reform

  1. Himbeere2020

    Linke praesentiert Sozialstaat der Zukunft

    https://www.nogo.org/news/20200113-hartz-iv-reform-linke-praesentiert-sozialstaat-der-zukunft.html 1579162748 https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2019/kw23-de-hartz-iv-643434
  2. D

    Schaeuble mahnt zuegige Reform des Wahlrechts an

    Bundestag: Schauble mahnt zugige Reform des Wahlrechts an - Politik - Tagesspiegel Vorneweg: die Grünen haben der Reformwunsch schon zugestimmt und es geht um zuviele Überhang- und Ausgleichsmandate, die äh allerdings in der Hauptsache die CDU stellen :/ hier ist es nochmal gut erkälrt in dem...
  3. I

    "BND-Reform": Koalition will das Internet im NSA-Stil überwachen

    So langsam weiß man gar nicht mehr, wer die guten oder schlechten sind? Über andere lästern und selbiges tun? Was ist das für Politik? Heuchlerisch. So langsam sind wir alle ausgesaugt und der Frontalangriff auf den Bürger kann beginnen. Die vollkommene Entrechtung. Fehlt noch das Implantat und...
  4. E

    Hartz IV: Geplante Reform ein Desaster – Interview mit Martin Behrsing

    Hoffnung oder Resignation? Was meint der Presse-Sprecher des ELO-Forums? Im Jahre Elf nach Inkrafttretung der Hartz-IV-Gesetze hat sich mitten in Europa in Deutschand der große Wurf keinesweg eingestellt, der unter der rot-grünen Regierung mittels vollmundiger Versprechen initiiert wurde...
  5. W

    Eine Reform, die sich als Anleitung zur Auflösung einer Gesellschaft lesen lässt

    Doch die Hartz-Reform insgesamt ist wohl unbestreitbar der schwerwiegendste Angriff auf den Sozialstaat (und zugleich die abhängig Beschäftigten) in der Geschichte der Bundesrepublik. Sie hat – im Verbund mit den umfassenden Steuersenkungen für Wohlhabende und Unternehmen, sowie der Demontage...
  6. franzi

    Neue Regeln für Hartz-IV-Leistungen: Jobcenter werden entlastet

    Neue Regeln für Hartz-IV-Leistungen: Jobcenter werden entlastet | tagesschau.de "Die Bundesregierung will die Jobcenter entlasten und hat einen entsprechenden Gesetzentwurf auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss Rechts- und Verfahrensvereinfachungen bei der Bewilligung von...
  7. H

    Reform beschlossen: Bundestag schafft den Routerzwang ab

    Bundestag schafft Routerzwang durch Provider ab
  8. franzi

    Hartz IV Reform bis auf Weiteres auf Eis gelegt

    Regierung legt Hartz-IV-Reform auf Eis "Die Bundesregierung hat die geplante Hartz-IV-Reform vorerst gestoppt und auf Eis gelegt. Wie "Bild" und B.Z. (Freitag) berichten, konnten sich Bund und Länder bislang nicht einigen, wie Regeln und Strafen für Hartz-IV-Empfänger vereinfacht werden sollen."
  9. W

    Reform der Zeitarbeit: Wenig Hoffnung für Leiharbeiter

    Nach der Rente mit 63 und dem Mindestlohn ist die Reform des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) der dritte große Punkt im Hausaufgabenheft von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD). Noch dieses Jahr sollen die Vorarbeiten beginnen, teilt ihr Ministerium mit, 2015 soll das Gesetz...
  10. Admin2

    Reform der Verbraucherinsolvenz am 1.7.2014 in Kraft getreten

    Reform der Verbraucherinsolvenz am 1.7.2014 in Kraft getreten | Rechtsplitter
  11. H

    Zu bürokratisch: Regierung arbeitet an Reform von Hartz IV

    Zu bürokratisch: Regierung arbeitet an Reform von Hartz IV - B.Z. Berlin
  12. E

    Bund spart durch Reform der Kassenbeiträge Milliardenbetrag

    Die Regierung hat die geplante Finanzreform für die gesetzliche Krankenversicherung auf den Weg gebracht. Ein entsprechender Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums zeigt: Den Beitragszahlern drohen ab 2015 höhere Kosten. Der Bund kann sich laut einem Bericht des "Handelsblattes"...
  13. E

    Reform der Politikerbezüge: Union und SPD wollen Diäten kräftig erhöhen

    Die Fraktionen von Union und SPD wollen die Bezahlung der Abgeordneten reformieren - und deren Diäten deutlich anheben. Bei den Pensionen soll ein wenig gespart werden. Union und SPD wollen Diäten kräftig erhöhen - SPIEGEL ONLINE
  14. W

    Reform der Prozesskostenhilfe zum 01.01.2014

    Zum 01.01.2014 sind Neuregelungen bei der Prozesskostenhilfe (Gesetz zur Änderung des Prozesskosten- und Beratungshilfehilferechts vom 31.08.2013 - BGBl I 2013, 3533) in Kraft getreten. Das bisherige Recht bleibt anzuwenden, wenn eine Partei vor dem 01.01.2014 für einen Rechtszug...
  15. Martin Behrsing

    Kubicki fordert Reform des Sozialstaats

    Berlin (dts) - Der stellvertretende Vorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, hat sich für eine umfassende Neuausrichtung des deutschen Sozialstaats ausgesprochen. "Der Sozialstaat darf nicht nur wi...[...] Weiterlesen...
  16. hartaber4

    Reform der Prozesskostenhilfe zum 01.01.2014

    aus dem Link und Link: https://www.elo-forum.org/aktuelle-entscheidungen/120954-rechtsprechungsticker-tacheles-kw-52-2013-a.html juris - Reform der Prozesskostenhilfe zum 01.01.2014 Wer die rote Hervorhebung im u.a. Text zur Kenntnis nimmt, kann sich an 5 Fingern abzählen wohin die Reise...
  17. hartaber4

    EuGH könnte Reform der Beamtenbesoldung fordern

    Das wird Lecarior aber sicher freuen... Und auch Elo´s werden sicher indirekt einen Beitrag leisten müssen.... gute Staatsdiener kosten eben gutes Geld! Presse: Luxemburg (AFP) Zahlreiche Beamte haben womöglich Anspruch auf höhere Besoldung, weil Übergangsregeln des reformierten...
  18. Paolo_Pinkel

    Hartz IV – eine Reform mit Licht und Schatten

    ==> Hartz IV
  19. Martin Behrsing

    / Reform und Revolution / Roma in Duisburg

    dies ist ein Newsletter von see red! Interventionistische Linke Düsseldorf. Am*Dienstag, den 15.10.*, findet um 19 Uhr im zakk, Fichtenstr. 40, unter dem Titel *Die Dialektik von Windrädern und Drohnen* eine empfehlenswerte Veranstaltung zum Weg der USA von der gescheiterten Kapitalismusreform...
  20. hartaber4

    Reform d. PKH u. Anpassung der Gerichtsgebühren

    Einigung über PKH und höhere Gerichtsgebühren Auch für Anwälte mehr Geld ab dem 1. August 26.06.2013 Bund und Länder einigten sich am Mittwoch im Vermittlungsausschuss auf eine Reform der Prozesskostenhilfe und eine Anpassung der...
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