schweigepflicht

  1. MaRo

    SG Urteil wegen nicht erteilter Schweigepflichtsentbindung liegt vor, einstweiliger Rechtsschutz von damals wurde aufgehoben, keine Berufung möglich,

    Hallo wir hatten 2017 das Problem , dass das JC, die Unterschrift von meinem Mann erzwingen wollte er war dauerhaft krankgeschrieben , und jeden Monat sollten 10% vom Regelsatz abgezogen werden bis mein Mann die Schweigepflichtentbindung beim Amtsarzt unterschreibt, damals wurde vom SG...
  2. W

    ALG 1 Antrag, vor kurzem ausgesteuert (Krankengeldbezug), ärztlicher Dienst kommt nicht aus den Schuhen.

    Hallo ihr lieben, möchte mich mal hier zu Wort melden, alle grüßen und meinen Fall zur Diskussion stellen. Ist sowas ähnliches wie hier: SB will nun Leistungsfaehigkeit durch den Arztlichen Dienst abklaeren lassen. Gesundheitsfragebogen und Schweigepflichtsentbindungen sind auszufuellen und bis...
  3. DerWahreKrieger

    Krankenkasse will, daß ich mich bei ihr telefonisch melde

    Hallo liebe Forengemeinde, bin seit 16.12.19 krankgeschrieben, Krankenkasse hat sich nach 4 Wochen schriftlich gemeldet, möchte das ich mich telefonisch bei denen melde. Nun zu meiner Frage bin ich dazu verpflichtet? Habe vorab im Internet bisschen rumgeforscht jedoch keine konkrete Antwort...
  4. H

    Mitarbeiterin macht Umschlag an den ärztlichen Dienst auf

    Angenommen: Leistungsempfänger bekommt von Sachbearbeiterin A mehrere Wochen zuvor Unterlagen mit einem extra Umschlag an den ärztlichen Dienst. Sinnbildliche Aussage, wichtig, dass die Unterlagen in dem Umschlag sind. Ich meine auch, dass sowas gemeint wurde wegen den Daten. Einpaar Wochen...
  5. S

    Kleine Fragen zum Gesundheitsfragebogen

    Hallo alle zusammen ich habe folgende Fragen Ab wann zählt man als Patient in Behandlung?...also um genau zu sein..die Frage ist gelte ich als Patient in Behandlung und dass nur aufgrund der Tatsache das ich einen Psychiater habe bei dem ich Patient bin? Die andere Frage ist muss ich die...
  6. Koma47

    AeD schreibt das sie was ohne Entbindung Schweigepflicht was ans KRM schicken, bei KRM weiß keiner von was

    Hallo, der Ärtzliche Dienst schreibt das er was an das KRM schickt was der Ärtzlichen Schweigepflicht unterliegt. Beim KRM weiß man nicht das was angekommen ist und man findet auch nichts. Was kann man da gegen wen machen. Der Ärtzliche Dienst hat immerhin bestätigt das er da was hingeschickt...
  7. A

    Sanktion - Untersuchung - Schweigepflicht. Jobcenter will rechtswidrig handeln!

    Hallo, ich bräuchte dringlich Hilfe von euch. Gerade habe ich einen Brief vom Jobcenter erhalten, ich soll untersucht werden, das ganze ist schon so eine Schikane. Nun droht mir der Mitarbeiter mit 30% Kürzung (ja nicht nur 10%!) obwohl ich in den letzten zwei Jahren keine Sanktion hatte, wenn...
  8. F

    Muß ich eine Schweigepflichtentbindung unterschreiben, habe eine Aufforderung durch das JC bekommen?

    Hallo Ihr, ich bekam jetzt ein Schreiben vom JC wegen Gesundheitsamt wo die mich wieder hin schicken wollen. Jetzt habe die frage die wollen das ich eine Schweigepflichtentbingung unterschreiben soll, eigentlich bin ich nicht davon angetan, was ist wenn ich das nicht zu lasse, eigentlich möchte...
  9. L

    Schweigepflichtentbindung ändern oder selbst einen Termin beim SPDi machen?

    Hallo, Ich hatte wieder einen Termin bei meiner SB und es ging wieder darum, dass ich eine Schweigepflichtsentbindung unterschreibe, damit ich einen Termin bei Sozialpsychiatrischen Dienst beim Gesundheitsamt vermittelt bekomme. Natürlich wieder mit Androhungen von Sanktionen etc...
  10. A

    Bruch der Schweigepflicht, durch den Ärztlichen Dienst

    Kurze Frage: Bei meiner gerade laufenden Bewerbung musste ich die krankenakte angeben insgesamt der letzten 5jahre. Eigentlich nichts schlimmes, nun findet sich hierrin aber der Befundbericht für den Ärztlichen Dienst der Arbeitsagentur für Arbeit..... Meine Frage: Ist das normal? Das ist...
  11. G

    Bundesinnenminister Thomas de Maizière will ärztliche Schweigepflicht abschaffen

    - ähm sorry - nicht abschaffen, sondern "richtig" zitiert: "aufweichen" oder/und "lockern", so wie es sich positiv-dynamisch in den Mainstream-Medien liest. Hört sich doch viel gemütlicher an. So geht es weiter fröhlich und kunterbunt im Tanz um die totale Kontrolle. Nun muss der "Terror" nicht...
  12. N

    Erwerbsminderungsrente - Entbindung der ärztlichen Schweigepflicht nicht unterschreiben?

    Im Weiterbewilligungs-Antrag für die Erwerbsminderungsrente (R0120) wird auf der letzten Seite darum gebeten, dass ich meine Ärzte von der Schweigepflicht entbinde. Außerdem habe ich ein Befundbericht bekommen, den mein behandelnder Arzt ausfüllen soll. Mein Therapeut hat sich bereits beim...
  13. A

    sperrzeit wegen keiner entbindung ärztliche schweigepflicht

    Hallo, folgende, sicher etwas verwirrende Thematik: Vorab, ich sollte dieses Jahr schon an 2 Maßnahmen teilnehmen, wo ich jedoch krank geschrieben war. Am 17.06. hatte ich einen Termin bei meiner SB, wo sie mir Formulare zur Entbindung der ärztlichen Schweigepflicht mitgegeben hatte. Keine...
  14. B

    Entbindung von der Schweigepflicht behördlicher Datenschutzbeaufragter JC

    Hallo @all, im Zusammenhang im Kampf um Akteneinsicht zu den Verbis Vermerken, wurde der behördliche Datenschutzbeauftrage des JC eingeschaltet, da SB die Gewährung der Akteneinsicht zeitlich verschleppt und Änderungswünsche zu den Vermerken nicht nachgetragen werden. Der Datenschutzbeauftragte...
  15. 8

    Schweigepflicht- und​ Datenschutzvereinbarung ​für Zeitarbeitsunternehmen

    ist diese Schweigepflicht- und​Datenschutzvereinbarung​für Zeitarbeitsunternehmen zulässig bei ZAF ? siehe anlage : PDF
  16. O

    Entbindung von der Schweigepflicht generell ablehnen bei allen Ärzten ???

    Hallo, es geht nicht um mich sondern um eine mir nahestehende Person: Diese hat ALG II beantragt, das Bewilligungsverfahren dauert noch an und das JC will vorab die Erwerbsfähigkeit überprüfen. Sie erhielt jetzt Formulare zur Entbindung der Schweigepflicht für: - den behandelnden Arzt oder den...
  17. M

    Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht - Androhung von möglicher Sanktion

    Hallo liebes Elo-Forum, es ist mal wieder soweit. Ich hatte heute einen Termin beim Jobcenter, der eigentlich dazu gedacht war, meine aktuelle MAE zu verlängern. Allerdings hat sich das Gespräch mit meinem Sachbearbeiter dann in eine ganz andere Richtung entwickelt, nämlich dem Besuch bei...
  18. H

    Entbinden Sie den Arzt von der ärztlichen Schweigepflicht?

    Hallo Forum! Ich habe leider in einem Bewerberfragebogen folgende Frage zu meinen persönlichen Verhältnissen wie folgt beantwortet: 2. Leiden Sie an chronischen Erkrankungen, durch die evtl. Ihre Arbeit für die vorhergesehene Tätigkeit eingeschränkt sein könnte? --- X Nein a) Sind Sie...
  19. F

    ARGE fordert unzensierte Kontoauszüge und entbindung der ärztlichen Schweigepflicht..

    Hallo liebe Gemeinde, Ich habe folgendes Problem: Ich bin von unserem zuständigen Landkreis nun mehrfach dazu aufgefordert worden, eine Schweigepflichtsentbindung zu unterschreiben. Ich habe mich an mehreren Stellen im Netz schlau gemacht und erfahren, das ein Sachbearbeiter der Behörde...
  20. 1

    Entbindung der Ärtztlichen Schweigepflicht

    Hallo, Liebes Forum, ich hab da mal eine Frage,: mein Sohn 17 Jahre, sucht eine Ausbildungsstelle, da er nichts im Vorfeld gefunden hatte, wande er sich ans Arbeitsamt(mehr oder weniger,er musste ab der 7 Klasse immer seine Zeugnisse abgeben). Ich muss vorweg sagen das er Diabetiker Typ1 ist...
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