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  1. H

    LSG Niedersachsen-Bremen zum Thema Hausbesuche - eheähnliche Gemeinschaft 2013

    LSG Niedersachsen-Bremen zum Thema Hausbesuche - eheähnliche Gemeinschaft Hab hier mal ein ziemlich geiles Urteil des LSG Niedersachsen-Bremen L 13 AS 268/11 vom 29.05.2013 gefunden. Falls es hier schon existiert, bitte um Verzeihung, für mich ist es neu und kann m.E. nicht weit genug...
  2. Paolo_Pinkel

    LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 04.02.2013 - L 15 AS 378/12 B ER

    Grundsätzlich setzt die Sanktion eines Meldeversäumnisses nach § 32 SGB II eine Meldeaufforderung voraus, die nur dann vorliegt, wenn das entsprechende Einladungsschreiben dem Leistungsberechtigten auch zugegangen ist. Hiervon ist im vorliegenden Fall aber auszugehen...
  3. kaiserqualle

    LSG Niedersachsen-Bremen - psychologischen Untersuchung kein Bestandteil EGV

    LSG Niedersachsen-Bremen L 15 AS 77/12 B ER vom 04.04.2012 LSG Niedersachsen-Bremen - psychologischen Untersuchung kein Bestandteil EGV und kein 30% Sanktionsgrund, sondern nur 10% wg. Meldeverstoss - Erstattung der Bewerbungskosten nicht konkretisiert Jobcenter ändert Verträge mit...
  4. Martin Behrsing

    LSG Niedersachsen-Bremen: Umstrittene Hartz IV-Regelung für privat Versicherte verfas

    LSG Niedersachsen-Bremen: Umstrittene Hartz IV-Regelung für privat Krankenversicherte ist verfassungswidrig Bremer ARGE zur vollen Beitragsübernahme verpflichtet Bremen - Mit einer aufsehenerregenden Entscheidung hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen der Benachteiligung zahlreicher...
  5. I

    Urteil des LSG Niedersachsen-Bremen L 7 AS 666/07 ER

    Hallo, bin neu hier und hoffe das ich diesen Beitrag in das richtige Forum gesetzt habe. Kann mir jemand sagen ob dieses Urteil, L 7 AS 666/07 ER, so noch gültig ist oder ob es da schon eine neuere andere Rechtsprechung gibt. Danke für hilfreiche Antworten. Grüße ich965
  6. Kaleika

    Beschluss LSG Niedersachsen-Bremen KdU Zweifel an GEWOS-Gutachten

    Beschluss LSG Niedersachsen-Bremen KdU Zweifel an GEWOS-Gutachten TAZ Bremen und radiobremen berichteten darüber. Es hat lang gedauert an das Aktenzeichen zu kommen und die Entscheidung beim LSG zu besorgen. Der Beschluss ist nun auf der so:leb-Homepage so:leb Sozialer Lebensbund unter dem...
  7. biddy

    LSG Niedersachsen-Bremen: Keine Sippenhaftung bei Sanktion

    Quelle und mehr: Hartz 4: Keine Sippenhaft - taz.de
  8. E

    L 13 B 6/04 SB LSG Niedersachsen-Bremen vom 14.10.2005

    Beschluss des LSG Niedersachsen-Bremen vom 14. Oktober 2005 - L 13 B 6/04 SB Kostengrundentscheidung nach angenommenem Teil-Anerkenntnis und Rücknahme der Klage im Übrigen Normen: § 193 SGG; § 93 ZPO nichtamtliche Leitsätze: Die Kostenentscheidungen nach § 193 Abs. 1 Satz 1 und Satz 3 SGG...
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