petitionsausschuss

  1. M

    Petitionsausschuss: Auferlegte Schulung/Untersuchung ist keine Ortsabwesenheit

    Falls es noch nicht bekannt ist - aus dem heute veröffentlichten Jahresbericht des Petitionsausschusses:
  2. Atze Knorke

    Petitionsausschuss - Angemessenheitsregelung für Wohnraum - 22.06.2016 -

    An die Forumsrunde, folgender Hinweis bitte: Deutscher Bundestag - Angemessenheitsregelung für Wohnraum
  3. B

    Deutscher Bundestag - Petitionsausschuss - Angemessenheit der Unterkunftskosten (SGB II)

    hib Nr. 158 - Heute im Bundestag - 16. März 2016: Weiter hier/Quelle: https://www.bundestag.de/presse/hib/201603/-/415352
  4. W

    Was macht der Petitionsausschuss? letzter Notnagel

    Was macht der Petitionsausschuss?: Vermittler, wenn nichts mehr geht Von Sven Gantzkow Fracking vor der Haustür? Die Eckkneipe soll rauchfrei werden? Klassenfahrten auf der Kippe? Der Petitionsausschuss im Landtag ist letzte Anlaufstelle, wenn Ämter und Bürger nicht zueinanderfinden...
  5. E

    «Tafel» schaltet Petitionsausschuss ein

    «Tafel» schaltet Petitionsausschuss ein - AZ-Web.de
  6. B

    Abschaffung der MAEs vom Petitionsausschuss nicht angenommen

    Die eingereichte Petition Pet 4-16-11-81503-013216, hier Abschaffung des des §16 SGB II (MAE) ist nicht angenommen worden. Der Petitionsausschuss kann meine Einschätzung nicht teilen und hat auch den Antrag der Grünen, die Petiiton der Bundesregierung, dem BMWA zu übermitteln, sowie dem...
  7. bin jetzt auch da

    Petitionsausschuss verwirft Anrechnungspraxis bei ALG II

    https://www.shortnews.de/start.cfm?id=690118
  8. Martin Behrsing

    Petitionsausschuss will Anrechnung von BAföG auf Hartz IV ändern

    Berlin - Das BAföG soll nicht auf das Arbeitslosengeld II (Hartz IV) angerechnet werden - falls entsprechende Ausbildungsgebühren gezahlt werden müssen. Dafür hat sich der Petitionsausschuss ausgesprochen und am Mittwochmorgen die zugrundeliegende Eingabe mehrheitlich an die Bundesregierung...
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