rechtswidrigen

Bei meinem letzten Termin, wo sich mein SB Verstärkung von der Teamleiterin holte, wurde mir eine neue EGV angeboten. Bei meiner Bitte um Prüf- und Bedenkzeit sollte diese ursprünglich bis Freitag gewährt werden. Jedoch gelang es mir, die Prüfzeit auf eine Woche zu erhöhen. Mein SB plant, dass...

Hallo ich bin bei einem Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X etwas verunsichert da das Querlesen im Web nur mehr Unklarheit statt Klarheit gebracht hat. Die Konstellation ist das zu mehreren Bescheiden jeweils ein Widerspruch eingelegt wurde, dazu sind dann einige wenige...

Zur Info: Eigentlich handelt es sich hierbei um ein Thema, welches in der Rubrik 'erfolgreiche Gegenwehr', wo es bereits vom Tel_ko-Richter gepostet wurde (https://www.elo-forum.org/erfolgreiche-gegenwehr/147863-erfolgreiche-wertersatzklage-rechtswidrigen-euro-job-gegen-jobcenter-mk.html) Da in...

Dortmund: Sozialgericht Dortmund | Sieben Jahre nach dem aufgezwungenen und für den Kläger nutzlosen Ein-Euro-Job und mehr als drei Jahre nach Erhebung einer Wertersatzklage wurde das Verfahren Az.: S 40 (23)(28) AS 710/12 gestern durch Vergleich abgeschlossen. Die Beklagte erklärte sich dazu...

https://www.elo-forum.org/euro-job-mini-job/einladung-vorstellungsgespraech-arbeitsgelegenheit-105921/index2.html#post1354707 Genauen ablauf kann man in dem Thread nachlesen

LSG Sachsen-Anhalt, B. v. 20.10.2011 - L 5 AS 224/11 B ER - rechtskräftig https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=147873&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive Wann liegen die Voraussetzungen für die Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Bescheids vor? Der...

Liebe Gemeinde, nun ist es wieder mal an der Zeit, dass ich mich letztendlich (nach vielen Anstrenungen und Bemühungen) wieder mal an euch alle wenden möchte. Versuche nun gute Gründe in meiner Klageschrift an das SG vorzubringen, um diesen lästigen Verwaltungsakt (gegen mich) im positiven...

BSG: Jobcenter verantwortlich für rechtswidrige Ein-Euro-Jobs Das Urteil ist ja echt der Knaller:biggrin: Jobcenter sind dafür verantwortlich, wenn sie Hartz-IV-Empfängern einen rechtswidrigen Ein-Euro-Job anweisen. Dies entschied das Bundessozialgericht (BSG) am Samstag in Kassel bei einer...

Ich zitiere aus dieser Webseite: "Die Fehlerquote der rechtswidrigen Bescheide ist im Bundesvergleich sehr gering." Demnach scheint es so etwas wie einen bundesweiten Vergleich der ARGEn zu geben. Kann mir jemand sagen, wie ich herausfinde, welche Fehlerquote eine bestimmte ARGE hat? Also...

Hallo erst mal ... Mich würd mal interessieren ob hier schon mal einer bei völlig rechtswidrigen EEJ die Presse angeschrieben hat, und wie darauf reagiert wurde. Wichtig ist, das der Weg über das Sozialgericht nicht eingeschlagen wurde!!! Zu meiner Situation... Ich komme mit meinen SB super...

Sozialgericht: Berechtigte Verweigerung des Abschlusses einer rechtswidrigen Eingliederungsvereinbarung info also 2006 Heft 4 176 §15 Abs.1, §31 Abs.1 Satz 1 Nr.1a SGBII Berechtigte Verweigerung des Abschlusses einer rechtswidrigen Eingliederungsvereinbarung Sozialgericht Hamburg, Beschluss...

Der K(r)ampf geht weiter. Am 4. Januar 2008 ist Verhandlung in nächster Instanz! Wo? Natürlich im Landgericht Hagen. Was ich von diesen Richtern erwarte? Das Gleiche wie vom SG Dortmund. Welcome!! (Für Eingeweihte gibts mehr Info) Ansonsten: "Frohe Weihnachten Euch allen, egal wo Ihr seid"! J...

S 37 AS 4801/05 ER Beschluss In dem Verfahren hat die 37. Kammer des Sozialgerichts Berlin am 18. Juli 2005 durch den Richter am Sozialgericht Geiger beschlossen: .....(PKH) Es wird festgestellt, dass die Zuweisung des Antragstellers in die Arbeitsgelegenheit "Integration für...