s23

  1. Martin Behrsing

    SG Düsseldorf S23 AS 150/06 Versicherungspauschale Kindergel

    SG Düsseldorf v. 21.08.2006 Az. S23 AS 150/06 Unabhängig davon, ob eine Versicherung bezahlt wird, ist dasKindergeld um die Versicherungspauschale in zu bereinigen. Anspruch auf Rücknahme eines Bescheides gem. § 44 Abs. 1 Satz 1, Abs. 4 SGB X in Verbindung mit § 330 Abs. 1 SGB III und § 40 Abs...
  2. L

    SG Dresden S23 AS 692/05

    Betr. der Erstattung von Umzugskosten fand ich vor kurzem in einer Zeitschrift folgenden Artikel: ALG II: Umzugskosten werden voll erstattet! Hartz IV-Empfänger dürfen nicht mit einer pauschalen Umzugsbeihilfe in Höhe von 750 Euro abgespeist werden, so das Sozialgericht Dresden (AZ. S 23 AS...
  3. E

    SG Dresden S23 AS 332/05 ER

    Re: SG Dresden 14.06.2005 S 23 AS 332/05 ER sei ein unumstößliches Indiz für das Bestehen einer eheähnlichen Gemeinschaft – nahezu wörtlich ausführte, "dann hätte man sich überlegen müssen, ob man das Kind bekommt", :motz: :uebel: kann dem seitens des Gerichts nur mit Unverständnis begegnet...
  4. vagabund

    SG Dresden S23 AS 332/05 ER -eheähnliche LG

    wichtige Aussagen dieses Urteils: -das Vorliegen einer eheähnlichen Gemeinschaft lässt sich nach Auffassung des BVerfG nur anhand von Indizien wie beispielsweise die lange Dauer des Zusammenlebens, die Versorgung von Kindern und Angehörigen im gemeinsamen Haushalt und die Befugnis über...
  5. M

    SG Düsseldorf S23 AS 201/05 ER

    Dies ist ja mal eine richtungsweisende Entscheidung.Klasse
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