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  1. Curt The Cat

    Beschlußunfähigkeit: Sitzung des Bundestags abgebrochen ... alle Jahre wieder

    Beschlussunfähigkeit: Sitzung des Bundestags abgebrochen | Politik*- Kölner Stadt-Anzeiger Zur Erinnerung - vor nicht mal einem Jahr, am 15. Juni 2012 ... Betreuungsgeld: Sogar Kristina Schröder fehlte | Politik*- Kölner Stadt-Anzeiger ... und was ist auf den Seiten des Deutschen Bundestags...
  2. E

    BSG, Terminbericht Nr. 19/11 zur Sitzung am 14.04.2011, Sozialhilferecht

    Bundessozialgericht Kassel, den 15. April 2011 Terminbericht Nr. 19/11 (zur Terminvorschau Nr. 19/11) Der 8. Senat des Bundessozialgerichts berichtet über das Ergebnis seiner Sitzung am 14. April 2011. 1) Die Sache wurde an das Sozialgericht zurückverwiesen, weil es...
  3. yellowgirl

    26. November 877. Sitzung des Bundesrates

    Bundesrat 877. Sitzung - Übersicht zur Tagesordnung https://www.bundesrat.de/cln_161/SharedDocs/Drucksachen/2010/0601-700/661-10,templateId=raw,property=publicationFile.pdf/661-10.pdf...
  4. B

    Sieg gegen EGV : Niederschrift der Sitzung ( anonym ) SG DO

    EGV : Sieg auch ohne Urteil, daher die Niederschrift allein. was zugrundelag, geht aus dem Protokoll weitestgehend hervor. Das ich darin negativ dargestellt werde, liegt in der Natur der Sache. Auf den "Vorbehalt" ging das Gericht nicht weiter ein, wenngleich es das mit Leichtigkeit gekonnt...
  5. E

    Sieg gegen EGV : Niederschrift der Sitzung ( anonym ) SG DO

    Auszüge aus Protokoll SG DO - Feststellungsklage EGV, anonymisiert Da jeder Sieg gegen das Unrechtsregime der betroffenen Öffentlichkeit nicht vorenthalten werden und zum Nachmachen ermutigen soll: Auszüge aus Protokoll SG DO - Feststellungsklage EGV, anonymisiert Savaran Weblog - Die...
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