rechtsfolgen

  1. E

    Sanktionsbescheid wird aufgehoben - Welche Rechtsfolgen?

    Welche Rechtsfolge tritt ein, wenn ein Sanktionsbescheid aufgehoben wird, mit dem nicht nur eine Sanktion verhängt wurde, sondern auch ein vorangegangner Sanktionsbescheid teilweise aufgehoben wurde? Lebt dann die Sanktion aus dem ersten Sanktionsbescheid automatisch und rückwirkend wieder auf...
  2. M

    Rechtsfolgen eines Angebots einer Eingliederungsmaßnahme

    Die Pflichten, welche aus einem Angebot einer Eingliederungsmaßnahme erwachsen, lassen sich unmittelbar aus § 31 Abs. 1 SGB II heraus ableiten. In diesem Thread behandel ich aber nur den Sanktionstatbestand des "Nichtantritts". Grundsätzlich ist es erforderlich auf ein Angebot zu reagieren...
  3. L

    Kenntnis der Rechtsfolgen bei VV mit EGV - Urteile?

    Hallo, erwarte per Post ein paar VV, die SB am PC erzwungen hat. Nur Drecksjobs. Was ist mit einem VV OHNE RFB bei bestehender EGV-VA hinsichtlich des § 31 "bei erfolgter Rechtsfolgenbelehrung oder deren Kenntnis"? Gibt es Urteile dazu? Ist ja schon ein Jahr alt die Änderung.... Auf nicht...
  4. M

    Maßnahme nicht angetreten?

    Nachdem SB mit der letzten Anhörung nicht weiter kam (siehe hier), hat sie mir bei meinem letzten Termin im Juli kurzerhand eine neue ausgehändigt: Bei dem Datum in der Anhörung bezieht sie sich auf den Termin bei einer anderen SB. Diese hatte mir an diesem Tag (im Juni 2011) eine EGV mit...
  5. F

    Einladung zur Jobbörse mit Rechtsfolgen trotz noch best. AV ?

    Hallo zusammen, hab auch mal wieder ne Frage und hoffe auf Hilfe . Ich bin derzeit noch befristet bis Ende des Monats beschäftigt (zur evt. Verlängerung wurde sich noch nicht geäußert) und habe heute für kommenden Freitag 17.00 Uhr eine Einladung zur Jobbörse in die Agentur bekommen. Mit...
  6. Panikaxel

    keine Rechtsfolgen ohne Rechtsfolgenbelehrung?

    was ist davon zu halten, wie würdet Ihr vorgehen?
  7. T

    EGV Rechtsfolgen: bei Verstoß = kein Geld

    Hallo, habe eine neue EGV, als VA erhalten. Meine Bemühungen: auf Vermittlungsvorschläge zeitnah (3 Tage) bewerben und Antwortmöglichkeit ausfüllen u. vorlegen Doch in der Rechtsfolgenbelehrung steht u.a.: "Verstoßen SIe erstmals gegen die Eingliederungsbemühungen wird das Ihnen zustehende...
  8. Bernhard

    Rechtsquelle gesucht? Einverständniserklärung, negative Rechtsfolgen abmildern...

    Hallo Allerseitigst, 1. Poldibär schrieb in einem Forumsbeitrag: "Grundsätzlich darf die Sozialbehörde eine Unterschrift unter eine "korrekt" (siehe im folgenden) zustande gekommene EGV nur dann verlangen, wenn diese EGV für den Leistungsbezieher einen wirklichen Nutzen hat, wobei "Nutzen"...
  9. S

    Kann man mich zur Privatinsolvenz zwingen mit Rechtsfolgen!

    Habe einen Termin wahrgenommen bei einer Schuldnerberatung auf eigenem Wunsch. Trotzdem wurde mir von der Arge gedroht wenn ich diesen Termin nicht wahrnehme erhalte ich weniger ArbeitslosengeldII. Als ich diesen Termin wahrnahm wurde ich beraten und erhielt unter anderem die Auskunft wenn ich...
  10. M

    Vertretungsberechtigter einer BG und Rechtsfolgen ???

    hallo, nun mal ein folgendes Rechtsproblem. Wenn jemand der Vertreter einer BG ist in wie fern ist er dann haftbar ? In einer BG sind normalerweise nur Juristische Laien. In wieweit kann dann also der Vertreter einer BG für andere an einem Verwaltungsakt mitwirken ? Wenn er Fehler macht und...
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