passus

  1. S

    Meine Frau hat ihren ersten EinV-VA erhalten! Was sagt ihr zu diesem Passus?

    Hallo Leute, nachdem das JC nunmehr seit fast einem Jahr versucht hat, meine Frau zur Unterzeichnung einer EinV zu bringen, trudelte soeben der EinV-VA per PZU ein. Frech finde ich zunächst einmal, dass das JC keinerlei Anstalten macht, sich auch nur ansatzweise mit unseren - besser meinen -...
  2. B

    Ärztlicher Dienst / Schweigepflichtentbindung NEUER PASSUS ?!

    Hallo zusammen, anbei stelle ich mal das Info Blatt Ärztlicher Dienst Schweigepflichtentbindung ein. Anscheinend ist jetzt ein "NEUER " Passus enthalten. Wie schätzt Ihr den Passus ein, bzw. ist der rechtlich zu halten ? Vielen Dank ! MfG Bac -Falls hier nicht richtig, bitte verschieben ---...
  3. D

    Frage wegen Passus über Eigenbemühungen

    EGV beinhaltet folgenden Passus : " Sie unternehmen bis zum Antritt einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung mindestens x Bewerbungsbemühungen um sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse und legen hierüber jeweils zum... unaufgefordert folgende Nachweise mit...
  4. B

    Passus Kranken und Pflegeversicherung in EinV

    Guten Sonntagmorgen liebe Gemeinde, :icon_pause: immer wieder ist in den hier eingestellten EinV bzw. VA der Passus unter wichtigen Hinweisen zu lesen, dass bei Wegfall des Alg II durch Sanktionen auch keine Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung abgeführt werden, der Versicherungsschutz...
  5. H

    EGV enthält nicht den Passus Fahrtkosten

    in einer egv kann viel geregelt und auch genauso viel schmuh betrieben werden. in meiner egv wird das thema fahrtkosten zu vorstellungen nicht erwähnt. gibt es da eine gesetzliche grundlage, dass mir die anfalenden kosten erstattet werden? ich habe das jc deshalb angeschrieben, die haben mir...
  6. B

    Passus in der EGV-VA bzgl. Nachweisen der Aktivitäten aus selbstst. Tätigkeiten

    Vielleicht hat es schon jemand den anderen Thread von mir verfolgt, in dem es jetzt gerade um den heute per Post erhaltenenen VA geht: https://www.elo-forum.org/eingliederungsvereinbarung/inakzeptable-eingliederungsvereinbarung-heute-erhalten-bitte-um-einschaetzung-96244/index2.html#post1225177...
  7. G

    Neuer Passus im Antrag Bewerbungskostenerstattung ?

    Hallo, merkwürdige Dinge geschehen, hatte heute unaufgefordert von meinem Märchen-Center ein Antragsformblatt zur Erstattung der Bewerbungskosten im Briefkasten, obgleich ich derzeit gar keines bestellt hatte ! normal muss ich es immer erst 2x anmahnen, bevor eines kommt. :icon_question: Um das...
  8. P

    Neuer Passus im ALG II Antrag?

    Hallo! Ich habe gestern meinen Weiterbewilligungsantrag ausgefüllt und dabei ist mir ein Passus aufgefallen, der beim letzten Antrag noch nicht da war. Muss ich dem zustimmen? Meiner Meinung nach ist es verwirrend aufgebaut(Absicht?) Erst kommt in Fettschrift: Ich versichere, dass die...
  9. P

    Einladung Jobcenter mit interessantem Passus

    Hallo Freunde, bin seit einiger Zeit arbeitsunfähig und in neurologischer Behandlung. Habe nun eine Einladung § 59 SGB II in Verbindung mit § 309 Abs. 1 SGB III erhalten, wo es unter anderem heißt: "Falls sie wegen Erkrankung arbeitsunfähig sind, reichen Sie bitte eine ärztliche Bescheinigung...
  10. K

    EGV evtl.ungültig wegen Passus Ortsabwesenheit?

    Hallo zusammen, ich habe hiert gelesen, dass ein Passus zur Ortsabwesenheit nicht in bestimmten Bereichen der EGV stehen darf. Bei mir (in der abgelaufenen EGV, neue habe ich noch nicht) steht ein Passus zur Ortsabwesenheit im Bereich "Bemühungen". Leider kann ich derzeit nicht scannen, sonst...
  11. W

    Ganz neuer zweifelhafter Passus in der EGV

    Hallo, in meiner neuen, natürlich noch nicht unterschriebenen EGV taucht unter 2. Bemühungen von XY zur Eingliederung in Arbeit ein ganz neuer Passus auf, den ich für rechtlich sehr bedenklich erachte. Ich darf zitieren: Sie senden die Rückläufe der Vermittlungsvorschläge ausgefüllt mit Angaben...
  12. E

    Neuer Passus in EGV - rechtswidrig ?

    Hallo, wie erklärt sich der, unabhängig vom Sitz der Argen, in letzter Zeit immer häufiger auftretende Passus -> Diese Eingliederungsvereinbarung behält grundsätzlich solange ihre Gültigkeit , solange Sie hilfebedürftig sind. Entfällt Ihre Hilfebedürftigkeit sind weder Sie noch der Träger...
  13. walze

    Passus in Zuweisung einer Maßnahme

    Eine Bekannte von mir hat eine Zuweisung zu einer Maßnahme bekommen. Diese soll zur Kenntnisvermittlung EDV dienen. Darin ist ein Passus enhalten der meiner Meinung nach dem der Träger von einem Fordern kann was er will. Weiterhin soll meine Bekannte die Zuweisung unterschreiben und der Arge...
  14. T

    Suche nach einem Passus der Arbeitsagentur

    Hallo, diesen unten stehenden Abschnitt kann ich nicht mehr auf der homepage der Arbeitsagentur finden. Hat da jemand mehr Glück? Vielleicht haben sich mittlerweile auch wieder Bestimmungen geändert und den Abschnitt gibts nicht mehr. :( „Bei betrieblichen Altersversorgungen, die...
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