rechtswidrig

  1. S

    1€ Job Regelkonform oder Rechtswidrig

    Hallo liebe Community, ich soll am 7. fĂŒr einen 1€ Job vorsprechen in der Hölderlinstraße 6 30625 Hannover dort werden folgende bereiche angeboten. Tischlerei Schlosserei Lager und Transport Garten- und Landschaftsbau Tiefbau Hochbau Zierpflanzenzucht allgemeine...
  2. A

    EGV Rechtswidrig?

    Hallo Forengemeinde, Ich bekomme ALG2 und bin SelbststĂ€ndig. ich muss zugeben ich hab letztens einen großen Fehler gemacht. Ich hatte den halbjĂ€hrlichen Termin fĂŒr eine neue EGV und der SB war sehr freundlich und meinte, wir können es heute kurz machen, was mich gefreut hat. Ich habe ihm...
  3. X

    EGV per Verwaltungsakt rechtswidrig?

    Hallo, Ich habe vom JobCenter eine EGV per Verwaltungsakt erhalten, ohne vorher eine 'normale' bekommen zu haben. Ist das so legitim? Außerdem wird erwĂ€hnt, ich zitiere: "Das Jobcenter veröffentlicht Ihr Bewerberprofil in der JOBBÖRSE der Bundesagentur fĂŒr Arbeit unter...
  4. gizmo

    EGV ist rechtswidrig, ohne Zusage der Bewerbungskostenübernahme

    Wenn das Jobcenter in der Eingliederungsvereinbarung die Einreichung und den Nachweis von mindestens sechs Bewerbungen pro Monat fordert, muss auch eine Zusage zur Erstattung der Bewerbungskosten enthalten sein. BehÀlt sich der LeistungstrÀger diese aber im Rahmen einer Ermessensentscheidung...
  5. Defter

    Genehmigte Allgemeine Werbungskostenpauschale nach Widerspruch nun rechtswidrig!

    Hallo, Obwohl ich absolut informiert in diesem Thema drinnen hĂ€nge, wird meine Wissensbibliothek nach einem neuen Widerspruchsbescheid nun wieder völlig durcheinander gebracht. Thema: Wann gibt es die "Allgemeine Werbungskostenpauschale von 15,33 €" und wann gibt es die dann eben nicht? Aber...
  6. A

    Neue EVG-ab 1.1 sozialversicherungspflichter Job-EVG als rechtswidrig?

    Hallo zusammen, ich hatte gestern ein GesprĂ€ch im Jobcenter bezĂŒglich Besprechung beruflicher Situation. Ab 1.1. habe ich einen soz.Job, ein Arbeitsvertrag ist noch nicht vorhanden, jedoch eine Zusage und sobald das Jugendamt zustimmt(werde Kontakt mit Schutzbefohlenen haben) bekomme ich meinen...
  7. G

    Sozialgericht entscheidet gegen Verwaltungsakt da rechtswidrig

    Die Historie dazu ist unter diesem Link zu finden: https://www.elo-forum.org/eingliederungsvereinbarung/128764-egv-va-naechste-schritte-moeglichkeiten-diesem-besonderen-fall.html Der Beschluss des Sozialgericht kann dann hier eingesehen werden: File-Upload.net - widerspruch_klein.pdf Allen...
  8. M

    Neue EGV, Rechtswidrig? Weil u.a. nicht erfüllbar?

    Hallo zusammen, gestern hat mir mein SB beim Meldetermin eine EGV aufgedrĂŒckt. Ich hatte sozusagen kein Mitspracherecht. Habe die EGV nicht unterschrieben, sondern mir Zeit fĂŒr PrĂŒfung erbeten. Zuhause las ich die EGV und bin echt geschockt, was der da an Forderungen rein geschrieben hat...
  9. K

    EGV per Verwaltungsakt (in diesem Fall rechtswidrig!)

    Hallo an alle! ich heiße Klara und bin neu hier. Über ein paar RatschlĂ€ge bezĂŒglich meines hier geschilderten Problems wĂŒrde ich mich sehr freuen. Nach Ablauf meiner alten EGV wurde ich vom Jobcenter eingeladen um eine neue EGV abzuschließen. Da mein gesundheitl. Zustand sich verschlechtert...
  10. R

    EGV per Verwaltungsakt, rechtswidrig?

    Hallo, ich habe vor einigen Monaten einen Antrag auf ALG 2 gestellt, daraufhin hat man mir beim Termin eine EGV ausgehĂ€ndigt, welche ich nicht unterschrieben habe, da ich zu diesem Zeitpunkt nicht einmal Leistung erhalten habe und nicht wusste, ob ich ĂŒberhaupt welche erhalten werde. Also: EGV...
  11. Bunny Lake

    Vom Einwohnermelderamt rechtswidrig abgemeldet? Was geht hier ab?

    Hallo! Ich weiß nicht, wie es zustandegekommen ist, aber ohne meines Wissens bin ich nach 16 Jahren aus dem Melderegister abgemeldet worden, obwohl ich nichts unterschrieben und auch nicht die Absicht habe, aus Hamburg auszuziehen. Ich habe am Laufen ein Verfahren beim Sozialgericht und die...
  12. gizmo

    Eingliederungsverwaltungsakt rechtswidrig, da nur vier Monaten angeordnet

    Eingliederungsverwaltungsakt rechtswidrig, da nur vier Monaten angeordnet. Dann mal ran den Speck, dĂŒrfte ein paar EGV geben die kĂŒrzer als 6 Monate sind. Stellt sich allerdings die Frage ob das hier nur fĂŒr eine EGV VA anzuwenden ist? Wie auch immer, hoffe allerdings auf Antwort von...
  13. A

    Sanktion 10% wegen Meldeversäumnis - aber VA ist wohl rechtswidrig?

    Hallo zusammen, jetzt kommt sie doch - die Sanktion wegen einem MeldeversÀumnis. Eine Klage hierzu (und auch zur Folgeeinladung) ist parallel anhÀngig. Die Herleitung der Geschichte dazu steht im Sanktionsbescheid drin (siehe Anlage). Ich möchte Widerspruch ans JC und ER-Antrag ans SG...
  14. T

    SG Berlin S 206 AS 7185/14 ER - 1,- € Job rechtswidrig (Ermessensnichtgebrauch)

    Das Sozialgericht Berlin hat in einem Eilverfahren festgestellt, dass, wenn der Behörde durch den Gesetzgeber ein Ermessen eingerĂ€umt worden ist, dieses auch auszuĂŒben ist. Liegt also bei einer Zuweisung zu einer Arbeitsgelegenheit ein Ermessensnichtgebrauch vor, so ist der Verwaltungsakt zur...
  15. swavolt

    Sanktionsbescheide rechtswidrig! Geänderte Rechtsauffassung des BMAS

    BegrĂŒndung: Wer noch in einem Widerspruchs-, Klage- oder Beschwerdeverfahren gegen einen Sanktionsbescheid ist kann damit die Sanktion abwehren. Ebenso können alle die eine Sanktion ab dem 1.1.2013 bekommen haben, diese mit einem ÜberprĂŒfungsantrag angreifen und sich das Geld wiederholen...
  16. H

    Hartz IV: ALG II Antragsbegründung rechtswidrig

    Hartz IV: ALG II AntragsbegrĂŒndung rechtswidrig
  17. Surfing

    Deckelung der KdU in Stadt Riesa rechtswidrig

    Die vom Landkreis Meißen fĂŒr EmpfĂ€nger von Grund*sicherungs*leistungen ("Hartz IV") in Riesa erstatteten Unterkunftskosten sind zu niedrig. Das Konzept des Landkreises entspricht nicht den Anforderungen der Rechtsprechung des Bundes*sozial*gerichts. Dies entschied das Sozialgericht Dresden...
  18. T

    EGV per VA erhalten - rechtswidrig?

    Hi Leute, habe folgenden VA erhalten. Ich finde nirgendwo den Hinweis, das Widerspruch zulÀssig ist. Das ist doch nicht richtig, oder? MfG
  19. K

    EGV vor einer Woche unterschrieben. kann ich Widerspruch einlegen?

    Hallo, Ich bin neu hier und kenn mich Null aus. Genauso wenig wie mit der EGV fĂŒr eine "Job-Fit" Maßnahme die ich vor 8 Tagen unterschrieben habe ohne belehrt zu werden:icon_cry: . Im nachhinein habe ich mich hier ein wenig durchgelesen und bin entsetzt das mir meine SB die EGV angedreht hat...
  20. S

    Änderungsbescheid rechtswidrig??

    Wir haben folgendes Problem - wir beziehen Leistungen nach SGB II seit Dez.2012, meine Frau arbeitet und erzielt monatlich unterschiedliche Einkommenshöhe, weshalb die Bewilligung vorlÀufig war bis Ende 06/2013. Nachdem der Sachbearbeiter der Leistungsabteilung nun endlich in die Puschen kam...
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