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    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
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rheinlandpfalz

  1. W

    Rheinland-Pfalz: SPD hofft bei Landtagswahlen auf Wende

    Und beginnt schon mal im Ruhrgebiet mit den ersten Auflösungen ! https://www.elo-forum.org/news-diskussionen-tagespresse/164521-spd-essen-fluechtlingsheime-blockieren.html [ Die Entwicklung Frankfurts zum Nachlesen - in fünf Heften. Unsere Sonderreihe FR-Geschichte. ] Zur Homepage
  2. S

    Mainz: CDU in Rheinland-Pfalz boykottiert TV-Debatte

    CDU in Rheinland-Pfalz boykottiert TV-Debatte Die sogenannte Elefantenrunde vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 13. März findet ohne die CDU statt. Spitzenkandidatin Julia Klöckner hat ihre Teilnahme abgesagt. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend. Grund dafür...
  3. J

    "Bis auf weiteres" arbeitsunfähig , Landessozialgericht Rheinland-Pfalz AZ. L5KR 254

    Hallo Arbeitsunfähigkeit "bis auf weiteres" ist für Betroffene sinnvoll da sie keine Folgebescheinigung brauchen, bei denen zeitliche Lücken zu Leistungseinbußen führen können...... Der Arzt hat bescheinigt "auf weiteres Krank" mit einem neuen Vorstellungstermin. KK beauftragte den MDK. MDK...
  4. W

    Nürburgringaffäre Kabinettsumbildung in Rheinland-Pfalz

    Kabinettsumbildung in Rheinland-Pfalz Hering und Hartloff bestätigen Rücktritte Es ist ein politisches Erdbeben: Ministerpräsidentin Dreyer (SPD)...
  5. Paolo_Pinkel

    LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12.03.2013, Aktenzeichen L 6 AS 623/11

    Die Berücksichtigung von Elterngeld seit dem 01.01.2011 als ein die Leistung minderndes Einkommen bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende ("Hartz IV") ist rechtmäßig und verfassungsrechtlich nicht beanstanden. sozialrechtsexperte: LSG Rheinland-Pfalz: Elterngeld als Einkommen bei "Hartz...
  6. W

    Rheinland-Pfalz bringt Mindestlohn ein

    Gesetz für Lohnuntergrenze Von Bettina Vestring | 1 Kommentar Heute startet die SPD einen neuen Anlauf für den Mindestlohn. Rheinland-Pfalz verabschiedet einen Gesetzentwurf über 8,50 Euro, der am 1. März in den Bundesrat eingebracht werden...
  7. F

    LSG Rheinland-Pfalz: EGV-VA ohne verbindliche Erstattung der Kosten rechtswidrig

    Noch nicht veröffentlicht: LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 31. Januar 2012 , - L 3 AS 8/12 B ER - Ein nach § 15 Abs. 1 Satz 6 SGB II erlassener Eingliederungsverwaltungsakt ist inhaltlich nicht hinreichend bestimmt (§ 33 Abs. 1 SGB X) und damit rechtswidrig, wenn in dieser Verfügung...
  8. S

    Beschluss vom Landessozialgericht Rheinland-Pfalz

    Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss der Sozialgerichts Mainz vom 08.12.2012 wird zurückgewiesen.
  9. Martin Behrsing

    Antifaschistische Arbeit in Rheinland-Pfalz nicht mehr gemeinnützig?

    Anfang September dieses Jahres verweigerte das Finanzamt Mainz - nach mehr als anderthalb Jahren Bearbeitungszeit seit Antragsstellung im Februar 2010 - dem Landesverband Rheinland-Pfalz der VVN-BdA, Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten, die...
  10. Martin Behrsing

    Rheinland-Pfalz schafft Studiengebühren für Langzeitstudenten ab

    Die neue rot-grüne Regierung in Rheinland-Pfalz will bereits zum kommenden Sommersemester die Studiengebühren für Langzeitstudenten abschaffen. Ein entsprechender Gesetzentwurf werde in den kommenden Tagen vorgelegt, kündigte Wissenschaftsministerin Doris Ahnen (SPD) am 25.08.2011 in Mainz...
  11. E

    DieLinke Rheinland-Pfalz

    hallo zusammen, nun heut war es soweit, was schon vor längerer zeit absehbar war ist nun eingetreten. trotz guter basisarbeit, die genügend stimmen zum einzug in den landtag von Rhl-Pf beschert hätten, hat nun alexander ulrich hingeworfen und den landesvorsitz niedergelegt. manchmal frag ich...
  12. P

    Umzug von Rheinland-Pfalz nach Baden Württenberg

    Hallo alle miteinander, mein Name ist Peter, ich bin 29 Jahre alt, war bis Anfang letzten Jahres in einer JVA inhaftiert und bin danach vorübergehend zu meinen Eltern zurück die mich freundlicherweiße wieder aufgenommen haben. Nun da alles Behördliche geregelt ist, wollte ich wieder...
  13. E

    LSG Rheinland-Pfalz: Keine Sperrzeit für Arbeitnehmer nach Eigenkündigung

    LSG Rheinland-Pfalz, Az.: L 1 AL 50/08, U.v. 24.09.2009 Nach einem Urteil des LSG Rheinland-Pfalz durfte eine Bundesagentur für Arbeit einem Arbeitnehmer, der durch Eigenkündigung seine Arbeitslosigkeit um einen Tag vorverlegt, um in den Genuss einer für ihn vorteilhaften Übergangsregelung zu...
  14. Qii

    Mietkaution in Rheinland-Pfalz MUSS unentgeldlich übernommen werden!

    Hallöchen. Hab mich jetzt auch mal hier registriert und fange auch gleich damit an, etwas beizusteuern. THEMA: Die ArGen in Rheinland-Pfalz MÜSSEN eure Mietkaution übernehmen, OHNE dass ihr auch nur einen Cent zurückzahlen müsst! Am 15.02.08 bin ich in eine neue Wohnung eingezogen und wurde...
  15. M

    LSG Rheinland-Pfalz L 3 ER 175/07 AS: Rechtswidrige Inhalte einer EGV

    Landessozialgericht Rheinland-Pfalz 3. Senat Entscheidungsdatum: 05.07.2007 Aktenzeichen: L 3 ER 175/07 AS Dokumenttyp: Beschluss Normen: § 31 Abs 1 S 1 Nr 1 Buchst a SGB 2 vom 20.07.2006, § 31 Abs 1 S 2 SGB 2 vom 20.07.2006, § 31 Abs 2 SGB 2 vom 20.07.2006, § 15 Abs 1 S 2 SGB...
  16. E

    Arbeitsplatz verlassen - fristlose Kündigung, LAG Rheinland-Pfalz, 7 Sa 385/07

    Quelle: www.jurion.de Siehe auch: Keine fristlose Kündigung bei wutentbranntem Verlassen des Arbeitsplatzes (Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz; Urteil vom 26.04.2006 [Aktenzeichen: 10 Sa 49/06])
  17. Martin Behrsing

    Teuerer Schulbeginn in Rheinland-Pfalz – Hartz IV-Mutter musste 563,50 Euro hinlegen

    Asbach/Bonn.- Mit dem Ende der Ferien musste eine Mutter mit Hartz IV-Leistungen für ihre drei schulpflichtigen Kinder einen Betrag von 563,50 Euro aufbringen, obwohl der Hartz IV-Regelsatz dafür überhaupt keinen Posten vorsieht. Ein entsprechender Antrag auf Übernahme der Kosten wurde von der...
  18. S

    (LAG ) Rheinland-Pfalz: 10 Ta 14/06

    Quelle: http://www.vdk.de/perl/CMS_Page.cgi?ID=de11190&SID=3fsI3TAFkAbSkTW7Cg7DkE9G5ZZZw3
  19. Martin Behrsing

    LSG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 27.01.2005 - L 1 AL 156/04

    Einkommen des getrennt lebenden Ehegatten für Anspruch auf Arbeitslosenhilfe unerheblich Das Einkommen eines getrennt lebenden Ehegatten darf nicht auf die Arbeitslosenhilfe angerechnet werden. Das Arbeitsamt hatte vorliegend der arbeitslosen Klägerin die Zahlung von Arbeitslosenhilfe mit dem...
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