sinne

  1. K

    Personalausweis ausgelaufen / Kostenerlass / Bedürftigkeit im Sinne von § 1 Abs. 6 PAusG

    Hallo zusammen, mein aktueller Perso ist schon ein wenig länger ausgelaufen und nun überlege ich einen neuen zu beantragen. Davon wurde mir von diversen Leuten bereits schon abgeraten, da man sich damit ja angeblich dieser BRD-GmbH unterordnet, bzw. deren AGB´s anerkennen soll. Davon...
  2. D

    Dauer und Folgen ALG 1 im Sinne von §145 SGB III bei Aufhebungsvertrag

    Hallo, ich beziehe derzeit seit 6 Monaten ALG im Rahmen des §145 SGB III. Mein Rentenantrag läuft. Ich erarbeite derzeit mit meinem Arbeitgeber einen Aufhebungsvertrag, bei dem ich eine größere Abfindung bekomme, jedoch frühestens in 7 Monaten. Bei ALG 1 hätte ich keine Sperre zu befürchten. Nun...
  3. G

    Belehrung im Sinne des § 22 SGB II-Kosten der Unterkunft und Heizung

    Hallo, Wir hatten letztes Jahr eine hohe Nebenkostennachzahlung in Höhe von 1907,19 Euro, gleichzeitig wurden die Nebenkosten um 156,68 erhöht, so das wir nun 900,88 warm zahlen. Haben vorher 744,20 Euro Bezahlt, die von Anfang an auch immer Bewilligt waren. Haben es beim JC eingereicht, die...
  4. D

    Wohnen im Sinne des SGB II

    hallo, was bedeutet eigentlich wohnen im juristischen Sinne im Rechtskreis des SGB II bzw der SGB generell. Oder ab wann wohnt jemand überhaupt irgendwo. So wohnt jemand nicht automatisch in einer Wohnung nur weil er diese angemietet hat oder dort gemeldet ist. Ein Obdachloser wohnt auch...
  5. D

    Was sind sonstige Gründe im Sinne des § 10 I SGB II?

    Nach § 10 I Punkt 5. SGB II ist eine Arbeit nicht zumutbar, wenn „der Ausübung der Arbeit ein sonstiger wichtiger Grund entgegensteht“. Zu diesen sonstigen wichtigen Gründen dürfte auch die Sittenwidrigkeit gehören. Gilt eine falsche Eingruppierung als sittenwidrig? Also wenn man...
  6. P

    "Mundtot" machen im wahrsten Sinne des Wortes. Neuste Schikanen vom JC

    Hallo Forum Teilnehmer, Ich persönlich als ehemaliger Selbstständiger gelte in meiner kommunalen Einrichtung MaßArbeit als absoluter Querulant und eine Person die das Amt auch nicht in bald 48 Monaten Leistungsbezug (inkl. Zeiten als Aufstocker) „physisch und psychisch“ klein bekam (seht bitte...
  7. I

    Wer gilt als erwerbstätig im Sinne des SGB II?

    Frage: Wer gilt als erwerbstätig im Sinne des SGB II? Das Statistische Bundesamt liefert hier zwei Definitionen: Q: https://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Content/Publikationen/STATmagazin/Arbeitsmarkt/2008__1/WW__ErwerbstaetigeVGR.psml Die zweite Definition...
  8. M

    Was ist eine Geisteskrankheit im Sinne des Unfallversicherungsrechts?

    Hallo! Da ich mittlerweile fast 20 Euro im Monat an Versicherungen und Mitgliedsbeiträgen bezahle und als Hartzi verständlicherweise wenig Geld übrig habe, möchte ich diesen Posten bei meinen Ausgaben entrümpeln. Besonderen Augemerk gilt dabei meiner Unfallversicherung, die mich ca. 7 Euro im...
  9. E

    Hartz IV Tribunal: Im Namen des Volkes - schuldig im Sinne der Anklage

    21.01.2008: Sechs Monate ALG II (Tageszeitung junge Welt)
  10. B

    Fördern im sinne von § 1 SGB II

    Fördern im Sinne § 1 Abs. 1 SGB II Aufgaben und Zielen der Grundsicherung für Arbeitsuchende, nach dem Vorstellungen der ARGE Hamburg- Billstedt. Vor etwa 5 Jahren besuchte ich eine Fortbildungsmaßnahme, aufgrund Beruflicher Einschränkungen, zum Berufskraftfahrer mit Erwerb der...
  11. Martin Behrsing

    SG Aachen 11.08.05 S 8 AS 50/05 ER Aufrechnung im Sinne von

    https://www.sozialgerichtsbarkeit.de/esgb/export.php?id=23522&exportformat=RTF
  12. Silvia V

    Bestimmtheit eines Arbeitsangebotes im Sinne von § 16 SGB II

    SG Bayreuth, B. v. 15.07.2005, S 4 AS 145/05 ER, zur Bestimmtheit eines Arbeitsangebotes im Sinne von § 16 SGB II und zur Einschränkung der Leistung nach § 31 SGB II https://www.sozialgerichtsbarkeit.de/esgb/show.php?id=23298&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
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