rechtsschutz

  1. P

    Welche Gewerkschaft biete Rechtsschutz im Sozialbereich

    Einen Guten Abend zusammen, Beziehe im Moment ALG1 und werde versuchen, wegen Krankheit, Rente zu beantragen. Bin diese gerade am vorbereiten. Fragen nur her damit. Werde auch bei Gelegenheit meine Geschichte mal schreiben um im Vorfeld möglichst wenig Fehler zu machen. Würde daher gerne einer...
  2. zebulon

    Generell: Nachweisprobleme wegen fehlendem Poststempel auf Briefumschlägen von Schreiben des Jobcenters

    Ich hatte diese Tage ein kleines Problem damit und schildere es einmal: Kurz gesagt wurde nach Wegfall meines Minijobs durch Kündigung des Arbeitgebers mein Wiederbewilligungsantrag nicht bearbeitet. Ich hatte am ersten diesen Monats weder einen Bescheid, noch Geld auf dem Konto. Sowas hatten...
  3. E

    Erfolgreicher einstweiliger Rechtsschutz und nun?! Erfahrungen

    Hallo zusammen, Zuerst einmal hoffe ich, dass ich im richtigen Forum gelandet bin, wenn nicht bitte verschieben. Zur Gesamtsituation: Mein Partner, ich und meine beiden Kids aus vorheriger Beziehung sind zum 13.2.2016 zusammen gezogen. Ich war vorher schon in Bezug von Leistungen nach dem Sgb...
  4. tunga

    Beschluss vom SG Ffm zweimal dieselbe EGV-VA -vorläufiger Rechtsschutz abgelehnt

    Heute kam ein Beschluss vom Sozialgericht Die erste erlassene EGV + EGV-VA wurde vom JC ja `aus formalen Gründen für ungültig erklärt´ und mit Abhilfebescheid aufgehoben, nachdem Widerspruch beim JC eingereicht wurde und aufschiebende Wirkung beim SG beantragt wurde. Dann kam genau dieselbe...
  5. B

    Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz hatte Erfolg - aufschiebende Wirkung ist gegeben

    Ich habe erfreuliche Nachrichten in meinem Briefkasten vorgefunden! :icon_party: Meinem Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz wurde stattgegeben. :icon_biggrin: Damit bin ich also nicht mehr an die Verpflichtungen aus der aktuellen EGV-VA gebunden.
  6. C

    Klage gegen Sanktionsbescheide / Einstweiliger Rechtsschutz

    Moin, ich klage im Moment gegen 3 Sanktionsbescheide meines Jobcenters. Die mir vorgeworfenen Pflichtverletzungen sind unstrittig, ich berufe mich ausschließlich auf die - für mich glasklar und eindeutig bewiesene - Verfassungswidrigkeit der Sanktionen. Darüber hinaus habe ich die Vorlage der...
  7. D

    Ver.di lehnt Rechtsschutz für Inge Hannemann ab

    https://altonabloggt.com/2015/10/14/ver-di-und-der-rechtsschutz/ Wenn man mal jemanden braucht (und nicht bloß zahlt)... :/
  8. D

    Übernahme von Mietschulden und laufende Kosten im einstweiligem Rechtsschutz

    Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Beschluss vom 16.09.2015 - L 6 AS 180/15 B ER - rechtskräftig Zur Übernahme von Mietschulden und laufende Kosten im einstweiligem Rechtsschutz Leitsatz (Redakteur) Die Erklärung zur Übernahme der Mietschulden durch eine öffentliche Stelle ist zur...
  9. G

    Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz aufgrund "angebotenen Darlehens" abgelehnt

    Hallo, ich blicke nicht mehr durch, wirklich nicht. Heizkosten (Brennholz) beantragt, da Hütte kalt und der max. Satz (der NICHT der "dem Objekt angemessene" sondern einfach nur eine Art "Regelsatz" ist) nicht ausreicht, Umstände dem JC mehr als bekannt. Ablehnung! Widerspruch! Ablehnung. Dann...
  10. P

    EGV-VA einstweiliger Rechtsschutz nach Beendigung des Widerspruchverfahrens?

    Hallo Leute, Situation: EGV zur Prüfung und Einbringung eigener Vorschläge mit nach Hause genommen. 8 Tage später Verwaltungsakt erhalten. Widerspruch und Antrag auf Wiederherstellung der Aufschiebenden Wirkung beim SG gestellt. Widerspruch als unbegründet zurückgewiesen. Anfrage vom SG...
  11. with attitude

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen Eingliederungsverwaltungsakte ist möglich...

    Hier weiterlesen... Einstweiliger Rechtsschutz gegen Eingliederungsverwaltungsakte ist möglich | Kanzlei Milazzo vom Tacheles Rechtsprechungsticker KW 52/2014
  12. C

    MAT-Zuweisung ist kein VA? vorbeugender Rechtsschutz?

    Ich arbeite grad an mehreren Sachen parallel ... bei dem hier könnte ich leider auch ein paar Tips, Ideen und Anmerkungen brauchen. Mal wieder eine Stellungnahme auf ein eR-Verfahren. Dieses mal sogar mit richtig viel Zeit zum antworten :icon_mrgreen: Kurzfassung: - durfte zwar schon ein paar...
  13. T

    einstweiliger Rechtsschutz und dann ?

    Hallo, ich habe mein Problem bereits gestern in diesem Beitrag geschildert. Heute war ich vergeblich bei der Leistungsabteilung: "Ihr WBA wird erst nach Abgabe der fehlenden Unterlagen bearbeitet." Mein Hinweis auf Mittellosigkeit und die noch nicht gezahlte Miete etc. - zwecklos ... Ich habe...
  14. E

    Kein einstweiliger Rechtsschutz gegen Eingliederungsverwaltungsakt

    Sozialgericht Dortmund:Hartz IV: Kein einstweiliger Rechtsschutz gegen Eingliederungsverwaltungsakt 12.09.2014 https://www.justiz.nrw.de/JM/Presse/presse_weitere/PresseLSG/12_09_2014_/index.php Das bedeutet, dass die Richter keine Benachteiligung des HE...
  15. H

    SG Dortmund: Kein einstweiliger Rechtsschutz gegen Eingliederungs verwaltungakt

    Beschluss > S 35 AS 2893/14 ER | Sozialgericht Dortmund - Hartz IV: Kein einstweiliger Rechtsschutz gegen Eingliederungsverwaltungsakt < kostenlose-urteile.de
  16. R

    das SG Osnabrück hat Ihre Anträge auf einstweiligen Rechtsschutz abgelehnt.

    hallo hier mal die news bei mir das SG Osnabrück hat Ihre Anträge auf einstweiligen Rechtsschutz abgelehnt kann man dagegen klagen oder was unternehmen bitte mal um ratschlage
  17. P

    Sozialgericht ignoriert Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz

    Hallöchen ! Letztes Jahr wurde am 13. eines Monats ein Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz gestellt wegen einer 30%igen Sanktion. Es vergingen Wochen ohne Reaktion und der Ast fragte am 26. des darauffolgenden Monats schriftlich nach und bekam dann am 28. nach ca. 7 Wochen die...
  18. H

    Antrag auf eA sehr früh nach Antrag ohne Ablehnung/Streit

    Vor ein paar Tagen habe ich beim Jobcenter einen Erstantrag gestellt. Der früheste Termin zur Abgabe ist nun erst in über vier Wochen Nun ist es mir unbenommen, meine Unterlagen einfach so einzureichen, darüber wurde ich auch aufgeklärt - gleichzeitig darauf hingewiesen, dass die Behörde einer...
  19. S

    Verhältnis Widerspruchsverfahren - einstweiliger Rechtsschutz

    Weiß zufällig einer wie Widerspruchsverfahren (belastender VA - Widerspruch - ÄnderungsVA [Bestandteil des WSprverfahrens) und einstweiliger Rechtsschutz (§ 86b II SGG) zusammenhängen? Was ist wenn während der beiden Verfahren Sachlage sich geändert hat? Vielen Dank für Eure Hilfe!!!
  20. Paolo_Pinkel

    Prof. Dr. Stefan Sell zu den geplanten "Verbesserung" bei SGB II und Rechtsschutz

    ==> Hartz IV: Von "einladungsresistenten Leistungsberechtigten" über die Konstruktion von "guten" und "schlechten" Alleinerziehenden bis hin zum Sterben ordentlicher Träger von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen | norbertwiersbin.denorbertwiersbin.de
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