rheinlandpfalz

  1. W

    Rheinland-Pfalz: SPD hofft bei Landtagswahlen auf Wende

    Und beginnt schon mal im Ruhrgebiet mit den ersten Aufl├Âsungen ! https://www.elo-forum.org/news-diskussionen-tagespresse/164521-spd-essen-fluechtlingsheime-blockieren.html [ Die Entwicklung Frankfurts zum Nachlesen - in f├╝nf Heften. Unsere Sonderreihe FR-Geschichte. ] Zur Homepage
  2. S

    Mainz: CDU in Rheinland-Pfalz boykottiert TV-Debatte

    CDU in Rheinland-Pfalz boykottiert TV-Debatte Die sogenannte Elefantenrunde vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 13. M├Ąrz findet ohne die CDU statt. Spitzenkandidatin Julia Kl├Âckner hat ihre Teilnahme abgesagt. Das berichten mehrere Medien ├╝bereinstimmend. Grund daf├╝r...
  3. J

    "Bis auf weiteres" arbeitsunfähig , Landessozialgericht Rheinland-Pfalz AZ. L5KR 254

    Hallo Arbeitsunf├Ąhigkeit "bis auf weiteres" ist f├╝r Betroffene sinnvoll da sie keine Folgebescheinigung brauchen, bei denen zeitliche L├╝cken zu Leistungseinbu├čen f├╝hren k├Ânnen...... Der Arzt hat bescheinigt "auf weiteres Krank" mit einem neuen Vorstellungstermin. KK beauftragte den MDK. MDK...
  4. W

    Nürburgringaffäre Kabinettsumbildung in Rheinland-Pfalz

    Kabinettsumbildung in Rheinland-Pfalz Hering und Hartloff best├Ątigen R├╝cktritte Es ist ein politisches Erdbeben: Ministerpr├Ąsidentin Dreyer (SPD)...
  5. Paolo_Pinkel

    LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12.03.2013, Aktenzeichen L 6 AS 623/11

    Die Ber├╝cksichtigung von Elterngeld seit dem 01.01.2011 als ein die Leistung minderndes Einkommen bei der Grundsicherung f├╝r Arbeitsuchende ("Hartz IV") ist rechtm├Ą├čig und verfassungsrechtlich nicht beanstanden. sozialrechtsexperte: LSG Rheinland-Pfalz: Elterngeld als Einkommen bei "Hartz...
  6. W

    Rheinland-Pfalz bringt Mindestlohn ein

    Gesetz f├╝r Lohnuntergrenze Von Bettina Vestring | 1 Kommentar Heute startet die SPD einen neuen Anlauf f├╝r den Mindestlohn. Rheinland-Pfalz verabschiedet einen Gesetzentwurf ├╝ber 8,50 Euro, der am 1. M├Ąrz in den Bundesrat eingebracht werden...
  7. F

    LSG Rheinland-Pfalz: EGV-VA ohne verbindliche Erstattung der Kosten rechtswidrig

    Noch nicht ver├Âffentlicht: LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 31. Januar 2012 , - L 3 AS 8/12 B ER - Ein nach ┬ž 15 Abs. 1 Satz 6 SGB II erlassener Eingliederungsverwaltungsakt ist inhaltlich nicht hinreichend bestimmt (┬ž 33 Abs. 1 SGB X) und damit rechtswidrig, wenn in dieser Verf├╝gung...
  8. S

    Beschluss vom Landessozialgericht Rheinland-Pfalz

    Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss der Sozialgerichts Mainz vom 08.12.2012 wird zur├╝ckgewiesen.
  9. Martin Behrsing

    Antifaschistische Arbeit in Rheinland-Pfalz nicht mehr gemeinnützig?

    Anfang September dieses Jahres verweigerte das Finanzamt Mainz - nach mehr als anderthalb Jahren Bearbeitungszeit seit Antragsstellung im Februar 2010 - dem Landesverband Rheinland-Pfalz der VVN-BdA, Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten, die...
  10. Martin Behrsing

    Rheinland-Pfalz schafft Studiengebühren für Langzeitstudenten ab

    Die neue rot-gr├╝ne Regierung in Rheinland-Pfalz will bereits zum kommenden Sommersemester die Studiengeb├╝hren f├╝r Langzeitstudenten abschaffen. Ein entsprechender Gesetzentwurf werde in den kommenden Tagen vorgelegt, k├╝ndigte Wissenschaftsministerin Doris Ahnen (SPD) am 25.08.2011 in Mainz...
  11. E

    DieLinke Rheinland-Pfalz

    hallo zusammen, nun heut war es soweit, was schon vor l├Ąngerer zeit absehbar war ist nun eingetreten. trotz guter basisarbeit, die gen├╝gend stimmen zum einzug in den landtag von Rhl-Pf beschert h├Ątten, hat nun alexander ulrich hingeworfen und den landesvorsitz niedergelegt. manchmal frag ich...
  12. P

    Umzug von Rheinland-Pfalz nach Baden Württenberg

    Hallo alle miteinander, mein Name ist Peter, ich bin 29 Jahre alt, war bis Anfang letzten Jahres in einer JVA inhaftiert und bin danach vor├╝bergehend zu meinen Eltern zur├╝ck die mich freundlicherwei├če wieder aufgenommen haben. Nun da alles Beh├Ârdliche geregelt ist, wollte ich wieder...
  13. E

    LSG Rheinland-Pfalz: Keine Sperrzeit für Arbeitnehmer nach Eigenkündigung

    LSG Rheinland-Pfalz, Az.: L 1 AL 50/08, U.v. 24.09.2009 Nach einem Urteil des LSG Rheinland-Pfalz durfte eine Bundesagentur f├╝r Arbeit einem Arbeitnehmer, der durch Eigenk├╝ndigung seine Arbeitslosigkeit um einen Tag vorverlegt, um in den Genuss einer f├╝r ihn vorteilhaften ├ťbergangsregelung zu...
  14. Qii

    Mietkaution in Rheinland-Pfalz MUSS unentgeldlich übernommen werden!

    Hall├Âchen. Hab mich jetzt auch mal hier registriert und fange auch gleich damit an, etwas beizusteuern. THEMA: Die ArGen in Rheinland-Pfalz M├ťSSEN eure Mietkaution ├╝bernehmen, OHNE dass ihr auch nur einen Cent zur├╝ckzahlen m├╝sst! Am 15.02.08 bin ich in eine neue Wohnung eingezogen und wurde...
  15. M

    LSG Rheinland-Pfalz L 3 ER 175/07 AS: Rechtswidrige Inhalte einer EGV

    Landessozialgericht Rheinland-Pfalz 3. Senat Entscheidungsdatum: 05.07.2007 Aktenzeichen: L 3 ER 175/07 AS Dokumenttyp: Beschluss Normen: ┬ž 31 Abs 1 S 1 Nr 1 Buchst a SGB 2 vom 20.07.2006, ┬ž 31 Abs 1 S 2 SGB 2 vom 20.07.2006, ┬ž 31 Abs 2 SGB 2 vom 20.07.2006, ┬ž 15 Abs 1 S 2 SGB...
  16. E

    Arbeitsplatz verlassen - fristlose Kündigung, LAG Rheinland-Pfalz, 7 Sa 385/07

    Quelle: www.jurion.de Siehe auch: Keine fristlose K├╝ndigung bei wutentbranntem Verlassen des Arbeitsplatzes (Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz; Urteil vom 26.04.2006 [Aktenzeichen: 10 Sa 49/06])
  17. Martin Behrsing

    Teuerer Schulbeginn in Rheinland-Pfalz – Hartz IV-Mutter musste 563,50 Euro hinlegen

    Asbach/Bonn.- Mit dem Ende der Ferien musste eine Mutter mit Hartz IV-Leistungen f├╝r ihre drei schulpflichtigen Kinder einen Betrag von 563,50 Euro aufbringen, obwohl der Hartz IV-Regelsatz daf├╝r ├╝berhaupt keinen Posten vorsieht. Ein entsprechender Antrag auf ├ťbernahme der Kosten wurde von der...
  18. S

    (LAG ) Rheinland-Pfalz: 10 Ta 14/06

    Quelle: https://www.vdk.de/perl/CMS_Page.cgi?ID=de11190&SID=3fsI3TAFkAbSkTW7Cg7DkE9G5ZZZw3
  19. Martin Behrsing

    LSG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 27.01.2005 - L 1 AL 156/04

    Einkommen des getrennt lebenden Ehegatten f├╝r Anspruch auf Arbeitslosenhilfe unerheblich Das Einkommen eines getrennt lebenden Ehegatten darf nicht auf die Arbeitslosenhilfe angerechnet werden. Das Arbeitsamt hatte vorliegend der arbeitslosen Kl├Ągerin die Zahlung von Arbeitslosenhilfe mit dem...
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