nichtigkeit

  1. M

    EGV Unterschrieben, prüfung auf nichtigkeit, fehlende Bewerbungskostenübernahme

    Ich habe blauäugig die EGV unterschrieben da mir das so verkauft wurde das es nötig sei >.> Ist soweit auch nicht wild. Jedoch bin ich hier im Forum auf eine Sache gestoßen. https://www.elo-forum.org/2025228-post5.html In meiner EGV sind die Bewerbungskostenübernahme überhaupt nicht erwähnt.
  2. M

    Fragen zur Nichtigkeit von Verwaltungsakten gem. § 40 SGB X

    Es gibt bezüglich Nichtigkeit von Verwaltungsakten ein sehr ausführlich und sehr verständlich erklärtes Urteil des BSG B 4 RA 43/05 R. Die Randziffern 29, 31, 41 und 64 in der Fassung bei openjure. de treffen ja unumstritten für alle Verwaltungsakte im SGB zu. Somit trifft das auch für EGV/VA...
  3. E

    Petition: Nichtigkeit der Paragraphen 2, 31 und 31a des Zweiten Sozialgesetzbuches

    https://www.openpetition.de/petition/online/nichtigkeit-der-paragraphen-2-31-und-31a-des-zweiten-sozialgesetzbuches-sgb-ii
  4. X

    Nichtigkeit des Verwaltungsaktes § 40 SGB X

    Hallo, der Vollständigkeithalber: Sanktion abgewehrt wegen Nichtigkeit des Verwaltungsaktes § 40 SGB X https://www.elo-forum.org/allgemeine-fragen/95218-sanktion-abgewehrt-nichtigkeit-verwaltungsaktes.html Bei Post Nr. 5 findet ihr eine Mustervorlage für eine ähnliche Klage. Ach ja, noch...
  5. X

    Sanktion abgewehrt - Nichtigkeit des Verwaltungsaktes

    Hallo, ich habe mal eine spezielle Frage an unsere Tschäkker: Habe nen Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs gem. § 86 b Abs. 1 Nr. 2 SGG wegen Nichtigkeit des Verwaltungsaktes nach § 40 SGB X gemacht. Prompt bekamen die Spezies beim Jobcenter nen Herzinfarkt...
  6. kelebek

    EGV – Klärungsbedarf/Widerspruch/Anfechtung/Nichtigkeitserklärung – Briefwechsel ...

    2 EGVs – die eine in dreifacher, die andere in zweifacher Ausführung – liegen vor mir: Zur ersten EGV: - Ausgestellt und anlässlich einer (ohne Beistand = allein) wahrgenommenen 1. Einladung am 27.05.2011 vom SB/JC (anwesend war auch eine weitere Mitarbeiterin des JC, die – so...
  7. DVD2k

    Kampf um Feststellung der Nichtigkeit der EGV

    Hallo, ich bin mir zwar nicht ganz sicher, ob das Thema hier oder besser unter allgemeine Fragen gehört. Das Thema wurde evtl auch in anderen Beiträgen von mir schonmal angerissen, aber um hier eine klare Linie zu schaffen, hab ich doch lieber mal ein neues Thema erstellt. Also folgender...
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