rechtsprechung

  1. M

    AU und die Pflicht sich trotzdem zu bewerben - Aktueller Stand in der Rechtsprechung?

    Moin Das Thema ein alter Hut, dennoch würde mich die aktuelle Rechtsprechung interessieren, gibts es evtl neue Entscheidungen oder interne Anweisungen. Als mich mein Mitarbeiter der Firma Jobcenter während meiner Krankheit mit VV zugeschüttet hat, gab es meinerseits eine Beschwerde mit der...
  2. Admin2

    Info: Bereits ergangene Rechtsprechung zu.... und Hinweise zu diesem Forenteil

    Urteile zu verschiedenen Rechtsfragen findet ihr hier... https://www.elo-forum.org/urteile-entscheidungen/ Fragen Widersprüche betreffend, oder wo es dann um eine Klage geht, die sich nicht auf ALG 1 Oder ALG II beziehen sind hier in diesem Forenbereich richtig. Denkt bitte bei Eröffnung eines...
  3. BurnItDown

    Orientierung der SG Richter an Rechtsprechung anderer oder höherer Instanzen

    Guten Tag. kann mir jemand sagen in wie weit ein SG Richter an die Rechtsprechung höher oder anderer SG Richter gebunden ist? Ich frage mich in wie weit es überhaupt einen Effekt haben kann wenn man Urteile & Beschlüsse anderen SGs & LSGs anführt, gerade wenn diese nicht mal im eigenen...
  4. G

    Rechtsprechung LSG Dresden aus 2014

    Hallo, in meinem Überprüfungsantrag wurde nun erwähnt, dass es ein Urteil vom LSG Dresden aus dem Jahre 2014 geben solle. Leider, wie gewohnt vom JC, ohne Aktenzeichen. Kennt jemand dies Urteil wo dieser Satz drinsteht? "der Leistungsberechtigte investiert auf "eigene Gefahr", denn das JC...
  5. E

    rechtsprechung und kommentare zu erstattungsansprüchen

    moin, ich suche rechtsprechung und kommentare zu §103 SGB X, inbesondere im hinblick den fragen, die die norm selbst auf den ersten blick nicht hergibt, also z.b. unter welchen umständen der nachrangige träger ansprüche geltend machen kann, ob es dabei fristen oder anforderungen an die form...
  6. E

    BMAS sieht keine Veranlassung BSG – Rechtsprechung zu höheren Behindertenregelleistu

    Referenz Haralds NW Kommentar: Unbeliveable! :icon_motz:
  7. D

    Rechtsprechung Anlage EKs bzgl. Gesellschaften

    Hallo, ich müste hier mal nerven. Ich bin Teilhaber in einer schwedischen Handelsbolag. Eine Handelsbolag ist vergleichbar mit einer OHG , nur das sie eine die Besonderheit hat das sie nach schwedischem Recht eine eigenständige juristische Person ist. Die Leute die das Gewerbe dazu angemeldet...
  8. hartaber4

    Elternunterhalt neuere Rechtsprechung mit Az.

    Neuere wichtige Entscheidungen u.a. des Bundesgerichtshofs zum Elternunterhalt sind beispielsweise: Urteil des Bundesgerichtshofs vom 12.12.2012 - Az. XII ZR 43/11 - Das Taschengeld eines Ehegatten ist grundsätzlich auch für den Elternunterhalt...
  9. Paolo_Pinkel

    Übersicht der Rechtsprechung des BSG aus 2012

    ==> https://www.elo-forum.org/news-diskussionen-tagespresse/119229-thome-newsletter-17-11-2013-a.html#post1529614
  10. W

    Das hat mit Rechtsprechung nicht viel zu tun«

    Das hat mit Rechtsprechung nicht viel zu tun« Junge Welt Vorwurf eines Anwalts: Jobcenter will unbequemen Hartz-IV-Bezieher in die Klappse ... Als Anwalt vertreten Sie einen Hartz-IV-Bezieher, dessen Rechte vom ...
  11. G

    Neue Rechtsprechung zum P- Konto

    Neue Rechtsprechung zum P-Konto
  12. Inkasso

    Vermeintliche Pro Inkasso Rechtsprechung - So flunkern Inkassobüros

    In den vielen Inkassoschreiben werden mit diesem BGH Urteil die "Rechtmäsigkeit " von vorgerichtlichen Inkassogebühren "begründet " bzw es soll dem Schuldner undirekt suggeriert werden das alles vom BGH "abgesegnet" ist und er die gewünschten Gebühren des Inkassobüros ohnehin zu zahlen hat...
  13. E

    Konsequenzen von "Emmely" - Rechtsprechung erhöht Anforderungen an Kündigungen

    Markus Stoffels und ich haben in diesem Blog bereits mehrfach darauf aufmerksam gemacht, dass die Instanzgerichte das "Emmely"-Urteil des BAG vermehrt zum Anlass nehmen, Kündigungen auch wegen schwerwiegender Vertragsverstöße für unwirksam zu erklären, wenn die Arbeitnehmer eine längere...
  14. E

    Aktuelle Rechtsprechung des BSG zum SGB XII (Teil 2)

    Abhandlungen Coseriu Aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zum SGB XII (Teil 2) [PDF, 240 KB] Nomos Sozialrecht aktuell - Heft 6
  15. E

    Uwe Berlit: Sicherung einheitlicher Unterkunftskostengewährung durch Rechtsprechung

    Uwe Berlit: Sicherung einheitlicher Unterkunftskostengewährung durch Rechtsprechung (insb. des BSG) und kommunale Vielfalt? info also 5/2010 Aufsatz_infoalso_10_05.pdf Nomos info also - Heft 5 Nomos Hartz4 - Hartz-IV-Mandat
  16. E

    Rechtsprechung zum Arbeitslosengeld II und zur Sozialhilfe

    Rechtsprechung zum Arbeitslosengeld II und zur Sozialhilfe im Internet: Rechtsprechung zum SGB II und SGB XII
  17. E

    Bochum: Rechtsprechung wird ignoriert

    Rechtsprechung wird ignoriert Ständiger systematischer Rechtsbruch durch ARGE und Stadt Bochum Ein Kommentar von Norbert Hermann - Bewegung in Bochum Rechtsprechung wird ignoriert
  18. Inkasso

    Inkassogebühren : Neueste Rechtsprechung

    “Auch wenn sich der Beklagte zum Zeitpunkt der Beauftragung des Inkassoinstitus am 09.02.2009 in Zahlungsverzug befunden hat, kann die Klägerin Schadenersatz nicht beanspruchen, den der Anspruch ist unter dem Gesichtspunkt des Verstoßes gegen die Schadensminderungspflicht gemäß §254 BGB...
  19. E

    BMAS widersetzt sich BSG Rechtsprechung zur Warmwasserzubereitung

    Aufsatz von Herr Z. Ohne erkennbare Rechtsgrundlage beharrt BMAS auf überhöhtem Abzug Hier geht es weiter: www.tacheles-sozialhilfe.de
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