sinne

  1. K

    Personalausweis ausgelaufen / Kostenerlass / Bedürftigkeit im Sinne von § 1 Abs. 6 PAusG

    Hallo zusammen, mein aktueller Perso ist schon ein wenig lĂ€nger ausgelaufen und nun ĂŒberlege ich einen neuen zu beantragen. Davon wurde mir von diversen Leuten bereits schon abgeraten, da man sich damit ja angeblich dieser BRD-GmbH unterordnet, bzw. deren AGBÂŽs anerkennen soll. Davon...
  2. D

    Dauer und Folgen ALG 1 im Sinne von §145 SGB III bei Aufhebungsvertrag

    Hallo, ich beziehe derzeit seit 6 Monaten ALG im Rahmen des §145 SGB III. Mein Rentenantrag lĂ€uft. Ich erarbeite derzeit mit meinem Arbeitgeber einen Aufhebungsvertrag, bei dem ich eine grĂ¶ĂŸere Abfindung bekomme, jedoch frĂŒhestens in 7 Monaten. Bei ALG 1 hĂ€tte ich keine Sperre zu befĂŒrchten. Nun...
  3. G

    Belehrung im Sinne des § 22 SGB II-Kosten der Unterkunft und Heizung

    Hallo, Wir hatten letztes Jahr eine hohe Nebenkostennachzahlung in Höhe von 1907,19 Euro, gleichzeitig wurden die Nebenkosten um 156,68 erhöht, so das wir nun 900,88 warm zahlen. Haben vorher 744,20 Euro Bezahlt, die von Anfang an auch immer Bewilligt waren. Haben es beim JC eingereicht, die...
  4. D

    Wohnen im Sinne des SGB II

    hallo, was bedeutet eigentlich wohnen im juristischen Sinne im Rechtskreis des SGB II bzw der SGB generell. Oder ab wann wohnt jemand ĂŒberhaupt irgendwo. So wohnt jemand nicht automatisch in einer Wohnung nur weil er diese angemietet hat oder dort gemeldet ist. Ein Obdachloser wohnt auch...
  5. D

    Was sind sonstige Gründe im Sinne des § 10 I SGB II?

    Nach § 10 I Punkt 5. SGB II ist eine Arbeit nicht zumutbar, wenn „der AusĂŒbung der Arbeit ein sonstiger wichtiger Grund entgegensteht“. Zu diesen sonstigen wichtigen GrĂŒnden dĂŒrfte auch die Sittenwidrigkeit gehören. Gilt eine falsche Eingruppierung als sittenwidrig? Also wenn man...
  6. P

    "Mundtot" machen im wahrsten Sinne des Wortes. Neuste Schikanen vom JC

    Hallo Forum Teilnehmer, Ich persönlich als ehemaliger SelbststĂ€ndiger gelte in meiner kommunalen Einrichtung MaßArbeit als absoluter Querulant und eine Person die das Amt auch nicht in bald 48 Monaten Leistungsbezug (inkl. Zeiten als Aufstocker) „physisch und psychisch“ klein bekam (seht bitte...
  7. I

    Wer gilt als erwerbstätig im Sinne des SGB II?

    Frage: Wer gilt als erwerbstÀtig im Sinne des SGB II? Das Statistische Bundesamt liefert hier zwei Definitionen: Q: https://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Content/Publikationen/STATmagazin/Arbeitsmarkt/2008__1/WW__ErwerbstaetigeVGR.psml Die zweite Definition...
  8. M

    Was ist eine Geisteskrankheit im Sinne des Unfallversicherungsrechts?

    Hallo! Da ich mittlerweile fast 20 Euro im Monat an Versicherungen und MitgliedsbeitrĂ€gen bezahle und als Hartzi verstĂ€ndlicherweise wenig Geld ĂŒbrig habe, möchte ich diesen Posten bei meinen Ausgaben entrĂŒmpeln. Besonderen Augemerk gilt dabei meiner Unfallversicherung, die mich ca. 7 Euro im...
  9. E

    Hartz IV Tribunal: Im Namen des Volkes - schuldig im Sinne der Anklage

    21.01.2008: Sechs Monate ALG II (Tageszeitung junge Welt)
  10. B

    Fördern im sinne von § 1 SGB II

    Fördern im Sinne § 1 Abs. 1 SGB II Aufgaben und Zielen der Grundsicherung fĂŒr Arbeitsuchende, nach dem Vorstellungen der ARGE Hamburg- Billstedt. Vor etwa 5 Jahren besuchte ich eine Fortbildungsmaßnahme, aufgrund Beruflicher EinschrĂ€nkungen, zum Berufskraftfahrer mit Erwerb der...
  11. Martin Behrsing

    SG Aachen 11.08.05 S 8 AS 50/05 ER Aufrechnung im Sinne von

    https://www.sozialgerichtsbarkeit.de/esgb/export.php?id=23522&exportformat=RTF
  12. Silvia V

    Bestimmtheit eines Arbeitsangebotes im Sinne von § 16 SGB II

    SG Bayreuth, B. v. 15.07.2005, S 4 AS 145/05 ER, zur Bestimmtheit eines Arbeitsangebotes im Sinne von § 16 SGB II und zur EinschrÀnkung der Leistung nach § 31 SGB II https://www.sozialgerichtsbarkeit.de/esgb/show.php?id=23298&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
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