referentenentwurf

  1. I

    Referentenentwurf: Obergrenze für Heizkosten - das wird hart.

    In unserer schönen Universitätsstadt sieht der Wohnungsmarkt so aus. Auf dem freien Wohnungsmarkt ist wegen der Universität Wohnraum zu den klein gerechneten ALG 2 KDU nichts aber auch gar nichts zu finden. Bei den Wohnungsbaugesellschaften gibt es ein paar ganz Wenige passende Wohnungen auf die...
  2. Martin Behrsing

    aktueller Referentenentwurf zu angeblichen Rechtsvereinfachung Hartz IV - Hilfe benöt

    Hallo hier ist der fneue Refentenentwurd zur sog. Rechtsvereinfach von Hartz IV. Zahlreiche Gesetze sollen verändert werden. Könnte sich jemand die Mühe machen und eine Synopse der gegenwärtigen Gesetzeslage und der geplanten zu machen?
  3. K

    Wohngeldgesetz / Wohngeldnovelle / WoGG: Referentenentwurf vom 18.12.2014

    https://www.ris-muenchen.de/RII/RII/DOK/SITZUNGSVORLAGE/3637464.pdf deutliche Steigerung der Miethöchstbeträge, z.B. München rd. 27 % Wechsel vom SGB II / XII zum Wohngeld Veränderung der Pauschal- und Freibeträge massive Erhöhung von 67 % der Wohngeldhaushalte regelmäßige Anpassung der...
  4. E

    BMAS: Referentenentwurf Alterssicherungsstaerkungsgesetz (Stand: 7.08.2012)

    Referentenentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Alterssicherung (Alterssicherungsstärkungsgesetz) Bearbeitungsstand: 07.08.2012
  5. hartaber4

    BerH/PKH "Referentenentwurf"

    Beratungs- und Prozesskostenhilfe (Forderung 8) Um das Gebot der Rechtswahrnehmungsgleichheit gewährleisten zu können, müssten nach Ansicht von Prof. Hans Ulrich-Weth von der Fachhochschule Reutlingen- Ludwigsburg Sozialgerichtsverfahren für Sozialleistungsbeziehende weiterhin kostenfrei...
  6. E

    Ausführliche Stellungnahme des SoVD zum Referentenentwurf für eine Regelsatz-Reform

    1 Zusammenfassung Anlass des vorliegenden Gesetzentwurfs ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010, mit dem es unter anderem die bisherige Ermittlung der Regelsätze für unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt und den Gesetzgeber gleichzeitig...
  7. D

    Referentenentwurf: Regelbedarfsstufe 3 ...

    Hallo, ich weiß nicht ob das hier schon jemand gesehen oder erwähnt hat. So gut ist die Suche nicht. Aber hat schon mal jemand diesen Passus im Referentenentwurf gesehen: War es bisher so, dass alle Ü25 den vollen Regelsatz bekommen haben, auch wenn sie im Haushalt der Eltern wohnen...
  8. Battista Montini

    Referentenentwurf - die Regelsätze in Kurzform

    Hab mal die Sätze rauskopiert, damit sich jeder seine Gedanken machen kann... Da könnt Ihr ja nun sogar € 1,17 für "Speisen und Getränke in Kantinen und Mensen" ausgeben! Wer hätte das gedacht? :icon_party:
  9. Martin Behrsing

    Referentenentwurf zum SGB II 01.01.2011

    Hier der Referenenentwurf zum SGB II: https://www.elo-forum.org/attachment.php?attachmentid=31356&stc=1&d=1285179716 Allerdings sind hier noch keine Zahlen benannt. Allerdings leider schon die geplanten Gesetzesveränderungen. UInsbesondere Sanktionen erfolgen nun auch auf EGVs VA. Synopse zum...
  10. Martin Behrsing

    Referentenentwurf zur SGB II-Trägerschaftsreform Stand 25.01.2010

    25.01.2010: Das BMAS veröffentlicht den Referentenentwurf zur SGB II-Trägerschaftsreform: a) eine Zusammenfassung der wesentlichen Inhalte, b) die Anlage 1 (Option), Anlage 2 (Gesetzentwurf SGB II) und Anlage 3 (Kooperationsvertrag BA-Kommunen) Edit: 27.01.2010 NEU Eine Synopse zu den...
  11. Martin Behrsing

    Positionen zum Referentenentwurf SGB II

    im Anhang (PDF-Datei) findet die Position des AK II der Fraktion DIE LINKE. zum Referentenentwurf für ein "Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente" vom 26.5.08 einschließlich einer Übersicht über die wichtigsten geplanten Veränderungen. Diese Position wurde mit unserem...
  12. Martin Behrsing

    Zusammenfassung zum Referentenentwurf der arbeitsmarktpolitischen Instrumente

    Zum Artikel https://www.elo-forum.org/news-diskussionen-tagespresse/25554-weitreichende-nderungen-sgb-ii-sgb-iii-geplant-referentenentwurf-liegt.html hier eine Zusammenfassung
  13. Martin Behrsing

    Weitreichende Änderungen im SGB II und SGB III geplant / Referentenentwurf liegt vor

    erteiler: "Bundesorganisationen" / "Netzwerke auf Bundesebene" Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Anhang findet Ihr den Referenten-Entwurf für ein „Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente". Er enthält viele und weitreichende Änderungen des SGB III und SGB II. Vor...
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