rechtswidrigen

  1. O

    EGV (SGB II): Bitte um Suche nach weiteren rechtswidrigen Punkten

    Bei meinem letzten Termin, wo sich mein SB Verstärkung von der Teamleiterin holte, wurde mir eine neue EGV angeboten. Bei meiner Bitte um Prüf- und Bedenkzeit sollte diese ursprünglich bis Freitag gewährt werden. Jedoch gelang es mir, die Prüfzeit auf eine Woche zu erhöhen. Mein SB plant, dass...
  2. BurnItDown

    Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X

    Hallo ich bin bei einem Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X etwas verunsichert da das Querlesen im Web nur mehr Unklarheit statt Klarheit gebracht hat. Die Konstellation ist das zu mehreren Bescheiden jeweils ein Widerspruch eingelegt wurde, dazu sind dann einige wenige...
    • BurnItDown
    • Thema
    • frist fristen rechtswidrigen verwaltungsaktes zusamenhang § 44 sgb x
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    • Forum: Allgemeine Fragen
  3. Albertt

    Erfolgreiche Wertersatzklage für rechtswidrigen Ein-Euro-Job gegen das Jobcenter MK

    Zur Info: Eigentlich handelt es sich hierbei um ein Thema, welches in der Rubrik 'erfolgreiche Gegenwehr', wo es bereits vom Tel_ko-Richter gepostet wurde (https://www.elo-forum.org/erfolgreiche-gegenwehr/147863-erfolgreiche-wertersatzklage-rechtswidrigen-euro-job-gegen-jobcenter-mk.html) Da in...
  4. Tel_ko-Richter

    Erfolgreiche Wertersatzklage für rechtswidrigen Ein-Euro-Job gegen das Jobcenter MK

    Dortmund: Sozialgericht Dortmund | Sieben Jahre nach dem aufgezwungenen und für den Kläger nutzlosen Ein-Euro-Job und mehr als drei Jahre nach Erhebung einer Wertersatzklage wurde das Verfahren Az.: S 40 (23)(28) AS 710/12 gestern durch Vergleich abgeschlossen. Die Beklagte erklärte sich dazu...
  5. M

    Aus meiner Sicht rechtswidrigen 1€Job abgewehrt

    https://www.elo-forum.org/euro-job-mini-job/einladung-vorstellungsgespraech-arbeitsgelegenheit-105921/index2.html#post1354707 Genauen ablauf kann man in dem Thread nachlesen
  6. Martin Behrsing

    Voraussetzungen für die Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Bescheids

    LSG Sachsen-Anhalt, B. v. 20.10.2011 - L 5 AS 224/11 B ER - rechtskräftig https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=147873&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive Wann liegen die Voraussetzungen für die Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Bescheids vor? Der...
  7. E

    Wichtig! Hilfe erwünscht bei Klageschrift gegen rechtswidrigen VA

    Liebe Gemeinde, nun ist es wieder mal an der Zeit, dass ich mich letztendlich (nach vielen Anstrenungen und Bemühungen) wieder mal an euch alle wenden möchte. Versuche nun gute Gründe in meiner Klageschrift an das SG vorzubringen, um diesen lästigen Verwaltungsakt (gegen mich) im positiven...
  8. Martin Behrsing

    BSG: Jobcenter müssen Wertersatz bei rechtswidrigen Ein-Euro-Jobs zahlen

    BSG: Jobcenter verantwortlich für rechtswidrige Ein-Euro-Jobs Das Urteil ist ja echt der Knaller:biggrin: Jobcenter sind dafür verantwortlich, wenn sie Hartz-IV-Empfängern einen rechtswidrigen Ein-Euro-Job anweisen. Dies entschied das Bundessozialgericht (BSG) am Samstag in Kassel bei einer...
  9. A

    Fehlerquote der rechtswidrigen Bescheide im Bundesvergleich

    Ich zitiere aus dieser Webseite: "Die Fehlerquote der rechtswidrigen Bescheide ist im Bundesvergleich sehr gering." Demnach scheint es so etwas wie einen bundesweiten Vergleich der ARGEn zu geben. Kann mir jemand sagen, wie ich herausfinde, welche Fehlerquote eine bestimmte ARGE hat? Also...
  10. sotrax

    Wie mit rechtswidrigen 1 Euro-Jobs an die Presse???

    Hallo erst mal ... Mich würd mal interessieren ob hier schon mal einer bei völlig rechtswidrigen EEJ die Presse angeschrieben hat, und wie darauf reagiert wurde. Wichtig ist, das der Weg über das Sozialgericht nicht eingeschlagen wurde!!! Zu meiner Situation... Ich komme mit meinen SB super...
  11. Martin Behrsing

    Berechtigte Verweigerung des Abschlusses einer rechtswidrigen EGV

    Sozialgericht: Berechtigte Verweigerung des Abschlusses einer rechtswidrigen Eingliederungsvereinbarung info also 2006 Heft 4 176 §15 Abs.1, §31 Abs.1 Satz 1 Nr.1a SGBII Berechtigte Verweigerung des Abschlusses einer rechtswidrigen Eingliederungsvereinbarung Sozialgericht Hamburg, Beschluss...
  12. D

    Die Folgen einer rechtswidrigen Heizkostenpauschalierung

    Der K(r)ampf geht weiter. Am 4. Januar 2008 ist Verhandlung in nächster Instanz! Wo? Natürlich im Landgericht Hagen. Was ich von diesen Richtern erwarte? Das Gleiche wie vom SG Dortmund. Welcome!! (Für Eingeweihte gibts mehr Info) Ansonsten: "Frohe Weihnachten Euch allen, egal wo Ihr seid"! J...
  13. E

    SG Berlin S 37 AS 4801/05 ER rechtswidrigen Arbeitsgelegenh

    S 37 AS 4801/05 ER Beschluss In dem Verfahren hat die 37. Kammer des Sozialgerichts Berlin am 18. Juli 2005 durch den Richter am Sozialgericht Geiger beschlossen: .....(PKH) Es wird festgestellt, dass die Zuweisung des Antragstellers in die Arbeitsgelegenheit "Integration für...
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