sozialgericht

  1. R

    Ich habe vor dem Sozialgericht ohne Anwalt gewonnen. Ich benötige einige Tipps

    Hallo liebe Mitglieder, Ich war lange nicht mehr on. Ich habe tatsächlich 2 Gerichtsverfahren ohne Anwalt anhängig. Eine gegen das Jobcenter und eine gegen die Krankenkasse. Nun hat das Sozialgericht mir gegen das Jobcenter Recht gegeben Zum Fall: am 01.04.2020 wurde die Kaution durch die...
  2. T

    Ist ein Prozess am Sozialgericht nun kostenfrei oder nicht?

    Hi bestes Forum! Ich habe gestern eine Ladung zum Sozialgericht erhalten. Ich habe keine Ahnung worum es geht, deshalb habe ich meinen Anwalt hinzugezogen um das zu klären. Dieser hat mir nun erstmal einen Antrag für Prozesskostenhilfe geschickt, den ich ausfüllen soll. Ich dachte das...
  3. B

    Wegen der Vermutung einer Bedarfsgemeinschaft nach §7 SGB II hatte ich heute einen Erörterungstermin beim Sozialgericht. Ist meine Partnerin verpflichtet nach §60 SGB II Angaben zu machen?

    Moin an die Community , ich komme direkt auf den punkt. Wegen einer Vermutung der Bedarfsgemeinschaft nach §7 hatte ich heute ein Erörterungstermin beim Sozialgericht. Meine Partnerin ist Studentin und hat ihr Eigenes Einkommen worauf ich kein Zugriff habe und wir unsere Finanzen Strikt...
  4. R

    Ist das Einreichen einer Klage beim Sozialgericht für eine nicht erhaltene Einladung sinnvoll?

    Hi, ich habe vor einigen Wochen einen Sanktionsbescheid erhalten in dem mir mitgeteilt wurde, dass meine Leistungen um 10% gekürzt werden, weil ich zu einem Termin nicht erschienen bin. Mir wurde jedoch keinerlei Einladung zu diesem Termin zugestellt. Ich habe daraufhin einen Widerspruch gegen...
  5. JobcenterAffe

    Darf bzw. kann ein Jobcenter Unterlagen fälschen?

    Folgender Sachverhalt: Ich habe vor ca. 2 Monaten Untätigkeitsklage gegen mein Jobcenter beim zuständigen Sozialgericht erhoben. Es ging um einen Widerspruch, den ich im Oktober letzten Jahres (nachweislich) einreichte, und der bis heute unbeantwortet bieb. - Zumindest dachte ich das. Nun, zwei...
  6. A

    Wer hat Erfahrungen mit Güteverfahren bei Klagen wegen Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben?

    Hallo, Ich habe gestern durch meinen Anwalt vom Sozialgericht den Vorschlag für ein Güteverfahren erhalten. Er meinte, er kenne dies noch nicht. Ich finde auch hier im Forum wenig dazu, dass es zu so einem Verfahren kommt. Hat jemand von euch Erfahrungen damit? Ist das gut oder schlecht...
  7. Steckrübe

    Ist eine Ladung vom Sozialgericht zwecks Erörterungstermin hinfällig, wenn man die Klage zurückzieht?

    Nach nunmehr 1,5 Jahren habe ich ein Schreiben vom SG bekommen bzgl. einer Klage gegen das JC. Es wurde ein sog. Erörterungstermin anberaumt und auch ein persönliches Erscheinen angeordnet. Da jedoch aufgrund diverser persönlicher und gesundheitlicher Probleme meine Motivation dort zu...
  8. HermineL

    Corona: Nach den zu Schulschließungen müssen die Schüler nun im angeblichen "Homeschooling" weiterarbeiten aber wie sieht die Realität aus? Klappt das wirklich?

    Ich hatte das Thema Schule und digitaler Unterricht ja eben schon in einem anderen Thema angesprochen möchte aber speziell dazu ein neues Thema aufmachen weil mich sehr interessiert wie das bei euch abläuft. Ich zitiere hier einmal zunächst meinen Beitrag aus dem anderen Faden. Zum besseren...
  9. N

    Der Rechtsanspruch auf Nachholen eines Berufsabschlusses wird "torpediert" aufgrund "Sozialkompetenz". Hat jemand ähnliche Erfahrungen gemacht?

    Guten Abend, ich möchte an dieser Stelle meine Erfahrung mitteilen, die ich als ALG1-Bezieher in Bezug auf eine beabsichtigte Umschulung gemacht habe. Nachdem meine befristete Anstellung nicht in eine Festanstellung mündete wurde ich arbeitslos. Da ich mich beruflich weiterentwickeln wollte...
  10. G

    Wie sind eure Erfahrungen mit dem Sozialgericht. Ist meine Angst begründet?

    Ihr Lieben,:) mich würde interessieren, welche Erfahrungen ihr mit dem Sozialgericht gemacht habt. Ich hatte vor drei Jahren schon Ärger mit dem Jobcenter. Widerspruch abgelehnt usw. ! Jetzt die Klage vor dem Sozialgericht, wo nun die mündliche Verhandlung ansteht. Ich selber hatte mit...
  11. coman727

    ALG 2 Erstantrag abgelehnt, Klage und Termin vor dem SG - Wie am besten vorgehen?

    Hi Leute, ich bin eigentlich nicht jemand der groß andere Leute mit meinen Problemen nerven will, aber für diese Sache muss ich es dann mal machen, weil es für mich wohl auch die letzte Möglichkeit ist und mir vielleicht jemand 1-2 Hinweise oder Ratschläge mitgeben kann. kurz zu mir: Bin 26...
  12. MaRo

    SG Urteil wegen nicht erteilter Schweigepflichtsentbindung liegt vor, einstweiliger Rechtsschutz von damals wurde aufgehoben, keine Berufung möglich,

    Hallo wir hatten 2017 das Problem , dass das JC, die Unterschrift von meinem Mann erzwingen wollte er war dauerhaft krankgeschrieben , und jeden Monat sollten 10% vom Regelsatz abgezogen werden bis mein Mann die Schweigepflichtentbindung beim Amtsarzt unterschreibt, damals wurde vom SG...
  13. Schrottcenter

    Habe vom Jobcenter eine Eingliederungsvereinbarung als Verwaltungsakt mit Auflagen bekommen trotz andauernder Arbeitsunfähigkeit. Lohnt ein Widerspruch/ Klage und wie sollte diese am besten formuliert sein ?

    Schönen guten Abend in die Runde. Bisher war ich hier nur stiller Mitleser, aber nun brauche ich eure Hilfe und möchte mich zunächst einmal bei allen Helfern bedanken, die sich die Zeit nehmen um anderen sowie hoffentlich auch mir zu helfen, vielen Dank dafür und weiter so !!! Es ist ein tolles...
  14. V

    § 14 SGB I Beratung - Wie umfangreich muss ein Fallmanager bzw. Jobcenter verpflichtend seine "Kunden" beraten?

    Ich vermute das jeder der mit der ARGE, oder Jobcenter bereits etwas zu tun hatte dieses Problem kennt: Man bekommt X Schreiben vom Fallmanager vorgelegt, mit der "BITTE" dies zu unterschreiben, oder zur Kenntnis zu nehmen. Möchte man gezielt Fragen dazu stellen, dann wird man ggfs. Böse...
  15. K

    Kriminelle Verschwörung beim JobCenter, die durch die Justiz gedeckt wird und die derjenigen, der sich dagegen beschwert, mit Repressionen überzieht.

    Ein Harz IV Empfänger, nennen wir ihn Herr B. , stritt sich mit dem JobCenter vor dem Sozialgericht um die gekürzte Leistungen. Die schriftliche Aussagen der Mitarbeiter des Jobcenters enthielten jeweils zahlreiche Unwahrheiten. In der Sache ging u.a. auch um die Abschaltung von Strom, Gas und...
  16. DieterKuhn

    Bekomme ich die Bewerbungskostenerstattung auch ohne Bewerbung vorzuzeigen?

    Hallo, ich hatte in der Vergangenheit sprichwörtlich jedes einzelne Mal Streit mit dem Jobcenter betreffend Bewerbungskostenerstattung. Stets nach Muster Anti-ZAF geschrieben und jedes einzelne Mal weigert sich das JC, angeblich wegen mangelnder Ergebnisaussichten, mir die Kosten zu erstatten...
  17. J

    Einstwillige Anordnung bei Schonvermögen in Wertpapieren im Minus.

    Hallo ich habe vor Alg-2 beantragt aber vom Jc kommt rein gar nichts. Ein Antrag auf einen Vorschuss wurde ebenfalls nicht beantwortet. Das Problem ist ich habe keine flüssigen Mittel mehr. Es sind nur noch Wertpapiere vorhanden welche durch den Börsencrash stark im Minus sind. Nun möchte ich...
  18. Steckrübe

    JC antwortet auch nach erfolgter Untätigkeitsklage nicht. Wie kann man nun vorgehen?

    Auf einen Widerspruch hin hat da JC 3 Monate lang nichts von sich hören lassen. Daraufhin wurde beim SG eine Untätigkeitsklage eingereicht die auch entsprechend bestätigt wurde. Nun ist das aber auch schon einen Monat her und vom JC kommt nach wie vor keine Reaktion. Was sind nun die weiteren...
  19. hallöchenween

    Anwalt beauftragt, aber kann ich trotzdem beim Sozialricht anrufen? Möchten eine PKH von meinen Eltern und weiß nicht warum.

    Ich weiß selber nicht ob es um ALG 2 geht oder um die Kosten der Unterkunft. Urkundsbeamtin möchte Mietvertrag und die Richterin eine Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhätlnisse der Eltern des Antragsstellers ... verstehe ehrlich gesagt nicht warum (außerdem bin ich meine...
  20. S

    Das Jobcenter ändert immer wieder meine Zahlungsrückstände und berücksichtigt meine Rückzahlungen nicht.

    Hallo Leute, ich zahle nun seit einem Jahr ALG II Überzahlungen zurück und hier passieren 2 Sachen: - Die vereinbarte Ratenzahlung wird nicht berücksichtigt, sprich wenn ich den neuesten finanziellen Rückstand von DEREN Seite einsehen will, senden die mir immer wieder nur die...
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