rechtswidrig

  1. F

    Ich habe eine EGV plus eine Maßnahmezuweisung für einen Bewerbungskurs erhalten, ich bitte um einen Hinweis, ob die Maßnahme mit abgeänderte Meldeaufforderung rechtens ist?

    Hallo meine Lieben, ich habe bei meinem letzten Termin eine Eingliederungsvereinbarung sowie eine Maßnahmezuweisung erhalten. Das ganze ist mir etwas suspekt deswegen wĂŒrde ich euch bitte die Unterlagen mal in Augenschein zu nehmen. Vorallem die Maßnahmezuweisung ist nicht wie ĂŒberlich sondern...
  2. F

    Hartz IV: Leipziger Mietspiegel rechtswidrig!

    Stadt betrugt mal wieder ǀ Hartz IV: Leipziger Mietspiegel rechtswidrig! — der Freitag
  3. D

    Report Mainz: Beamte rechtswidrig in Ruhestand

    Link: Report Mainz: Beamte rechtswidrig in Ruhestand | Startseite | SWR Aktuell | SWR.de es wurde im Radio erwÀhnt, dass eine CDUlerin in Frankfurt sich in Ruhestand versetzt wird, von wo aus sie sich in Ruhe auf einen Wahlkampf vorbereiten konnte. Ihr Ruhestandsbezug wÀre wohl so um die 7000...
  4. M

    Ist der Vermittlungsvorschlag mit Rechtsfolgenbelehrung für eine Zeitarbeitsfirma nicht rechtswidrig?

    Dadurch das die Zeitarbeitsfirmen ja bereits wissen das man vom JC dorthin vermittelt wurde & diese auch RĂŒckmeldung an das JC machen ist dies doch rechtswidrig. Oder fehlt mir ein Teil des Puzzels?
  5. J

    EGV als Verwaltungsakt - Ungereimtheiten - rechtswidrig? Erbitte Hilfe

    Hallo, ich habe vor kurzem anhĂ€ngende EGV erhalten. Zwei Unstimmigkeiten habe ich bereits festgestellt: - GĂŒltigkeitsdauer: Sie ist gĂŒltig, bevor ich sie erhalten habe und das Ende ist unbestimmt (bis auf weiteres) - es gibt inhaltlich kleine Abweichungen zu dem Entwurf, der mir vorgelegt wurde...
  6. A

    Sanktion aus rechtswidriger EGV ?

    Hallo, eine Sanktion, die auf einer rechtswidrigen EGV beruht, ist diese somit auch rechtswidrig!? Welche Möglichkeiten habe ich, eine bereits abgelaufene EGV aus der mir aktuell aber eine Sanktion entstehen könnte, zu prĂŒfen? Vielen Dank
  7. P

    Neue EGV, was haltet Ihr von dieser Eingliederungsvereinbarung (ALG II)?

    Hallo Leute, hab letzte Woche ne neue EGV vorgelegt bekommen. Meine letzte EGV ist Anfang MĂ€rz abgelaufen. Die Neue schien mir auf den ersten Eindruck gar nicht mal so schlimm. Meine SB wollte natĂŒrlich, dass ich diese sofort unterschreibe, hat mir aber dann gnĂ€digerweise eine Woche zur PrĂŒfung...
  8. H

    VA erhalten, zu rechtswidrig für haltbare Sanktionen?

    Hallo, ich habe mittlerweile die EGV als VA erhalten, die Vorgeschichte dazu ist hier zu finden: https://www.elo-forum.org/eingliederungsvereinbarung-egv-va/171132-monatliche-egv-verhandlungen-permanenter-massnahmeandrohung.html#post2080363 Dieser VA besteht fast nur aus lauter rechtswidrigen...
  9. D

    Hier teile ich mit Euch meine EGV/EinV (Austausch von Infos)

    Hallo, da ich mich ebenfalls mit Gleichgesinnten austauschen und hier im Forum beteiligen möchte, dachte ich mir, dass ich auch einmal eine EGV einscanne und hier zwecks PrĂŒfung, Austausch, Infos, Anregungen usw. "anonym" einstellen sollte. Bei den letzten vier Zwangs-Vorladungsterminen beim...
  10. B

    rechtswidriger EGV-VA / mein Antrag auf aufschiebende Wirkung hatte Erfolg!

    Das Sozialgericht Berlin hat die Rechtswidrigkeit eines EGV-VAs erkannt und meinem Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz stattgegeben. :icon_daumen: :icon_party: Die detaillierte Vorgeschichte dazu findet Ihr hier...
  11. B

    EGV rechtswidrig? Maßnahme als "Angebot" mit Rechtsfolgebelehrung

    Liebe Leidensgenossen, heute war wieder Doomsday bei meinem Jobcentertermin. Es gab wieder eine Eingliederungsvereinbarung als Verwaltungsakt (EGV-VA). Die alte EGV-VA ist aber erst 2 Monate alt. Ist das rechtens? Dann ist keine Unterschrift unter dem EGV-VA. Ist sie trotzdem gĂŒltig? Es ist...
  12. H

    EGV ALG II - Verfolgungsbetreuung - Änderungsvorschläge / Aufzeigen von Rechtswidrigem

    Haaaallo liebe EGV-ZerpflĂŒcker :icon_hihi:, gestern bekam ich meine neue EGV - die ich so nicht (!) unterschreiben werde. Bitte um ÄnderungsvorschlĂ€ge und (fĂŒr meine Information) Aufzeigen von rechtswidrigen Passagen. ___________________ Wichtige Infos (Seite 1): - gĂŒltig fĂŒr genau 6 Monate -...
  13. S

    EGV VA rechtswidrig oder nicht ? Bitte mal reinschauen.

    Hi Leute, habe am 17.03.16 einen Termin beim JC gehabt War aber krank. Nun habe ich am 23.03.16 eine Postzustellungsurkunde mit einer EGV VA bekommen.Ohne GesprÀch wohlgemerkt. In der PZU war dann auch ein weiterer Termin drin und 2 VermittlungsvorschlÀge. Was haltet ihr davon ? Habe die...
  14. R

    Gutachten ohne medizinische Untersuchung und ohne Befunde rechtswidrig?

    Bei folgendem Sachverhalt bitte ich um Hilfe: Seit 2 Jahren bin ich ununterbrochen krankgeschrieben. Anfang Februar 2016 war ich bei Frau Dr. X Amtsarzt vom Jobcenter. Sie wollte dass ich ihr eine Schweigepflichtsentbindung unterschreibe. Als ich ihr sagte dass ich nicht unterschreiben will...
  15. A

    Sanktion rechtswidrig? Bitte greift mir unter die Arme, bin ratlos!

    Hallo liebe Elo-Community, ich habe mich heute registriert weil ich unbedingt eure Hilfe brauch. :confused: Ich habe mein ankliegen Chronologisch aufgestellt. Vielleicht kann ich euch es dabei leichter zum lesen machen. 1. Termin bei neuem Arbeitsvermittler, Herr R. – 08. September 2015 - EGV...
  16. A

    Handelt Jobcenter rechtswidrig? Beschwerde wohin?

    Guten Tag an alle, Vorab, danke fĂŒr die Hilfe. Wohin und an wen richte ich eine schriftliche Beschwerde? Hintergrund: Ich habe einen aktuellen Bescheid von Januar 2016 bis Mai 2016. Dennoch erhielt ich am 29.01.2016 kein Geld. Ich rief im CallCenter an und die Dame erzĂ€hlte mir, dass aufgrund...
  17. D

    Hamburg: Jobcenter setzt Kranke rechtswidrig unter Druck !

    Jobcenter setzt Kranke rechtswidrig unter Druck | Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen BĂŒrgerschaft
  18. P

    JC verlangt lückenlose Dokumentation wo ich geschlafen habe !?! Rechtswidrig??

    Hallo ich bin ohne festen Wohnsitz in der Stadt Karlsruhe beim Jobcenter ALG2-Bezieher. Habe heute unter anderem meine bisher WÖCHTENTLICHE Zahlung abgeholt (nach klĂ€rung mit Teamleitung und viel viel durchhaltevermögen und druck) bekomme ich nun mein geld wieder aufs konto wie frĂŒher auch, aber...
  19. Nick

    9 Fragen zur EGV per VA - Rechtswidrig ja oder nein?

    Hallo Forum-Gemeinde, Nachdem ich am 24.09.2015 beim JC vorsprechen musste, wurde mir damals eine EGV vorgelegt. Unterschrieben hatte ich sie nicht, sondern zur PrĂŒfung mit nach Hause genommen. Die SB hatte mit mir keinen Termin zur Vorlage vereinbart, sondern lediglich gesagt, dass ich die...
  20. michael5471

    EGV Rechtswidrig?

    Hallo zusammen, kleine Vorgeschichte zu meinem, ich nenne es mal Fall. Ich hatte im Februar diesen jahres einen 1€ job angenommen. WĂ€hrend diesem hatte ich ein Lendenwirbelsyndrom erlitten. Das kann ich aber nicht beweisen.LEIDER!!! Musste deswegen, weil meine Gesundheit nach diesem Vorfall...
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