sgbii

  1. M

    Anhörung zum Meldeversäumnis gem §32 SGBII

    Heute habe ich eine Anhörung mit gelben Brief erhalten. Sachverhalt: Habe am 08.04.2013 eine Einladung zu dem Meldetermin am 22.04.2013 erhalten. Da ich in dieser Woche krank war, habe ich den Termin mit einer Krankmeldung entschuldigt. In der Anhörung wird angegeben: In der Einladung von...
  2. hartaber4

    Zielvereinbarung BMAS/BA SGBII 2013

    3. Zielvereinbarung BMAS / BA zum SGB II für das Jahr 2013 ==================================================== Nun möchte ich die Zielvereinbarung für das Jahr 2013 veröffentlichen, nach einiger öffentlicher Kritik an diesen Zielvereinbarungen, weil darin angewiesen wurden, die...
  3. E

    Sonntagsbrunch Treffen in Berlin für SGBII Betroffene und Freunde

    Hallo liebe Berliner, Ich bin noch neu hier aber nicht so neu auf dieser Erde,habe nun auch schon einiges Miterleben dürfen,leider auch negatives mit dem ganzen was um und durch ALGII Bezug passiert ,von Behörden Kommunikationen( die auch schon mal gut waren,aber auch oft sehr schockierend...
  4. hartaber4

    KDU §22 SGBII verfassungswidrig?SG Leipzig

    Seeeehr interessante und mutige Entscheidung.... mal sehen was in der Berufung daraus wird..... Vorweg die Links: sozialrechtsexperte: SG Leipzig: § 22 Abs. 1, S. 1 SGB II genügt nicht den verfassungsrechtlichen Anforderungen des Bundesverfassungsgerichtes vom 9.2.2010 (1 BvL 1/09)...
  5. R

    Heizkosten Unterschied SGBII SGBXII

    Hallo, Ich habe da mal bitte eine Frage. Gibt es eine Unterschied für die Gewährung von Heizkosten zwischen SGB II und SBB XII ? Weil meine Nachbarin hat die gleiche Wohnung wie ich im Haus ( nur seitenverkehrt) Gleiche Wohnungsgröße , gleiche Miete und Betriebskosten. Gas und Strom...
  6. S

    Begründung der Verfassungswidrigkeit von Sanktionen nach § 31 SGB-II

    Guten Tag, ich bin neu hier und wollte mal fragen, ob ihr das hier kennt?! Begründung der Verfassungswidrigkeit von Sanktionen nach § 31 SGB-II: Am 09.02.2010, 1 BvL 1/09 - 1 BvL 3/09 - 1 BvL 4/09, nachfolgend BVerfG-Urteil genannt... :icon_daumen:
  7. A

    Sanktion auf grundlage nicht unterschriebener EVB

    Hallo, heute wurde ich und meine Frau Sanktioniert. Ich, weil ich mich durch Krankheit meiner Frau nicht in Arbeit begeben kann(nachgewiesen). Meine Frau da sie 1 Tag nach der einladung die Arbeitsunfähikeitsbescheinigung abgegeben hat? Ich möchte jetzt unbedingt gegen diese Terroristen...
  8. E

    Keine angemessenen Fristen des JC für Meldepflichtaufforderungen nach § 59 SGBII ??

    Hallo liebe Gemeinde, und schon wieder ein Problem! Heute bekam ich per PZU ( so etwas bekomme ich anscheinend nur noch...:icon_kotz:) eine Einladung ins JC nach §59 SGBII i.V. mit §309...etc. Der vorgesehene Termin lautet auf Montag, den 08.10.2012 und ist datiert auf den 01.10.2012. Sehr...
  9. E

    Datenschutz SGBII und SGBXII - Häufige Fragen SGBII / Datenschutz

    Hallo, da ich im Forum" Infos zur Abwehr von Behördenwillkür" zum Thema https://www.elo-forum.org/infos-abwehr-behoerdenwillkuer/98590-haeufige-fragen-sgb-ii-datenschutz.html nicht schreiben oder antworten 'darf', stelle ich meine Frage auf diesem Weg: Gelten die dort eingestellten...
  10. K

    Anhörung wg. Kapitalerträge aus 2011

    Hallo Forum-Gemeinde, es ist an der Zeit das ich mich mal wieder mit einem Problemchen melde. Nachdem nun einige Zeit ruhig war in Sachen JC kommen die Herren SB wieder auf mich zu. Erhielt heute per Post eine Anhörung gem. §24 SGB X. :icon_klatsch: Zitat: Wenn ich hier rechne: Ertrag = 17,-€...
  11. FrauMerkel

    Abschaffung Sanktionen Hartz IV – Anhörung im Deutschen Bundestag

    "Abschaffung Sanktionen Hartz IV – Anhörung im Deutschen Bundestag am 26. April 2012" Noch 7 Tage: Sanktionen markieren den Weg zu einem paternalistischen Erziehungsstaat - YouTube Am Donnerstag den 26. April 2012 sollen unsere Volksvertreter abstimmen, ob die grundrechtsverletzenden...
  12. hartaber4

    SGBII §11b Absatzbarkt.titulierte Unterhaltsz.

    Quelle: Titulierte Unterhaltszahlungen sind bei Hartz IV vom Einkommen abzusetzen! « Sozialberatung Kiel Titulierte Unterhaltszahlungen sind bei Hartz IV vom Einkommen abzusetzen! Veröffentlicht: 30. März 2012 | Autor: hil | Einsortiert unter: Absetzen Unterhalt von Einkommen...
  13. Rechtsstand

    Antragsannahme? Unterschrift verweigern was denn nun?

    HARTZ4 - ZIVILER UNGEHORSAM MIT RALPH BOES 17.02.2012 HARTZ4 ZIVILER UNGEHORSAM MIT RALPH BOES - YouTube Einfach Unglaublich ein Verwaltungsakt zur Aushebelung entscheidener Grundrechte der Bundesrepublik Deutschland. Ablehung einer Eingliederungsvereinbarung mittels Verwaltungsakt...
  14. kaiserqualle

    Einladung n. §59 SGB II zum ärztlichen Dienst am 29.02.2012

    Einladung n. §59 SGB II zum ärztlichen Dienst am 29.02.2012 so nach meinem vorherigem Thema hier https://www.elo-forum.org/eingliederungsvereinbarung/85308-neue-eingliederungsvereinbarung-steht-bevor-25-01-a.html : geht es hier nun weiter Heute nachmittag habe ich besagte Einladung...
  15. K

    Datenschutz - Ihr könnt mich mal

    Nachdem Ich letztes Jahr massiv Briefe, in Form von schwachsinnigen 1€ Jobs, Psychokurse zum Zweck der Datenerhebung, unter Androhung von Santion u.s.w. erhalten habe, sah ich mich gezwungen die Geschäftsführung, die persönliche Vermittlung, die pseudo Vermittlung und die Regionaldirektion über...
  16. Schnuckelche

    Warten auf SGB XII, oder doch schon SGBII bemühen?

    Hallo, ich kümmere mich gerade um eine ältere Dame (über 60) und brauche ein wenig Hilfe, da ich als Arbeitsrechtsexperte kaum Erfahrungen zum SGB habe (noch). Die Dame hat ungefähr 10 tausend € an Vermögen angespart, für die Altersvorsorge gemeinsam mit ihrem Mann. Ab April bekommt sie selbst...
  17. H

    Fragen zu SGBII §31 und §34 - Ersatzpflicht/Alternative vorgehensweise?

    Hallo Zusammen, ich habe meine Arbeitsstelle durch eigenes Verschulden/zu spät am Arbeitsplatz erscheinen verloren und somit eine ALG1 Sperre von 12 wochen bekommen (zumindest kann ich nicht das gegenteil beweisen und somit ist die Sache scheinbar klar und für mich unanfechtbar). Dadurch...
  18. E

    Darf JC §22 Abs. 4+5 SGBII einfach ignorieren ?

    Hallo! §22 Abs.4 SGBII besagt,daß das Amt die Kosten der Unterkunft auch direkt an den Vermieter zahlen kann,wenn Zweifel an der Verwendung des Geldes bestehen. §22 Abs.5 SGBII besagt,daß Mietschulden als Darlehen zu übernehmen sind,wenn andernfalls Obdachlosigkeit droht. Darf sich das JC...
  19. E

    § 40 SGBII Rückforderung Arbeitsaufnahme - EILT

    Hat sich der § 40 auch geändert? Im letzten Jahr lautete er: Es brauchten demnach nur 44 % der Kaltmiete und der Nebenkosten zurückgezahlt werden. Heizung und Warmwasser musste zurückgezahlt werden. Nun lautet der § aber Was gehört jetzt alles zu den Bedarfen der Unterkunft? Kaltmiete...
  20. E

    EGV nach §15Abs.1 satz 6 Zweites Buch SGBII Ersatz der EGV per Verwaltungsakt

    Hallo liebe Gemeinde, nun bin ich auch wieder mit im Boot, denn ich bekam am Samstag den 07.05.11 den Ersatz der Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt zugestellt. Wurde somit anscheinend zwangsverpflichtet gegen meinen freien Willen, und ohne mein einverständniss...:confused: Würde...
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