde abgelehnt, anschließender Sozialgerichtsantrag wurde auch abgelehnt, ich verstehe aber nicht die Begründung des Sozialgerichtes

    Hallo, ich habe ein Problem (bzw. genauer 2 voneinander unabhängige Probleme. Werde für das 2. Thema noch einen separaten Thread eröffnen). Ich hatte mich im Juli auf VVs zwangsbeworben mit allen nötigen Schritten der Bewerbungskostenübernahme und die Übernahme der Bewerbungskosten wurde mir vom...
  14. S

    Nach Umzug wurde mein ALGI aufgehoben, dagegen habe ich Widerspruch eingelegt, will morgen zum Sozialgericht einen Eilantrag auf vorläufigen Rechtsschutz stellen,was muß ich beachten?

    Hi Man hat mir Anfang des Monats, nach einem Umzug zu meiner besten Freundin das ALG I aufgehoben mit dem entsprechenden Bescheid, dagegen habe ich Widerspruch eingelegt, der nun seit 20 Tagen bei der Agentur in Stuttgart liegt. Mein Geld reicht noch knapp bis Samstag. Das Jobcenter weist auf...
  15. G

    Alg.II-Bescheid kommt nicht, was nun - Sozialgericht?

    Hallo, am 1. August hatte ich meinen Alg.II-Weiterbewilligungsbescheid persönlich in den Briefkasten des Jobcenters gesteckt; sehr früh diesmal, mein alter Bescheid läuft Ende September aus. In den letzten Jahren bekam ich den Bescheid dann immer nach 10-14 Tagen. Als er nach 14 Tagen noch...
  16. C

    Anfrage an Datenschutzbehörde

    Hallo, ich hatte vor einigen Monaten mal eine Anfrage an den hiesigen Datenschutz- beauftragten per Mail geschickt, aber bislang keine Antwort bekommen. Es ging um das Thema Datenschutz in sozialgerichtlichen Verfahren, und ob solche Gerichte berechtigt sind, bestimmte Formulare ausfüllen lassen...
  17. D

    Leistungsverweigerung von Jobcenter Sozialgericht fordert Kontoauszüge an

    Hallo allerseits, ich hoffe jemand kennt sich da schon etwas aus und kann mir ein paar Tipps geben. Das Jobcenter hat meiner mir und meiner Mutter für Februar bis April 2019 Leistungen verweigert und bisher nicht ausgezahlt nun haben wir da Leistungsklage beim Sozialgericht beantragt. Nun...
  18. C

    Wer kennt bzw. kann mir einen Anwalt im Raum Köln-Bonn für Sozialrecht empfehlen?

    Hallo liebe Elo-User, ich wollte fragen ob jemand von euch einen Anwalt im Raum Köln-Bonn kennt (Sozialrecht) außer Langenbeck? Vielen lieben Dank cloude
  19. G

    Beschluss Sozialgericht aufschiebende Wirkung

    Hallo alle zusammen Ich hab mich hier angemeldet in der Hoffnung ein wenig Hilfe zu bekommen. Ich habe mitte April 2019 eine 60%ige Sanktion bekommen wo mir bis zum 31.07.2019 nur noch die Miete überwiesen werden sollte. Für Mai 2019 erhielt ich sogar 40 Euro zu wenig für die Miete. Für...
  20. C

    Bekannter hat Änderungsbescheid bekommen aber gibt an kein Geld bekommen zu haben was soll er tun?

    Hallo alle zusammen der Bekannte meiner Mutter hat ein Problem es geht darum Er ist im Westen beim Jobcenter gemeldet und Arbeitet im Osten als Selbstständiger Pizzerlieferant, ist aber in der Ostwohnung nicht gemeldet mit Frau und Kind sondern in der Westwohnung und bezieht aber dennoch die...
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