rechtswirksam

  1. T

    Kündigung in der Vergangenheit rechtswirksam?

    Hallo, Nachdem ich nun seit 18.06.2015 wieder krank bin habe ich heute mal meinen Chef über den Stand der Dinge informiert. Er teilt mir mit die Kündigung während der Probezeit sei bereits am 23.06.2015 an mich per Einschreiben abgesendet worden. Wir haben heute den 29.06.2015 und bei mir ist...
  2. A

    Merkwürdige VA - Rechtswirksam?

    Hallo! Das erscheint mir alles einfach sehr abstrus, deswegen frage ich um Rat. Ein wenig Hintergrund: Letzten Monat am 14. habe ich den großen Fehler begangen einen Termin beim Jobcenter zu machen, um mich beraten zu lassen, nachdem ich meine Schule (zweiter Bildungsweg Abitur) abgebrochen...
  3. B

    Erstes Gutachten der DRV ist vor SG nicht rechtswirksam

    Ja, wie schon im Titel geschrieben. Ein Gutachten der DRV hat vor dem Sozialgericht null Bedeutung, weil es einseitig zum Vorteil der DRV gewertet wird. Im Einzelnen: Man beantragt EU Rente und die DRV schickt denjenigen zur Begutachtung zu einem Arzt der von der DRV bestimmt wurde. Wie...
  4. M

    keine Unterschrift - Schreiben rechtswirksam??

    wir diskutieren und schlagen uns fast die Köpfe ein, weil wir geteilter Meinung sind. Frage: Sind Schreiben der BA / ARGE ohne Unterschriftsleistung und ohne den Zusatz "dieses Schreiben wurde automationsunterstützt gefertigt ..... " rechtswirksam? Wer kann auf evtl. Links zu diesem Thema...
  5. M

    Schreiben ARGE ohne Unterschrift rechtswirksam?

    sind Schreiben der ARGE ohne Unterschrift und ohne den schönen Satz: Dieses Schreiben wurde mit Hilfe elektr. Datenverarbeitungsanlage gefertigt und deshalb nicht unterschrieben. Für die Rechtswirksamkeit ist die Unterschrift nicht erforderlich rechtsverbindlich?
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